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  Art. 20 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für internationale öffentliche Organisationen und für Emittenten von Schuldtiteln, deren Garantiegeber ein OECD-Mitgliedstaat ist

  Christiane Breuer

  …durch einen Staat, der Mitglied der OECD ist, garantiert werden, werden die Angaben gemäß dem Anh. XVII festgelegten Schema zusammengestellt. (2) Das… …state which is member of the OECD information shall be given in accordance with the schedule set out in Annex XVII. (2) The schedule shall apply to: –…
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  § 34 Ermächtigung

  Dr. Timo Holzborn

  …; 2. das Zulassungsverfahren zu erlassen. § 34 BörsG entspricht wortgleich § 32 BörsG a. F., der durch das 4. Finanz- marktförderungsG eingeführt… …sind.2 1 BGBl. I, v. 27.06.2005, S. 1698. 2 Siehe im Übrigen die Komm. der BörsZulVO.…
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  § 15 Werbung

  Dr. Isabel Rauch

  …von Wert- papieren oder auf eine Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt bezieht, muss nach Maßgabe der Absätze 2 bis 5 erfolgen. Die Ab-… …sätze 2 bis 4 sind nur anzuwenden, wenn das öffentliche Angebot von Wert- papieren oder die Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einem or- ganisierten… …Markt prospektpflichtig ist. (2) In allen Werbeanzeigen ist darauf hinzuweisen, dass ein Prospekt ver- öffentlicht wurde oder zur Veröffentlichung… …aufzunehmen. (6) Hat die Bundesanstalt Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen die Ab- sätze 2 bis 5, kann sie anordnen, dass die Werbung für jeweils höchstens… …nach § 13 oder § 16 irrezuführen. Vor allgemeinen Maßnah- men nach Satz 2 sind die Spitzenverbände der betroffenen Wirtschafts- kreise und des… …Verbraucherschutzes zu hören. Inhalt Rn. Rn. I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte. . . . . . . . . 2 III. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . 3 1. Begriff Werbung . . . . . . . . . . . 3 2. Abgrenzung zwischen Werbung und Prospekt . . . . . 4 3. Anwendungsbereich . . . . . . . 5 4… …. Prospektpflicht (Abs. 1) . . . . . 6 5. Hinweispflicht (Abs. 2) . . . . . 8 6. Keine Unrichtigkeit oder Irreführung (Abs. 3) . . . . . . . . 12 7. Kongruenzgebot… …mitgeteilt werden, auch im Prospekt aufzunehmen. II. Entstehungsgeschichte 2 Die umfangreiche Regelung der Werbung ist neu im deutschen Pros- pektrecht… …. 01.06.2001, ABl. C 240 v. 28.08. 2001, S. 278. 2 Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses v. 16. und 17.01.2002, ABl. C 80 v. 03.04.2002, S. 59…

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  Art. 16 EU-ProspV Schema für die Wertpapierbeschreibung für Schuldtitel mit einer Mindeststückelung von 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …werden die Angaben gemäß dem in Anhang XIII festgelegten Schema zusammengestellt. (2) Das Schema gilt für Schuldtitel, bei denen der Emittent aufgrund der… …given in accordance with the schedule set out in Annex XIII. (2) The schedule shall apply to debt where the issuer has an obligation aris- ing on issue… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 III. Wandel- oder umtauschbare Schuldtitel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 I. Überblick 1Art. 12 EU-ProspV gibt vor, dass auf Schuldtitel… …2Wertpapiere sind dabei alle Wertpapiere gem. § 2 WpPG bzw. Art. 2 der EU- ProspRL. Hier wird auf die Kommentierung zu § 2 WpPG verwiesen. Diese Wertpapiere… …. 8, so dass auf die Kommentierung zu Art. 8 verwiesen wird. 2 Delegierte VO (EU) Nr. 759/2013, Art. 3, L 213/1, L 213/3.…

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  Anh. XIX EU-ProspV Verzeichnis bestimmter Kategorien von Emittenten

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …(start-up companies) sowie Schifffahrtsgesellschaften (shipping companies).1 2 Grundsätzlich sind die Informationsbestandteile nach Art. 4 ff. EU-ProspV i.V… …mationsbedürfnisses des Publikums durchbricht Anh. XIX diesen Grundsatz. Nach Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 2 EU-ProspV kann die Liste auf einen entspre- chenden, an die… …EU-ProspV, vgl. ausführlich die Komm. ebd. 2 Vgl. dazu auch Schlitt/Schäfer, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, EU-ProspV Anh. XIX Rn. 1…

