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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

  Ludger Michael Migge

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 2 Umsetzungsrahmen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–52 2.1 Entwicklung des aufsichtsrechtlichen… …einschließlich der Berichtigungen bis zum 10. 03. 2017. 2 Delegierte Verordnung (EU)2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016 zur Ergänzung der Richt- linie… …Europäischer Rechtsakte (2. FiMaNoG) v. 23. 06. 2017 (BGBl. I S. 1693). 4 Verweise auf das KAGB beziehen sich auf das Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) v. 04. 07… …haben enge inhaltliche Bezüge zum Depotgeschäft nach § 2 Abs. 9 Nr. 1 des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG)3 sowie zur Verwahrstellenfunktion für OGAW- und… …Themenbereich so detailliert, wie es in dem Abschnitt zum Single Officer geschieht. 714 Migge 2 5 Art. 13 Abs. 7. und 8. der Richtlinie 2004/39/EG des… …und Gelder von Kunden 3 7 Zweites Gesetz zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund Europäischer Rechts- akte (2. FiMaNoG) v. 23. 06. 2017… …Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG)7 ebenso (vorläufig) abschließend vor, wie die vollständig… …Binnenmarkt beachten. 2 Umsetzungsrahmen 2.1 Entwicklung des aufsichtsrechtlichen Umfelds 2.1.1 Depotgesetz von 1896 Die Rechte und Pflichten der… …nach § 1 Abs. 1 des DepotG ist nicht identisch mit der Definition des Finanzinstruments nach § 2 Abs. 4 WpHG i. d. F. d. 2. FiMaNoG. Wertpapiere im Sinne… …Finanzinstrumente.13 2.1.2 Depotgeschäft und MiFID Die Definition des Art. 4 Abs. 1 Nr. 2 MiFID I, Annex I Abschn. B Nr. (1) erweiterte ab dem Jahr 2007 auch den…

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  Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

  Klaus M. Brisch

  …Transformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 2 Rechtliche Grundlagen… …795 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 1 2 1 Schwab, in: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.): BGB, § 675, Rn. 30 ff.; Hopt… …, in: Baumbach/Hopt, HGB, AGB-Banken 2, Rn. 1 f. 2 Lencker/Eisele, in: Schönke/Schröder, StGB, § 203 Rn. 44. 3 Eisele, in: ZIS 11, 358 ff. 4 Ambs, in… …: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtl. NebenG, § 43 Rn. 1 ff. 3 5 BVerfGE 65, 1(43); Di Fabio, in: Maunz/Dürig, GG, Art. 2, Rn. 132 ff. 4 5 1 Einleitung 1.1 Datenschutz… …zwar gesetzlich nicht geregelt, wird vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung aber vorausgesetzt und ist in Nr. 2 Abs. 1 AGB-Banken ausdrücklich… …strafrechtlicher Hinsicht wird das Bankgeheimnis durch § 203 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StGB abgesichert. Mit Strafe bedacht wird das Verhalten, ein fremdes Geheimnis… …informationellen Selbstbestimmungsrechts aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG dient er der Gewährleistung des Einzelnen, selbst zu entscheiden, „wer was wann… …wird nur für personenbezogene Daten und damit für Daten von natürlichen, nicht aber juristischen Personen gewährt (Art. 2 Abs. 1, 4 Nr. 1 DS-GVO). Immer… …dann, wenn Kreditinstitute personenbezogene Daten ihrer (potenziellen) Kunden erheben, oder auf eine der sonstigen, in Art. 4 Nr. 2 DS-GVO aufgeführten… …langfristige und beweissichere Archivierung von Dateien, sowie an eine rechtssichere Transformation bestehen. 2 Rechtliche Grundlagen Aus datenschutzrechtlicher…

