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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Compliance und KMU

  Stefan Behringer

  …19 Compliance und KMU von Stefan Behringer 1 Der Begriff Compliance 1.1 Entstehung und Definition des Begriffs Compliance Compliance… …rechtlich sanktionierte Fehlleistungen verhindern soll ___________________ 1 Oxford Dictionary, http://oxforddictionaries.com/definition/comply?q=comply… …erstmals in § 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG eingeführt. Wertpapierdienstleistungsunternehmen wer- den darin verpflichtet, eine wirksame Compliance-Funktion zu… …. 1 AktG bzw. § 43 Abs. 1 GmbHG). Daraus ergibt sich unmittelbar, dass Geschäftsführer und Vorstände dafür Sorge tragen müssen, dass ihr Unternehmen… …is the typical fraudster?“ Zwei aktuelle KPMG Studien, ZWH, 1. Jg. (2011), S. 14. 13 Vgl. o.V.: Bundeskartellamt baut Kartellverfolgung aus…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Compliance in KMU – eine Standortbestimmung aus theoretischer und praktischer Sicht

  Patrick Ulrich

  …31 Compliance in KMU – eine Standortbestimmung aus theoretischer und praktischer Sicht von Patrick Ulrich 1 Compliance in KMU – Einführung… …compliance-relevante Sachverhalte: Abbildung 1: Rechtsbereiche im Kontext des Compliance-Managements46 An vielen Stellen sind in Theorie und Praxis zur Compliance… …der Unternehmen firmierten als GmbH, 23 % als GmbH & Co. KG, 9 % als AG und 1 % als KG. ___________________ 85 Vgl. Laue, J./Kunz, J./Schenk, C…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Legal Compliance

  Thomas Uhlig

  …55 Legal Compliance von Thomas Uhlig 1 Einleitung 1.1 Compliance als rechtliche Herausforderung auch für KMU 1.1.1 Ausgangspunkt… …Gut gemeint aber unwirksam?, CCZ, 1. Jg. (2008), S. 136. Legal Compliance 57 Struktur, die Geschäftsfelder und die Märkte, auf denen das… …anforderungen an ein wirksames Compliance Management System (1) – Grundlagen, Kultur und Ziele, CCZ, 5. Jg. (2012), S. 48. 127 Vgl. hierzu das Kapitel zu… ….: Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Band 1, 7. Auflage, München 2015, Einleitung Rz. 3. 130 Vgl. hierzu das Kapitel zu Rechnungslegung… …Schuldverhältnis schuldhaft verletzt, kann der Gläubiger nach § 280 Abs. 1 BGB von dem Schuldner Schadenersatz ver- langen. Bedeutung hat diese Vorschrift vor allem… …bei der Verletzung von Verpflich- tungen aus Verträgen. 3.2.1.1 Das Verhältnis von § 280 BGB zu Sonderregelungen § 280 Abs. 1 BGB ist eine zentrale… …und sehr allgemein formulierte Haftungs- vorschrift des BGB für Pflichtverletzungen. Zahlreiche Sonderregelungen des BGB verweisen auf § 280 Abs. 1 BGB… …der Mangelhaftigkeit von Kaufgegen- ständen bzw. Werkleistungen geregelt. Hier kann § 280 Abs. 1 BGB grundsätzlich nicht direkt angewendet werden, weil… …für die Anwendbarkeit des § 280 Abs. 1 BGB enthalten und die Vorschrift nur über den Verweis in § 437 Nr. 3 BGB Anwendung findet, beruht die Haftung… …des Verkäufers auf Schadenersatz bei mangelhaften Kaufgegen- ständen am Ende doch auf § 280 Abs. 1 BGB. Auch die praktisch sehr wichtige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Wirtschaftsstrafrecht bei KMU

