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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 1. Compliance-Organisation und Compliance-Funktion (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG)… …Compliance-Funktion mit anderen Bereichen. . . . 71 2. Besondere Bereiche der Compliance-Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.1… …Vorkehrungen für Kontinuität und Regelmäßigkeit des Geschäftsbetriebs (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.2 Vorkehrungen für den Umgang mit Interessenkonfl ikten (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WpHG)… …. . . . . . . . . . . 77 2.2.6 Vertriebsvorgaben (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3a WpHG) . . . . . . . . . . . . . . 80 2.3 Beschwerdemanagement (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 WpHG)… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …. Dezember 2010. 2 MaComp, AT 7 Nr. 2; kritisch hierzu Engelhart, ZIP 2010, 1834 (1835); vgl. zum Ganzen Welsch/ Foshag in Renz/Hense, Wertpapier-Compliance… …Regelungen des Rundschreibens sind aufgegangen in MaComp BT 2. 12 MaComp BT 1. 13 Diese werden vornehmlich in MaComp AT 6.2 adressiert. 14 Gesetz zur Stärkung… …Organisationspfl ichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp 60 Schmies 1. Compliance-Organisation und Compliance-Funktion (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG) 1.1… …Angemessenheit von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren 1.1.1 Grundlagen 7 Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind gemäß § 33 Abs. 1 Satz 2 WpHG verpfl ichtet…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …Inhaltsübersicht 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 2… …. für die Compliance-Funktion verantwortlich. 2 § 33 Abs. 1 Satz 5 WpHG. 3 § 12 Abs. 3 Nr. 1 WpDVerOV. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und… …; Wirksamkeit. 93Welsch Überwachung und Bewertungsanforderungen durch das WpHG und die MaComp 2. Rechtliche Grundlagen 6Nachfolgende nationale Vorschriften… …Organisa- tionsverordnung) – § 2 WpDPV (Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung) – BT 1.1.3, AT 6.2 MaComp (BaFin: Rundschreiben 4/2010 (WA) zu… …, Finanzanalysen, Best-Execution oder Über- wachung von Insidergeschäften.6 2. Grundsätze sind die schriftlich fi xierte Ordnung zu den oben genann- ten… …sowie qualitativer, quantitativer und sonstiger Mangel vgl. § 2 WpDPV. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und Bewertung 96 Welsch… …Mio. belegt sind. Die Verfahren mit Priorität 2 haben ein mittleres Risiko. Hier können Bußgelder zwischen TEUR 50 und TEUR 200 verhängt werden. Oder… …gungsbehör- den § 4 Abs. 3 WpHG (BaFin); § 4 Abs. 3 WpHG i.V.m. § 2 Abs. 1 BörsG (HÜST); §§ 161, 161a (StA)   § 39 Abs. 2 Nr. 1 vor- sätzliches oder… …leicht- fertiges in Kenntnis setzen von Personen entgegen § 4 Abs. 8 bzw. § 10 Abs. 1 S. 2 bis TEUR 50. § 39 Abs. 3 Nr. 1a) vorsätzliches oder… …fahrlässiges Zuwiderhandeln einer vollziehbaren Anordnung der BaFin nach § 4 Abs. 3 bis zu TEUR 50; § 39 Abs. 3 Nr. 2 nicht gestatten oder dulden von…

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  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …II. 2 Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen Jochen Kindermann 112 Kindermann Inhaltsübersicht 1… …. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 2. Rechtliche Grundlagen… …113Kindermann 1. Einleitung 1Gemäß Art. 13 Abs. 2 der Finanzmarktrichtlinie (Richtlinie 2004/39/EG, „MiFID”) sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen… …, Kütemeier, In der Diskussion – die MaComp, WM 2011, S. 293 (294). 2 Die Richtlinie des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel zur Konkretisierung der… …Compliance-Prozessen 2. Wesentliche Rechtliche Grundlagen 9 – Wertpapierhandelsgesetz (WpHG): §§ 31 ff., 10, 12-15b, 20a, 21 ff. – Kreditwesengesetz (KWG): § 25a… …Abs. 2 – Richtlinie 2006/73/EG zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG (MiFID-DRL): Art. 6 – EU-Verordnung Nr. 1287/2006 zur Durchführung der… …weiterhin die Mitarbeiter des WpDU hinsichtlich der Einhaltung der WpHG-Vorgaben beraten und unterstützen, § 12 Abs. 3 Nr. 2 WpDVerOV. 12 Die MaComp… …Compliance-Organisation“, 2. Aufl age 2003, S. 37. 12 Zum Spannungsverhältnis von Mittelverwendung und Complianceeffi zienz (Effi zienzanalyse) siehe auch Marbeiter, in… …Festlegung des Aufgabenbereichs der Compliance-Funktion 20 1 • Schaffung einer Compliance-Kultur 2 • Festlegung der Ziele des Prozesses 3 • Entwicklung… …aus diesen Aktivitäten ergebenden Risiken (Stufe 2). Anschließend gilt es, die Eintrittswahrscheinlichkeit für die jeweiligen Risiko- situationen zu…