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  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtlicher Rahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–14 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht… …: 830 Lüken 2 2 Rundschreiben noch zur Altfassung des WpHG, die Neufassung regelt die Materie statt in §§ 36 ff. nun in §§ 63 ff. WpHG. Die… …Irreführungsverbot. 2 Rechtlicher Rahmen Selbstverständlich sind im Rahmen der Marktkommunikation alle Anforderungen der Rechtsordnung einzuhalten. Es gibt jedoch… …Mar- ken- und Designrecht, 3. Aufl. 2013, Teil 1 B II 2. 2.1 Marken- und Kennzeichenrecht 2.1.1 Arten von Kennzeichen Das Marken- und Kennzeichenrecht3… …maximal für 25 Jahre beantragen (§ 27 Abs. 2 DesignG). Der Schutz des Urhebers dauert dagegen deutlich länger an, nämlich bis 70 Jahre nach dem Tod des… …Nr. 1 UWG), besondere Preisvorteile (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 UWG) oder das Unter- nehmen des Werbenden (§ 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG) kommuniziert werden. Da es in… …Telefon Beim Telefonmarketing ist zu differenzieren (§ 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG): Eine Privatperson darf nur angerufen werden, sofern diese zuvor ausdrücklich in… …verschärft.26 Der Wortlaut des § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG wurde dahin ergänzt, dass die Einwilligung zeitlich vor dem Anruf und ausdrücklich erteilt worden sein muss… …Telekommunikationsgesetz (TKG) (§ 102 Abs. 2 TKG). Verstöße können von der Bundesnetzagentur als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 € geahndet werden (§… …149 Abs. 1 lit. 17 e., Abs. 2 Satz 1 TGK). 839 II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation 24 25 29 Köhler, in…

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  Marktinfrastruktur

  Michael Leibold

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–13 2 Rechtspflichten für Systematische Internalisierer (NEK-instrumente). . . . . . . 14–29 2.1 Einführung… …Dokumente haben hierin Berücksichtigung gefunden. 1 2 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für… …(n. F.) trat gemäß Art. 26 des 2. FiMaNoG (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz) zu unter- schiedlichen Zeitpunkten in Kraft: So traten einige Teile… …am Tag nach der Verkündung des 2. FiMaNoG (25. 06. 2017) in Kraft, andere Teile hingegen sind erst am 01. 01. 2018 bzw. 03. 01. 2018 in Kraft getreten… …. umgesetzt.4 So wird der Normadressat des Systematischen Internalisierers in § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 2 lit. b) WpHG legal definiert als ein Unternehmen, das nach… …Maßgabe des § 2 Abs. 8 Satz 3 bis 5 WpHG, unter Verweis auf Art. 12 bis 17 MiFID II DVO, zur Durchführung von Kundenaufträgen häufig regelmäßig und auf… …(verbindliche Kauf- und Verkaufs- 854 Leibold 2 3 angebote) erfüllen, wie z. B. in den Fällen des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 MiFIR – Offenlegung von… …bestehenden Melde- pflicht (vgl. MiFIR Art. 21 und RTS 2 Art. 71) Daten zur Ausführungsqualität – Vierteljährliche Bereitstellung von Daten zur Qualität der… …Derivate. 2 Delegierte Verordnung (EU) DER KOMMISSION v. 08. 06. 2016 zur Ergänzung der Richtli- nie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates… …. SI-fähige EK-Instrumente sind gemäß Art. 14 Abs. 1 MiFIR – Aktien – Aktienzertifikate – börsengehandelte Fonds wie z. B. ETF – Zertifikate i. S. v. Art. 2…

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  Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (§ 82 WpHG) (Best-Execution)

