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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Ad-hoc-Publizität

  Dr. Ulrich L. Göres

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–3 2 Anwendungsbereich der Veröffentlichungspflicht von Insiderinforma- tionen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30–31 7 Literaturverzeichnis 1029 II.C.6 Ad-hoc-Publizität 1 1 ABl. L 173/47 ff. v. 30. 06. 2016. 2 Wertpapierhandelsanzeigeverordnung v. 13. 12… …www.bafin.de in der Fassung v. 22. 07. 2013. 2 4 Geibel/Schäfer, in: Schäfer/Hamann, KMG, § 15 Rn. 1. 3 5 BaFin Jahresbericht 2016, S. 182 f. 1 Einleitung… …fragliche Information eine Entscheidung des Aufsichtsrates betrifft.6 2 Anwendungsbereich der Veröffentlichungspflicht von Insiderinformationen 2.1 Emittent… …einem MTF oder OTF in einem Mitgliedstaat erhalten haben 1031 II.C.6 Ad-hoc-Publizität 8 Für das BörsG ist die Definition des MTF in § 2 Abs. 6 BörsG… …enthalten. 9 Für das BörsG ist die Definition des OTF in § 2 Abs. 7 BörsG enthalten. 10 Kumpan, in: DB 2016, S. 2039, 2040; Scholz, in: NZG 2016, S. 1286… …gehandelten Finanzinstrument nur solche, deren Handel der Emittent genehmigt hat und nicht auch diejenigen, für die eine Zulassung „erhalten“ wurde. § 2 Abs. 8… …Nr. 8 WpHG definiert das „multilaterale Handelssystem“ (MTF)8 und § 2 Abs. 8 Nr. 9 WpHG das „organisierte Handelssystem“ (OTF).9 Ergänzt werden diese… …Definitionen durch die des MTF-Emittenten in § 2 Abs. 15 WpHG und die des OTF-Emittenten in § 2 Abs. 16 WpHG. Durch die Erstreckung der… …gemäß § 48 Abs. 3 Satz 2 des BörsG nunmehr auch der Freiverkehr als multilaterales Handelssystem „gilt“ und daher ebenfalls der Ad-hoc-Publi-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–9 2.1 Europarechtliche Ebene… …2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates („MiFID I“). 2 Art. 13 Abs. 1 MiFID I i. V. m. Art… …die Definition bestimmter Begriffe für die Zwecke der genannten Richtlinie (MiFID I DVRL). 2 3 3 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v… …allem der Verbesserung des Anlegerschutzes dienen und einheitliche Mindeststandards für das Schutzniveau setzen. 2 Rechtlicher Rahmen Der… …Größe und Geschäftsart nachgewiesen wird. Die Bestellung und Abberufung von Geschäftsleitern ist der BaFin gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 2 KWG i. V. m… …Mitarbeiterkategorie Maßgebliche Regelungen Vorgaben Sämtliche Mitarbeiter – Art. 21 Abs. 1 MiFID II Dele- gierte Verordnung – § 25a Abs. 1 KWG i. V. m. Zif- fer 2 AT… …Anzeige zum Mitarbeiter- register – Meldung von Beschwerden Vertriebsmitarbeiter – § 87 Abs. 2 WpHG – §§ 1a, 4–6 WpHGMaAnzV – Leitlinien für… …Vertriebsbeauftragte – § 87 Abs. 4 WpHG – §§ 2, 4–8 WpHGMaAnzV – Besondere Anforderungen an die Sachkunde – Besondere Anforderungen an die Zuverlässigkeit – Anzeige… …sowie die vertraglich gebundenen Vermittler im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG, – die Mitglieder der Leitungsorgane, die persönlich haftenden… …MiFID II Delegierte Verordnung und § 25a Abs. 1 Nr. 4 KWG i. V. m. Ziffer 2 AT 7.1. MaRisk ergibt sich, dass die Mitarbeiter von…

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  Kunden- und Produktklassifizierung

