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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bank in der Krise: Die Arbeit des Aufsichtsrates im Lichte der neuen Gesetzgebung zur Reorganisation, Sanierung und Abwicklung von Probleminstituten

  Yorick M. Ruland

  …...................................................................................... 535� 1.2 Beratung .............................................................................................. 536� 2. Finanzkrise… …Vgl. Kremer, T. (Aufsichtsrat I, 2010), Rn. 900. 2 Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Ziff. 5.1.1. 3 Vgl… …, 2003), Rn. 103. Yorick M. Ruland 536 machen (§ 111 Abs. 4 Satz 2 AktG), aber auch das Recht, eine Geschäftsordnung für den Vorstand zu erlassen… …(§ 77 Abs. 2 AktG).11 Abschließend zu nennen aus dem Aufgabengebiet der Überwachung durch den Aufsichtsrat sind noch die Bestellung und Abberufung… …. Kapitel 1.1. 15 Vgl. Hoffmann, D./Preu, P. (Der Aufsichtsrat, 2003), Rn. 104. 16 Vgl. §§ 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 110 Abs. 3 AktG; Habersack, M. (§111… …es dem Aufsichtsrat in diesem Bereich frei, die Beratung zu unterlassen. Denn wo er nicht überwachen muss, muss er auch nicht beraten.23 2… …Reorganisationsverfahren greift allerdings nur bei bestandsgefährdeten In- stituten (§ 48b Abs. 1 KWG), von denen eine Systemgefährdung ausgeht (§ 48b Abs. 2 KWG)… …Sanierungsbedürftigkeit durch das Kreditinstitut bei der BaFin eingeleitet (§ 2 Abs. 2 Satz 1 KredReorgG). Mit der Anzeige der Sanierungsbedürftigkeit muss die Bank einen… …Sanierungsplan vorlegen sowie einen Sanierungsberater vor- schlagen (§ 2 Abs. 2 Satz 1 KredReorgG). Antragsberechtigt ist jedes sanierungs- bedürftige… …§ 45 Abs. 1 Satz 1, 2 KWG erfüllt sind. Dies ist der Fall, wenn das Kreditinstitut keine angemessenen Eigenmittel i.S.v. § 10 Abs. 1 KWG hält oder es…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Einbindung der Aufsichtsorgane in Outsourcingentscheidungen von Kreditinstituten

