Suchergebnisse

• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. I EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Aktien (Modul)

  Dr. Holger Alfes, Dr. Laurenz Wieneke

  …Tatsachen ausgelassen worden sind, die die Aus- sage des Registrierungsformulars wahr- scheinlich verändern können. 2. ABSCHLUSSPRÜFER 2.1. Namen und… …best of their knowledge, in accordance with the facts and contains no omission likely to affect its import. 2. STATUTORY AUDITORS 2.1. Names and…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …nach Aus- stattungsmerkmalen oder in sonstiger Weise unterschieden werden können, ist Satz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Ist der Erwerber nicht mehr… …Emittenten von Vermögensanlagen mit Sitz im Ausland auch im Ausland öffentlich angeboten, besteht ein An- spruch nach Absatz 1 oder Absatz 2 nur, sofern die… …die dortigen Erläuterungen zu verweisen ist. Einzige Ab- weichung ist der Haftungszeitraum (2 Jahre statt 6 Monate), dazu bereits § 20 VermAnlG Rn. 3… …. Abs. 5 entspricht § 25 WpPG. Ob eine Prospektpflicht bestand, ergibt sich nicht aus § 3 WpPG, sondern aus § 6 VermAnlG. Im Unterschied zum WpPG (§ 2… …öffentlichen Angebots im Sinne des § 2 Nr. 4 WpPG identisch sein.…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 29 EU-ProspV Veröffentlichung in elektronischer Form

  Dr. Thomas Preuße

  …Veröffentlichung des Prospekts oder des Basisprospekts in elektroni- scher Form im Sinne von Artikel 14 Ab- satz 2 Buchstaben c, d und e der Richtli- nie 2003/71/EG… …der Website leicht zugänglich sein; 2. das Format der Datei muss dergestalt sein, dass sich der Prospekt oder Ba- sisprospekt nicht modifizieren lassen… …Doku- mente müssen durch einfache und un- mittelbar anwendbare technische Maßnahmen verfügbar sein. (2) Werden ein Prospekt oder ein Ba- sisprospekt für… …prospectus or base prospectus shall be easily accessible when enter- ing the web-site; 2. the file format shall be such that the prospectus or base prospectus… …shall be avail- able with easy and immediate techni- cal arrangements. (2) If a prospectus or base prospectus for offer of securities to the public is… …(Abs. 1 Nr. 1) . 2 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3 III. Elektronischer Verweis auf Dokumente (Abs. 1 Nr. 3) . . . . . . 4 IV. Verfügbarkeit… …. 2) 7 1Gem. § 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WpPG ist die Veröffentlichung eines Prospekts auf der Internetseite des Emittenten, eines Finanzintermediärs, einer… …Veröffentlichung des Prospekts im Internet gem. § 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4 WpPG muss dieser beim Aufrufen der Internetseite leicht zugänglich sein. Sinn und Zweck… …als ein weiterführender Link schäd- lich3 ist.4 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3Des Weiteren muss das Format der Prospektdatei so… …; Ku- nold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG § 14, Rn. 26. 2 Kunold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 14, Rn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten

  Dr. Timo Holzborn

  …. Für die Zusammenfassung gilt § 5 Absatz 2 bis 2b. (2) Ein Emittent, dessen Registrierungsformular bereits von der Bundesan- stalt gebilligt wurde, ist… …organisierten Markt zugelassen werden. (3) Im Fall des Absatzes 2 muss die Wertpapierbeschreibung die Angaben enthalten, die im Registrierungsformular enthalten… …. Inhalt Rn. Rn. I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1 II. Mehrfache Verwendung eines Registrierungsformulars . . . . . . . . 2 1. Billigung (Abs. 2… …) . . . . . . . . . . 2 2. Aktualisierung in der Wert- papierbeschreibung (Abs. 3). 3 III. Hinterlegung eines nicht ge- billigten Registrierungsformu- lars (Abs. 4)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1§ 12 Abs. 1 WpPG regelt in Übereinstimmung mit Art. 5 Abs. 3 der EU- ProspRL, dass der Anbieter (§ 2 Nr… …. 10) oder Zulassungsantragssteller (§ 2 Nr. 1) den Prospekt entweder als einteiliges Dokument oder aus mehreren Dokumenten1 erstellen kann (Abs. 1 Satz… …shelf registration, SEC Rule 415. 2 RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999 S. 34. 3 Seitz, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, §… …Emittenten wiederge- ben. Die Wertpapierbeschreibung hat Ausführungen zu den Wertpapieren (§ 2 Nr. 1 WpPG), sowohl zu den öffentlich angebotenen (§ 2 Nr. 4… …WpPG) als auch zu den am Handel an einem organisierten Markt (§ 2 Nr. 16 WpPG) zugelassenen, zu enthalten. Demgemäß sind die inhaltsbestimmenden An- hänge… …mehrere Einzeldokumente sollten Wiederholungen vermieden werden.11 Diese von Abs. 1 Satz 2 geforderte Aufteilung schließt eine weiter- gehende Trennung in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 35 Verweigerung der Zulassung