  Michael Brinkmann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Einordnung der Anleger und der… …besteht noch Handlungsbedarf für eine eindeu- tige Aussage. 336 Brinkmann 2 3 4 5 2 Rechtliche Grundlagen – §§ 67, 68 WpHG… …2 WpDVerOV-E (in der Fassung des Referentenentwurfes) 3 Einordnung der Anleger und der angebotenen Wertpapierarten: 3.1 Privatkunden In vielen… …, Kenntnisse und Sachverstand verfügen, um ihre Anlageentscheidungen zu treffen und die damit verbunde- nen Risiken angemessen beurteilen zu können. § 67 Abs. 2… …Unternehmen, die mind. zwei der drei nachfolgenden Kriterien überschreiten: – 20 Mio. € Bilanzsumme – 40 Mio. € Umsatzerlöse – 2 Mio. € Eigenkapital… …vorgenommen werden. „§ 31a Abs. 5 WpHG alte Fassung“: Ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen kann ungeachtet der Abs. 2 und 4 geeignete Gegenparteien als… …behandeln: a) als professionellen Kunden oder Kleinanleger, wenn der Kunde gemäß Art. 30 Abs. 2 der Richtlinie 2014/65/EG als geeignete Gegenpartei eingestuft… …für eine Bank verpflichtend ist. Einem Heraufstufungswunsch des Kunden muss die Bank allerdings nicht unbedingt folgen. 340 Brinkmann 14 15 2… …Umfang“ ausgelegt wird. Jedenfalls sollte er in angemessener Relation zum Mindestguthaben von 500.000 € (siehe Spiegelstrich 2) stehen. So ist denkbar, mind… …Institut gem. 2 Abs. 2 WpDVerOV-E schriftlich beantra- gen, generell oder für eine bestimmte Art von Geschäften, Finanzinstrumenten oder Wert-…

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  Product Governance

  Frank Michael Bauer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 2 Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–5 3 Product Governance als… …II.A.6 Product Governance 1 2 1 MiFID II steht für Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (engl. „Markets in Financial Instruments Directive II“)… …und III, auf die nach- stehend eingegangen wird. 2 Bergmann, in: Langenbucher/Bliesener/Spindler, Bankrechts-Kommentar, 2. Aufl. 2016, Effek-… …der Prüf- schritte. 2 Grundlagen Product Governance ist keine isolierte organisatorische Verpflichtung einer Wertpapier- firma. Product Governance ist… …: Langenbucher/Bliesener/Spindler, Bankrechts-Kommentar, 2. Aufl. 2016, Effektengeschäft, Rn. 82. 5 Grundlegend: Lange: Product Governance – Neue Anforderungen für die Konzeption… …MiFID II bzw. das Kleinanlegerschutz- gesetz, in: CCZ 2016, S. 2 ff.; Buck-Heeb: Der Product Governance-Prozess, – MiFID II, Klein- anlegerschutzgesetz… …, Bankrechts-Kommentar, 2. Aufl. 2016, Effektengeschäft, Rn. 83. 6 7 Vgl. Lange, in: DB 2014, S. 1723, 1725 m. w. N.; vgl. Bastian/Werner, in: WM 2017, S. 1533, 1541… …Bedürfnissen einer seiner Kundengruppen entspricht, Art. 24 Abs. 2 UAbs. 2 MiFID II, § 80 Abs. 11 Satz 1 WpHG.6 Diese Regeln gelten für den gesamten… …, 191. 9 12 European Banking Authority. 13 EBA, Guidelines on Internal Governance v. 27. 09. 2011, C 23. New Products, TZ. 2 Satz 1, S. 36; detailliert… …Position of the European Supervisory Authorities on Manufacturers’ Product Over- sight & Governance Processes, JC-2013-77, Ziff. 6, S. 2; siehe auch ESMA…

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  Anlageempfehlungen und Anlagestrategieempfehlungen/ Finanzanalyse

  Andreas Gehrke

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 2 Rechtliche Grundlagen 3 Definition . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–18 3.1… …, Art. 1 Satz 1a sowie Art. 3 Abs. 1 Unterabs. 34 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 2 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des… …Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission. 2 3 Siehe Art. 3 Abs. 1 Nr. 35 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014. 3 4… …2 Rechtliche Grundlagen – 4. Finanzmarktförderungsgesetz v. 21. 06. 2002 (BGBl. I 2002, S. 2010) – Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz (FRUG) v. 16… …, Abs. 1, Nr. 35 MAR. 8 7 Vgl. Art. 36 Abs. 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission. 9 8 Art. 3, Abs. 1, Nr. 34 MAR. – 2. FiMaNoG-E… …– Regierungsentwurf des 2. Finanzmarktnovellierungsgesetzes v. 21. 12. 2016 – WpHG – Wertpapierhandelsgesetz i. d. F. v. 23. 06. 2017 – Delegierte… …direkt eine bestimmte Anlageentscheidung zu einem Finanzinstrument vorschlägt.“8 690 Gehrke 10 9 Vgl. § 63 Abs. 1 WpHG. 11 10 Vgl. Art. 36 Abs. 2… …der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission. 12 11 Vgl. Art. 36 Abs. 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission. 13 14… …hierbei die in § 80 Abs. 1 Nr. 2 WpHG dargelegten Organisationspflichten zu erfüllen. 3.1.2 Finanzanalysen als Werbemitteilung/Marketingmitteilung Bei… …dieser Art der Finanzanalyse müssen die Vorgaben der Art. 2 bis 6 der Delegierten Verordnung (EU) 2016/958 nicht eingehalten werden. Objektivität und…