  Doreen Müller

  …79 Wirtschaftsstrafrecht bei KMU von Doreen Müller 1 Einleitung Einen abschließenden Katalog an Delikten zu nennen, die das… …: Wirtschaftsstrafrecht, 6. Auflage, Köln 2015, § 1 Rn. 1ff., Rn. 12. Doreen Müller 80 2 Strafrechtliche Verantwortlichkeit der Unternehmensleitung Da sich das… …Verbandsstrafgesetzbuch – Eine Einführung in das Konzept und seine Folgefragen, ZIS 2015, 1; Krems, K.-H.: Der NRW-Entwurf für ein Verbandsstraf- gesetzbuch… …Ein Unternehmen kann unter bestimmten Voraussetzungen durch eine Geldbuße nach § 30 Abs. 1 OWiG sanktioniert werden. Taugliche Adressaten sind zunächst… …juristischen Personen des Privatrechts (§ 30 Abs. 1 Nr. 1 OWiG) wie die GmbH, die Aktiengesellschaft, die KG auf Aktien, aber auch die eingetragene Genossen-… …schaft und der eingetragene Verein. Daneben sind auch der nicht-rechtsfähige Ver- ein (§ 30 Abs. 1 Nr. 2 OWiG), alle rechtsfähigen… …Personenhandelsgesellschaften (§ 30 Abs. 1 Nr. 3 OWiG) wie die OHG, die KG und die GmbH & Co. KG, sowie die GbR als Außengesellschaft erfasst.195 Voraussetzung ist, dass die in… …§ 30 Abs. 1 Nr. 1–5 OWiG genannten Repräsentanten des Unternehmens eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begangen haben. Dabei müssen entweder… …, München 2011, § 30 OWiG, Rn. 1. 197 Achtes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen vom 26.6. 2013 (BGBl. I S. 1738)… …. Wirtschaftsstrafrecht bei KMU 85 geldbuße von 1 Mio. Euro auf 10 Mio. Euro für vorsätzliche Taten bzw. auf 5 Mio. Euro für die fahrlässige Tatbegehung angehoben…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Anti-Korruptions-Compliance

  Malte Passarge

  …109 Anti-Korruptions-Compliance von Malte Passarge 1 Einleitung Das Thema Korruption270 ist ein in jeder Hinsicht vielschichtiges Thema… …, Betrug, Er- pressung, Falschbilanzierung und steuerliche Delikte. Ferner ist an Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane (§ 119 Abs. 1 BetrVG) sowie die… …griffbereit hat. 2.2 Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB Nach § 299 Abs. 1 Nr. 1 StGB macht sich strafbar, wer als Angestellter oder Be-… …2015 die Regelung um das sog. „Geschäftsherrenmodell“ ergänzt. Nach der Neufassung des § 299 StGB macht sich nun nach Abs. 1 Nr. 2 strafbar, „wer im… …anderen im inländischen oder ausländischen Wettbewerb bevorzugt (Nr. 1), oder sich in sonstiger unlauterer Weise beeinflussen lässt (Nr. 2). Ebenso wird… …(1.) einen anderen im inländischen oder ausländischen Wettbewerb bevor- zugen, oder (2.) sich in sonstiger unlauterer Weise beeinflussen lassen… …. (2011), S. 203ff.; Geiger, D.: Antikorruption im Ge- sundheitswesen, CCZ 4. Jg. (2011), S. 1. Malte Passarge 116 Die Regelung folgt grundsätzlich… …Krankenpfleger, Ergothera- peuten, Hebammen, Logopäden und Physiotherapeuten. 2.3.2 Tathandlung Die Tathandlung ist nach der Nr. 1 die unlautere Bevorzugung… …, Urteil vom 23.Oktober 2002, 1 StR 541/01. 291 Drucksache 18/4350 vom 18.03.2015. Malte Passarge 118 spricht oder gewährt, dass er eine… …Anweisungen des Vorgesetzten verstößt.292 Gemäß Art. 2 § 1 IntBestG ist die Bestechung nach § 334 StGB nicht auf inländi- sche Amtsträger beschränkt, sondern…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Arbeitsrechtliche und personalwirtschaftliche Compliance