  Dr. Timo Holzborn

  …. (2) Wertpapiere, deren Zulassung von einer anderen Börse abgelehnt wor- den ist, dürfen nur mit Zustimmung dieser Börse zugelassen werden. Die… …entspricht § 33 BörsG a. F. und wurde durch das Finanzmarkt- richtlinie-Umsetzungsgesetzes (FRUG) nur redaktionell angepasst. Aller- dings sind die Absätze 2… …Behandlung si- cherstellen, sofern Wertpapiere an verschiedenen inländischen Börsen zuge- lassen werden sollen. 2 Abs. 1 greift dann ein, wenn ein Antrag auf… …nachfolgend ge- stellten Antrag erleichtern. 3 Abs. 2 Satz 1 bindet die anderen Geschäftsführungen an die Verweigerung einer Geschäftsführung, die Wertpapiere… …. Satz 2 ist als Aus- nahmeverpflichtung der Geschäftsführung zu verstehen, die einen Antrag zunächst abgelehnt hat. Nicht nachvollziehbar und in der… …. Örtliche Verhält- nisse ändern sich entgegen sonstigen Gründen, aufgrund derer eine Ablehnung erfolgt ist, kaum. Zudem stellt Abs. 3 Satz 2 hinreichend klar… …kann daher zwischen zeitlich aufeinanderfolgenden Anträgen, die von Abs. 2 erfasst werden, und Anträgen, die gleichzeitig an mehreren Börsen… …; anderes gilt für den Antragsteller, wenn die Zustimmung trotz der nach seiner Ansicht vorliegenden Voraussetzen nicht erteilt wird. Denn Abs. 2 Satz 2 ist… …, in: Schäfer/Hamann, KapMR, § 35 BörsG Rn. 9; Heidelbach, in: Schwark, KapMRK, § 35 BörsG Rn. 5. 2 Gebhardt, in: Schäfer/Hamann, KapMR, § 35 BörsG Rn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebots

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Hinblick auf die Art des Angebots (1) Sofern sich aus den Absätzen 2 und 3 oder aus § 4 Absatz 1 nichts an- deres ergibt, darf der Anbieter Wertpapiere im… …Inland erst dann öffentlich anbieten, wenn er zuvor einen Prospekt für diese Wertpapiere veröffent- licht hat. (2) Die Verpflichtung zur Veröffentlichung… …eines Prospekts gilt nicht für ein Angebot von Wertpapieren, 1. das sich ausschließlich an qualifizierte Anleger richtet, 2. das sich in jedem Staat… …Prospekt veröffentlichen, sofern sich aus § 4 Absatz 2 nichts anderes ergibt. Inhalt Rn. Rn. I. Übersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II… …. Prospektpflicht . . . . . . . . . . . . . . . 2 1. Normadressat . . . . . . . . . . . . . 4 2. Öffentliches Angebot . . . . . . . 5 3. Wertpapiere… …Holzborn/Mayston 2. Begrenzter Adressaten- kreis (Nr. 2). . . . . . . . . . . . . . . 16 3. Mindesterwerb (Nr. 3) . . . . . . 17 4. Mindeststücklung (Nr. 4)… …. . . . . . 20 IV. Weiterveräußerung, Abs. 2 Satz 2 22 V. Platzierungen durch Finanz- intermediäre . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 VI. Prospektpflicht für… …im Inland. Für bestimmte Angebotsformen wird die Prospekt- pflicht durch Abs. 2 ausgeschlossen. Ausdrücklich ausgenommen sind ferner bestimmte Arten… …. In Abs. 2 wurden die Grenzen einiger Ausnahmen an die EU-ProspRLÄndRL angepasst. Der die Prospektpflicht für die Platzierung durch Finanzintermediäre… …regelnde Abs. 2 Satz 3 wurde zu einem eigenen Abs. 3 und wurde in seinem Rege- lungsgehalt verändert. Abs. 3 wurde zu Abs. 4. II. Prospektpflicht 2…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte

  Dr. Holger Alfes

  …die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde und die zuständige Behörde jedes Aufnahmestaates nach § 18 unterrichtet werden. (2) Sind seit der… …. Inhalt Rn. Rn. I. Der „Europäische Pass“ – Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte . . . . . . . . 2 1. Art. 17… …EU-ProspRL . . . . . . . . 3 2. § 17 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . 6 III. Grenzüberschreitende Geltung . 7 IV. Herkunftsstaatsprinzip… …. . . . . . . . 8 V. § 17 Abs. 1 WpPG . . . . . . . . . . . . 10 1. Legaldefinierte Begriffe . . . . . 10 2. Gebilligter Prospekt . . . . . . . . 11 3. Notifizierung… …nach § 18 WpPG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 4. „Unbeschadet des § 29 WpPG“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 VI. § 17 Abs. 2 WpPG… …Verwaltungsaktqualität . . . . . 16 c) Keine drittschützende Wirkung . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 2. Satz 2. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18 a)… …. . . . . . . . 23 2. Kein eigenes Prüfverfahren . 25 3. Maßnahmen nach § 29 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 4. Notifizierung… …Angeboten oder Zulassungen an einem organisierten Markt (vgl. § 1 Abs. 1 und § 2 Nr. 16 WpPG) – in der Diktion der EU-ProspRL geregelten Markt (vgl. Art. 1… …Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 lit. j) EU-ProspRL) – verwendet werden, ohne dass es in den übrigen Ländern eines erneuten Prüf- und Bil- ligungsverfahrens… …der RL 2001/34/EG ABl. EG L 345 v. 31.12.2003, S. 64. 2 In den Erwg. des Richtlinienvorschlags wird der Begriff „Zulassung“ verwendet (vgl. Erwg. 2 des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 35 Bußgeldvorschriften

