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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 4.2.2.1 Definition… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 4.2.2.2 Rechtliche Verankerung… …Compliance 2 1 Bundeskriminalamt, Cybercrime, https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/ Deliktsbereiche/Cybercrime/cybercrime_node.html (zuletzt abgerufen am 31… …. 01. 2025). 2 . Bundeskriminalamt, Cybercrime, https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/ Deliktsbereiche/Cybercrime/cybercrime_node.html (zuletzt abgerufen… …zu beachten, dass im Sinne des §202a Abs. 2 StGB lediglich nicht unmittelbar wahrnehmbare Daten gemeint und somit körperliche Dokumente nicht von der…

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  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 4.3.2.1 Personenbezogene Daten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 4.3.2.2 Verarbeitung… …das Thema Datenschutz in der Unternehmenspraxis eine erhebliche Relevanz erlangt. 776 Braun Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 2… …. Art. 4 Nr. 2 DSGVO stellt klar, dass jeder Vorgang im Zusammenhang mit personenbezoge- nen Daten als „Verarbeitung“ anzusehen ist, also von der Erhebung… …gegenüber Art. 6 Abs. 1 DSGVO eingeschränkt. Art. 9 Abs. 2 DSGVO erlaubt insbesondere keine dem Art. 6 Abs. 1f) DSGVO vergleichbare Berufung auf berechtigte… …personenbezogener Daten an Dritte Jegliche Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte ist schon ausweislich des Wortlauts von Art. 4 Nr. 2 DSGVO eine Unterform der… …Verantwortliche ist unter der DSGVO verpflichtet, die Einhaltung der Vor- schriften der DSGVO nachweisen zu können. Art. 5 Abs. 2 DSGVO regelt dies in allgemeiner… …Verantwortlicher nicht über eine Niederlassung in der Europäischen Union verfügt, kann die DSGVO dennoch anwendbar sein. Gem. Art. 3 Abs. 2 DSGVO ist die DSGVO in… …Verantwortliche, die nach Art. 3 Abs. 2 DSGVO den Pflichten der DSGVO unter- liegen, dazu, einen Vertreter in der Europäischen Union zu benennen, sofern nicht die… …Voraussetzungen einer der Ausnahmevorschriften in Art. 27 Abs. 2 DSGVO vorliegen. Mit dieser Regelung sollen die Möglichkeiten zur Durchset- zung der DSGVO weiter…

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  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 4.4.3 Überlegungen zur datenschutzrechtlichen Beurteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3… …. 2 3 4.4.2 Sachverhalt: Gruppeninterne1 Untersuchung aufgrund von Hinweisgeberschreiben In einem an die, mit Hauptsitz in den USA niedergelassene, M… …F durch die M in den USA erfolgt, ändert an diesem Ergebnis nichts. 787Scheben 4.4 Praxiscase Datenschutz 4 5 6 2 Zu prüfen ist stets, wer von… …gemäß Art. 6 Abs. 1a) DSGVO i.V.m. Art. 7 DSGVOund §26 Abs. 2 BDSG in Betracht. Durch §26 Abs. 2 BDSG ist die Einwilligung im Beschäftigungsverhält- nis… …Betroffene eine echte oder freie Wahl habe und seine Einwilligung daher verweigern oder zurückziehen könne, ohne Nachteile zu erleiden. §26 Abs. 2 S. 1 BDSG… …des Beschäftigten und die Umstände der Erteilung der Einwilligung zu berücksichtigen sind. Freiwilligkeit könne gem. §26 Abs. 2 S. 2 788 Scheben… …E-Mail-Kommunikation der verdächtigten Beschäftigten durch F, könnte für die TG nach §26 Abs. 1 S. 2 BDSG zur Aufdeckung von Straftaten zulässig sein. Dies ist dann der… …tatsächliche Anhaltspunkte für die Begehung einer Straftat vorhanden sein müssen. Es wird ein einfacher Anfangs- verdacht im Sinne des §152 Abs. 2 StPO… …Sprecherausschusses gem. §25 Abs. 2 SprAuG, soweit leitende Angestellte involviert sind. Die TG hatte schon mehrfach Auffälligkeiten hinsichtlich geschäftsinterner In-… …die Arbeitnehmer als Dienstean- bieter im Sinne des §3 Nr. 6 Telekommunikationsgesetz (TKG) alter Fassung, inzwischen §3 Abs. 2…

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  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 5.1.3 Die Grundsystematik der Exportkontrolle… …Aufnahme von Oligarchen auf diese stetig in der Presse. Doch Export- 798 Schwab Teil III – Business Conduct Compliance 2 1… …, Anti-Folter-Verordnung u. ä. 799Schwab 5.1 Compliance vs. Exportkontrolle 4 2 Art. 1 Abs. 1 KrWaffKontrG. 3 ZumAusfuhrverantwortlichen siehe auch 5.1.12. 5.1.4 Das… …Ausführungsgesetz zu Art. 26 Abs. 2 GG. Für Vorgänge im Zusammenhang mit der Bundeswehr ist das Verteidigungsmi- nisterium (BMVg) die genehmigende Behörde. Dies gilt…

