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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  Messbarkeit von Integrität und Kultur in Unternehmen

  Andreas Pyrcek, Hubertus Eichler

  …Pyrcek/Eichler TEIL II – Compliance-Management-System 1 2 1 Vgl. Pyrcek/Uebachs-Lohn, DieMoralisierung des Rechts – von Regulierung, Pflichten und Vorgaben zur… …gelebten Realität, CB, 2019, S. 291 ff. 3 2 Vgl.Wache, Betriebsklima und Unternehmenskultur, 2022, Kapitel 3.1.2, S. 81 f. 4 3 Vgl.Wache, Betriebsklima… …und ob diese sich auch tatsächlich vorteilhaft auf das Unternehmen auswirken. 2. Corporate Responsibility (ESG): Analyse der unterstützenden Elemente… …schließlichwie in Abbildung 2 dargestellt aus: Abb. 2: Struktur der kulturrelevanten Kategorien/Themengebiete und Sub-Bereiche Quelle: Eigene Darstellung… …der relevanten Indikatoren Schritt 2: Ableitung eines Arbeitsprogramms, Prüfungsdurchführung und Bewer- tung sowie Festlegung vonMaßnahmen zur…

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  Integrity Management und Compliance als Instrumente zur Gestaltung der Unternehmenskultur

  Melanie Altmeyer, Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl, Neele Rothe

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 5.3.2 Unternehmensintegrität und Compliance zur Kulturgestaltung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 5.3.2.1 Das Konzept… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 5.3.2.2 Integrity Management und Compliance – zwei Seiten einer Medaille . . . . . . . . . . 4 5.3.2.3 Wirksamkeit wird zur Frage von… …Vertrauenswürdigkeit. 598 Altmeyer/Grüninger/Kissmehl/Rothe TEIL II – Compliance-Management-System 1 Etwa durch Richter, Staatsanwaltschaften, Investoren, etc. 2… …Compliance & Integrity Management“, sieheGrüninger/Altmeyer/Kissmehl, 2025. 2 3 Der Begriff Integrity wurzelt etymologisch im lateinischen „integritas“, was… …zentraler Bedeutung. Abbildung 2 beleuchtet den Einfluss spezifischer Attribute eines Verhaltensko- dex auf die Förderung einer ethischen Unternehmenskultur… …Formulierung von Prinzipien zur Orientierung in Grauzonen 606 Altmeyer/Grüninger/Kissmehl/Rothe TEIL II – Compliance-Management-System Abb. 2: Einfluss von… …ein wirksames Compliance Management System (1) – Grund- lagen, Kultur und Ziele, 2012, Heft 2, S. 41–48 Bussmann/Niemeczek/Vockrodt, In: European…

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  Anti-Bribery and Corruption: Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen nach deutschem Recht mit Fallbeispielen

  Emanuel Ballo

  …Gesamt- 620 Ballo Teil III – Business Conduct Compliance 2 Bundeskriminalamt, Korruption Bundeslagebild 2022, S. 18; ferner Bannenberg, in… …: Wabnitz/Janovsky/Schmitt, HandbuchWirtschafts- und Steuerstrafrecht, 5.Aufl. 2020, Kap. 13 Rn. 24 ff. 2 3 Vgl. etwa Pieth, in: Busch/Hoven/Pieth/Rübenstahl… …, §299 StGB §299 StGB sanktioniert in Abs. 1 die Bestechlichkeit und in Abs. 2 die Beste- chung im geschäftlichen Verkehr. Beide Absätze sind in Hinblick… …und Variante 2 das sogenannte „Geschäftsherrenmodell“.6 621Ballo 1.1 Anti-Bribery and Corruption 5 7 Ausführlichm.w.N.Krick, in: Münchener… …seine Pflichten gegen- über dem Unternehmen verletzt, ohne dass eine Einwilligung des Unterneh- mens dafür vorliegt (Var. 2). Der Bestechungstatbestand… …nach §299 Abs. 2 StBG sanktioniert spiegelbildlich in zwei Varianten das Anbieten, Versprechen oder Gewähren eines Vorteils an einen Angestellten oder… …Mitbewerbern. Variante 2 schützt die Interessen des Geschäftsherrn.7 1.1.2.2.1 Täterkreis und Vorteilsempfänger Für den Tatbestand der Bestechlichkeit nach Abs… …. 1 ist der Täterkreis auf Ange- stellte oder Beauftragte eines Unternehmens begrenzt. Es handelt sich um ein sogenanntes Sonderdelikt. Täter des Abs. 2… …; vgl. (im Rahmen des §331 StGB) auch BGH, Urt. v. 29. 02. 1984 – 2 StR 560/83, NJW 1985, 391 f. 30 Siehe auch zu den Ausnahmen Fischer, StGB, 71.Aufl… …„Fordern“, „Sich-Versprechen-lassen“ oder „An- nehmen“ eines Vorteils. Tathandlung des Abs. 2 ist das „Anbieten“, „Verspre- chen“ oder „Gewähren“ eines…

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  An International Perspective on Anti-Corruption: U.S. Foreign Corrupt Practices Act and OECD Anti-Bribery Convention

  Charles Duross, James Koukios

  …, 1 1 2 15 U.S.C. §§78dd-1, et seq. 3 15 U.S.C. §78m(b)(2). 2 Inhaltsübersicht 1.2.1 The U.S. Foreign Corrupt Practices Act… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1.2.1.2 Accounting Provisions… …with a U.S. nexus from bribing non-U.S. officials to win business; and (2) the accounting provisions,3 which impose record-keeping and internal controls… …issuer, domestic concern, or non-U.S. company while in the territory of the United States, or a stockholder acting on behalf of any such entity; (2) made… …affirmative defenses:14 (1) the local law defense and (2) the reasonable and bona fide expenditures defense. The local law defense applies when a defendant can… …: https://www.justice.gov/jm/jm-9-28000-principles-federal-prosecution- business-organizations (last visitedMay 2, 2024). discretionary governmental action, such as processing a visa, providing police protection, or… …reflect an issuer’s transactions and dispositions of an issuer’s assets; and (2) under the “internal accounting controls” provision, issuers must devise and… …2023 updates to this policy are available at: https://www.justice.gov/opa/speech/file/1562851 (last visitedMay 2, 2024). 22 SEC entered into nine… …sec-enforcement-actions-fcpa-cases (last visitedMay 2, 2024). 23 All nine of SEC’s 2023 enforcement actions involved the FCPA’s accounting provi- sions. 24 Report of Investigation… …, Exchange Act Release No. 44969 (Oct. 23, 2001), available at https://www. sec.gov/litigation/investreport/34-44969.htm (last visitedMay 2, 2024). 25 See…

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  Grundlagen und Rahmenbedingungen von Kartellrechts-Compliance

  Georg Weidenbach

  …645Weidenbach * Dr. GeorgWeidenbach, M. Jur. (Oxford), ist Partner im Frankfurter Büro vonWillkie Farr & Gallagher LLP. 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2.1.2.1 Missbrauch von Marktmacht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 2.1.5.3 Bußgeldreduktionen aufgrund der Existenz eines Kartellrechts- Compliance-Systems auf internationaler Ebene, vgl. Tab. 2… …Conduct Compliance 2 2 Auch die hier nicht näher behandelte Fusionskontrolle gewinnt zunehmend an Bedeutung für die Kartellrechts-Compliance. Verstöße… …deutschen und europäischen Kartell- recht, Band 2, 12.Aufl. 2014, Art. 101 Rn. 158 ff. 6 bote, untersagen.10 19a GWB verfolgt in erster Linie das Ziel… …. Eine Ausnahme von diesem Verbot ist in Art. 101 Abs. 3 AEUV und §2 Abs. 1 GWB vorgesehen. Danach können bestimmte wettbewerbsbeschrän- kende… …nur Kunde 1, Wettbewerber B nur Kunde 2) stellt grundsätzlich eine Kartellabsprache dar. Dasselbe gilt für eine Absprache zwischen Wettbewerbern über… …für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen gemäß Artikel 23 Absatz 2 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 1/2003, ABl.C 210 v. 01. 09. 2006, S. 2… …Festsetzung von Geldbußen nach §81 Abs. 4 Satz 2 des Gesetzes gegenWettbewerbsbeschränkungen (GWB) gegen Unternehmen und Unternehmensvereinigungen –… …Kartellrechtsverstoß festgestellt wurde. Die Obergrenze für das Bußgeld liegt bei 10% des weltweiten Konzern- umsatzes des betroffenen Unternehmens, Art. 23 Abs. 2 VO…

