Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Product Governance

  Frank Michael Bauer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 2 Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–5 3 Product Governance als… …II.A.6 Product Governance 1 2 1 MiFID II steht für Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (engl. „Markets in Financial Instruments Directive II“)… …und III, auf die nach- stehend eingegangen wird. 2 Bergmann, in: Langenbucher/Bliesener/Spindler, Bankrechts-Kommentar, 2. Aufl. 2016, Effek-… …der Prüf- schritte. 2 Grundlagen Product Governance ist keine isolierte organisatorische Verpflichtung einer Wertpapier- firma. Product Governance ist… …: Langenbucher/Bliesener/Spindler, Bankrechts-Kommentar, 2. Aufl. 2016, Effektengeschäft, Rn. 82. 5 Grundlegend: Lange: Product Governance – Neue Anforderungen für die Konzeption… …MiFID II bzw. das Kleinanlegerschutz- gesetz, in: CCZ 2016, S. 2 ff.; Buck-Heeb: Der Product Governance-Prozess, – MiFID II, Klein- anlegerschutzgesetz… …, Bankrechts-Kommentar, 2. Aufl. 2016, Effektengeschäft, Rn. 83. 6 7 Vgl. Lange, in: DB 2014, S. 1723, 1725 m. w. N.; vgl. Bastian/Werner, in: WM 2017, S. 1533, 1541… …Bedürfnissen einer seiner Kundengruppen entspricht, Art. 24 Abs. 2 UAbs. 2 MiFID II, § 80 Abs. 11 Satz 1 WpHG.6 Diese Regeln gelten für den gesamten… …, 191. 9 12 European Banking Authority. 13 EBA, Guidelines on Internal Governance v. 27. 09. 2011, C 23. New Products, TZ. 2 Satz 1, S. 36; detailliert… …Position of the European Supervisory Authorities on Manufacturers’ Product Over- sight & Governance Processes, JC-2013-77, Ziff. 6, S. 2; siehe auch ESMA…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung

  Steinhardt

  …des Angebots (Annahmefrist) darf nicht weni- ger als vier Wochen und unbeschadet der Vorschriften des §21 Abs. 5 und §22 Abs. 2 nicht mehr als zehn… …Wochen betragen. Die Annahmefrist beginnt mit der Veröffentlichung der Angebotsunterlage gemäß §14Abs. 3 Satz 1. (2) Bei einem Übernahmeangebot können die… …Mitteilung nach Satz 2 unter Angabe des Ablaufs der Annahmefrist unverzüglich im Bundesanzeiger zu veröffent- lichen. Er hat der Bundesanstalt unverzüglich die… …und §125 Abs.1 Satz 2 des Aktiengesetzes gelten entsprechend. Die Gesellschaft hat den Aktionären die Erteilung von Stimm- rechtsvollmachten soweit nach… …Gesetz und Satzung möglich zu erleichtern. Mitteilungen an die Aktionäre, ein Bericht nach §186 Abs.4 Satz 2 des Ak- tiengesetzes und fristgerecht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–10 2. Einberufung der Hauptversammlung… …Abs. 1 Alt. 2 AktG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 cc) Wohl der Gesellschaft (§§121 Abs. 1 Alt. 3, 111 Abs. 3 Satz 1 AktG) . . . . 21 dd)… …Minderheitenverlangen (§122 Abs. 1 Satz 1 AktG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 ee) Vorstandsverlangen (§119 Abs. 2 AktG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25–26 342 Steinmeyer WpÜG §16 Angebote zum Erwerb von Wertpapieren 1 2 1 Zudem wird die Wirksamkeit der Annahmeerklärung häufig von der Umbuchung… …; Einberufung der Hauptversammlung 3 2 ZumBeschleunigungsgebot siehe §3 Rn. 14 ff. 3 Andere Rechtsordnungen sehen eine vergleichbare Frist vor, bspw. Rule 31.6…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 29 Begriffsbestimmungen