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  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 2. Stellung der Compliance-Funktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 2.1 Unabhängigkeit… …Richtlinie 2006/73/EG der Kommission zur Durchführung der MiFID. 2 Vgl. hierzu Fuchs in Fuchs § 33 Rn. 1. 3 Vgl. zur alten Rechtslage Tz. 4 der Richtlinie… …Compliance-Funk- tion und des Compliance-Beauftragten näher eingegangen. 2. Stellung der Compliance-Funktion 8 Wie bereits eingangs ausgeführt muss ein… …Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen eine dauerhafte und wirksame Compliance-Funktion einrichten, die ihre Aufgaben unabhängig wahrnehmen kann. 9 BT  1.1  Tz.  1  Satz  2… …unterstellt sein, wenn das Wertpapierdienst- leistungsunternehmen Eigenhandel (§ 2 Abs. 3 Nr. 2 WpHG), Emissionsgeschäft (§  2  Abs.  3  Nr.  5  WpHG) oder… …Wertpapiernebendienstleistungen gemäß §  2 Abs. 3a Nr. 3, Nr. 5 oder Nr. 6 WpHG in nicht unerheblichem Umfang erbringt. Gerade bei den vorgenannten Dienstleistungen besteht ein…

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  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …III. 2 Kontrollpfl ichten von Compliance Thomas Steidle 152 Steidle Inhaltsübersicht 1. Präambel… …System . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 156 2. Rechtsgrundlagen… …Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des WpHG in Gänze.2 3Dies ergab und ergibt sich aus § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 33 Abs. 1 S. 2 Nr… …Verstoßes zu beseitigen. 4Die Vorschrift des § 12 WpDVerOV hat die in § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und Nr. 5 WpHG etwas verklausulierte Verpfl ichtung zur… …Bungartz in Handbuch interner Kontrollsysteme (IKS), Steuerung und Überwachung von Unternehmen, 2. neu bearbeitete und erweiterte Aufl age, S. 473 ff. 2… …Siehe hierzu auch Lars Röh, in Renz/Hense (Hrsg) Wertpapier-Compliance in der Praxis Seite 953 ff.; Rdnr. 2 u.11-13. 3 Siehe hierzu § 33 Abs. 1 S. 2… …; ebenso Oliver Bungartz, Handbuch Internes Kontrollsystem (IKS), Steuerung und Überwachung von Unternehmen, 2., neu bearbeitete und erweiterte Aufl age… …Compliance eingeordnet wurden, wird nun das Einzelelement Überwachungshandlung von Compliance erörtert. 2. Rechtsgrundlagen 19 – §§ 33 Abs. 1 S. 1 WpHG… …Bungartz, Handbuch Internes Kontrollsystem (IKS), Steuerung und Überwa- chung von Unternehmen, 2., neu bearbeitete und erweiterte Aufl age, 2011, S. 473 ff… …Interne Kontrollsysteme (IKS), Steuerung und Überwachung von Unter- nehmen, 2., neu bearbeitete und erweiterte Aufl age, 2011, S. 22 nebst der dortigen…