  Dirk Hense, Giovanni Petruzzelli, Carsten Lösing

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–3 2 Rechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64–65 10 Literaturverzeichnis 873 II.C.2 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (§ 82 WpHG) (Best-Execution) 1 1 BT-Drs. 18/10936. 2 2 BT-Drs… …einzelnen Anlegers gewährleistet, als auch ein Wettbewerb zwischen der steigenden An- zahl an Ausführungsplätzen erreicht werden.3 2 Rechtliche Grundlagen… …Anwendungsbereich Ebenso wie sämtliche andere Vorschriften des 11. Abschnitts des WpHG gilt § 82 WpHG lediglich für Wertpapierdienstleistungsunternehmen, die in § 2… …2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 bis 3 WpHG ausführt, § 82 Abs. 1 WpHG. Finanzinstrumente sind gemäß § 2 Abs. 4 WpHG: – Wertpapiere (§ 2 Abs. 1 WpHG) –… …Geldmarktinstrumente (§ 2 Abs. 2 WpHG) – Derivate (§ 2 Abs. 3 WpHG) – Rechte auf Zeichnung von Wertpapieren Erfasst sind demnach – die Anschaffung oder Veräußerungen… …von Finanzinstrumenten im eigenen Namen für fremde Rechnung (Finanzkommissionsgeschäft), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 WpHG; – das kontinuierliche Anbieten… …(Market-Making), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a) WpHG; – das häufige organisierte und systematische Betreiben von Handel für eigene Rechnung in erheblichem… …(systematische Internalisie- rung), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. b) WpHG; – das Anschaffen oder Veräußern von Finanzinstrumenten für eigene Rechnung als… …Dienstleistung für andere (Eigenhandel), § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 Buchst. c) WpHG; – das Kaufen oder Verkaufen von Finanzinstrumenten für eigene Rechnung als…

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  Marktmissbrauchsrecht

  Oliver Knauth

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 2 Rechtsgrundlagen und Entstehungsgeschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–9 3 Insiderrecht… …. 12 Abs. 1 MAR – Überblick . . . . . . . . . . . 136 5.3 Die Regelbeispiele des Art. 12 Abs. 2 MAR… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229–230 7 Literaturverzeichnis 895 II.C.3 Marktmissbrauchsrecht 1 2 3 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch (ABl. EU… …Aufsichtsbehörde bei dem begründeten Verdacht eines Verstoßes die weiteren Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft abzugeben, vgl. Art. 33 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2… …Satz 2 MAR1 bzw. § 11 WpHG. Ggf. drohen strafrechtliche Konsequenzen, wenn sich der Verdacht aufgrund der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erhärtet… …Marktmissbrauchsrechts vertraut sein, um die daraus resultierenden Risiken angemessen zu behandeln. 896 Knauth 4 2 Vgl. ESMA Jahresbericht 2017 v. 15. 06. 2018… …und strafrechtlicher Sanktionen durch die nationalen Aufsichtsbehörden, vgl. Art. 33 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 MAR. Die jeweils zuständige NSA… …26 Abs. 1 WpHG; – Meldungen der Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Art. 19 Abs. 3 MAR und § 26 Abs. 2 WpHG; – Stimmrechtsmitteilungen gemäß §§… …. Insiderlisten, Aufzeichnungen von Telefongesprächen aus den Han- delsbereichen, Dokumentation der Mitarbeitergeschäfte), vgl. § 6 Abs. 3 und § 7 Abs. 2 WpHG sowie… …Art. 23 Abs. 2 MAR; – Die Ladung und Vernehmung von Personen, § 6 Abs. 3 WpHG; – Das Betreten bzw. die Durchsuchung von Geschäfts- und Wohnräumen sowie…