  Ullrich Hartmann

  …................................................................................................................ 959� 1. Aktualität und Entwicklung des Outsourcings ....................................... 960� 2. Regulatorische Grundlagen für die Einbindung des… …961 2. Regulatorische Grundlagen für die Einbindung des Aufsichtsorgans Für die Einbindung der Aufsichts- und Verwaltungsräte in die… …Geschäftsleiters anzuwenden. Im Falle eines Kreditinstituts wird hiervon auch die Einhaltung der Regelungen nach § 25a Abs. 2 Satz 2 KWG zum Outsourcing… …Zuständigkeit des Vorstandes, allerdings kann eine dahingehend ausgestaltete Satzung dem Auf- sichtsrat auf Grundlage des § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG ein… …geregelt. Hiervon können auch seine Befugnis- ___________________ 2 Vgl. Carpier, U./Hanten, M. (Auslagerungsvertrag, 2011), S. 121. 3 Vgl. Carpier… …ebenfalls in die Zuständigkeit des Vorstandes. Doch auch in die- ser Rechtsform lässt der § 27 Abs. 1 Satz 2 GenG einen in der Satzung veran- kerten… …Vorstand, da diese zugunsten des Verwaltungsrates eingeschränkt und dessen Zustimmung erfor- derlich sein kann (vgl. z.B. § 5 Satz 2 Hessisches SpkG, § 114a… …, 2011), S. 126. Die Einbindung des Aufsichtsorgane in Outsourcingentscheidungen von Kreditinstituten 963 der gemäß AT 9 Tz. 2 MaRisk zu… …eine unverzügliche Berichterstattung des Vorstandes in Einklang mit § 90 Abs. 1 Nr. 1 AktG i.V.m. § 90 Abs. 2 Nr. 1 AktG zwingend. Wird sie gar gemäß §… …90 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 90 Abs. 2 Nr. 4 AktG als für Rentabilität oder Liquidität der ___________________ 6 Vgl. § 25a Abs. 1 KWG. Ullrich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …........................................................... 625� 2. Ziele und Charakter der MaRisk im Kontext der Aufsichtsrats- tätigkeit… …Planungssicherheit schaffen. ___________________ 1 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA). 2 Der Beitrag bezieht sich auf die MaRisk für Kreditinstitute… …allgemeine Pflicht zur Einrichtung von Risiko- früherkennungssystemen nach § 91 Abs. 2 AktG sowie resultierend aus der „allgemeinen Sorgfaltspflicht“ (siehe… …Anforderungen an die „Geschäftsstrategie“ (siehe AT 4.2 Tz. 2 MaRisk), – spezifische Anforderungen an die „Risikostrategie“ (siehe AT 4.2 Tz. 2 Ma- Risk)… …. Die allgemeinen Anforderungen, welche auch außerhalb des AT 4.2 Tz. 2 MaRisk in den Mindestanforderungen beschrieben werden, müssen von allen Stra-… …zur Ausgestaltung der bankinternen Prozesse sein muss (vgl. Abbildung 2). Somit wird in der Konsequenz erwartet, dass vor allem größere Institute… …mit der konkreten Risikosituation befassen müssen. ___________________ 12 Vgl. BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012(BA), AT 4.2 Tz. 2. Frank… …(SREP) muss zu dessen Ausgestaltung proportional sein Abb. 2: Grundsatz der doppelten Proportionalität13 „Das Rundschreiben trägt der heterogenen… …Geschäftsaktivitäten (AT 4.2 Tz. 1 MaRisk, AT 4.2 Tz. 2 MaRisk), – wesentliche Risiken (AT 1 Tz. 2 MaRisk, AT 2.2 MaRisk AT 4.2 Tz. 2 Ma- Risk, BTR 3.1 Tz. 12 MaRisk)… …. 2 MaRisk, AT 5 Tz. 3 MaRisk, AT 9 Tz. 2, 5, 6 und 7 MaRisk, BT 2.1 Tz. 3 MaRisk), – wesentliche Annahmen (AT 4.1 Tz. 8 MaRisk, AT 4.3.2 Tz. 5…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Auftragserteilung

  Martin Böhmer

  …Kapitel 2: Auftragserteilung Bay_HBII.indb 55 20.03.13 14:04 Bay_HBII.indb 56 20.03.13 14:04 Böhmer 57 Vorteile und Notwendigkeit… …. 2 vertreten, dass zur Vermeidung von Missverständnis- sen nicht der Begriff der „Ermittlung“ sondern der Begriff der „Erhebung“ verwendet“ werden… …beibehalten werden. 2 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 105. 1 Bay_HBII.indb 57 20.03.13 14:04 58 Böhmer Kapitel 2: Auftragserteilung sein.3 Die… …Untersuchung um 3 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 105. 4 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 105. 5 Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl. 2012, § 152 Rn. 2. 6 Vgl. hierzu… …auch Thesen der Bundesrechtsanwaltskammer zum Unternehmensanwalt im Straf- recht, BRAK Stellungnahme Nr. 35/2010, These 2 Ziffer 4. 2 3 Bay_HBII.indb… …Bay_HBII.indb 59 20.03.13 14:04 60 Böhmer Kapitel 2: Auftragserteilung te sie, gegebenenfalls involvierte Mitarbeiter oder Geschäftsleiter beraten.11 Ein… …desselben oder eines ähn- lichen Compliance Vorfalles (präventive Zweckrichtung). 2. Der Kreis möglicher zu beauftragender externer Ermittler Bei der… …Unternehmensanwalt im Strafrecht, BRAK Stel- lungnahme Nr. 35/2010, These 3 (5). 6 7 Bay_HBII.indb 61 20.03.13 14:04 62 Böhmer Kapitel 2: Auftragserteilung… …beruflichen Verschwiegenheitsver- pflichtung nach § 43 Abs. 2 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 203 Strafgesetzbuch (StGB) und können sich auf ein… …Beschlag- nahmeverbot, zumindest solange diese sich im Gewahrsam des Rechtsanwal- tes befinden, § 97 Abs. 2 S. 1 StPO. Zwar reicht nach der herrschenden Mei-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der kreditwirtschaftliche Jahresabschluss – Aufbau, Inhalt und zentrale Bewertungsvorschriften

  Reinhold Hölscher, Nils Helms

  ….............................................................. 642� 1.4 Aufgaben des Anhangs ....................................................................... 645� 2. Ausgewählte Bilanz- und GuV-Positionen… …untrennbare Einheit bilden,3 hat nach § 264 Abs. 2 HGB „unter Be- achtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Ver- hältnissen… …GmbHG. 2 Auf die Erläuterung des Lageberichts wird in diesem Beitrag verzichtet. Vgl. hierzu den Beitrag von Baetge, J./Janko, M. in diesem Buch. 3… …Finanzdienstleistungsinstitute) und den §§ 26 – 30 KWG. Abbildung 2 zeigt den Aufbau des speziell für Kreditinstitute geltenden Teils des Handelsge- setzbuchs. Die gesetzlichen… …Deutschen Bundesbank einzu- reichen.4 1. Titel: § 340 HGB Inhalt: Ͳ Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute 2… …340o) Abb. 2: Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute gem. HGB Außerdem müssen der Jahresabschluss und der Lagebericht bei Kreditinstituten… …concern- Grundsatz § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB Grundsatz der Perioden- abgrenzung §§ 249, 250, 252 Abs. 1 Nr. 5 HGB Grundsatz der Einzel- bewertung § 252… …und Nr. 6, 265 Abs. 1 HGB Abweichungen hiervon sind in begründeten Ausnahmefällen zulässig § 252 Abs. 2 HGB Abb. 3: Allgemeine… …aufzustellen. Kreditinstitute müssen hierbei nach § 2 Abs. 1 RechKredV ein spezifisches Formblatt verwenden, das in Abbildung 4 abgedruckt ist. Die Bilanz ist… …in die vom Kreditinstitut eingegangenen Ausfallrisiken.20 ___________________ 14 § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB. 15 § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB. 16 Zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat als Kontrolleur und Sparringspartner des Vorstandes für das Risikomanagement

  Arnd Wiedemann, Michael Torben Menk

  ….................................................................................................. 86� 2. Einführung eines Risikomanagementsystems nach § 91 Abs. 2 AktG durch den Vorstand… …Gesamtbanksteuerung ist vor- dergründig der Vorstand angesprochen. Die gemäß § 91 Abs. 2 AktG bestehenden allgemeinen Sorgfaltspflichten, geeignete Maßnahmen zu… …erfolgreichen Einbindung des Aufsichtsrates in die wertorientierte Banksteuerung zu. 2. Einführung eines Risikomanagementsystems nach § 91 Abs. 2 AktG durch… …Abs. 2 AktG verpflichtet seitdem den Vorstand einer Aktiengesellschaft, geeignete Maßnahmen zu treffen und insbe- sondere ein Überwachungssystem… …Aktionären dauerhaft zugänglich gemacht hat. Somit wird sie indirekt auch zum Gegenstand der Ab- schlussprüfung.4 ___________________ 2 Vgl. Lentfer, T… …Errichtung und Überwachung eines Risikomanagementsystems gemäß § 91 Abs. 2 AktG nachgekommen ist. Dieses umfasst wie gezeigt das interne Überwa- chungssystem… …strategische Kontrolle als Instrumente des Risikomanagementsystems nach § 91 Abs. 2 AktG der Überwachungspflicht durch den Aufsichtsrat unterliegen, muss das… …überwachen, ist der Erlass eines Zustimmungsvorbehaltes. Normiert wird der Zustimmungsvorbehalt in § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG. Danach kann der Aufsichtsrat… …Risikomanagementsystems, 2004), S. 131f. Arnd Wiedemann/Michael Torben Menk 92 Abs. 3 Satz 2 AktG ist ein wichtiger Grund beispielsweise dann gegeben, wenn eine… …auf die Errichtung und Überwachung des nach § 91 Abs. 2 AktG geforderten Risi- komanagementsystems muss von einer groben Pflichtverletzung ausgegangen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Kreditderivate als Gegenstand der Untersuchung