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  Zulassung von Wertpapieren zum Börsenhandel gem. §§ 32 ff. BörsG

  Dr. Timo Holzborn

  …durch die Geschäfts- führung, soweit nicht in § 37 oder in anderen Gesetzen etwas anderes be- stimmt ist. (2) Die Zulassung ist vom Emittenten der… …Unternehmen im Sinne des Satzes 1 ist und die Voraussetzungen des Satzes 2 erfüllt, kann den Antrag allein stellen. (3) Wertpapiere sind zuzulassen, wenn 1… …Schutz des Publikums und für einen ordnungsgemäßen Börsenhandel nach § 34 erlassen worden sind, und 2. ein nach den Vorschriften des… …veröffentlicht worden ist, soweit nicht nach § 1 Absatz 2 oder § 4 Absatz 2 des Wertpapierprospektgesetzes von der Ver- öffentlichung eines Prospekts abgesehen… …fern es sich nicht um staatliche Schuldverschreibungen gem. § 37 BörsG handelt oder in anderen Gesetzen etwas anderes bestimmt ist. 2 Noch der… …de§=ov&mod=Kapitalmarktrecht&type=artikelgesetze&c=3&q=FRUG&d=Referen- tenentwurf.pdf (15. 04. 2014). 2 Abrufbar unter http://www.gesmat.bundesgerichtshof.de/gesetzesmaterialien/16_wp/ frug/stellung_bw_wpb_refe.pdf (15… …Verwaltungsakt und Voraussetzung für die Einführung von Wertpapieren.7 5Abs. 2 entspricht §§ 30 Abs. 2, 51 Abs. 1 Nr. 2 BörsG a. F. Der Zulassungsan- trag selbst… …. Sofern der Emittent ein Institut oder Unternehmen i. S. d. Satz 1 ist und den Nachweis gemäß Satz 2 führt, ist es allein antragsberechtigt. 7 Abs. 3… …Anforderungen zum Schutz des Publikums und denjenigen eines ordnungsgemäßen Han- dels bestehenden Vorschriften entsprechen. 8 Nach Abs. 3 Ziff. 2 ist weitere… …Voraussetzung die vor Antrag auf Zulassung erfolgte Veröffentlichung eines den Vorgaben der Ziff. 2 entsprechenden Prospekts, der entweder gebilligt oder…

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  § 6 Basisprospekt

  Elke Glismann

  …Optionsscheine jeglicher Art, die im Rah- men eines Angebotsprogramms ausgegeben werden; 2. Nichtdividendenwerte, die dauernd oder wiederholt von CRR-Kreditin-… …rangig zur Rückzahlung des Kapitals und der aufgelaufenen Zinsen bestimmt sind. (2) Die Angaben des Basisprospekts sind erforderlichenfalls durch… …. § 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 ist in den in Satz 1 genannten Fällen ent- sprechend anzuwenden. Die endgültigen Bedingungen des Angebots be- dürfen nicht der… …Unterzeichnung. WpPG § 6 Basisprospekt 226 Glismann Inhalt Rn. Rn. I. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Anwendbarkeit des § 6 WpPG. 2 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . 7 2. Nichtdividendenwerte gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 III. Inhalt eines Basisprospekts gemäß § 6 WpPG, Art… …. . . . . . . . . . . . . . 11 b) Angaben zu den Wert- papieren . . . . . . . . . . . . . . . . 12 c) Sonstige Angaben . . . . . . . . 13 2. Anzuwendende Schemata bzw. Module… …Bedin- gungen gemäß Art. 26 EU- ProspV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 V. Zusammenfassung gemäß Art. 25 Abs. 1 Ziff. 2. in Ver- bindung mit… …. Aufmachung der endgültigen Bedingungen gemäß Art. 26 Abs. 4 und 5 EU-ProspV . . . . . . 19 IX. Nachtragspflicht gemäß § 6 Abs. 2 WpPG… …Nutzungsmöglichkeit von Basisprospekten für Emittenten eingeschränkt ist und nicht für alle Wertpapierarten zur Ver- fügung steht. Der neue Art. 2 a EU-ProspV führt… …insbesondere in Art. 2 a, Art. 22, Art. 24 und Art. 26 der EU-ProspV enthalten. Art. 22 EU-ProspV regelt die in einen Basispros- pekt aufzunehmenden…