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  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–15 1.3 Modell der drei Verteidigungslinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–22 2 Verantwortlichkeit für Compliance… …ausschließlich ihre persönliche Meinung dar. 1 2 Art. 22 Abs. 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 2 3 1… …Kontrollsystem Compliance 6 3 Art. 22 Abs. 2 Satz 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 4 Art. 22 Abs. 2 Satz 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 5 Art. 22… …Abs. 2 Satz 3 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 7 6 Art. 22 Abs. 1 Satz 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 8 1.1 Was sind Strategien… …sich an, die strategischen Festlegungen im Rahmen eines „Code of Conduct“ bzw. der betrieblichen „Ethik-Grundsätze“ zu konkretisieren. 2. Die Verordnung… …, Best-Execution oder Überwachung von Insiderge- schäften. Diese Verfahren müssen nicht zwingend deckungsgleich sein mit den organi- satorischen Prozessen. Abb. 2… …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren… …und Beurteilung von Fehlerrisiken und Reak- tionen des Abschlussprüfers auf die beurteilten Fehlerrisiken (IDW PS 261), Abb. 2 Stand 14. 06. 2016 und… …men. 2. Sonstige prozessunabhängige Überwachungsmaßnahmen können durch die Ge- schäftsleitung selbst vorgenommen werden. In der Praxis delegiert die… …jeweiligen internen Richtlinien die Schnittstellen zu definieren und eine Aufgabenabgrenzung vorzunehmen. 2 Verantwortlichkeit für Compliance Aufgaben Basis…

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  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–14 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht… …: 830 Lüken 2 2 Rundschreiben noch zur Altfassung des WpHG, die Neufassung regelt die Materie statt in §§ 36 ff. nun in §§ 63 ff. WpHG. Die… …Irreführungsverbot. 2 Rechtlicher Rahmen Selbstverständlich sind im Rahmen der Marktkommunikation alle Anforderungen der Rechtsordnung einzuhalten. Es gibt jedoch… …Mar- ken- und Designrecht, 3. Aufl. 2013, Teil 1 B II 2. 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht 2.1.1 Arten von Kennzeichen Das Marken- und Kennzeichenrecht3… …maximal für 25 Jahre beantragen (§ 27 Abs. 2 DesignG). Der Schutz des Urhebers dauert dagegen deutlich länger an, nämlich bis 70 Jahre nach dem Tod des… …Nr. 1 UWG), besondere Preisvorteile (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG) oder das Unter- nehmen des Werbenden (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG) kommuniziert werden. Da es in… …Telefon Beim Telefonmarketing ist zu differenzieren (§ 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG): Eine Privatperson darf nur angerufen werden, sofern diese zuvor ausdrücklich in… …verschärft.26 Der Wortlaut des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG wurde dahin ergänzt, dass die Einwilligung zeitlich vor dem Anruf und ausdrücklich erteilt worden sein muss… …Telekommunikationsgesetz (TKG) (§ 102 Abs. 2 TKG). Verstöße können von der Bundesnetzagentur als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 € geahndet werden (§… …149 Abs. 1 lit. 17 e., Abs. 2 Satz 1 TGK). 839 II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation 24 25 29 Köhler, in…

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  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Straftatbestände zu Zuwendungen an… …ausländi- 1110 Pasewaldt 2 sche Staatsfonds und Kreditinstitute, denen in der Finanzkrise ab dem Jahr 2007 staatliche Hilfe gewährt wurde und an denen… …ergangenen Rechtsprechung. Zudem werden Hinweise zur Umsetzung dieser rechtlichen Vorgaben in der Praxis gegeben. 2 Rechtliche Grundlagen Die rechtlichen… …Abs. 1 Nr. 3 Var. 2 BetrVG) (dazu nachstehend 7). 1111 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 3 2 BGHSt 10, 241; 15, 96 f.; 39, 45 f.; 47… …, 22, 25; Korte, in: Münchener Kommentar zum StGB, § 331 Rn. 7; Fischer, in: StGB, § 331 Rn. 2 m. w. N. 4 5 3 Heger, in: Lackner/Kühl, StGB. § 331 Rn… …2; Fischer, in: StGB, § 331 Rn. 4 und § 332 Rn. 2, jeweils m. w. N. 4 Korte, in: Münchener Kommentar zum StGB, § 333 Rn. 6; Fischer, in: StGB, § 333… …Rn. 2 und § 334 Rn. 2. 6 7 Die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieser Tatbestände werden nachfolgende darge- stellt. 3 Straftatbestände zu… …1112 Pasewaldt 8 5 Rönnau, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, Teil 3, Kap. 2, Rn. 11. 9 6 § 1 Bundesnotarordnung (BNotO)… …deutschen Korruptionsstrafrecht weit verstanden. Gemäß der Legaldefinition in § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB umfasst er jede Person, die nach deutschem Recht –… …nachstehend 5).5 Beispiele für Amtsträger aufgrund eines „sonstigen öffentlich-rechtlichen Amtsverhältnis- ses“ (i. S. v. § 11 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b StGB) sind…

