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3001 Treffer, Seite 17 von 301, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

    § 11a Europäischer Pass

    Klepsch
    …Wertpapiere auch im Inland zum Handel an einem organisierten Markt zugelassen sind, wird im Inland ohne zusätzli- ches Billigungsverfahren anerkannt. 1 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Inhalt der Norm… …einem geregeltenMarkt im Sinne von Art. 1 Abs. 1 ÜR zugelassen sind3. Dabei ist keine behördliche Maßnahme zur Anerkennung erforderlich, sondern die… …. 13;Renner, in: FrfKommWpÜG, §11a Rn. 15. 7 Seydel, in: KölnKomm WpÜG, §11a Rn. 1, 12; Thoma, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §11a Rn. 9; vgl. Renner, in… …sieht; aA Santelmann §1 Rn. 31. 8 Noack/Holzborn, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §11a WpÜG Rn.4; Renner, in: FrfKommWpÜG, §11a Rn. 3; Thoma, in… …ihren Satzungssitz in Deutschland haben,9 und bei denen darüber hinaus zwar eine Zulassung zum Börsenhandel in Deutschland besteht, die aber nicht nach §1… …dabei weder von dem Wahlrecht des Art. 6 Abs. 2 Unter- abs. 2 Satz 1 ÜR, eine deutsche Übersetzung der Angebotsunterlage für die Anerkennung zu verlangen… …; Thoma, in: Baums/Thoma/Verse,WpÜG, §11a Rn. 8. 18 Vgl. §24 Rn. 1. Grund für diese Entscheidung des Gesetzgebers dürfte sein, dass die Umset- zung des… …Rechtsordnungen, in denen die Angebotsunterlage keiner Gestattung bedarf,16 benachteiligt würden.17 Zweck von Art. 6 Abs. 2 Unterabs. 2 Satz 1 ÜR ist es dagegen… …. 1; Die Umsetzung als überschießend ansehend Noack/Holz- born, in: Schwark/Zimmer, KMRK, §11a WpÜG Rn.9; zu den Folgen für den Anle-…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

    § 31 Sofortige Vollziehung

    David Eckner
    …WpPG § 31 Zuständige Behörde und Verfahren 1438 Eckner § 31 Sofortige Vollziehung Keine aufschiebende Wirkung haben 1. Widerspruch und… …. Inhalt Rn. Rn. I. Grundlagen, Regelungsinhalt und Normzweck . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Sofortige Vollziehung . . . . . . . . . 3 1… …. Materiellrechtliche Verwal- tungsakte (§ 31 Nr. 1 WpPG) 3 2. Zwangsmittel (§ 31 Nr. 2 WpPG). . . . . . . . . . . . . . . 4 III. Aufhebung des Sofortvollzugs… …, Rechtsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 I. Grundlagen, Regelungsinhalt und Normzweck 1 Nach § 31 WpPG1 haben Widerspruch und Anfechtungsklage in… …Abwei- chung zu § 80 Abs. 1 VwGO gegen Maßnahmen nach § 15 Abs. 6 WpPG und § 26 WpPG2 sowie gegen die Androhung oder Festsetzung von Zwangsmit- teln keine… …Schutz der Marktfunktionsfähigkeit4 verwirklicht werden und nicht ins Leere laufen.5 Dies soll insbesondere für den Fall der Billigung von Nachträgen 1… …WpPG Rn. 1. Vgl. auch die korrespondierenden Regelungen in § 49 KWG, § 89 a VAG, § 42 WpÜG, § 4 Abs. 7 WpHG, § 17 Abs. 3, 18 Abs. 2, 19 Abs. 4 VermAnlG… …Erfüllung der Offenlegungspflichten nach §§ 37n ff. WpHG. Siehe auch Laars, FinDAG, § 17 Rn. 1 f. sowie die Komm. zu § 26 WpPG Rn. 75 ff. 4 Vgl. einerseits… …figen Rechtschutzverfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO, hinter das Anleger- schutzinteresse zurück. II. Sofortige Vollziehung 1. Materiellrechtliche… …Verwaltungsakte (§ 31 Nr. 1 WpPG) 3§ 31 Nr. 1 WpPG ordnet an, dass Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Maßnahmen der BaFin, entgegen § 80 Abs. 1 VwGO, keine…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation

    Hans-Georg Bretschneider
    …I.1 Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation Hans-Georg Bretschneider 4 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Die „ordnungsgemäße“ Geschäftsorganisation. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–7 3 Gesetzliche Organisationspflichten und Compliance… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 9 Literaturverzeichnis 5 I.1 Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation 1 2 1 Die Delegierte Verordnung (EU) 2017/565… …WpDVerOV und geht wegen des Verbotes der Doppelregelung der WpDVerOV vor. 3 4 1 Einleitung „Ein Institut muss über eine ordnungsgemäße… …gewährleistet“ (§ 25a Abs. 1 Satz 1 Kreditwesenge- setz/KWG). Ein Teil dieser geforderten Geschäftsorganisation ist ein zu errichtendes „Internes Kontrollsystem“… …(IKS), das als Bestandteil eine Compliance-Funktion aufzuwei- sen hat (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG). Um den Beitrag dieser Compliance-Funktion an der… …Verknüpfung von §§ 80 Abs. 1 und 81 WpHG; der Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisationsanforderungen für… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WpDVerOV) sowie der Delegierten Verordnung (EU) 2017/5651 und schließlich des § 25a Abs. 1 KWG mehr oder weniger deutliche Äußerungen seines… …Kriterien müssen erfüllt sein, um etwas „ordnungsgemäß“ zu machen? Die in § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG dem Wort „insbesondere“ folgenden Regelbeispiele weisen auf… …, wirksam, geeignet und kompetent“ sind an der Wirklichkeit zu messen und mit Leben zu füllen. Die vom Gesetzgeber im ursprünglichen § 33 Abs. 1 Satz 1 und…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

    Einschränkung und Versagung des Bestätigungsvermerks

    Anja Chalupa
    …fungshemmnissen jeweils gesondert behandeln werde. Ich werde meinen Vortrag mit einem kurzen Fazit schließen. Nach § 322 Abs. 1 HGB hat der Abschlussprüfer das… …Prüfungsgesamturteilen:327 1. den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk, 2. den eingeschränkten Bestätigungsvermerk, 3. die Versagung des Bestätigungsvermerks aufgrund von… …Bestätigungsvermerk einschränken oder gegebenenfalls versagen. ___________________ 325 Vgl. § 322 Abs. 1 Satz 1 HGB. 326 Vgl. IDW PS 400 Grundsätze für die… …ordnungsmäßige Erteilung von Bestätigungsver- merken bei Abschlussprüfungen (Stand: 28.11.2014), Tz. 8. 327 Vgl. § 322 Abs. 2 Satz 1 HGB. Ausgearbeitete… …. § 322 Abs. 4 Satz 3 HGB. 334 Vgl. § 322 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und 4 HGB. Ausgearbeitete Vorträge – Prüfungswesen 108 Der Bestätigungsvermerk…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

    Basel III

    Maren Hunger
    …soll das Finanzsystem stabilisieren, um das Risiko neuer Krisen einzugrenzen. Das Basel-III-Rahmenwerk886 sollte ursprünglich zum 1. Januar 2013 in… …Kraft treten. Da das EU-Parlament keine rechtzeitige Einigung finden konnte, wurde der Starttermin auf den 1. Januar 2014 verschoben. Dabei wird es… …Übergangsfristen geben, die eine schrittweise Einführung der Neuregelungen bis spätestens 1. Januar 2019 vorsehen. Das Rahmenwerk enthält eine Vielzahl von…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

    Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

    Torsten Fett
    …I. 1 Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance Torsten Fett 4 Fett Inhaltsübersicht 1. Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 5Fett 1. Einführung 1Der Deutsche Corporate Governance Kodex versteht unter dem heute im deut- schen Sprachgebrauch üblichen Begriff… …vertraglichen Verpfl ichtungen1. Für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute beinhaltet § 25a Abs. 1 S. 1 KWG die generelle Vorgabe, wonach diese über eine… …Haftung, strafrechtliche Verantwortlichkeit, Compliance-Programm, Corporate Governance 1 Kritisch hierzu Hornwey/Kuhlmann, CCZ 2010, 192, 193. 2 Vgl… …Folgende Vorschriften sind bei der Frage nach den allgemeinen Rechtsgrund- lagen der Wertpapier-Compliance zu beachten: – § 93 Abs. 1 S. 1 AktG und § 43… …Abs.1 GmbHG – § 91 Abs. 2 AktG – §§ 9, 30, 130 OWiG – §§ 823, 826 BGB – § 33 WpHG i.V.m. §§ 12 ff. WpDVeroV – § 25a Abs. 1 und § 25c KWG – § 161… …anzuwenden (§ 93 Abs. 1 Satz 1 AktG). Inhaltlich gleich regelt § 43 Abs. 1 GmbHG für die Geschäftsführer, dass für diese in den Angelegenheiten der… …Roth/Altmeppen, GmbHG, 6. Aufl . 2009, § 43 Rn. 3. Für die Genossenschaft §§ 27 Abs. 1, 34 Abs. 1 GenG. 4 Für die AG Hüffer, AktG, 9. Aufl . 2010, § 93 Rn. 4… …benannt, auch wenn sich aus ihnen nicht in derselben Detailtiefe die bereits in §§ 25a Abs. 1 KWG, 33 WpHG angelegten Pfl ichten ergeben7, wie nachfolgend… …Regelungen wie die vorstehend genannten §§ 25a KWG, 33 WpHG oder auch § 64a Abs. 1 S. 1 VAG nicht unbesehen analog für andere, 7 So auch in Gebauer/Niermann…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

    Formelle Grundlagen und Ablauf der mündlichen Prüfung

    Alexandra Langusch, Eva Romatzeck Wandt
    …21 Formelle Grundlagen und Ablauf der mündlichen Prüfung 1. Formelle Grundlagen des WP-Examens Wirtschaftsprüfer oder… …Wirtschaftsprüferinnen1 (Berufsangehörige) sind gem. § 1 Abs. 1 WPO Personen, die als solche öffentlich bestellt sind. Die Bestel- lung setzt den Nachweis der persönlichen… …Jahr mit Beginn im Februar und im August durchgeführt. ___________________ 1 Im Folgenden wird „Wirtschaftsprüfer“ oder die Abkürzung WP aus Gründen… …der Lesbarkeit für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüferinnen verwendet. 2 Vgl. § 1 Abs. 1 Satz 2 WPO. 3 URL… …: http://www.wpk.de/uploads/tx_templavoila/Merkblatt-WPK.pdf (Stand: 10.09.2014) (Abrufdatum: 16.03.2015). 4 Vgl. § 5 Abs. 1 WPO, URL: http://www.wpk.de/nachwuchs/pruefungsstelle/ (Abrufdatum… …Prüfungsstelle zurückgenommen werden, ohne dass die Rücknahme als ein nicht bestandenes WP-Examen gem. § 21 Abs. 1 WiPrPrüfV gilt. Das rechts- verbindliche… …nach § 21 Abs. 1 WiPrPrüfV als nicht bestanden,14 damit ist einer von den insge- samt drei möglichen Versuchen verwirkt.15 Als Rücktritt gilt, wenn der… …der Jah- resfrist16 zur Ablegung der Ergänzungsprüfung meldet. ___________________ 8 Vgl. § 6 WPO. 9 Vgl. § 3 Abs. 1 Nr. 1 GebO WPK (Stand… …15./16.05.2014). 10 Vgl. § 14a Satz 1, 1. Halbsatz WPO. 11 Vgl. § 3 Abs. 1 Nr. 2, 3 GebO WPK. 12 Vgl. Abschn. II Nr. 3 Merkblatt WPK. 13 Vgl. Abschn. III Nr… …. 19 Vgl. § 7 Abs. 2, 15 Abs. 1 WiPrPrüfV. 20 Vgl. § 7 Abs. 1 WiPrPrüfV. 21 URL…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