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  § 13 Billigung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …einer Prüfung der Kohä- renz und Verständlichkeit der vorgelegten Informationen. (2) Die Bundesanstalt teilt dem Anbieter oder dem… …unvollständig ist oder es ergänzender Informationen bedarf, so gelten die in Absatz 2 ge- nannten Fristen erst ab dem Zeitpunkt, an dem diese Informationen einge-… …. . . . . . . . . . . . 4 III. Billigungsverfahren/-voraus- setzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Zuständige Behörde . . . . . . . . 6 2. Einleitung des… …Börsenhandel (§ 32 Abs. 3 Nr. 2 BörsG) Verwendung, andererseits für die Er- füllung der Prospektpflicht bei öffentlichen Angeboten (§ 3 Abs. 1 Satz 1 WpPG).4 2… …früheren Praxis der Prospektbilli- 1 Vgl. näher: von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, § 13, Rn. 2. 2 Zum Verfahren vgl… …. auch § 21 WpPG. 3 Vgl. Änderung von Art. 13 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 3 EU-ProspRL (RL 2003/71/EG) durch die RL 2010/73/EU. 4 Vgl. RegBegr… …, § 14 Rn. 2 ff. 8 Vgl. Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 13, Rn. 46. Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 13 WpPG Preuße 1103… …, in der die „Billigung“ in Art. 2 Abs. 1 lit. q) zunächst als eine „positive Handlung bei Abschluss der Vollständigkeitsprüfung des Pros- pekts“… …definiert ist. Des Weiteren bestimmt Art. 13 Abs. 2 Unterabs. 2 der EU-ProspRL ausdrücklich, dass es nicht als Billigung gilt, wenn innerhalb der gesetzlichen… …Behörde 6Gem. § 13 Abs. 1 Satz 2, § 2 Nr. 17 WpPG entscheidet die Bundesanstalt für Finanzdienstleitungsaufsicht (BaFin) über die Billigung eines Prospekts…

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  § 33 Einbeziehung von Wertpapieren in den regulierten Markt

  Dr. Timo Holzborn

  …Stellen in dem jeweiligen Staat gewährleistet ist, zugelassen sind und 2. keine Umstände bekannt sind, die bei Einbeziehung der Wertpapiere zu einer… …Übervorteilung des Publikums oder einer Schädigung erheblicher allgemeiner Interessen führen. (2) Die näheren Bestimmungen über die Einbeziehung von Wertpapieren… …Marktbedürfnis durch die Ge- schäftsführung nur anhand der Negativmerkmale des Abs. 1 Ziff. 2 beurteilt werden. Soweit ersichtlich finden sich in den einzelnen… …Zulassungsvoraussetzungen bereits erfüllt haben. 4Gleiches gilt gemäß Ziff. 2 im Ergebnis für Wertpapiere, die bereits in einem anderen Mitgliedstaat der EU oder des EWR zum… …diesen Staaten Recht und Praxis allzuweit auseinderfallen. Allerdings wird dieses Risiko durch Ziff. 2 minimiert, da – selbst wenn die Voraussetzung gem… …von 2 Vgl. Begr. RegE, BT-Drucks. 16/4028, S. 101. 3 So Groß, KapMR, § 33 BörsG Rn. 2. 4 Anders Schwark, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 33 BörsG Rn. 11… …beeinträchtigt werden dürfen. 6 Abs. 2 schließlich sieht vor, dass die Börsenordnungen nähere Bestimmun- gen über Einbeziehung und die darauf folgenden Pflichten…

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  Art. 6 EU-ProspV Schema für die Wertpapierbeschreibung für Aktien

  Dr. Isabel Rauch

  …Angaben für die Wertpapierbe- schreibung für Aktien werden gemäß dem in Anhang III festgelegten Schema zusammengestellt. (2) Das Schema gilt für Aktien und… …given in accor- dance with the schedule set out in Annex III. 2. The schedule shall apply to shares and other transferable securities equiva- lent to… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Gleichzustellende Wertpapiere. . 2 III. Schuldtitel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 I. Aktien 1 Gem. Erwägungsgrund 10 der EU-ProspV… …für die Wertpapierbeschreibung für Aktien auf wandelbare und umtauschbare Schuldtitel erstreckt. II. Gleichzustellende Wertpapiere 2 Laut Abs. 2… …fremdkapitalähnlich ausgestaltet.7 1 Kümpel, BankKapMR, Rn. 9.232. 2 BGH v. 05.10.1992 – II ZR 172/9 – NJW 1993, 57, 59; Gündel/Hirdes, BC 2005, 205, 206; Kümpel…

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