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  Finanzportfolioverwaltung

  Paul Bernd Wittnebel

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Definition Finanzportfolioverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Gesetzliche Grundlagen… …473 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 1 2 1 § 2, Abs. 3 Nr. 7 WpHG. 2 § 2, Abs. 8 Nr. 7 WpHG. 3 BaFin, „Merkblatt Finanzportfolioverwaltung“, Stand… …zu begegnen und sich hierdurch die Möglichkeit zu eröffnen, stabile und planbare Ergebnisbeiträge zu generieren. 2 Definition… …2 keine Änderungen.2 Der Begriff der Verwaltung enthält grundsätzlich ein Zeitmoment und ist auf eine gewisse Dauerhaftigkeit ausgelegt, beschränkt… …definiert Wertpapierdienst- und ‑nebendienstleistungen und regelt den Handel mit Finanzinstrumenten. Die Finanzportfolioverwaltung wird in § 2 Abs. 3 Nr. 7… …Definition der Finanzportfolioverwaltung in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 des KWG führt als Kriterien die – Verwaltung einzelner Vermögen – in Finanzinstrumenten… …II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 21 § 10 WpDVerOV. 17 18 22 Art. 60 Abs. 2 MiFID II – DVO. Sofern Blockorder Verwendung finden, sollte der Kunde… …keine Änderung ergeben.22 482 Wittnebel 23 § 9 Abs. 2 WpDVerOV. 24 Art. 60 Abs. 3 MiFID II – DVO. 19 25 Art. 60 Abs. 3a MiFID II – DVO. 26 Art. 63… …Abs. 2 MiFID II – DVO. 20 27 § 9 Abs. 5 WpDVerOV. Die Periodizität des Reportings hängt u. a. davon ab, welche Finanzinstrumente im Rahmen der… …WpHG i. V. m. § 8 Nr. 2 WpDVerOV. Dieser „erhebliche Verlust“ sollte im Vermögensverwaltungsvertrag konkretisiert werden, wobei eine Abhängigkeit von…

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  Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel

  Stephan Peterleitner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 2 Begriffsdefinitionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–5 2.1 Abgrenzung Algorithmischer… …Impact of High Frequency Trading on an Electronic Market, 2014. 2 2 Vgl. Report CFTC and SEC, Findings Regarding the Markets Events of May 6, 2010… …Peterleitner 3 3 Vgl. Art. 4 Abs. 1 Nr. (39) der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 2 Begriffsdefinitionen 2.1 Abgrenzung Algorithmischer Handel vs… …Stornierungen – Dies besteht aus einer Übermittlung von durchschnittlich: – Mind. 2 Mitteilungen pro Sekunde in Bezug auf jedes einzelne Finanzinstrument, das an… …Vgl. Kirilenko/Kyle/Samadi/Tuzun, The Flash Crash, The Impact of High Frequency Trading on an Electronic Market, 2014. Abb. 2: Kursverlauf ausgewählter… …am 06. 05. 2010 im Zeitraum von 09:30 Uhr bis 15:54 Uhr dar. Bereits zwischen 09:30 Uhr bis 14:18 Uhr ist ein Abwärtstrend von ca. 2 % abzulesen… …des Gesetzes fallen Händler, die mehr als 2 Mio. Stück Wertpapiere pro Kalendertag handeln oder einen Umsatz von über 20 Mio. US$ pro Kalendertag… …ESMA Papier aus zwei Teilen und umfasst acht Leitlinien. Die Leitlinien mit den geraden Nummern (2, 4, 6 und 8) beinhalten Anforderungen an… …Börsenaufsicht die Nutzung einer algorithmischen Handelsstrategie untersagen, wenn dies die in § 3 Abs. 5 Satz 2 BörsG genannten Zwecke rechtfertigte. Durch die… …3 Abs. 5 Satz 2 BörsG angesehen werden, der die ordnungsgemäße Durchführung des Handels an der Börse beeinträchtigt. Elektronische Kennzeichnung Bei…

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