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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Compliance Tools für geschlossene Fonds – Aufbau, Inhalt, Implementierung

  Dr. Ludger C. Verfürth

  ….................................................................... 89 2 Compliance für geschlossene Fonds: Gesetzliche Grundlagen ................................ 90 2.1 Situation vor der AIFM-Richtlinie… …Anleh- 1 Dazu näher unten Abschnitt 2.2.1. 2 Dazu näher unten Abschnitt 2.2.2 und 2.2.3. 3 So genannte… …Einrichtung von Compliance Systemen im Unter- nehmensbereich bestehen allgemein für Aktiengesellschaften über die Regelung in § 91 Abs. 2 AktG. Nach § 91 Abs… …. 2 AktG hat „Der Vorstand ... geeignete Maß- nahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit den Fort- bestand der… …Einführung: Compliance Systeme 89 Verfürth § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 25a KWG. Hiernach muss das Wertpa- pierdienstleistungsunternehmen „die… …und 27 der Investment-Verhaltens- und Organisations- verordnung (InvVerOV). Hierbei enthalten §§ 9 (insbesondere Abs. 2 Nr. 4) und 9a InvG die… …System (2) – Risikoermittlungspflicht, CCZ 2012, 86 ff. 18 BA 54-FR 2210–2012/0002 vom 14.12.2012. 90 5. Compliance Tools für geschlossene Fonds –… …werden. 2 Compliance für geschlossene Fonds: Gesetzliche Grundlagen Die AIFM-Richtlinie hat für die Anforderung an die Compliance bei geschlosse- nen… …, Seite 614 und Medienerlass vom 23.02.2001, BStBl. 2001 I, Seite 175. 2 Compliance für geschlossene Fonds: Gesetzliche Grundlagen 91 Verfürth… …1043 ff. 24 § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 10 KWG sowie dazu BaFin-Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Finanzierungsleasings vom 19.01.2009. 25 § 1 Abs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Behandlung von Kreditderivaten nach dem Kreditwesengesetz

  Dr. Joachim Hauser

  …Kreditwesengesetz besteht aus 7 Abschnitten; siehe bezüglich seines Aufbaus Anlage 2 (S. 416-417). 1722 Vgl. BIEG, HARTMUT/KRÄMER, GREGOR/WASCHBUSCH, GERD (2011)… …. 1735 Vgl. SOPP, GUIDO (2010), S. 14. 1736 § 1 Abs. 1 Satz 1 KWG. 1737 Bankgeschäfte werden in § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG aufgelistet; zu den Bankgeschäften… …Finanzdienstleistungen werden in § 1 Abs. 1a Satz 2 KWG aufgelistet; zu den Finanzdienstleis- tungen siehe SCHWENNICKE, ANDREAS (2009a), S. 56-78, Rn. 75-136; SERAFIN… …Eingriffsbefugnissen der BAFIN im Allgemeinen siehe HAAS, TILLMANN (2010), S. 62-66. 1744 Vgl. § 7 Abs. 1 Satz 2 KWG. Zu den Aufgaben der DEUTSCHEN BUNDESBANK und… …gen als Säule 1, dem bankaufsichtlichen Überprüfungsprozess als Säule 2 sowie der Marktdisziplin durch erweiterte Offenlegung als Säule 3, wobei sich… …Abgrenzung von Finanzsicherheiten) sowie Ausnahmen gemäß § 2 Abs. 1 und 6 KWG.1772 Unter Finanzinstrumente sind gemäß § 1 Abs. 11 Satz 4 KWG auch Derivate… …Vgl. § 1 Abs. 11 Satz 1 KWG. 1773 Vgl. Art. 3 Nr. 2 lit. e) FRUG. 1774 § 1 Abs. 11 Satz 4 Nr. 4 KWG; eine identische Definition findet sich in § 2 Abs… …. 2 Nr. 4 WpHG, die ebenfalls mit dem Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz eingeführt wurde (vgl. Art 1 Nr. 2 lit. c) FRUG). 1775 Wertpapiere im… …Sinne des § 1 Abs. 11 Satz 2 KWG müssen auf Kapitalmärkten handelbar sein, wobei eine potenzielle Handelbarkeit ausreichend ist, ein tatsächlicher Handel… …, ANDREAS/WEBER, MAX (2009), S. 84-85, Rn. 97). Die Ausferti- gung einer Urkunde ist nicht notwendig (vgl. § 1 Abs. 11 Satz 2 KWG). Zu Wertpapieren zählen Aktien…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Finanzexperte im Aufsichtsorgan – Ausgestaltung des rechtlichen Rahmens bei kapitalmarktorientierten Kreditinstituten