  Dr. Christian Pelz

  …3 Absatz 1 ein Wertpapier anbietet, 2. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 6 oder 7 den Emissionspreis oder das Emissi- onsvolumen nicht, nicht richtig, nicht… …, auch in Verbindung mit Satz 2, einen Pros- pekt nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig… …, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig veröffentlicht. (2) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich… …oder fahrlässig einer vollzieh- baren Anordnung nach 1. § 15 Abs. 6 Satz 1 oder 2 oder § 26 Abs. 2 Satz 1 oder 2. § 26 Abs. 4 Satz 1 oder 2… …zuwiderhandelt. (3) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 und 5 und des Absatzes 2 Nummer 2 mit einer Geldbuße bis zu fünfhun-… …Rn. Rn. I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Ordnungswidrigkeiten nach § 35 Abs. 1 WpPG . . . . . . . . . . . 2 1. Öffentliches… …Angebot von Wertpapieren ohne Prospekt (§ 35 Abs. 1 Nr. 1 WpPG). . . 2 2. Verstoß gegen Pflicht zur Veröffentlichung von Emissionspreis oder Emis-… …sionsvolumen (§ 35 Abs. 1 Nr. 2 WpPG) . . . . . . . . . . . . . . 4 3. Verstoß gegen Hinterlegung von Emissionspreis oder Emissionsvolumen (§ 35 Abs. 1 Nr… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 III. Ordnungswidrigkeiten nach Abs. 2. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 1. Anordnung gegen unzu- lässige Werbung (§ 35 Abs. 2 Nr. 1… …, Alt. 1 WpPG) . . . . . . . . 26 2. Verstoß gegen Auskunfts- und Vorlageverpflichtungen (§ 35 Abs. 2 Nr. 1, Alt. 2 WpPG)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 28 Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …forderlich ist, einem Ersuchen der in Satz 1 genannten Stellen nachzukom- men. (2) Auf Ersuchen der in Absatz 1 Satz 1 genannten zuständigen Stellen kann die… …, wenn 1. Hierdurch die Souveränität, die Sicherheit oder die öffentliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt werden könnte, 2. auf… …Zuständige Behörde und Verfahren 1390 Höninger/Eckner setzes zum Gegenstand haben, nur zur Erfüllung von Überwachungsaufga- ben nach Absatz 2 Satz 1 und für… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Zweck und Normentwick- lung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Zusammenarbeit im EWR (§ 28 Abs. 1 Satz 1 WpPG) . . 5 3… …. . . . . . . . . . 9 4. Zusammenarbeit mit Dritt- staaten. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 II. Allgemeine Befugnisse der BaFin (§ 28 Abs. 1 Satz 2 WpPG)… …. . . . . 14 III. Ersuchen an die BaFin (§ 28 Abs. 2 WpPG) . . . . . . . . . . . 18 1. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . 18 2. Durchführung von Unter-… …suchungen (Alt. 1) . . . . . . . . . 20 3. Übermittlung von Informa- tionen (Alt. 2) . . . . . . . . . . . . . 21 4. Verweigerung des Ersuchens (§ 28 Abs… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 28 2. Allgemeines Ersuchen an EWR-Aufsichtsbehörden. . . . . 30 a) Durchführung von Unter- suchungen (Alt. 1). . . . . . . . . . 30 b) Übermittlung… …von Informa- tionen (Alt. 2) . . . . . . . . . . . . . . 33 3. Qualifiziertes Ersuchen an die ESMA . . . . . . . . . . . . . . 34 a) Überblick… …. . . . . . . . . . . . 40 1. Zusammenarbeit mit Dritt- staaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 2. Internationale Rechtshilfe in Strafsachen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 28a Zusammenarbeit mit der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde

  David Eckner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Informationsübermittlungspflicht der BaFin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 1. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . 7 2. Gegenstand… …. Korrespondierendes Informa- tionsrecht der BaFin aus Art. 35 Abs. 3 ESMA-VO. . . . . . . 23 1. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . 23 2. Voraussetzungen und… …Abs. 2 FinDAG.2 2Die Norm dient der Anpassung an das durch die Europäische Union infolge der Finanzmarktkrise (subprime crisis)3 implementierte… …Europäische System 1 Vgl. auch die korrespondierenden Vorschriften in § 7a WpHG, § 7b f. KWG, § 83 Satz 2 VAG, § 9 KAGB. 2 Vgl. dazu auch die Komm. von Laars… …Das ESFS soll (1) die angemessene Einhaltung des europäischen Finanzmarkt- rechts gewährleisten, (2) Finanzstabilität und Vertrauen in das Finanzsystem… …, vertikal- supervisorischen ESA sind die Europäische Bankaufsichtsbehörde (European 4 Dazu noch unten Rn. 5 sowie Lehmann/Manger-Nestler, ZBB 2011, 2… …. Art. 1 Abs. 2 ESRB-VO sowie Art. 2 Abs. 1 ESMA-/EBA-/EIOPA-VO (vgl. Fn. 8 bis 10) und Moloney, in: Wymeersch/Hopt/Ferrarini, Financial Regulation and… …Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kommission, ABl. EU Nr. L 331, 15.12.2010, S. 84 (ESMA-VO). 11 Art. 2 Abs. 3… …ESMA-/EBA-/EIOPA-VO. 14 Vgl. Art. 76 Abs. 4 ESMA-/EBA-/EIOPA-VO. 15 Dazu aus dem deutschen Schrifttum etwa Walla, in: Veil, Europäisches Kapital- marktrecht, § 2 Rn… …ischen Finanzaufsichtssystems (EUFAAnpG).20 Die Norm setzt Art. 5 Nr. 10 Buchst. a Unterabs. 2 der Richtlinie 2010/78/EU des Europäischen Parla- ments und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen