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• eBook-Kapitel aus dem Buch Finanzkrise 2.0 und Risikomanagement von Banken

  Die neue Kreditnehmereinheit (wirtschaftliche Risikoeinheit) – Bankinterne Umsetzung und Revisionsansätze

  Dirk Röckle

  …rungen an die Bildung der wirtschaftlichen Risikoeinheit nach § 19 II Satz 6 KWG. Die neue Kreditnehmereinheit (wirtschaftliche… …(KWG) war auf- grund der nicht widerlegbaren Regelbeispiele des § 19 Abs. 2 Satz 2 KWG nach Aussage der Bankenaufsicht im Rahmen der Umsetzung des… …Kreditnehmereinheiten zu verwenden, die sie nach § 19 Abs. 2 des KWG bilden müssen.457 Mit der Einführung des Begriffes Schuldnergesamtheit wurde jedoch eine kon-… …zusammenzufassen und im Rahmen der Risikobeurteilung, der Risi- kobehandlung und den aufsichtsrechtlichen Vorgaben, wie z. B. den Anforderungen des § 18 KWG und den… …Ausfallrisikos bei rechtlich und gegenseitig wirt- schaftlich verflochtenen Wirtschaftseinheiten (Unternehmen und Privatpersonen) gemäß § 19 Absatz 2 KWG. Hierbei… …. ___________________ 459 Vgl. § 19 Absatz 2 Satz 1 bis 5 Kreditwesengesetz. 460 CRD: Capital Requirements Directive, bezeichnet keine eigenständige Richtlinie… …Abbildung 1: Rechtliche Zusammenrechnungstatbestände gemäß § 19 Satz 2 Ziff. 1–5 KWG Ab dem 31.12.2010 wird der Begriff der Kreditnehmereinheit… …Risikoeinheit) 308 2.1.1 Wirtschaftliche Abhängigkeiten Die neuen gesetzlichen Regelungen des §19 Absatz 2 Satz 6 KWG sehen grund- sätzlich vor, dass der… …Vereinbarung im Kreditvertrag bestehen. ___________________ 462 Vgl. § 19 Absatz 2 Satz 6 KWG. 463 Vgl. Ziff. 3.1. 464 Vgl. Bundesanstalt für… …Sonderfall der wirtschaftlichen Abhängigkeit wird an dieser Stelle die in § 19 Absatz 2 Satz 6 KWG genannte Abhängigkeit aufgrund einer Hauptrefinan-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …dem KWG ................................................................................ 10� 2.3.4 Sachkunde… …AktG nur begrenzt, die Anforderungen des KWG reichen hierüber kaum hinaus. Im Zentrum der Beurteilung von Haftungssituationen stehen deshalb heute die… …. Am 18.10.2012 fand die erste Lesung eines von der Bundesregierung vorge- legten Gesetzesentwurfs zur Reform des KWG statt. Ausgearbeitet wurde der Ent-… …deutsche Gesetzgebungsverfah- ren zur Änderung des KWG hängt inhaltlich vom Fortgang des EU-Verfahrens ab, jedenfalls soweit Vorgaben der Richtlinie… …umgesetzt werden sollen. 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas Ein Kreditinstitut ist nach § 1 Abs. 1 KWG ein Unternehmen, welches Bankge- schäfte… …liefert § 1 Abs. 1 Nr. 1–12 KWG. Im Einzelnen fallen hierunter das Einlagenge- schäft, das Pfandbriefgeschäft, das Kreditgeschäft, das Diskontgeschäft, das… …. Der Begriff ist damit enger als der des „Finanzdienstleistungsinstituts“ gemäß § 1 Abs. 1a KWG, der insbesondere das Anlagegeschäft und den Betrieb… …geltenden Rechtsrahmen.11 Im Gefolge der Neuordnung des KWG lässt sich freilich von der Entstehung eines „Bankgesellschaftsrechts“ sprechen, so dass nicht… …. (Bankgesellschaftsrecht, 2012), S. 652. Katja Langenbucher 6 zunächst einmal das AktG. Hinzu treten zahlreiche Normen des KWG. Der Betrieb eines Kreditinstituts… …ist nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG erlaubnispflichtig und unter- steht der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), § 6…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Risiken bei der Emission geschlossener Fonds aufgrund aufsichtsrechtlicher Regularien