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  EU and U.S. Sanctions Compliance

  John E. Smith, Felix Helmstädter, Alexander Eisenfeld, Nicholas W. Kennedy

  …have been increasingly used by 818 Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 2 3 governments and international… …an overview of EU sanctions programs, see: https://www.sanctionsmap.eu/#/main (last visited April 7, 2025). 5 2 The consolidated list of persons… …Opinion of 19/06/2020 on Art. 2 of Council Regula- tion (EU) No 269/2014, available at: https://finance.ec.europa.eu/document/download/… …Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy Teil III – Business Conduct Compliance 12 See, e.g., Art. 10 para. 2 of Regulation (EU) No. 269/2014. 11 13 The Consolidated List of Persons… …groups-and-entities-subject-to-eu-financial-sanctions"sanctions"?locale=en (last visited April 7, 2025). 14 See, e.g., Art. 2 of Regulation (EU) No. 269/2014. 12 15 EU Council, Best practices for the effective… …implementation of restrictivemeasures, para. 63. 16 European Commission, Commission Opinion of 19/06/2020 on Art. 2 of Council Regulation (EU) No 269/2014, page 2… …19/06/2020 on Art. 2 of Council Regulation (EU) No 269/2014, pages 2 et seq. ring that individuals and entities will not be subject to “any liability of any… …alone or in combination with one another: (1) comprehensive; (2) list based (blocking); (3) sectoral/limited list- or activity-based; and (4) secon- dary…

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  Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorientierte Einblicke in die Transformation der Unternehmenslandschaft

  Daniela Hanauer, Robert Kammerer, Rainer Kroker

  …Hanauer*, Robert Kammerer**, Rainer Kroker*** 1 Inhaltsübersicht 6.1.1 Nachhaltigkeit als Bestandteil zukunftsorientierter Unternehmensführung . . . . 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 6.1.2.2 Deep Dive 2: LkSG/CSDDD, CSRD & Co.: Aktuelle Regulatorik als Taktgeber nutzen… …tiefer in den Unternehmen verankert. Aktuelle Anpassungen, wie etwa durch 836 Hanauer/Kammerer/Kroker Teil III – Business Conduct Compliance 2 1… …und 837Hanauer/Kammerer/Kroker 6.1 Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance 2 Global Investor Survey 2024 von PwC – Ergebnisse für Deutschland… …, Compliance sowie Risiko- und Chancen-Management sind klar getrennt. 2. Aufbau einer Nachhaltigkeitsabteilung: Es bilden sich erste zentrale Nach-… …Fachabteilung unterstützt wird. 6.1.2.2 Deep Dive 2: LkSG/CSDDD, CSRD & Co.: Aktuelle Regulatorik als Taktgeber nutzen Die Transformation der Unternehmen wird…