  Steinmeyer

  …gerichtet sind. (2) Kontrolle ist das Halten von mindestens 30 Prozent der Stimmrechte an der Zielgesellschaft aus dem Bieter gehörenden Aktien der… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–4 b) Verhältnis zum einfachen Wertpapiererwerbsangebot. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2. Übernahmeangebote (Abs. 1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 3. Kontrolle der Zielgesellschaft (Abs. 2… …und Pflichtangebot bei der KGaA, NZG 2006, 445. 528 Steinmeyer WpÜG §29 Übernahmeangebote 1 2 1 Diekmann, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §29 Rn. 5… …Unternehmen mit einem oder mehreren Großaktionären 529Steinmeyer §29 WpÜGBegriffsbestimmungen 5 2 Zu Sonderfällen siehe §19 Rn. 12. 6 3 Noack, in… …: Schwark/Zimmer, KMRK, §29 WpÜG Rn.4; Oechsler, in: Ehricke/Ek- kenga/Oechsler, WpÜG, §29 Rn. 2; von Bülow, in: KölnKomm WpÜG, §29 Rn. 44; Wackerbarth, in:MüKoAktG… …, WpÜG, §29 Rn. 2; ausdrücklich auf subjektive Kriterien abstellend: Thaeter, in: Thaeter/Brandi,WpÜG, Teil 2 Rn. 405. häufig als öffentliches… …deshalb in keinem Fall zu einer Befreiung vomPflichtangebot nach §35Abs.3. 2. Übernahmeangebote (Abs. 1) a) Objektiver Beurteilungsmaßstab Von einem… …mefrist gemäß §16 Abs. 1 Satz 2 (Veröffentlichung der Angebotsunterlage nach §14 Abs. 2 Satz 1, Abs. 3) abstellen, wobei Letzterer davon wiederum eine Aus-… …Angebotsankündigung bestehenden Beteiligung des Bieters innerhalb der Annahmefrist zum Überschreiten der Kontrollschwelle des Abs. 2 kommen kann.10 aa)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/ Finanzanalyse

  Andreas Gehrke

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 2 Rechtliche Grundlagen 3 Definition . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–18 3.1… …, Art. 1 Satz 1a sowie Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 34 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 2 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des… …Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission. 2 3 Siehe Art. 3 Abs. 1 Nr. 35 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 3 4… …2 Rechtliche Grundlagen – 4. Finanzmarktförderungsgesetz v. 21. 06. 2002 (BGBl. I 2002, S. 2010) – Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) v. 16… …, Abs. 1, Nr. 35 MAR. 8 7 Vgl. Art. 36 Abs. 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission. 9 8 Art. 3, Abs. 1, Nr. 34 MAR. – 2. FiMaNoG-E… …– Regierungsentwurf des 2. Finanzmarktnovellierungsgesetzes v. 21. 12. 2016 – WpHG – Wertpapierhandelsgesetz i. d. F. v. 23. 06. 2017 – Delegierte… …direkt eine bestimmte Anlageentscheidung zu einem Finanzinstrument vorschlägt.“8 690 Gehrke 10 9 Vgl. § 63 Abs. 1 WpHG. 11 10 Vgl. Art. 36 Abs. 2… …der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission. 12 11 Vgl. Art. 36 Abs. 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission. 13 14… …hierbei die in § 80 Abs. 1 Nr. 2 WpHG dargelegten Organisationspflichten zu erfüllen. 3.1.2 Finanzanalysen als Werbemitteilung/Marketingmitteilung Bei… …dieser Art der Finanzanalyse müssen die Vorgaben der Art. 2 bis 6 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/958 nicht eingehalten werden. Objektivität und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–15 1.3 Modell der drei Verteidigungslinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–22 2 Verantwortlichkeit für Compliance… …ausschließlich ihre persönliche Meinung dar. 1 2 Art. 22 Abs. 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 2 3 1… …Kontrollsystem Compliance 6 3 Art. 22 Abs. 2 Satz 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 4 Art. 22 Abs. 2 Satz 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 5 Art. 22… …Abs. 2 Satz 3 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 7 6 Art. 22 Abs. 1 Satz 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 8 1.1 Was sind Strategien… …sich an, die strategischen Festlegungen im Rahmen eines „Code of Conduct“ bzw. der betrieblichen „Ethik-Grundsätze“ zu konkretisieren. 2. Die Verordnung… …, Best-Execution oder Überwachung von Insiderge- schäften. Diese Verfahren müssen nicht zwingend deckungsgleich sein mit den organi- satorischen Prozessen. Abb. 2… …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren… …und Beurteilung von Fehlerrisiken und Reak- tionen des Abschlussprüfers auf die beurteilten Fehlerrisiken (IDW PS 261), Abb. 2 Stand 14. 06. 2016 und… …men. 2. Sonstige prozessunabhängige Überwachungsmaßnahmen können durch die Ge- schäftsleitung selbst vorgenommen werden. In der Praxis delegiert die… …jeweiligen internen Richtlinien die Schnittstellen zu definieren und eine Aufgabenabgrenzung vorzunehmen. 2 Verantwortlichkeit für Compliance Aufgaben Basis…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–14 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht… …: 830 Lüken 2 2 Rundschreiben noch zur Altfassung des WpHG, die Neufassung regelt die Materie statt in §§ 36 ff. nun in §§ 63 ff. WpHG. Die… …Irreführungsverbot. 2 Rechtlicher Rahmen Selbstverständlich sind im Rahmen der Marktkommunikation alle Anforderungen der Rechtsordnung einzuhalten. Es gibt jedoch… …Mar- ken- und Designrecht, 3. Aufl. 2013, Teil 1 B II 2. 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht 2.1.1 Arten von Kennzeichen Das Marken- und Kennzeichenrecht3… …maximal für 25 Jahre beantragen (§ 27 Abs. 2 DesignG). Der Schutz des Urhebers dauert dagegen deutlich länger an, nämlich bis 70 Jahre nach dem Tod des… …Nr. 1 UWG), besondere Preisvorteile (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG) oder das Unter- nehmen des Werbenden (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG) kommuniziert werden. Da es in… …Telefon Beim Telefonmarketing ist zu differenzieren (§ 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG): Eine Privatperson darf nur angerufen werden, sofern diese zuvor ausdrücklich in… …verschärft.26 Der Wortlaut des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG wurde dahin ergänzt, dass die Einwilligung zeitlich vor dem Anruf und ausdrücklich erteilt worden sein muss… …Telekommunikationsgesetz (TKG) (§ 102 Abs. 2 TKG). Verstöße können von der Bundesnetzagentur als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 € geahndet werden (§… …149 Abs. 1 lit. 17 e., Abs. 2 Satz 1 TGK). 839 II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation 24 25 29 Köhler, in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 33 Handlungen des Vorstands der Zielgesellschaft