  Mark O. Kersting

  …. Anwendungsbereich .................................................................................. 170� 2. Qualifikationsanforderungen… …Legaldefinition des § 264d HGB ist eine Kapitalgesellschaft kapital- marktorientiert, wenn sie einen organisierten Markt im Sinne des § 2 Abs. 5 WpHG durch von ihr… …ausgegebene Wertpapiere im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 WpHG – im wesentlichen Aktien und Schuldtitel – in Anspruch nimmt oder die Zulassung solcher… …, S. 295f. 2 Vgl. Richtlinie 2006/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 17.5.2006 über Abschluss- prüfungen von Jahresabschlüssen und… …HGB einen Prüfungsausschuss einrichten. Mindestens eines seiner Mitglieder muss wiederum nach § 324 Abs. 2 HGB die Voraussetzungen des § 100 Abs. 5… …Sparkassen gilt dies gemäß § 340k Abs. 5 Satz 2 HGB nur, soweit das Landesrecht keine abweichende Regelung enthält. Die Sparkassengeset- ze der meisten… …Abschlussprüfung verfügen muss, bzw. ein Mitglied des Verwal- tungsrates selbst, falls kein Prüfungsausschuss existiert.4 2. Qualifikationsanforderungen § 100… …ren oder Aufsichtsratsmitgliedern börsennotierter Gesellschaften sowie die Aus- ___________________ 4 So etwa §§ 7 Abs. 2, 15 Abs. 2 SHLSpkG; §§ 5 Abs… …. 2, 10 Abs. 4 RPSpkG; §§ 13 Abs. 1, 20a Abs. 2 NSpG; § 10 Abs. 1 BaySpkG. 5 Vgl. Entwurf 16/10067 der Bundesregierung v. 30.7.2008 eines Gesetzes… …. Hierzu führt Anhang 2 Situationen auf, in denen normalerweise die Gefahr eines möglichen Interessenkonflikts besteht. Danach werden als potentiell einen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Refinanzierung und Liquidität – Zielgrößen, Steuerungsansätze und Instrumente im Rahmen des Treasury-Managements

  Wilhelm Menninghaus, Jan Schuppert

  ….................................................................................................... 1098 2. Aspekte der Liquiditätsrisikosteuerung in Banken und Sparkassen ... 1102 2.1 Dimensionen und Instrumente der Liquiditätsrisikosteuerung… …Bilanzstrukturplanung 2 Liquiditätssteuerung und Funding für die Gesamtbank 3 Asset Allocation/Steuerung der Eigenanlagen („Credit-Treasury“) 4… …schen Bilanzstrukturplanung (2) machen deutlich, dass das Treasury auch eine strategische Sicht einnehmen sowie planerische Komponenten besitzen sollte… …Refinanzierungen in Zeiten angespannter Kapital- ___________________ 2 Vgl. Schierenbeck, H./Wiedemann, A. (Marktzinsmethode, 2001), S. 240ff. 3 Vgl. Balke… …. Wilhelm Menninghaus/Jan Schuppert 1102 2. Aspekte der Liquiditätsrisikosteuerung in Banken und Sparkassen 2.1 Dimensionen und Instrumente der… …Risiko im Zinsergebnis Liquiditätsrisiko als Risiko der Asset-Bewertung Dispositiv Strukturell Dimensionen des Liquiditätsrisikos 1 2 3 X Gefahr… …Wertverluste. X Folge: Eintretende bilanzielle und ökonomische Wertverluste. Abb. 2: Dimensionen des Liquiditätsrisikos Das Risiko, nicht allen… …, also eine Verletzung der „goldenen Bankregel“.15 Das Marktliquiditätsrisiko (2) kennzeichnet das Wertrisiko bei einer Veräu- ßerung der vorhanden… …Liquiditätsdeckungspotentials) (2) Szenarioanalysen und Stresstesting (3) Liquidity at Risk (LaR) (4) Liquidity Value at Risk (LVaR) Bestand an stabilen Passiva LCR für… …. (Hrsg.): Zinsrisikomanagement, 2. Aufl., 2012, S. 478–490. Balke, C./Becker, S.: Fristentransformation als Ertragsquelle, in: zeb/Themen, Competence Unit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Betriebswirtschaftliche Vorgaben

  Franz Besl

  …Status Quo in drei wesentliche Phasen wie folgt an: 1 2 3 4 5 Ressourcenbereitstellung für die Untersuchung bei Aufrechterhaltung des… …präzisieren. (2) Betrachtung der notwendigen Aufgaben während der Untersuchung Die Aufgabenstellungen bei internen Untersuchungen binden in erheblichem… …wie internen Untersuchungen sollten Mitarbeiter mit umfangreichen Erfahrungen im Be- reich Projektmanagement betraut werden. 2 Bundesministerium des… …Öffentlichkeit • Vorstellung der Ergebnisse • Wurden die Ziele erreicht? • Welche Schwierigkeiten gab es auf welchen Ebenen?Reflexion Abbildung 2: Zu planende… …Untersuchung bei Aufrechterhaltung des Tagesgeschäftes Projekt Teilaufgabe BTeilaufgabe A Unteraufgabe 1 Unteraufgabe 2 Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2… …Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 Abbildung 3: Projektstrukturplan Der Projektstrukturplan gliedert das Projekt systematisch in immer kleinere Teil- und… …, zu berücksichtigen. 29 30 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 I II III IV V Projekt Teilaufgabe BTeilaufgabe A Unteraufgabe 1 Unteraufgabe 2… …Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 Abbildung 6: Sukzessive Projektplanung (nach Kraus/Westermann7) Die sukzessive Projektplanung… …seinen zeitlichen Abläufen und kausalen Zusam- menhängen anhand eines Netzplans. (2) Auswahl der Mitarbeiter Zu den wesentlichen Erfolgsfaktoren bei… …kann zweckdienlich sein, da Rechtsanwäl- te der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht nach § 43 Abs. 2 BRAO und § 203 StGB und Wirtschaftsprüfer bei der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Steuerliche Vorgaben

  Matthias Scheunemann

  …nicht steuermindernd angesetzt wurden.2 Umgekehrt sind Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verwaltungsbehörden nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 2 EStG… …. Dabei soll der erforderliche Ver- dacht im Sinne des § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 2 und 3 EStG erst vorliegen, wenn ein hinreichender Tatverdacht im Sinne des… …§§ 170, 203 StGB gegeben ist.3 Die Außenprüfung kann sich dabei nach § 194 Abs. 1 S. 2 AO auf eine oder mehrere Besteuerungsarten, unterschiedliche… …Heinicke in: Schmidt, Einkommensteuergesetz, 31. Aufl. 2012, § 4 Rn. 611. 2 Preising/Kiesel, DStR, 2006, 118, 118. 3 Umstritten, siehe hierzu Preising/Kiesel… …, DStR, 2006, 118, 119 und 121. 1 2 3 Bay_HBII.indb 143 20.03.13 14:04 144 Scheunemann Kapitel 4: Steuerliche Vorgaben Scheinrechnungen… …, Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB), Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 Abs. 2, 3 StGB, Vor- teilsgewährung (§ 333 StGB), Bestechung (§ 334… …StGB), Bestechung ausländischer Abgeordne- ter im Zusammenhang mit internationalem Zahlungsverkehr (Art. 2 § 2  IntBestG), Straftaten gegen… …Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder (§ 119 Abs. 1 BetrVG), Vorteilsgewährung für wettbewerbsbeschränkendes Verhalten (§§ 81 Abs. 3 Nr. 2 i. V. m. 21 Abs. 2 GwB)… …nicht lediglich eines An- fangsverdachtes nach § 152 Abs. 2 StPO vorliegen.14 Die Pflicht zur Mitteilung solcher Sachverhalte an die… …92/08, 2. Leitsatz. Preising/Kiesel, DStR, 2006, 118, 119 vertreten mit Verweis auf die Gesetzesbegründung zur Mitteilungspflicht der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufgaben, Zusammensetzung und besondere Herausforderungen für den Aufsichtsrat einer Kreditgenossenschaft