    Einleitung

    Steinmeyer
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–20i 1. Europäische Ebene… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21–23 IV. Systematische Stellung des WpÜG im deutschen Recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24–27 1. Das WpÜG als… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34–38 1. Aufsichtspraxis der BaFin… …rechtspolitische Betrachtung, Jena 2017; Mülbert, Umsetzungsfragen der Übernahmerichtlinie – erheblicher Ände- 68 Steinmeyer WpÜG Einl. 1 1 BGBl. I S. 3822. 2… …2 Begr. RegE, BT-Drucks. 14/7034, S. 1. 3 Zur Bedeutung des in Deutschland bis zum 31.Dezember 2001 geltenden freiwilli- genÜbernahmekodexes vgl. Rn… …, Reform der EU-Übernahmerichtlinie und des deutschen Übernahmerechts, ZIP 2012, 1; Seibt/Heiser, Analyse des Übernah- merichtlinie-Umsetzungsgesetzes… …Unternehmensübernahmen in Kraft getreten.1 Art. 1 dieses Gesetzes ist das Wertpapiererwerbs- und Über- nahmegesetz (WpÜG), mit dem erstmalig in Deutschland ein… …AG 1996, 217. 8 Gemeinsamer Standpunkt (EG) Nr. 1/2001 v. 19. Juni 2000, ABl.C 23, 1 v. 24. Ja- nuar 2001; vgl. dazuNeye, AG 2000, 289. 9 Gemeinsamer… …Ent- haltungen, vgl.Möller/Pötzsch, ZIP 2001, 1256, 1257. 6 1. Europäische Ebene Der erste Versuch einer europarechtlichen Kodifizierung des Übernahme-… …Durchgriffsregel zu verzichten (Art. 12 Abs. 1 ÜR, opt- out). Im Falle eines solchen opt-outwaren sie aber verpflichtet, Regelungen im nationalen Recht vorzusehen…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

    Die Drohverlustrückstellung in der Handelsbilanz

    Alexandra Langusch
    …abschließen. § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB regelt, dass „Rückstellungen für ungewisse Verbind- lichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften zu… …Abschluss des endgültigen Vertrags ___________________ 681 Vgl. § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB. 682 Vgl. IDW RS HFA 4 Zweifelsfragen zum Ansatz und zur… …. 1 HGB ist die Rückstellung in Höhe des nach vernünfti- ger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrags anzusetzen. Dies bedeutet, dass…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

    Anh. XI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Banken (Schema)

    Petra Kirchner
    …Mindestangaben Anh. XI EU-ProspV Kirchner 713 ANHANG XI Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Banken (Schema) 1. Verantwortliche… …Mitgliedschaft in einer Berufsver- einigung). ANNEX XI Minimum Disclosure Require- ments fort he Banks Registration Do- cument (schedule) 1. Persons Responsible… …. EU-ProspV Anh. XI Registrierungsformular für Banken (Schema) 724 Kirchner Inhalt* Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II… …. Einsehbare Dokumente . . . . . . . 15 I. Allgemeines 1 Anh. XI EU-ProspV enthält das Schema (siehe Definition in Art. 2 Ziff. 1. EU- ProspV) mit den… …Anforderungen an die Mindestangaben ent- hält, darf es zum einen nur von Banken im Sinne von Art. 1 Abs. 1 lit. a) der Bankenrichtlinie 2000/12/EG sowie von… …EU-ProspV für diejenigen Banken an- wendbar ist, die unter Art. 1 Abs. 2 lit. j der Richtlinie 2003/71/EG fallen. Im Wesentlichen decken sich die… …Anforderungen des Anh. XXIX EU-ProspV mit denen des Anh. XI EU-ProspV. Einziger Unterschied sind erleichterte Anfor- 1 Vgl. auch die Komm. zu Art. 14 EU-ProspV… …-schätzung in den Prospekt die Möglichkeit des Verzichts auf einen Bericht der unabhängigen Buchprüfer oder Abschlussprüfer nach Ziff. 8.2. Satz 1 Anh. XI… …gilt grds. bei Sparkassen und Volks- und Raiffeisenbanken entsprechend 8 Art. 1 Nr. 4 i.V. m. Anh. Nr. 6 Delegierten VO (EU) 862/2012 v. 04.06.2012, ABl…
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