  Steinmeyer

  …konkurrierenden Angebot sowie für Handlungen, denen der Aufsichtsrat der Zielgesellschaft zugestimmt hat. (2) Ermächtigt die Hauptversammlung den Vorstand vor dem… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14–15 2. Unterlassungspflicht (Abs. 1 Satz 1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–17 3. Zulässige Handlungen (Abs. 1 Satz 2… …) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18–32 a) Handlungen eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters (Abs. 1 Satz 2 Var. 1)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19–23 b) Suche nach einem konkurrierenden Angebot (Abs. 1 Satz 2 Var. 2). . . . . . . . . . 24–25 c) Handlungen des Vorstands mit Zustimmung des… …Aufsichtsrats (Abs. 1 Satz 2 Var. 3)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 4. Vorratsbeschlüsse der Zielgesellschaft (Abs. 2… …Aktienübertragbarkeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79–81 2. Repressive Abwehrmaßnahmen… …der Aktionäre nach §255 Abs. 2 AktG, ZHR 163 (1999), 505; Bayer, Aktionärsklagen de lege lata und de lege ferenda, NJW 2000, 2609; Bayer, Zulässige und… …Beschrän- kungen von Hostile Takeovers in Delaware, RIW 1988, 413; Ebenroth/Rapp, Abwehr von Unternehmensübernahmen, DWiR 1991, 2; Escher-Weingart/Kübler…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Straftatbestände zu Zuwendungen an… …ausländi- 1110 Pasewaldt 2 sche Staatsfonds und Kreditinstitute, denen in der Finanzkrise ab dem Jahr 2007 staatliche Hilfe gewährt wurde und an denen… …ergangenen Rechtsprechung. Zudem werden Hinweise zur Umsetzung dieser rechtlichen Vorgaben in der Praxis gegeben. 2 Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen… …Abs. 1 Nr. 3 Var. 2 BetrVG) (dazu nachstehend 7). 1111 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 3 2 BGHSt 10, 241; 15, 96 f.; 39, 45 f.; 47… …, 22, 25; Korte, in: Münchener Kommentar zum StGB, § 331 Rn. 7; Fischer, in: StGB, § 331 Rn. 2 m. w. N. 4 5 3 Heger, in: Lackner/Kühl, StGB. § 331 Rn… …2; Fischer, in: StGB, § 331 Rn. 4 und § 332 Rn. 2, jeweils m. w. N. 4 Korte, in: Münchener Kommentar zum StGB, § 333 Rn. 6; Fischer, in: StGB, § 333… …Rn. 2 und § 334 Rn. 2. 6 7 Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieser Tatbestände werden nachfolgende darge- stellt. 3 Straftatbestände zu… …1112 Pasewaldt 8 5 Rönnau, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, Teil 3, Kap. 2, Rn. 11. 9 6 § 1 Bundesnotarordnung (BNotO)… …deutschen Korruptionsstrafrecht weit verstanden. Gemäß der Legaldefinition in § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB umfasst er jede Person, die nach deutschem Recht –… …nachstehend 5).5 Beispiele für Amtsträger aufgrund eines „sonstigen öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis- ses“ (i. S. v. § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b StGB) sind…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Finanzportfolioverwaltung