  Gero Maas

  …KWG und WpHG ihren bisherigen Höhepunkt erlangt. Eine weitere Regulierungserweiterung wirft bereits ihren Schatten voraus. Mit dem… …sei hier nur auf die Haftungs- tatbestände der §§ 20–22 VermAnlG und auf die Befugnisse zum Treffen einer Ab- wicklungsanordnung nach § 37 KWG für die… …Fondskonstruktionen auf der aufsichtsrechtlichen Ebene im Rahmen der An- wendbarkeit von VermAnlG und KWG erheblich. Das Modell der kollektiven Kapitalanlage über… …keiner spezielleren Regulierungsmaterie zuzuordnen ist19. Die Bedeutung für eine Unterscheidung der Zuordnung zum KAGB-E bzw. VermAnlG und KWG verbirgt… …dann unter Um- ständen die Verpflichtungen nach dem VermAnlG und dem KWG in Betracht. 2.2.2 Anwendungsbereich des VermAnlG Im Rahmen der Abfassung… …zu beachten. Im Vordergrund steht hierbei das KWG. Dieser Umstand ist insoweit nichts Neues, als auch vor dem Inkrafttreten des Gesetzes zur… …Novellierung des Finanz- anlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts der Regelungsmaterie des KWG Aufmerksamkeit geschenkt werden musste. Denn die nach dem… …Vermögens- anlage, überschnitten sich jedoch von ihren Regelungsmaterien und konnten be- reits eine, einem Erlaubnisvorbehalt nach § 32 KWG unterworfene… …Finanzdienstleistung ein hinreichender bankgeschäftli- cher Bezug. Der Gesetzeszweck des KWG in Gestalt der Bewahrung des Publi- kums vor dem Verlust bei der Anlage… …seiner Mittel, ist bei Geschäften berührt, die hohe Zinsen bei absoluter Kapitalsicherheit versprechen53. So standen der Anwendung des KWG insbesondere…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Finanzkrise 2.0 und Risikomanagement von Banken

  Die Überarbeitung der SolvV: Ein Überblick über die neuen Eigenkapitalanforderungen und Verhältniskennzahlen

  Wolfgang Greiner, Michael Mertens

  …Grundlage für die Umsetzung in nationales Recht durch das Kreditwesengesetz (KWG) und die Solvabilitätsverordnung (SolvV) bilden49. Die CRD II ist bereits… …erwartet wird, wird dann der größte Teil an Änderungen im KWG und der SolvV zu berücksichtigen sein. Das Basel III Rahmenwerk soll stufenweise vom 1… …. Vgl. Dt. Bundestag (Hrsg.) (2010b), S. 1 f.; Dt. Bundes- tag Hrsg. (2010c), S. 2. Die Überarbeitung der SolvV 48 Nach § 18a Abs. 1 KWG darf… …von 10 % zu halten.65 Die Anforderung bietet nach § 18a Abs. 1 Satz 2 KWG vier Möglichkeiten zur Erfüllung: wenn ein Anteil von 10 % gehalten wird… …Selbstbehalt ausge- nommen sind nach § 18a Abs. 3 KWG u. a. Verbriefungen, die von Zentralregie- rungen oder Zentralnotenbanken garantiert werden oder solche… …, die sich auf Indexpositionen beziehen. Abbildung 6: Die vier Alternativen des Selbstbehalts nach § 18a Abs. 1 KWG ___________________ 65 Nach… …den Übergangsbestimmungen des § 64m Abs. 4 KWG gilt für Verbriefungstransaktio- nen, abgeschlossen zwischen dem 1.1.2011 und dem 31.12.2014, ein… …(2010), S. 2. Wolfgang Greiner und Michael Mertens 49 Abbildung 7: Organisatorische Anforderungen für Verbriefungen im KWG; Quelle… …: Modifiziert entnommen bei Kronat, Oliver, Thelen-Pischke, Hiltrud (2010): S. 1027. Die neuen Vorschriften zur Due-Diligence nach § 18a Abs. 4 KWG und zu… …organi- satorischen Maßnahmen nach § 18b KWG stehen unter dem Aspekt der Transpa- renz und des Risikomanagements. So muss der Investor künftig im Besitz…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Spezifische Prüfungen im Kreditbereich