  Anja Becher

  …137 Arbeitsrechtliche und personalwirtschaftliche Compliance von Anja Becher 1 Bedeutung von Compliance im Arbeitsrecht Bislang gibt es… …Siehe auch Formulierungsvorschläge bei Mengel, A.: Compliance und Arbeitsrecht, München 2009, Kap. 1, vor Rn. 91; Schuster, D.-M./Darsow, I.: Einführung… …. (2005), S. 275. 368 Vgl. Hümmerich, K./Reufels, M.: Gestaltung von Arbeitsverträgen, 3. Auflage, Baden-Baden 2015, § 1 Rn. 3868; Beispiele für… …unwirksame „All-Klauseln“: Hümmerich, K./Reufels, M.: ebenda, § 1 Rn. 3867. Anja Becher 140 Formulierungsvorschlag: „1. Dem Arbeitnehmer ist die… …Verbot in Abs. 1 stellt eine arbeitsvertragliche Pflichtverletzung dar, die arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zur Kündigung nach sich ziehen… …eine andere Person nicht benachteiligt werden darf. Nach § 1 AGG sind Benachteiligungen wegen der Rasse oder ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der… …Formulierungsvorschläge bei Mengel, A.: Compliance und Arbeitsrecht, a.a.O, Kap. 1 vor Rn. 88. Anja Becher 142 hat mit dem Eigentum des Arbeitgebers einen… …innerhalb ___________________ 374 Siehe auch Formulierungsvorschläge bei Mengel, A.: Compliance und Arbeitsrecht, a.a.O., Kap. 1 vor Rn. 109. 375 Vgl… …, A.: Compliance und Arbeitsrecht, a.a.O., Kap. 1 Rn. 107; Müller-Bonanni, T./Sagan, A.: Arbeitsrechtliche Aspekte der Compliance, BB-Spezial Nr. 5… …Vgl. auch Formulierungsvorschlag bei Mengel, A.: Compliance und Arbeitsrecht, a.a.O., Kap. 1 vor Rn. 103 (Beispiel 4); 380 Vgl. BAG, Urteil vom…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für KMU

  Rechnungslegung, Wirtschaftsprüfung und Steuern bei KMU

  Thomas Ull

  …159 Rechnungslegung, Wirtschaftsprüfung und Steuern bei KMU von Thomas Ull 1 Einführung Das Compliance-Management untermauert einen… …beginnen, angewendet werden. Wird jedoch dieses Wahlrecht ausgeübt, müssen die Umsatzerlöse nach § 277 Abs. 1 HGB n.F. berechnet werden. Die Anhebung der… ….: Rechnungslegung und Prüfung im Umbruch, KoR – Beilage 1, 8. Jg. (2008), S. 7. Rechnungslegung, Wirtschaftsprüfung und Steuern bei KMU 165… …Verankerung im Gesetz Klarheit und Übersichtlichkeit §§ 238 Abs. 1 Satz 2, 243 Abs. 2 HGB Saldierungsverbot § 2446 Abs. 2 HGB Einzelbewertung § 252 Abs. 1 Nr… …. 3 HGB Richtigkeit und Willkürfreiheit § 239 Abs. 2 HGB Vollständigkeit §§ 239 Abs. 2, 246 Abs. 1 HGB Bilanzidentität § 252 Abs. 1 Nr. 1 HGB… …Vorsicht § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB Realisationsprinzip § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB Imparitätsprinzip § 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB Periodenabgrenzung § 252 Abs. 1 Nr. 5… …HGB Fortführung der Unternehmenstätigkeit § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB Stetigkeit § 246 Abs. 3 und § 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB Tabelle 1: Im HGB kodifizierte… …___________________ 477 Vgl. von Sicherer, K.: Bilanzierung im Handels- und Steuerrecht, a.a.O., S. 1. 478 Vgl. Coenenberg, A.: Jahresabschluss und… …Steuerrecht, a.a.O., S. 1. 481 Vgl. Bitz, M./Schneeloch, D./Wittstock, W./Patek G.: Der Jahresabschluss, 6. Auflage, Mün- chen 2014, S. 120f. Thomas Ull… …247 Abs. 1 HGB auf eine grobe Struktur, die auf eine nachvollziehbare Gliederung in das Anlage- und Umlaufvermögen, das Eigenkapital, die Schulden…

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  IT-Compliance

  Georg Disterer

  …181 IT-Compliance von Georg Disterer 1 Einführung Mehrere Studien attestieren KMUs bezüglich IT-Compliance Nachholbedarf.528 Nach einer… …des IDW (PS 330 oder FAIT 1 bis 3) – Interne Kontrolle: Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG), Aktiengesetz (AktG)… …, für Unternehmen mancher Branchen sind entsprechende Pflichten sogar unmittelbar in Gesetzen niedergelegt, etwa in § 25a Abs. 1 KWG und § 93 Abs. 1…

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  Compliance in der Produkthaftung

  Harald Potinecke

  …211 Compliance in der Produkthaftung von Harald Potinecke 1 Einleitung Die Anforderungen an die Qualität von Produkten sind in den… …Soll-Beschaffenheit ist vorrangig die im Kaufvertrag vereinbarte Beschaffenheit, § 434 Abs. 1 S. 1 BGB. Ist eine Beschaffenheit nicht konkret vereinbart, so hat die… …Sache dem vertraglich vorausgesetzten Zweck zu entsprechen, § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB oder sie muss sich zumindest für die gewöhnliche Verwendung… …eignen und die für die Sache übliche und zu erwartende Beschaffenheit aufweisen, § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB. Sonst liegt ein Sachmangel vor, der dem… …Käufer auszuglei- chen ist. Daher kann der Käufer vorrangig Nacherfüllung in Form von Nachbesse- rung oder Nachlieferung verlangen (§ 433 Abs. 1 S. 2, 434… …, 437 Nr. 1, 439 Abs. 1 ___________________ 582 Vgl. Eisenberg, C./Gildeggen, R./Reuter, A./Willburger, A.: Produkthaftung, München 2008, S. 9. 583… …. Compliance-Management in der Produkthaftung 213 BGB). Scheitert diese, so kann er unter Umständen den Kaufpreis mindern (§ 433 Abs. 1 S. 2, 434, 437 Nr. 2 A. 2… …, 441 Abs. 1 S. 1 BGB) oder vom Vertrag zurück- treten (§ 433 Abs. 1 S. 2, 434, 437 Nr. 2 A. 1) und kumulativ Schadensersatz (§§ 433 Abs. 1 S. 2, 434… …Quasi-Hersteller und auch der Im- porteur eines Produkts, § 4 Abs. 1 und 2 ProdHaftG. Bei einer Mehrheit von Her- stellern haften diese als Gesamtschuldner, § 5… …ProdHaftG.587 Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz tritt gem. § 1 ProdHaftG ein, wenn ein fehlerhaftes Produkt i.S.d. § 3 ProdHaftG vorliegt, ein…

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  Compliance-Management und Unternehmenskultur in mittelständischen Unternehmen

  Mathias Wendt

  …229 Compliance-Management und Unternehmenskultur in mittelständischen Unternehmen von Mathias Wendt 1 Einleitung Internationale… …. Remberg, M.: Wieviel Compliance braucht der Mittelstand?, BB, 67. Jg. (2012), S. 1. Mathias Wendt 230 die eine langfristig höhere Wertsteigerung… …ein wirksames Compliance Management System (1). Grundlagen, Kultur und Ziele, CCZ, 5. Jg. (2012), S. 45. Mathias Wendt 236 sätze… …Unternehmens zu entwickeln. Die Fragen sind jeweils aus der (vermuteten) Sicht der Mitarbeiter entsprechend folgender Bewer- tungskategorien (1 = trifft…

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