  Theresia Theurl

  …................................................................................................................ 216� 1. Einordnung ................................................................................................ 216� 2.� Besondere Herausforderungen… …. 71ff. 2 § 9 Abs. 1 GenG. 3 Als Überbegriff dieser beiden Versammlungen wird in diesem Beitrag an manchen Stellen auch „Gene- ralversammlung“… …im Aufsichtsrat (Drittelbeteiligungsgesetz – DrittelbG) v. 18.5.2004, BGBl. I 2004 Nr. 25, S. 974, das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 114 des Geset-… …auch besondere Herausfor- derungen für genossenschaftliche Aufsichtsräte beinhalten (Kapitel 2), danach werden die rechtlichen und… …Kreditgenossenschaften eingegangen wird. 2. Besondere Herausforderungen für den Aufsichtsrat einer Kreditgenossenschaft Die Aktivitäten von Genossenschaften leiden… …über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer (Mitbestimungsgesetz – MitbestG) v. 4.5.1976, BGBl. I 1976 Nr. 51, S. 1153, das zuletzt durch Artikel 2 Absatz… …zählen die Kre- ditgenossenschaften, sofern sie einen organisierten Markt im Sinne des § 2 Abs. 5 WpHG in Anspruch nehmen. Es wird explizit darauf… …jährlichen Prüfung nach § 53 Abs. 1 Satz 2 GenG unterliegen. Der Corporate Governance Kodex für Genossenschaften beinhaltet wesentliche gesetzliche… …. 30. 31 Vgl. § 24 Abs. 2 und § 33 Abs. 3–5 der Mustersatzungen. 32 Backenköhler, R./Krawinkel, M./Mathes, H. u.a. (Arbeitsmappe, 2011), Rn. 27. 33… …des § 2 Abs. 5 des Wertpapierhandelsgesetztes durch von ihr ausgegebene Wertpapiere im Sinn des § 2 Abs. 1 Satz 1 des Wertpa- pierhandelsgesetztes in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Inhalt und Berichterstattung des Vorstandes an den Aufsichtsrat von Kreditgenossenschaften

  Stephan Götzl

  ….............................. 134� 2. Rechtliche Grundlagen zur Berichterstattung ....................................... 134� 2.1 § 38 Abs. 1 GenG und Mustersatzung für… …andere Gesellschaftsformen übertragen werden. ___________________ 1 Vgl. z.B. § 111 Abs. 1 AktG, § 52 GmbHG, § 1 MitbestG, § 38 Abs. 1 GenG. 2 Nähere… …Ausführungen vgl. Schaffland, H.-J. (§ 36 Aufsichtsrat, 2010), Rn. 2 m.w.N. 3 Vgl. Schaffland, H.-J. (§ 36 Aufsichtsrat, 2010), Rn. 8. 4 Vgl. Schaffland… …, H.-J. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrates, 2010), Rn. 2. Stephan Götzl 132 Nach § 38 Abs. 1 Satz 1 GenG hat der Aufsichtsrat den Vorstand bei… …Aufsichtsrates, 2011), Rn. 1. 11 Vgl. Schaffland, H.-J. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrates, 2010), Rn. 2. Inhalt und Berichterstattung des Vorstandes an den… …. Schaffland, H.-J. (§ 38 Aufgaben des Aufsichtsrates, 2010), Rn. 2. 13 Z.B. Vorstandsprotokolle, EDV- Auswertungen, Kreditakten, usw. 14 Siehe auch § 2 Abs… …. 1 und § 5 Abs. 2 Muster-Geschäftsordnung Aufsichtsrat. 15 Vgl. § 57 Abs. 2–4 GenG. 16 Vgl. Frankenberger, W./Gschrey, E./Bauer, H. (Aufsichtsrat… …der Genossenschaft, 2011), S. 67. Stephan Götzl 134 nis zu nehmen (§ 58 Abs. 3 GenG i.V.m. § 9 Abs. 2 der Muster-Geschäftsordnung des… …grundsätzlich keine unmittelbaren Auskünfte von Angestell- ten einholen kann. Die Berichterstattung wird im Folgenden weiter ausgeführt. 2. Rechtliche… …Satzung gibt sich der Vorstand im Einver- nehmen mit dem Aufsichtsrat eine Geschäftsordnung, die insbesondere unter § 6 Abs. 1 und Abs. 2 die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenssteuerung im Umbruch