  Paul Bernd Wittnebel

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Definition Finanzportfolioverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Gesetzliche Grundlagen… …473 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 1 2 1 § 2, Abs. 3 Nr. 7 WpHG. 2 § 2, Abs. 8 Nr. 7 WpHG. 3 BaFin, „Merkblatt Finanzportfolioverwaltung“, Stand… …zu begegnen und sich hierdurch die Möglichkeit zu eröffnen, stabile und planbare Ergebnisbeiträge zu generieren. 2 Definition… …2 keine Änderungen.2 Der Begriff der Verwaltung enthält grundsätzlich ein Zeitmoment und ist auf eine gewisse Dauerhaftigkeit ausgelegt, beschränkt… …definiert Wertpapierdienst- und ‑nebendienstleistungen und regelt den Handel mit Finanzinstrumenten. Die Finanzportfolioverwaltung wird in § 2 Abs. 3 Nr. 7… …Definition der Finanzportfolioverwaltung in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 des KWG führt als Kriterien die – Verwaltung einzelner Vermögen – in Finanzinstrumenten… …II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 21 § 10 WpDVerOV. 17 18 22 Art. 60 Abs. 2 MiFID II – DVO. Sofern Blockorder Verwendung finden, sollte der Kunde… …keine Änderung ergeben.22 482 Wittnebel 23 § 9 Abs. 2 WpDVerOV. 24 Art. 60 Abs. 3 MiFID II – DVO. 19 25 Art. 60 Abs. 3a MiFID II – DVO. 26 Art. 63… …Abs. 2 MiFID II – DVO. 20 27 § 9 Abs. 5 WpDVerOV. Die Periodizität des Reportings hängt u. a. davon ab, welche Finanzinstrumente im Rahmen der… …WpHG i. V. m. § 8 Nr. 2 WpDVerOV. Dieser „erhebliche Verlust“ sollte im Vermögensverwaltungsvertrag konkretisiert werden, wobei eine Abhängigkeit von…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 33d Verbot der Gewährung ungerechtfertigter Leistungen

  Bastian

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–3 2. Ungerechtfertigte Vorteilsgewährung… …: Baums/Thoma/Verse,WpÜG, §33d Rn.4 f. 2 Krause/Pötzsch/Stephan, in: Assmann/Pötzsch/Schneider, WpÜG, §33d Rn.1; Schlitt, in:MüKoAktG, §33dWpÜGRn.3. 2 3 Ein hierzu… …Personenkreis Das Verbot richtet sich gegen den Bieter und die mit ihm gemeinsam handeln- den Personen (§2 Abs.5) und untersagt jegliche Vorteilsgewährung an Vor-… …durch einen (Haupt-)Aktionär in denAnwendungsbereich von §33d.8 2. Ungerechtfertigte Vorteilsgewährung §33d untersagt die Gewährung oder… …Rückforderung der Leis- tung eine Pflichtverletzung.23 Gewährte oder in Aussicht gestellte Vorteile sind gemäß §11Abs. 2 Satz 3Nr. 3 in die Angebotsunterlage…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen