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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …Welsch und Ute Foshag 112 Inhaltsübersicht 1 Gestaltungsmöglichkeiten eines Internen Kontrollsystems für Compliance . . . 1–22 1.1 Was sind Strategien… …‑nachverfolgung . . . . . . . . . . . . 66–68 5 Literaturverzeichnis 113 I.5 Internes Kontrollsystem Compliance 1 Die Autoren stellen in diesem Beitrag… …ausschließlich ihre persönliche Meinung dar. 1 2 Art. 22 Abs. 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 2 3 1… …zurückzugreifen, z. B. auf den IDW-Standard 980 oder die ISO 19600 für Compliance-Management-Systeme. Der in Abb. 1 dargestellte „WpHG-Kubus“ kann die für eine… …. für den Fall, dass das Finanzdienstleistungsunternehmen Anlageberatung mit Privatkunden im Geschäftsfeld 1 durchführt. Trifft dieser Sachverhalt nicht… …Instituts. Die weißen Bausteine sind dann durch Grundsätze, Mittel und Verfahren zu definieren. 114 Welsch/Foshag 4 5 Abb. 1: WpHG-Kubus Quelle: Eigene… …Abs. 2 Satz 3 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 7 6 Art. 22 Abs. 1 Satz 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 8 1.1 Was sind Strategien… …genannten Begriffe wie folgt diskutiert werden: 1. Die Verordnung führt den Begriff der Compliance-Strategie neu ein, konkretisiert ihn aber nicht… …, Compliance, dem internen Kontroll-System und der Revision. 116 Welsch/Foshag 9 10 11 7 Art. 22 Abs. 1 Satz 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 8… …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Managemententscheidungen unter Risiko

  Einführung: Betriebswirtschaftliche Aspekte der Entscheidungsvorbereitung von Managemententscheidungen: Risiko, Rating und Bewertung

  Risk Management Association e.V. (RMA)

  …17 1. Einführung: Betriebswirtschaftliche Aspekte der Entscheidungsvorberei- tung von Managemententscheidun- gen: Risiko, Rating und Bewertung… …Zukunft sicher 1 Siehe § 91 Abs. 2 Aktiengesetz und die im Gesetz erläuterte Ausstrahlwirkung auf mittelständi- sche Unternehmen. 18 1. Einführung… …bei einem Wurf mit dem Würfel nur eine Zahl von 1 bis 6 oben liegen. Jede einzelne Zahl liegt mit einer Wahrscheinlichkeit von 1/6 oben. Demgegenüber… …Tetlock/Gardner 2016, S. 156 f. sog. unknown unknowns. 20 1. Einführung Unsicherheit Risiko Ungewissheit epistemische   Ungewissheit aleatorische  … …Ungewissheit Abbildung 1: Unsicherheit und Ungewissheit (eigene Darstellung) Dabei ist die epistemische Ungewissheit grundsätzlich zu vermeiden. Die oben… …Wahrscheinlichkeitsschätzung selbst, kann in diesem Buch nicht eingegangen werden. Siehe zu einer Einführung Gleißner 2017a, S. 192–199. 14 Bilanzrechtsreformgesetz. 22 1… ….; 616 ff. (dort wird dies bei jeder Investitionsentscheidung vorausge- setzt); IDW S 1 (2008) Tz. 89. 22 Vgl. Kapitel 6.9. 23 Siehe dazu die Erläuterung… …Unternehmenswert aus, siehe Gleißner 2017e. 24 1. Einführung Praxis wird man häufig in Entscheidungsvorlagen solche von bestimmten Annah- men ausgehenden… …abhängig vom Ziel-Rating: 99 %, also 1 % Insolvenzwahrscheinlichkeit, entsprechen z. B. einem „BB“-Rating. Ein „B“-Rating entspricht einer… …Risikoumfang des Eigenkapitals im Blick haben muss. Gleichwohl ist dieser Ansatz eine gebräuchliche wie sinnvolle Heuristik. 26 1. Einführung 1.5 Abwägen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 45 Mitteilungen an die Bundesanstalt