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  Kartellrechts-Compliance – Rolle und Verantwortung von Vorstand und Aufsichtsrat

  Jochem Reichert, Kristin Ullrich

  …Schilling, Zutt und Anschütz. 1 2 1 Habersack, in: MünchKommAktG, 6.Aufl. 2023, Vor §95 Rn. 1;Habbe, CCZ 2019, 27 (28);Holle, ZHR 182 (2018), 569 (572). 2… …(346);Koch, AktG, 19.Aufl. 2025, §76 Rn. 16 ff. der Bußgeldbemessung zu berücksichtigen sind (§81d Abs. 1 S. 2 Nr. 4 und Nr. 5 GWB).4 2.2.2… …pflichtwidrig im Sinne des §93 Abs. 2 S. 1 AktG. Pflichtwidriges Verhalten liegt auch dann vor, wenn Vorstandsmitglieder Anhaltspunkte für kartellrechtswidrige… …seinem Einsichts- und Prüfungsrecht (§111 Abs. 2 AktG) Gebrauch zu machen, wenn eine Überwachung der Compliance-Verantwortung des Vorstands auf- grund der… …internen Kontroll- und Risikomanagementsystems bezogen auf den Rechnungslegungsprozess zu berichten hat (§171 Abs. 1 S. 2 AktG).20 Um eine ordnungsgemäße… …Anspruchsvorausset- zungen einer Vorstandshaftung nach §93 Abs. 2 AktG zu subsumieren. Zur Prüfung der Beitreibbarkeit der Forderung gehört die Frage, wie hoch im Ver-… …Abs. 2 AktG bedarf es einer schuldhaften Pflichtverletzung, die kausal zu einem ersatzfähigen und zurechenbaren Scha- den geführt haben muss. Eine… …(wie etwa §93 Abs. 2 AktG), wonach ein Kartellbußgeldregress grundsätzlich zulässig ist, entgegensteht.45 Zwar würde auch bei Nichtregressierbarkeit der… …(§93 Abs. 1 Satz 2 AktG) zuzubilligen ist.50 Maßgeblicher Orientierungspunkt für die Prüfung und Beschlussfassung des Aufsichtsrats über die…

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  Kartellrechts-Compliance in der Praxis

  Timo Angerbauer, Meinhard Remberg

  …Compliance und Internal Audit. 2.3 Kartellrechts-Compliance in der Praxis Timo Angerbauer*, Meinhard Remberg** 1 2 Inhaltsübersicht 2.3.1 Einleitung…
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  Die moderne Geldwäscheprävention

  Natali Kirbeci, Maren Grandel, Steffen Pfahler

  …https://eur-lex.europa.eu/ legal-content/DE/ALL/?uri=celex%3A31991L0308 (Letzter Abruf: 30. 03. 2024). 2 men der ersten EU-Geldwäscherichtlinie fand.1 Heutzutage stellt die… …effektiven Schutz zu schaffen. 703Kirbeci/Grandel/Pfahler 3.1 Die moderne Geldwäscheprävention 3 4 2 Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)… …Herzog/Herzog, § 4 GwG, Rn. 2. dazu angehalten, über ein wirksames Risikomanagement zu verfügen, das im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit angemessen ist, um… …, Anlage 2 – https://www.gesetze-im-internet. de/gwg_2017/anlage_2.html (Letzter Abruf: 31. 03. 2024). 17 18 nen die allgemeinen Sorgfaltspflichten…