  Dr. Joachim Hauser

  …, die Spezialisierung von Banken auf bestimmte Geschäftsfelder 1 DEUTSCHE BUNDESBANK (2006b), S. 55. 2… …Gegenstand der Untersuchung 2 und der damit verbundenen Risikokonzentration sowie die Notwendigkeit der Generie- rung neuer Erträge verstärkt.9 Neben dem… …letztlich Asset Manager in Erscheinung (vgl. DOUGLAS, ROHAN (2007), S. 2); Unternehmen des nichtfinanziellen Sektors und Privatanleger bilden die jüngsten… ….6 93 29 .8 98 29 .1 58 25 .2 02 25 .5 50 91 9 2. 19 2 3. 77 9 8. 42 2 17 .0 96 34 .4 23 62 .1 73 38 .5 64 30 .4 28 26 .2 64… …(vgl. VAUSE, NICHOLAS (2010), S. 59, Fn. 2 i. V. m. S. 60). 1 Kreditderivate als Gegenstand der Untersuchung 4 minalvolumen massiv ein und… …Höhe von 601.048 Mrd. $ betrug der Marktanteil von Credit Default Swaps im 2. Halbjahr 2010 knapp 5 %.26 Die Größe des Credit Default Swap-Marktes wird… …. STAUB, CHRISTIAN (2009a), S. 323. 29 Vgl. GIESECKE, KAY (2009), S. 2, der auch Collateralized Debt Obligations unter Kreditderivate subsumiert, sowie… …dieser Untersuchung (Kapitel 1) stehen in Kapitel 2 die Risiken in Kreditin- stituten im Fokus, um die für diese Arbeit notwendigen Grundlagen zu legen… …die Verwendung von Abkürzungen. Der Gang der Untersuchung ist in Abbildung 2 (S. 10) aufbereitet: 1 Kreditderivate als Gegenstand der Untersuchung… …Gegenstand, Zielsetzung und Gang der Untersuchung 2 Risiken in Kreditinstituten – Risikobegriff – Bankbetriebliche Risiken – Kreditrisiko 3…

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  Strafrechtliche Risiken der Aufsichts- und Verwaltungsratstätigkeit in deutschen Banken und Sparkassen

  Karsten Altenhain

  …................................................................................................................ 50 1. Die Stellung des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrates ............................... 50� 2. Die spezifischen Pflichten des Aufsichts- bzw… …stand (bzw. in der GmbH der Geschäftsführung) die Verwaltung der Gesellschaft (vgl. § 120 Abs. 2 AktG). Die Kompetenzbereiche von Vorstand und… …(§ 76 Abs. 1 AktG, § 27 Abs. 1 GenG) sowie die gerichtliche und außergerichtliche Ver- tretung der Gesellschaft (§ 78 Abs. 1 Satz 2 AktG, § 24 Abs. 1… …. 2 So Schlierbach, H./Püttner, G. (Sparkassenrecht, 1998), S. 177; Völter, M. (Verantwortlichkeit, 1993), S. 128 m.w.N. 3 Zu diesem Unterschied… …gemacht werden (vgl. etwa § 111 Abs. 4 Satz 2 AktG, § 38 Abs. 3 GenG). Weitere spezielle Zustimmungsvorbehalte sehen die §§ 88, 89, 114, 115 AktG, § 39 Abs… …. 2 GenG und § 15 Abs. 9 NWSpkG vor. Aufsichts- und Verwaltungsrat übernehmen darüber hinaus zur Vermeidung von Interessenkonflikten die… …gerichtliche und außergerichtliche Vertretung der Ge- sellschaft gegenüber dem Vorstand (§ 112 AktG, § 39 Abs. 1 GenG, § 20 Abs. 2 Satz 3 NWSpkG). Sie bestellen… …GenG, § 15 Abs. 2 d) und e) NWSpkG), die unterschiedlich ausge- staltet sind. Ziel der folgenden Ausführungen ist es, die strafrechtlichen Bezüge des… …skizzierten Pflichtenprogramms herauszuarbeiten. Die Darstellung orientiert sich dabei an den einzelnen Pflichten des Aufsichtsrates. 2. Die spezifischen… …Rechtsgebieten, 2012), Rn. 2. 12 Vgl. BGHSt 50, S. 331ff. 13 Siehe dazu näher unten unter 2.3.1. zur Festsetzung der Vorstandsbezüge; kritisch zum Vorgehen des…

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  Besondere Themenstellungen für den Aufsichtsrat bei Leasing- und Factoringgesellschaften