  Shareholder Value Maximierung und Ethik – Ein Widerspruch?

  Heinz Dürr

  …Widerspruch? 203 Inhaltsverzeichnis 1 Vorbemerkung .......................................................................................... 205 2… …Produkte auch kaufen wollen. 2 Sinn und Zweck von Unternehmen Die Definition eines Unternehmens sollte lauten: Ein Unternehmen ist eine gesell-… …, 2. dafür sorgen, dass die Arbeitsplätze im Unternehmen möglichst sicher und langfristig angelegt sind, Dürr 206 3. eine angemessene… …Dienstleistungen produziert und gehandelt werden und 2. den „virtuellen Finanzmarkt“, in dem alle möglichen Arten von Papieren wie Aktien, Unternehmensanleihen… …arbeiten zum Wohle des Unternehmens eng zu- sammen, 2 doch fraglich ist, wer „das Wohl“ bestimmt. Die Europäische Kommission hat im vergangenen Oktober… …Marktwirtschaft: Reform der State Owned Enterprises, 2. Forderung von Innovationen auf allen Gebieten, ___________________ 1 Vgl. DCGK 2012, Tz. 4.1.1. 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Zusammenarbeit Interne Revision mit externen Beratern

  Franz Besl

  …Interne Revision ist zwar ein 1 Deutsches Institut für Interne Revision e.V., Berufsgrundlagen, Definition Interne Revision. 2 Institut der… …Wirtschaftsprüfer (IDW), IDW Prüfungsstandard: Interne Revision und Abschluss- prüfung (IDW PS 321), Rn. 1. 1 2 Bay_HBII.indb 217 20.03.13 14:04 218 Besl… …AktG) vorgegeben. Dabei sind Organisationspflichten im Hinblick auf die Leitungsaufgaben (§ 76 Abs. 1 AktG) sowie ein Überwachungssystem (§ 91 Abs. 2… …Prüfungsstandard: Interne Revision und Abschluss- prüfung (IDW PS 321), Rn. 19. 4 Obermayr, in: Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl. 2010, § 17, Rn. 29 ff. 5… …: Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl. 2010, § 17, Rn. 38. 5 Bay_HBII.indb 219 20.03.13 14:04 220 Besl Kapitel 7: Zusammenarbeit Interne Revision… …Verantwortung (Prozessunabhängigkeit) sein8. (2) Fachliche Kompetenz der Mitarbeiter Die Projekte der Internen Revision müssen von Personen durchgeführt wer-… …Obermayr, in: Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl. 2010, § 17, Rn. 59. 13 Joussen, Sicher handeln bei Korruptionsverdacht, 2010, Baustein 2, Rn. 60 ff… …handeln bei Korruptionsverdacht, 2010, Baustein 2, Rn. 72 ff. Bay_HBII.indb 224 20.03.13 14:04 Besl 225 Externe Berater le. Daher geht es… …Verantwortung der unmittelbar handelnden Personen aber zunächst keine Bedeutung. 2. Externe Berater a. Gründe einer Beauftragung externer Berater Im… …wurden zudem thematisiert. Wie bereits im Kapitel 2 Rn. 1 ff. „Vorteile und Notwendigkeit der Beauftra- gung externer Ermittler“ dargestellt, ist es…

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