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  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …Ver- 722 Otremba/Benner Teil III – Business Conduct Compliance 1 Im Zuge der 2. und 3. EU-Geldwäscherichtlinie erfolgte bereits eine erste Auswei-… …tung des Anwendungsbereichs auf den Nichtfinanzsektor. 2 3 2 Gemäß §261 Abs. 1 S. 1 StGBwird bestraft, wer einen Gegenstand, der aus einer… …nur Verbrechen und rechtswidrige Taten aus dem Straftatenkatalog des §261 Abs. 1 S. 2 StGB a.F., sondern jede rechtswidrige Tat als geldwäschetaugliche… …auch der Verpflichteten, um Geldwäsche in der Phase 2 wirksam bekämpfen zu können. – Überführung („Integration“): In der dritten Phase der Geldwäsche… …(IWF) aus dem Jahr 1996 betrug das weltweite Geld- wäschevolumen ca. 2 bis 5% des globalen Bruttoinlandsprodukts.4 Nach einer Hochrechnung aus dem Jahr… …geldwäscherechtliche Gesetzgebung auf Basis der Empfehlungen des FATF 2005 2. EU-Geldwäscherichtlinie: Unternehmen des Nichtfinanzsektors werden ebenfalls in die… …Die gesetzlichen Anforderungen im Überblick Den Ausgangspunkt für die Beantwortung der Frage nach dem Verpflichteten- status bildet §2 Abs. 1 GwG. In… …Notare i. S. d. §2 Abs. 1 Nr. 10 GwG – Wirtschaftsprüfer i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 12 GwG – Immobilienmakler i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 14 GwG – Veranstalter… …und Vermittler von Glücksspielen i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 15 GwG – Güterhändler i. S. d. §2 Abs. 1 Nr. 16 GwG Beispiel Güterhandel Einen Schwerpunkt der… …Compliance-Grundsätze i. S. d. §§30 und 130 OWiG verletzen und dadurch Geldwäschehandlungen er- möglicht haben. Unternehmen, die nicht als Verpflichtete nach §2 Abs. 1…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 4.1.2.1 Künstliche Intelligenz… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 4.1.2.2 Compliance und Compliance-Abteilung… …Thema KI – insbesondere in der Wirt- 746 Eger/Schmuck Teil III – Business Conduct Compliance 2 schaftswelt – omnipräsent. Nicht wenige sprechen im… …. u.a. Hauschka/Moosmayer/Lösler (2016);Grüninger (2010);Vetter (2013); Behrin- ger (2018). 2 Vgl. Siedenbiel (2014), S. 2. 3 Vgl. im FolgendenHolzmann… …. Wie in Abschnitt 2 dargelegt, kann KI-Regulierung als eigenes Regulie- rungsgebiet für die Compliance verstanden werden. Folglich kann entspre- chend… …(Kapitel III Abschnitt 3 Art. 25) Anforderungen an Hochrisiko-Systeme (Kapitel III Abschnitt 2 Art. 8 – 15) Konformitätsbewertung (Kapitel III Abschnitt… …Hochrisiko-Systemen gilt gemeinhin die Pflicht, die Anforde- rungen aus Kapitel III Abschnitt 2 Art. 8–15 zu erfüllen (siehe unten). Diese Anforderungen sind… …2 Art. 8–15. Ausgangspunkt dieser An- forderung ist die Etablierung eines Risikomanagement-Systems (RMS) inkl. der Schritte Risikoermittlung, -analyse… …Pflichten der KI-Verordnung ist jedes KI-System auf deren inhärente sowie residuale Risiken hin zu prüfen (vgl. Titel III Kap. 2 Art. 9). Verhaltenskodizes… …trolle Mittels z. B. automatisch erzeugter Protokolle (III 3 Art. 20) und menschli- che Aufsicht (III 2 Art. 14). Umfasst u. a. Modell-KPI Monitoring von…

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