  Prüfung von Kreditprozessen am Beispiel von privaten Baufinanzierungen

  Bernd Kaltwasser, Reinhard Leinweber, Susanne Rosner-Niemes

  …Nr. 1 KWG. Auch der Sarbanes-Oxley Act von 2002 hat die Bedeutung des IKS und insbesondere die Verantwortung der Vorstände und der Wirtschaftsprüfer… …§ 18 KWG erfüllt? � Werden interne Dokumentationsstandards beachtet? 4 Kreditwürdigkeitsprüfung Bereits im ersten Gespräch über die Kreditierung… …und „Nichtkunde“ differenziert werden, da bei Kunden Erkenntnisse aus der bisherigen Ge- 105) § 18 Abs. 2 KWG 106) MaRisk BTO 1.2 Ziffer 3 107) MaRisk… …� Wurden ausstehende Unterlagen in ein Mahnverfahren aufgenommen? � Wurden die Bestimmungen des § 18 KWG beachtet und ggf. Unterlagen nachgefordert?…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision aktuell

  Analyse zu den ersten Auswirkungen auf die Interne Revision im Zuge der Umsetzung der MiFID-Anforderungen

  Oliver Welp

  …Wesentlichen abgeschlossen:  Kreditwesengesetz (KWG)  Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)  Börsengesetz (BörsG)  Finanzanalyseverordnung (FinANV) … …organisatorischen Pflichten nach § 25 a Abs. 1 und 4 KWG einzuhalten hat. In der MiFID-Richtlinie (2004/39/EG) steht diesbezüglich in Art. 13 Abs. 5 Nr. 2: „Eine… …Durchführungs- richtlinie (DRL 2006/73/EG). Das KWG fordert ein wirksames Risikomanagement, im Rahmen dessen Strategien zur Risikosteuerung festzulegen und… …20.07.07 Änderung zur RahmenRL (Fristen) Einbindung BörsG, KWG, WpHG DurchführungsRL DurchführungsVO Metzler AnalyseDB Europäische Ebene… …Pflichten nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG einhalten“ • in Verbindung mit Art. 13 Abs. 5 Nr. 2 der MiFID „Eine Wertpapierfirma muss … über interne… …Richtlinien an die Interne Revision der IR wird in § 33 Abs. 1 WpHG (neu) i. V. m. §§ 25 a Abs. 1 und 4 KWG sowie Art. 13 Abs. 5 Nr. 2 MiFID-Richtlinie…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU

  Lars Röh, Nina Scherber

  …Regelungen im Kreditwesengesetz (KWG) gab es bis zum Jahre 2008 kein aufsichtsrechtliches Regime, das die Bewältigung von bestandsgefähr- denden Krisen bei… …um präventive Eingriffs- befugnisse der BaFin (§ 45 KWG) sowie das Sanierungsverfahren nach dem KredReorgG. Ein weiterer Maßnahmenkatalog betrifft nur… …systemrelevante Kredit- institute und beinhaltet die Regelungen zur Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) sowie das Reorganisationsverfahren nach §§ 7 ff… …. 1900. 6 Zu den Ausnahmen siehe § 2 Abs. 4 Nr. 5, 7 und 8 KWG. Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU 133 2.2.1 Frühzeitiges… …Eingreifen der BaFin Im Zuge einer umfassenden Novellierung des § 45 KWG wird die BaFin mit prä- ventiven Eingriffsbefugnissen ausgestattet, die sich gegen… …muss, mit welchen Maß- nahmen und in welchem zeitlichen Rahmen es die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen sicherstellen will (§ 45 Abs. 2 KWG… …. 5 S. 5 Nr. 1 KWG). Weitere Eingriffe betreffen die mögliche Nichtigkeit von Gewinnausschüt- tungsbeschlüssen (Abs. 5 S. 3) sowie den Vorrang von… …bestellen und diesen mit der Wahrnehmung bestimmter Aufgaben bei einem Institut zu betrauen (§ 45c Abs. 1 KWG). Diese Befugnisse können sehr weitreichend… …weit über die Rechte der Aufsichtspersonen hinaus, die nach dem früheren § 46 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 KWG eingesetzt werden konnte, siehe Obermüller 2011, S… …. Allerdings ist das KredReorgG eng mit den Regelungen zur Übertragungs- anordnung nach §§ 48a ff. KWG verzahnt. So kann sich der im KredReorgG vor- gesehene…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands