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  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 2. Umsetzung des Compliance-Business-Modells . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 2.1 Compliance-Kultur… …33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 12 Abs. 4 WpDVerOV und BT 1.1 Nr. 1 MaComp. 2 Vgl. AT 7 Nr. 2 MaComp. 3 Vgl. § 36 Abs. 1 WpHG und BT 2.3 MaRisk. 4… …Vgl. § 36 Abs. 1 WpHG und BT 2.4 MaRisk. Die Compliance-Funktion als Qualitäts sicherung und Werttreiber 190 Dost 2. Umsetzung des… …Unternehmenskultur, Zur aktuellen Situation in deutschen Großunternehmen, S. 37 ff. 6 Vgl. AT 4 MaComp. 7 Vgl. BT 1.1 Nr. 1 und 3 MaComp. 8 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2… …anders!”, S. 4-6. 11 Vgl. AT 7 Nr. 2 MaComp. 12 Vgl. PricewaterhouseCoopers, „Compliance „post MiFID“ – bestechend anders!“ S. 4-6 und Price-… …reportet.17 13 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG und AT 6 Nr. 2 MaComp. 14 Vgl. BT 1.2 Nr. 1 MaComp und § 12 Abs. 3 Nr. 2 WpDVerOV. 15 Vgl. BT 1.2 Nr. 2 und… …5 MaComp. 16 Vgl. BT 1.2 Nr. 6-7 MaComp. 17 Vgl. BT 1.1 Nr. 2 MaComp. 193Dost Umsetzung des Compliance-Business-Modells Interne Revision 16Die… …bestechend anders!“, S. 4-6. 22 Vgl. BT 1.2 Nr. 3 MaComp. 23 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 WpHG i.V.m. BT 1.2 Nr. 1 MaComp. Die Messung und Stärkung der… …Prozessen zu verstehen. Außerdem gibt es branchenübliche Vorge- 24 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 12 WpDVerOV und BT 1 MaComp. Die… …und Herleiten von geeigneten Kennzahlen 2. Schritt: Definition von Zielwerten 3. Schritt: Ermittlung der Kennzahlen und Bewertung der Zielerreichung…

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  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 2. Rechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.2 Mitarbeiterbegriff, § 33 b Abs. 1 WpHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.3 Mitarbeitergeschäft, § 33 b Abs. 2… …Anforderungen an Risikomanagement, Corporate Governance und an arbeits- sowie mitbestimmungsrechtlichen Vorgaben Rechnung trägt, zu berücksichtigen. 2 Das… …Unverbindlichkeit führen. Seine Einbeziehung ermöglicht allerdings auch, Com- 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses, BT-Drs. 12/7918, S. 105. 2 Vgl… …Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung 212 Gaul · Ludwig 2. Rechtliche Grundlagen 6 Insbesondere folgende Vorschriften sind für die… …(GmbH Gesetz) – Institutsvergütungsverordnung – § 25 a KWG (Kreditwesengesetz) – § 2 KSchG (Kündigungsschutzgesetz) – § 130 OWiG… …Arbeitsverhältnis und sind daher in den Grenzen von § 106 S. 1, 2 Gewerbeordnung (GewO) grund- sätzlich zulässig6. 5 Meyer, NJW 2006, 3605, 3607; Borgmann, NZA 2003… …getroffen werden12. Dies gilt zumindest solange, als der rein dienstliche Bereich betroffen ist. 7 BAG v. 28.01.2010 – 2 AZR 1008/08; BAG v. 17.10.1969 – 3… …AZR 442/68, BB 1970, 214. 8 BAG v. 28.10.2010 – 2 AZR 293/09. 9 BAG v. 28.01.2010 – 2 AZR 1008/08; BAG v. 24.03.2010 – 10 AZR 66/09; vgl. Thüsing, in… …. 30.08.1995 – 1 ABR 4/95, NZA 1996, 218, 221; Thüsing, in: Henssler/Willemsen/ Kalb, Arbeitsrecht-Kommentar, 4. Aufl age 2010, BGB Vor § 611 Rz. 2, BGB § 611 Rz…

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  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …V. 2 Auslagerung und Compliance-Verantwortung Dr. Stefan Gebauer 270 Gebauer Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 2. Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 2.1… …KWG.6 Im Hinblick auf die sich ändernde Realität hat sich allerdings insbesondere in § 25a Abs. 2 KWG im letzten Jahrzehnt eine sehr um- fangreiche… …. hierzu Konopatzki, Funktionsauslagerungen bei Kreditinstituten, S. 2 f.; Ohrtmann in Renz/ Hense, Wertpapier-Compliance in der Praxis, KonTraG: Verpfl… …ichtung zum Risikomanagement, S. 779, 800. 2 Zum Begriff näher Konopatzki, Funktionsauslagerungen bei Kreditinstituten, S. 9 f. 3 Im Versicherungsrecht… …wird auch der Begriff der Funktionsausgliederung verwandt; vgl. § 5 Abs. 4 VAG. 4 Konopatzki, Funktionsauslagerungen bei Kreditinstituten, S. 2… …Abs. 2 KWG weitgehend nachgebildet ist. Auch das Investmentgesetz nimmt mit seinem § 16 Anleihen bei § 25a Abs. 2 KWG; gleiches gilt für das Börsenge-… …, Funktionsauslagerungen bei Kreditinstituten, S. 4. Rechtliche Grundlagen 273Gebauer 2. Rechtliche Grundlagen 3Die zentralen Normen im Zusammenhang mit… …Auslagerungen und Compliance stellen folgende Regelungen dar: 2.1 Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht 4Im Einzelnen besagt § 25a Abs. 2 KWG, dass in… …beeinträchtigt werden (Satz  2). Ausgelagerte Aktivitäten und Prozesse müssen in das Risikomanagement des auslagernden Instituts einbezogen bleiben (Satz 3). Die…