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  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 1.1 Entstehungsgeschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1.2 Normzweck und Struktur von Art. 28… …f. der DVO 2017/565/EU . . . . . . . . . . . 3–5 1.3 Normzweck und Struktur von Art. 19 der VO 2014/596/EU . . . . . . . . . . . . . . 6 2 Persönliche… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–31 2.2 Die Verbotstatbestände nach Art. 29 Abs. 2 bis 4 DVO . . . . . . . . . . . . . . . . . 32–43 2.3 Die Verbotstatbestände nach Art. 37 Abs. 2… …Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen 1 1 ABl. EU Nr. L 173 (2014) S. 349. 2 ABl. EU Nr. L 87 (2017) S. 1. 2 3 Bekanntmachung des… …Mitarbeitern in Bezug auf Geschäfte mit Finanzinstrumenten zu beachten sind. Diese Bestimmungen sind in Art. 16 Abs. 2 der am 03. 01. 2018 in Kraft tretenden… …Mitarbeitergeschäften in Deutschland. Sie verwirklichte die Ver- pflichtung nach Art. 13 Abs. 2 MiFID zur Schaffung einer besonderen Organisation, die darauf gerichtet… …sicherzu- stellen. Zuvor existierte auf Grund von § 33 Abs. 1 Nr. 2 WpHG a. F., der Art. 10 Spiegel- strich 1 der Richtlinie 93/22/EWG v. 10. 05. 1993 über… …Rundschreiben 8/2008 (WA) v. 18. 08. 2008 niederge- legt und findet sich nun im Abschn. BT 2 des Rundschreibens 5/2018 (WA) v. 19. 04. 2018 („MaComp“). Die… …Art. 16 Abs. 2 Var. 1 MiFID definierten Legalitäts- und Legalitätskontrollpflicht der Wertpapier- firma (vgl. auch die Aufzählung der Verbote in Art. 29… …Abs. 2 DVO). Strukturell ist zwischen dem Anwendungsbereich der Norm, den Verbotstatbeständen und der Organisationspflicht der Wertpapierfirma zu…

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  M&A-Transaktionen

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–2 2 Begleitung von M&A-Transaktionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–18 2.1 Best Practice: Ablauf einer M&A-Transaktion… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4 Literaturverzeichnis 1015 II.C.5 M&A-Transaktionen 1 2 1 Ausführliche Darstellung dazu etwa von Umnuß, in: Corporate Compliance Checklisten… …Ablaufes einer Transaktion als sinn- voll erschien. 2 Begleitung von M&A-Transaktionen M&A-Abteilungen von Investmentbanken bieten ihren Kunden eine… …, die Bewertung von Unternehmens- portfolien, die Analyse von Kapitalstrukturen, die Konzeptionierung von Unternehmenssi- 1016 Nikoleyczik/Graßl 4 2… …Transaktions- ende A uf ga be n v o n : 5 3 Dazu Assmann, in: Assmann/Schneider (Hrsg.): WpHG, 6. Aufl., § 2 Rn. 181 f. (zu § 2 Abs. 9 Nr. 3 WpHG a. F.)… …Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz in den Kreis der Wertpapiernebendienstleis- tungen nach § 2 Abs. 9 Nr. 3 WpHG (n. F.)3 aufgenommenen Beratung von Unternehmen über die… …. 2 MAR verlangt der Unternehmenskunde dann eine schriftli- che Bestätigung der M&A-Abteilung, die aus den Rechts- und Verwaltungsvorschriften 1019… …organisatorischen Vorkehrungen nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG bzw. § 63 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 WpHG gesonderte Bemühungen erforderlich erscheinen, die auf die Vermeidung… …. Hirte/Möllers: Kölner Kommentar zum WpHG, 2. Aufl., Köln 2014. Klöhn: Marktmissbrauchsverordnung, München 2018. Meyer/Kiesewetter: Rechtliche Rahmenbedingungen…