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  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …der Bekleidungs-, Kosmetik- und Haushaltswarenindustrie ergab, dass bei 42% der 854 Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 2… …(Letzter Abruf: 24. 05. 2024). 2 3 4 Websites Grund zu der Annahme bestand, dass die Angaben falsch oder irrefüh- rend sein könnten und damit… …Grohmann/Hackl Teil III – Business Conduct Compliance 14 OLG Stuttgart Urt. v. 14. 09. 2017 – 2 U 2/17, BeckRS 2017, 126249 Rn. 109. 15 Bornkamm/Feddersen, in… …https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/verbraucherschutz-lidl-muss-irrefuehrende- werbung-fuer-textilien-einstellen/ (Letzter Abruf: 06. 02. 2023). 16 17 OLG Stuttgart Urt. v. 14. 09. 2017 – 2 U 2/17, BeckRS 2017, 126249 Rn. 109… …, Urt. v. 20. 10. 1988 – I ZR 238/87, GRUR 1991, 546. 18 21 LG Bremen Urt. v. 28. 2. 2020 – 12 O 223/19, GRUR-RS 2020, 55613. 6.2.3.2.3.). Derartige… …Bremen Urt. v. 28. 2. 2020 – 12 O 223/19, GRUR-RS 2020, 55613. 19 23 OLG Stuttgart, Urt. v. 25. 10. 2018 – 2 U 48/18, GRUR-RR 2019, 274 Rn. 89. 24 OLG… …Stuttgart, Urt. v. 25. 10. 2018 – 2 U 48/18, GRUR-RR 2019, 274 Rn. 89. 25 OLG Stuttgart, Urt. v. 25. 10. 2018 – 2 U 48/18, GRUR-RR 2019, 274 Rn. 90. 20 21… …treffen und deren Vorenthalten dazu führt eine Entscheidung zu treffen, die andernfalls nicht getroffen worden wäre. Als Vorenthalten gilt nach §5a Abs. 2… …bestimmten Produkts weniger CO₂-Emissionen hervorbringt als die desWettbewerbers. Die Zulässigkeitskriterien für vergleichende Werbung sind in §6 Abs. 2 UWG… …dieser Waren oder Dienstleistungen beziehen muss (§6 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 UWG). Da es insoweit in der Rechtsprechung bislang ungeklärt ist, ob reine…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …Product Compliance Management Dietrich Boß*, Thomas Mery**, Ursula Metz*** 1 1 Vgl.Diekmann, 2023. 2 Vgl.Giesen, 2018. 3 Vgl. Lemkemeyer, 2024. 4… …Vgl.Hengst, 2024. 2 Inhaltsübersicht 7.1.1 Einleitung… …Reihe von Legaldefinitionen, die je nach Rechtsgebiet oder Zielsetzung der regu- 873Boß/Mery/Metz 7.1 Product Compliance Management 13 Vgl. § 2 Nr… …. 21 ProdSG. 14 Vgl. Verband der Automobilindustrie – Qualitäts-Management-Center, 2023a, S. 35. 15 Vgl. § 2 ProdHaftG. 7 16 Vgl. Art. 2 Abs. 13… …: Hauschka/Moosmayer/Lösler, 2016, §1. Ein- führung, Rn. 2, oder auchKoch, in: Schaub/Koch, 2023, Stichwort Compliance. 27 Vgl.Kremer, in: Kremer/Bachmann/Favoccia/vonWerder… …, 2023, Grundsatz 5, Rn. 22. 11 28 Vgl.Ringleb, in: Ringleb/Kremer/Lutter/vonWerder, 2010, 2. Teil, Rn. 622–623. 29 Vgl. IDWPS 980 n. F. (09.2022), Tz… …: Kremer/Bachmann/Favoccia/vonWerder, 2023, Grundsatz 5, Rn. 8. 34 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex, 2022, Grund- satz 5 Satz 2 sowie dazu… …Management 35 Vgl. IDWPS 980, Tz. 13 Pkt. b). 36 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex, 2022, Grund- satz 5 Satz 2. Siehe auch… …sind notwendi- ger Ausgangspunkt zur Verwirklichung des Prinzips der Risikoorientie- rung – vgl. Abschnitt 7.1.3.2. (2) Die daraus abzuleitende… …. Der obigen Definition von Product Compliance folgend, ist eine gesamthafte Betrachtung des Produktlebenszyklus erforderlich. Abbildung 2 zeigt eine bei-…

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  Produktbezogene Täuschungen: Risiken an der Schnittstelle von Produkt-Compliance und „Fraud“-Prevention

  Carsten Momsen, Thomas Grützner, Björn Boerger

  …„Produkt-Compliance“ oder auch „Technical-Compliance“ häufig in ihren Forschungs- und Entwicklungs- abteilungen sowie demQualitätsmanagement um. 2 Zunächstmagman denken… …Erwägungen. 2 7.2.5 Mögliche Präventionsmaßnahme – Ergänzung des internen CMS. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 7.2.5.1 Allgemein: Die… …Ressourceneinsatz – erscheint es kaum einmal realistisch, dass solche Verfahren mangels Vorliegens eines hinreichenden Tatverdachts (noch) nach §170 Abs. 2 StPO… …Krefeld, Urteil vom 19. 07. 2017 – 7 O 147/16 = ZIP 2017, 1671; Isfen, JA 2016, 1, 2; ablehnend dagegen Brand/Hotz, NZG 2017, 976, 977; wohl auch LG… …. 08. 2018 – 2 O 278/17, BeckRS 2018, 24229: „Bringt ein Kraftfahrzeughersteller in einer Vielzahl von Fällen Fahrzeugemit einem den Verbrauchern bewusst… …noch der Verkauf gestoppt werden. 45 Vgl. BGH, Urteil vom 06. 07. 1990 – 2 StR 549/89 = NJW 1990, 2560 („Lederspray“), wonach bereits das (bloße)… …Zurückhaltung ge- boten. Zwar ist das Vermögen als solches durch §823 Abs. 2 BGB i.V.m. §263 StGB geschützt; es stellt sich jedoch gerade beim Vermögen die Frage…

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  „Technical-Compliance“ – ein praktisches Beispiel aus der Automobilindustrie

  Corinna Class, Jürgen Gleichauf, Andreas Lux

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 7.3.2 Das Mercedes-Benz „technical Compliance Management System“ („tCMS“) . . . . 3 7.3.2.1 Die tCMS-Organisation… …Class/Gleichauf/Lux Teil III – Business Conduct Compliance 2 menfeld der „technical Compliance“. Das Mercedes-Benz Compliance Manage- ment System orientiert sich… …„unbequeme“ Themen aufgeworfen, diskutiert und analysiert werden. Abbildung 2 zeigt, welche Aspekte „Speak Up“ beiMercedes-Benz umfasst. 928…

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