  Karsten Altenhain

  …Bankgeschäft gemäß § 54 KWG; unterlassene Ad-hoc- Mitteilung einer Insiderinformation gemäß § 39 Abs. 2 Nr. 5 lit. a WpHG), oder durch die das Unternehmen… …dem Vorstand.6 Er ist gemäß § 25a Abs. 1 KWG bei Kreditinstituten dafür verantwortlich, dass sie „über eine ordnungsgemä- ße Geschäftsorganisation… …Bestimmungen mit ein, deren Missachtung mit Strafe bedroht ___________________ 1 Werder in: Springer Gabler Verlag. 2 Gesetz über das Kreditwesen i. d. F. vom… …25a Abs. 1 KWG verweist. 4 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten i. d. F. vom 19.2.1987, BGBl. I, S. 602; zuletzt geändert am 10.10.2013, BGBl. I, S. 3786… …Compliance-Pflichten selbst zur Strafbarkeit der Vorstandsmitglieder führen. So droht der zum 2.1.2014 in Kraft getretene § 54a KWG Vorstandsmitgliedern eine… …Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren an, wenn sie nicht bestimmte, in § 25c Abs. 4a KWG im Einzelnen aufgeführte Compliance-Maßnahmen treffen, obwohl sie die… …KWG). Werden sie, wie zumeist, von juristischen Personen (z. B. AG, GmbH, eG) betrieben, so sind diese ihre Inhaber, nicht deren Anteilseigner (z. B… …betrachtet geeignet und notwendig waren. Im Finanzsektor können dazu neben den einschlägigen Compliance- Vorschriften (§§ 25a ff. KWG) auch als… …Compliance-Maßnahmen drohen. Das kann sich zum einen aus speziellen Straf- und Bußgeldtatbeständen des KWG ergeben, zum andern aus dem allgemeinen Straftatbestand der… …2.1.2014 der neue Straf- tatbestand des § 54a KWG eingeführt. Er droht den Mitgliedern des Vorstands ei- nes Kreditinstituts eine Freiheitsstrafe von bis zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …vertraglichen Verpfl ichtungen1. Für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute beinhaltet § 25a Abs. 1 S. 1 KWG die generelle Vorgabe, wonach diese über eine… …Abs.1 GmbHG – § 91 Abs. 2 AktG – §§ 9, 30, 130 OWiG – §§ 823, 826 BGB – § 33 WpHG i.V.m. §§ 12 ff. WpDVeroV – § 25a Abs. 1 und § 25c KWG – § 161… …benannt, auch wenn sich aus ihnen nicht in derselben Detailtiefe die bereits in §§ 25a Abs. 1 KWG, 33 WpHG angelegten Pfl ichten ergeben7, wie nachfolgend… …diese Frage nicht, da hier §§ 25a KWG, 33 WpHG bereits zur Einrichtung einer Compliance-Organisation verpfl ichten (siehe hierzu unter 5). Deshalb kann… …Regelungen wie die vorstehend genannten §§ 25a KWG, 33 WpHG oder auch § 64a Abs. 1 S. 1 VAG nicht unbesehen analog für andere, 7 So auch in Gebauer/Niermann… …Wertpapier-Compliance im Besonderen festgelegt in § 25a Abs. 1 S. 4 KWG und § 33 Abs. 1 S. 2 WpHG, vgl. Schwark/Zimmer/Fett, KMRK, 4. Aufl . 2010, § 33 WpHG Rn. 8 sowie… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen im äußersten Fall der Entzug der Erlaubnis nach § 32 KWG und damit der Wegfall ihrer Existenzgrundlage. Der Vor- stand entspricht also nur dann… …Finanzdienstleistungsinstitute sieht § 25a Abs. 1 KWG eine be- sondere Bestimmung zur Einrichtung eines Risikomanagementsystems vor, wel- che durch die Mindestanforderungen an das… …die Frage, wie ein solches Compliance-Programm konkret gestaltet werden kann. Hierbei soll wiederum zunächst auf die generellen, von §§ 25a KWG, 33… …. 1 KWG, 33 Abs. 1 WpHG dahinstehen. 32 Mit dieser Wertung auch Kremer/Klahold, ZGR 2010, 113, 139; Pelz, in Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Kreditgeschäfts durch die Interne Revision

  Projektbegleitende Prüfung/Projektrevision im Kreditgeschäft

  Axel Becker

  …etwa der Erfordernisse zur Ermittlung der Risikoeinheit nach §`19 II Satz 6 KWG nut- zen die Projektrevision bzw. Projektbegleitung. Aktuell… …wie Umsetzung von Anforderungen aus Basel III, aus dem KWG, der Neuversion der MaRisk, §¬25 c KWG etc. Bei verschiedenen Initiativen wer- den in der…