  Schmiady

  …zu erkennen ist. 1 1 Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §45 Rn.1; Kreße, in: MüKo AktG, §45 WpÜG Rn.1; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §45 Rn.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …Satz 3 – die Gestattung gemäß §10 Abs.2 Satz 3 der Mitteilung nach §10 Abs.2 Satz 1 gleichzeitigmit der Veröffentlichung nach §10Abs.1 Satz 114 – die… …Kom- munikation zur Verfügung stehen.19 §45 Satz 2 erfasst nicht die wichtige Übermittlung der Angebotsunterlage nach §14 Abs.1 Satz 1. Diese ist nach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken Dr. David Pasewaldt 1108 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Straftatbestände zu Zuwendungen an… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 7 Begünstigungen von Mitgliedern von Betriebsverfassungsorganen (§ 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62–67 12 Literaturverzeichnis 1109 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 1 1 Zuletzt etwa durch das zum 01. 09. 2014 in Kraft getretene 48… …in Kreditinstituten“ von Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht und David Pasewaldt in diesem Buch. 1 Einleitung Geschenke, Einladungen und… …Abs. 1 Nr. 3 Var. 2 BetrVG) (dazu nachstehend 7). 1111 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 3 2 BGHSt 10, 241; 15, 96 f.; 39, 45 f.; 47… …Tatbestände der Bestechlichkeit und Bestechung (siehe nachstehend 3.2). 3.1 §§ 331 und 333 StGB (Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung) Nach § 333 Abs. 1 StGB… …Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe. Nach § 331 Abs. 1 StGB macht sich insb. ein (Europäischer) Amtsträger wegen des passi- ven Tatbestands der… …1112 Pasewaldt 8 5 Rönnau, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, Teil 3, Kap. 2, Rn. 11. 9 6 § 1 Bundesnotarordnung (BNotO)… …(„Als unabhängige Träger eines öffentlichen Amtes werden […] in den Ländern Notare bestellt.“); Fischer, in: StGB, § 11 Rn. 16. 7 § 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel

  Stephan Peterleitner

  …II.B.5 Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel Stephan Peterleitner 634 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 7 Literaturverzeichnis 635 II.B.5 Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel 1 1 Vgl. Kirilenko/Kyle/Samadi/Tuzun: The Flash Crash, The… …, abrufbar unter https://www.sec.gov/news/studies/2010/marketevents-report.pdf (letzter Abruf am 16. 12. 2017). 1 Einleitung Es sollten die Geschehnisse des… …Peterleitner 3 3 Vgl. Art. 4 Abs. 1 Nr. (39) der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 2 Begriffsdefinitionen 2.1 Abgrenzung Algorithmischer Handel vs… …. Hochfrequenzhandel Abb. 1: Algorithmischer Handel vs. Hochfrequenzhandel Quelle: Eigene Darstellung 2.2 Algorithmischer Handel Unter dem Begriff Algorithmischer… …: //www.esma.europa.eu/sites/default/files/library/esma70-872942901-38_qas_markets_ structures_issues.pdf (letzter Abruf am 16. 12. 2017). 4 5 Vgl. Art. 4 Abs. 1 Nr. (40) der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 6 Vgl. BaFin, Häufig… …Sekunde).6 638 Peterleitner 7 Vgl. Art. 19 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/565 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 5 8 Vgl. Art. 4… …Abs. 1 Nr. (41) der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 6 – Die Entscheidung des Systems über die Initiierung, Generierung, das Weiterleiten („Routing“)… …www.cftc.gov/idc/groups/public/@otherif/documents/ifdocs/opa-jointreport-sec-051810.pdf (letzter am Abruf 16. 12. 2017) Die Abb. 1 stellt die Indizesverläufe des Dow Jones Industrial Average, des E-Mini S&P 500 sowie des S&P 500 Index… …Arbitra- gestrategien verwenden, auch auf anderen Handelsplätzen fort (vgl. Abb. 1). 4.3 Systemrisiko Arbitragestrategien – wie unter 3.2 dargelegt –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 48 Statthaftigkeit, Zuständigkeit

  Bastian

  …959Bastian Abschnitt 7 Rechtsmittel §48 Statthaftigkeit, Zuständigkeit (1) Gegen Verfügungen der Bundesanstalt ist die Beschwerde statthaft. Sie… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–57 1. Beschwerdearten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–49 a) Anfechtungsbeschwerde (Abs. 1 und 2)… …nach dem Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsstellung Dritter, 960 Bastian WpÜG §48 Rechtsmittel 1 1… …, Rechtsschutz der Aktionäre der Zielgesellschaft im Wertpapiererwerbs- und Übernahmeverfahren, ZGR 2007, 1; Schnorbus, Drittklagen im Übernahmerecht, ZHR 166… …nicht genanntenVwGO, ausgefüllt werden.2 Die Vorschrift des §48 stellt eine abdrängende Sonderzuweisung im Sinne des §40 Abs.1 Satz 1 VwGO dar.3 Obgleich… …Satz 1 und 3 GVG mit bindender Wirkung an das OLG Frankfurt am Main zu verweisen. Etwas anderes gilt nur für Fälle, in denen die Streitigkeit zwar keine… …und örtliche Zuständigkeit des OLG Frankfurt amMain für das Beschwerdeverfahren nach demWpÜG. 1. Beschwerdearten Als Beschwerdearten kennt das WpÜG die… …Beschwerdearten an- erkannt, die nicht ausdrücklich imWpÜGgenannt werden. a) Anfechtungsbeschwerde (Abs. 1 und 2) Die Anfechtungsbeschwerde ist vergleichbar mit… …Satz 1). aa) Statthaftigkeit Die Statthaftigkeit der Anfechtungsbeschwerde ist nach dem vom Beschwer- deführer begehrten Rechtsschutz zu beurteilen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt

  Schmiady

  …905Schmiady Abschnitt 6 Verfahren §40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt (1) Die Bundesanstalt kann von jedermann Auskünfte, die Vorlage von… …, das Betreten der Grundstücke und Geschäftsräume der nach Absatz 1 auskunftspflichtigen Personen zu gestatten. Das Betreten außerhalb dieser Zeit oder… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–25 1. Allgemeine Voraussetzungen des Auskunftsverlangens der BaFin . . . . . . . . . . . . . . . 3–10 a) Überwachungszwecke… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 906 Schmiady WpÜG §40 Verfahren 1 1 Uhlendorf, in: Angerer/Geibel/Süßmann, WpÜG, §40 Rn. 1; Linke, in: FrfKomm WpÜG, §40 Rn. 2; Holst, in… …: KölnKomm WpÜG, §40 Rn. 3; Kreße, in: MüKo AktG, §40WpÜGRn.2. 2 AANoack/Holzborn, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §40WpÜGRn.2. 3 Art. 1 Nr. 18 ÜR-UG, BGBl. 2006 I… …. 1; Assmann, in: Ass- mann/Pötzsch/Schneider, WpÜG, §40 Rn. 5; aA Ritz, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §40 Rn. 2; vgl. Fn. 17. 7 AARitz, in… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–22 4. Auskunftsverweigerungsrechte (Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23–25 III… …belasten.12 1. Allgemeine Voraussetzungen des Auskunftsverlangens der BaFin §40 konkretisiert13 den Amtsermittlungsgrundsatz aus §24 Abs.1 Satz 1 VwVfG, nach… …, soweit die Voraussetzungen des Abs. 1 gegeben sind, also das Betreten zur Prüfung der Einhaltung eines Gebots oder Verbots nach dem WpÜG erforderlich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 33d Verbot der Gewährung ungerechtfertigter Leistungen

  Bastian

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 1. Betroffener Personenkreis… …WpÜGVerbot der Gewährung ungerechtfertigter Leistungen 1 1 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 59. Zur Kritik an der Norm etwa Kiem, in… …Vorstand und Auf- sichtsrat der Zielgesellschaft im Zusammenhang mit dem Übernahmeverfah- ren sicherstellen.2 II. Inhalt der Norm 1. Betroffener… …Sinne des §134 BGB. Rechtsfolge einer ver- botenen Vorteilszusage ist somit deren Nichtigkeit.21 Eine gewährte Leistung ist gemäß §812 Abs. 1 BGB…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 17 Unzulässigkeit der öffentlichen Aufforderung zur Abgabe von Angeboten

  Steinmeyer

  …durch die Inhaber derWertpapiere ist unzulässig. 1 1 Ausführlich zur Rechtsnatur eines öffentlichenAngebots siehe §11 Rn.4 ff. 2 Scholz, in: FrfKomm… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …. Rechtsfolgen Enthält das öffentliche Angebot eine nach §17 unzulässige invitatio ad of- ferendum, ist das Angebot gemäß §15 Abs. 1 Nr. 2 von der BaFin wegen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance- und Unternehmensrichtlinien

  Petra Schaffner, Richard Mayer-Uellner

  …II.D.1 Compliance- und Unternehmensrichtlinien Dr. Petra Schaffner und Dr. Richard Mayer-Uellner 1084 Inhaltsübersicht 1 Unternehmensinterne… …Compliance- und Unternehmensrichtlinien 1 1 Vgl. Mössner/Reus, in: CCZ 2013, S. 54. 2 2 Vgl. Leible, in: Michalski et al., GmbHG, 3. Aufl. 2017, Syst. 2 Rn… …Punkten im Einzelnen bei Stork, in: CB 2013, S. 89. 1 Unternehmensinterne Regelwerke als wesentlicher Bestandteil der Unterneh- mensorganisation… …. der „Code of Conduct“ von Henkel. Zu typischen Regelungen in einem Code of Conduct siehe Benkert, in: Schulz, Compliance-Management im Unternehmen, 1… …. Aufl. 2017, 2. Kap. Rn. 16 ff. 7 9 Siehe zu den Erscheinungsformen im Einzelnen unter Ziffer 3. 10 Ziff. 4.1.3 S. 1 DCGK i. d. F. v. 07. 02. 2017… …unmittelbar dazu geeignet“, vgl. BAG, Beschluss v. 09. 09. 1975 – 1 ABR 20/74, in: NJW 1976, S. 261, 262. 20 Borgmann, in: NZA 2003, S. 352, 356. Der… …. Eine betriebliche Mitbestimmung besteht regelmäßig gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG in Bezug auf „Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der… …bestehende Arbeitspflichten konkreti- sieren; sie unterliegen nicht der betrieblichen Mitbestimmung.18 Auch § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG wird regelmäßig von… …Compliance, 1. Aufl. 2014, Kapitel 3, Rn. 5. 30 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch… …alle Personen, die Führungsaufgaben im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Nr. 25 MAR wahrnehmen (sog. „Directors“), Eigengeschäfte in Finanzinstrumenten des…

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