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  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 2. Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 3… …sind.5 Im Fol- genden soll daher auf die rechtlichen Aspekte einer Email-Kontrolle eingegangen 1 Schmidt, BB 2009, S. 1295; Behling, BB 2010, S. 892. 2… …; Fernmelde- geheimnis; Strafbarkeitsrisiken. 295Wybitul · Byers Strafbarkeitsrisiken durch E-Mail-Kontrollen 2. Rechtliche Grundlagen 4Die Zulässigkeit… …§ 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB denken. Da- nach macht sich strafbar, wer eine verschlossene Sendung öffnet oder sich sonst von ihrem Inhalt Kenntnis… …Nachricht stellt keinen körperlichen Gegenstand im Sinne des § 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB dar. Aus diesen Gründen kann bei E-Mail- Kontrollen eine Strafbarkeit… …des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB nicht begründet werden. 9 Die für das Unternehmen handelnden Personen könnten sich im Rahmen von… …Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer als Inhaber oder Beschäftigter eines in Absatz 1 bezeichneten… …ohne Öffnung des Verschlusses unter Anwendung technischer Mittel Kenntnis verschafft, 2. eine einem solchen Unternehmen zur Übermittlung anvertraute… …, 57. Aufl age 2010, § 206 Rn. 11. 297Wybitul · Byers Strafbarkeitsrisiken durch E-Mail-Kontrollen 3. eine der in Absatz 1 oder in Nummer 1 oder 2… …bezeichneten Handlungen gestattet oder fördert. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Personen, die 1. Aufgaben der Aufsicht über ein in Absatz 1…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328 2. Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 3. Haftungsrisiken… …steuerstrafrechtlicher Verantwortlichkeit der Mitarbeiter im Finanzinstitut führen können (vgl. 4.2). 2 Schon vor der letzten großen Finanzkrise, in der vor allem… …Hugger · Dann 2. Rechtliche Grundlagen Für die strafrechtlichen Aspekte der Compliance in Kreditinstituten sind insbe- sondere die folgenden… …Erwerbs- und Veräußerungs- verbot für Insider (vgl. 4.4.1). Zwar können Führungskräfte sich nach dem so 2 Das Schlagwort der Täterschaft kraft… …2009, 3173, 3174; Kraft/Winkler, CCZ 2009, 29, 32. Kritisch Schröder, Handbuch Kapitalmarktstrafrecht, 2. Aufl age, Köln 2010, Rn. 1017. 27 BGH, NJW… …Compliance, 2. Aufl age, München 2010, § 36 Rn. 20 ff. § 33 Abs. 1 S. 1 WpHG verweist wiederum auf § 25a Abs. 1 KWG, der ebenfalls Pfl ichten begründet… …Rechtsmaterien zu unterscheiden vgl. Schröder, Handbuch Kapitalmarktstrafrecht, 2. Aufl age, Köln 2010, Rn. 1015. Strafrechtliche Aspekte der Compliance in… …. Bürkle, in: Hauschka (Hrsg.), Corporate Compliance, 2. Aufl age, München 2010, § 8 Rn. 24 ff. Da der Begriff des CO (noch) keine scharfen Konturen hat… …umverteidigung“; vgl. dazu allgemein Freund, Strafrecht AT, 2. Aufl age, Berlin, Heidelberg 2009, § 6 Rn. 84. 40 Vgl. Dann/Mengel, NJW 2010, 3265, 3268… …Kapitalmarktstrafrecht, 2. Aufl age, Köln 2010, Rn. 1022. 43 Vgl. Lackner/Kühl, Strafgesetzbuch, 27. Aufl age, München 2011, § 13 Rn. 14 m. w. N. 44 Vgl. RGSt, 76, 115…

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