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  Ad-hoc-Publizität

  Dr. Ulrich L. Göres

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–3 2 Anwendungsbereich der Veröffentlichungspflicht von Insiderinforma- tionen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30–31 7 Literaturverzeichnis 1029 II.C.6 Ad-hoc-Publizität 1 1 ABl. L 173/47 ff. v. 30. 06. 2016. 2 Wertpapierhandelsanzeigeverordnung v. 13. 12… …www.bafin.de in der Fassung v. 22. 07. 2013. 2 4 Geibel/Schäfer, in: Schäfer/Hamann, KMG, § 15 Rn. 1. 3 5 BaFin Jahresbericht 2016, S. 182 f. 1 Einleitung… …fragliche Information eine Entscheidung des Aufsichtsrates betrifft.6 2 Anwendungsbereich der Veröffentlichungspflicht von Insiderinformationen 2.1 Emittent… …einem MTF oder OTF in einem Mitgliedstaat erhalten haben 1031 II.C.6 Ad-hoc-Publizität 8 Für das BörsG ist die Definition des MTF in § 2 Abs. 6 BörsG… …enthalten. 9 Für das BörsG ist die Definition des OTF in § 2 Abs. 7 BörsG enthalten. 10 Kumpan, in: DB 2016, S. 2039, 2040; Scholz, in: NZG 2016, S. 1286… …gehandelten Finanzinstrument nur solche, deren Handel der Emittent genehmigt hat und nicht auch diejenigen, für die eine Zulassung „erhalten“ wurde. § 2 Abs. 8… …Nr. 8 WpHG definiert das „multilaterale Handelssystem“ (MTF)8 und § 2 Abs. 8 Nr. 9 WpHG das „organisierte Handelssystem“ (OTF).9 Ergänzt werden diese… …Definitionen durch die des MTF-Emittenten in § 2 Abs. 15 WpHG und die des OTF-Emittenten in § 2 Abs. 16 WpHG. Durch die Erstreckung der… …gemäß § 48 Abs. 3 Satz 2 des BörsG nunmehr auch der Freiverkehr als multilaterales Handelssystem „gilt“ und daher ebenfalls der Ad-hoc-Publi-…

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  Mitteilungspflichten (§§ 33 ff. WpHG)

  Sven H. Schneider, Lucina Berger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 3 Mitteilungspflichten bezüglich… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117–128 11 Literaturverzeichnis 1049 II.C.7 Mitteilungspflichten (§§ 33 ff. WpHG) 1 2 3 4 5 6 1 Einleitung Zur Gewährleistung ausreichender… …Schneider/Berger 1 Siehe zu den aktienrechtlichen Pflichten z. B. Bayer, in: Münchener Kommentar AktG, Band 1, 4. Aufl. 2016, § 20 Rn. 1 ff. 7 2 Vgl. Roth, in… …Folgenden unberücksichtigt.1 2 Rechtliche Grundlagen Die Mitteilungspflichten beruhen auf europarechtlichen Vorgaben. Es sind deshalb so- wohl europäische… …(Wertpapierhandelsanzeigeverordnung) – §§ 2 ff. TranspRLDV (Transparenzrichtlinie-Duchführungsverordnung) – Europäische Transparenzrichtlinie 2004/109/EG und… …Finanzmarktnovellierungsgesetz v. 30. 06. 2016 (1. FiMaNoG) und das zweite Fi- nanzmarktnovellierungsgesetz v. 23. 06. 2017 (2. FiMaNoG) mit sich. Auf Grundlage des 2. FiMaNoG… …Hirte, in: Kölner Kommentar WpHG, 2. Aufl. 2014, § 21 Rn. 129 ff. 10 – erreicht, überschreitet oder unterschreitet, – und zwar unter Beachtung der… …Sondervermögens ist, und/oder die Anleger – Gütergemeinschaften 1052 Schneider/Berger 7 Vgl. § 24 WpHG sowie näher dazu Zimmermann, in: Fuchs (Hrsg.): WpHG, 2… …. Zimmermann, in: Fuchs (Hrsg.): WpHG, 2. Aufl. 2016, § 21 Rn. 13. 12 13 – Erbengemeinschaften; zu nennen sind sämtliche Mitglieder der Erbengemeinschaft als… …Handel an einem organisierten Markt zugelassen sind (§ 33 Abs. 2 WpHG) und für die die Bundesrepublik Deutschland der Herkunftsstaat ist (§ 2 Abs. 13 WpHG)…

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