  Volker Wittberg, Rüdiger Freiherr von Fölkersamb, Ulrich Reuber

  …................................................................................................... 272� 2. Leasinggeschäft .......................................................................................... 273� 2.1 Grundzüge des… …, 23 U 5517/09 = WM 2010, S. 2041. 2 Vgl. Schichold, B. (Financial Experts, 2011), S. 8. 3 Siehe unten 2.1.5; vgl. auch Glos/Sester (Leasing- und… …Factoringunternehmen, 2009), S. 1209ff. Besondere Themenstellungen für den Aufsichtsrat bei Leasing- und Factoringgesellschaften 273 2. Leasinggeschäft 2.1… …wollten, so entwickelte sich Leasing vor dem Hintergrund des allgemein stark an- gestiegenen Finanzbedarfs in der Zeit nach dem 2. Weltkrieg zu einem… …vgl. Martinek, M. (§ 1 Entwicklung des Leasings, 2008), Rn. 7ff. 5 Vgl. Büschgen, H.E. (§ 2 Leasingmarkt, 1998), Rn. 1. 6 Vgl. Deutsche Bundesbank… …gesamtwirtschaftlichen Anlageinvestitionen, stieg seit 1970 von 2% auf über 18% im Jahr 2005.30 Im Jahr 2008 gipfelte das Volumen bei 54 Mrd. EUR. Im Jahr 2010 nach der… …. 1a Satz 2 Nr. 10 KWG wird der Abschluss von Finanzierungslea- singverträgen als Leasinggeber und die Verwaltung von Objektgesellschaften… …. Besondere Themenstellungen für den Aufsichtsrat bei Leasing- und Factoringgesellschaften 277 i.S.d. § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 17 KWG als… …nur einer abgeschwächten Banken- aufsicht unterwerfen wollte („KWG-light“), begrenzt § 2 Abs. 7 Satz 2 KWG den Umfang der für Leasingunternehmen… …Mindesteigenkapitalanforderungen (§ 2 Abs. 7 KWG), die Solvabilitätsverord- nung, die Liquiditätsanforderungen (§ 11 KWG), die Offenlegungspflicht (§ 18 KWG) und die Pflicht zur…

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  Die Einlagensicherung der Kreditbanken – Praktische Ausgestaltung, Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen

  Hans-Joachim Massenberg

  …der freiwilligen Einlagensicherung ....................................... 791� 2. Gesetzliche Einlagensicherung: Die Entschädigungseinrichtung… …Abs. 2 des Statuts des Einlagensicherungsfonds (SESF) solche Institute befreien lassen, die einer anderen freiwilligen inländischen… …. (Einlagensicherungsfonds, 1990); Wagner, M. (Einlagensi- cherung, 2004); Weber, A./Nolte, J.P. (Einlagensicherungsfonds, 2009) , S. 249–280. 2 Derzeit 166 Institute… …, die 0,6‰ der Bilanzposition Passiva 2 „Verbindlichkeiten gegenüber Kun- den“ betragen. Mitwirkende Banken werden zudem gemäß § 4a SESF einer jährli-… …Eingriffsinstrumentarium nicht auf die Auszahlung von Einlagen beschränkt. Er kann nach § 2 Abs.�2 SESF vielmehr alle Maßnahmen ergreifen, die geeignet sind, im Interesse… …6 Abs.�1 SESF ist eine Forde- rung durch den Einlagensicherungsfonds geschützt, sofern sie in der Bilanzposition Passiva 2 „Verbindlichkeiten… …gegenüber Kunden“ auszuweisen ist. Maßgeblich ist ___________________ 4 § 2 Abs.�1 Statut des Einlagensicherungsfonds. Hans-Joachim Massenberg 792… …versehentlich in der Bilanzposition Passiva 2 ausweist, wird dadurch der Schutz des Fonds nicht begründet. Andererseits kann einer Kundeneinlage durch eine… …Namensschuldverschreibungen der Bank sind durch den ESF ebenfalls geschützt. In der Bilanzposition Passiva 2 verbuchte Verbindlichkeiten werden geschützt, unabhängig davon… …auf die Bilanzposition Passiva 2 wird der Schutzumfang der Einlagensicherung zugleich auch in persönlicher Hinsicht abgegrenzt. Da in der…

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