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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren… …Bestandteil des internen Kon- trollsystems nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG ist und im Bereich der Wertpapierdienst- leistungen eines… …Kontrollsystems dargestellt. Dies dürfte nicht ganz der Darstellung in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG entsprechen. 15 Abb. 3: Regelungsbereiche der internen… …Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): Kreditwesengesetz, 5. Aufl., § 1 Rn. 209. 16 Detaillierte Ausführungen zu den MaComp finden sich in diesem Buch im Kapitel I.8. 25 26 17… …Wertpapierdienstleistungsunternehmens. Dazu gehören Kreditinstitute, Finanz- dienstleistungsinstitute und Unternehmen nach § 53 Abs. 1 Satz 1 KWG, die gewerbsmäßig… …Wertpapierdienstleistungen und ‑nebendienstleistungen erbringen. Die Verantwortlichen für diese Institute sind die Geschäftsleiter15 nach § 1 Abs. 2 KWG. Deutlich… …WpHG. Da die Compliance-Funktion Teil des Internen Kontrollsystems nach § 25a Abs. 1 KWG ist19, und damit nicht prozessunabhängig sein muss, kann sie… …. Auslagerung 8.1 Ist das Verfahren auf Externe ausgelagert und wenn ja, sind alle formellen und materiellen Vorgaben nach § 25a KWG eingehalten? 8.2 Wer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG Dr. Ernst Thomas Emde und Dr. Markus Benzing 154 Inhaltsübersicht 1 Einführung: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . 46–49 6 Literaturverzeichnis 155 I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 1 1 Als Beispiele aus der umfangreichen Literatur seien nur genannt… …Institute) in der Rechtsform der Aktiengesellschaft wirken § 25a Abs. 1 KWG und § 91 Abs. 2 AktG gleichgerichtet auf die Etablierung einer Compliance-Funktion… …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG, Art. 22 Abs. 2 MiFID II-DVO sowie in den MaRisk und den MaComp stellt eine branchenspezifische… …deutschen Gesellschaftsrechts gefunden hat. Unternehmen, die außer- halb des Finanzdienstleistungssektors angesiedelt sind und daher nicht dem KWG und dem… …Ausprägungen haben kann.8 An dieser Stelle sei hervorgehoben, dass das Pflichtprogramm des § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG zwar rechtsformunabhängig für sämtliche… …Instituts von der der Aktiengesellschaft ist, an der sich sowohl § 25a KWG als auch und insb. die MaRisk sowie MaComp orientieren. In besonderer Weise… …Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 4 10 In dieser Richtung Hauschka/Moosmayer/Lösler, in: Hauschka/Moosmayer/Lösler (Hrsg.): Cor- porate Compliance, 3. Aufl… …rechtspolitische sowie die norminterpretierende Interak- tion zwischen den branchenbezogenen Organisationsvorgaben des KWG und den rechts- formbezogenen… …KWG 7 14 Im Einzelnen hierzu Spindler, in: Münchener Kommentar zum Aktiengesetz, 4. Aufl., München 2014, § 77 Rn. 6. 15 Vgl. Spindler, in: Münchener…

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  Die Compliance-Funktion in den MaComp

  Lennart Dahmen, Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . 16–25 2.5 Verhältnis § 63 ff. WpHG zu §§ 25a, 25 e KWG (AT 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . 26–27 2.6 Aufzeichnungspflichten und Anforderungen an das… …WpHG (AT 3.1). Ebenfalls erfasst werden grundsätzlich Zweigniederlassungen im Sinne des § 53b KWG und Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVG) im Sinne von… …in § 80 Abs. 1 WpHG wider, wonach das Wertpapierdienstleistungsunternehmen die organi- satorischen Pflichten nach § 25a Abs. 1 und § 25e KWG einhalten… …muss. Gemäß § 25a Abs. 1 Satz 2 KWG i. V. m. § 1 Abs. 2 Satz 1 KWG sind die Geschäftsleiter für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation des Instituts… …Sperrlisten31. 2.5 Verhältnis § 63 ff. WpHG zu §§ 25a, 25 e KWG (AT 7) AT 7 Ziffer 1 wiederholt die Festlegung in § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG, wonach die organisa-… …torischen Anforderungen des § 25a Abs. 1 und § 25e KWG auch für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen gelten. Die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation… …nach § 25a Abs. 1 KWG umfasst insb. ein angemessenes und wirksames Risikomanagement32, an das vor allem folgende Anforderungen gestellt werden: –… …tete Vergütungssysteme. Bei den internen Kontrollverfahren differenziert das KWG ausdrücklich zwischen dem IKS und der Internen Revision, wobei das IKS… …Auslagerung nunmehr aus §§ 25b KWG, 80 Abs. 6 WpHG, AT 9 MaRisk und den Art. 30, 31 und 32 der DV ergeben. Besondere Anforderungen ergeben sich weiterhin für… …Vgl. insoweit etwa § 25b Abs. 2 Satz 1 KWG oder § 36 Abs. 5 KAGB. 58 44 Die BaFin erwähnt die Empfehlung des Compliance-Beauftragten, ein bestimmtes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …Kreditwesengesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46–48 2.6 Korruptionsstraftaten… …KWG in Betracht (vgl. 2.4 und 2.5). Schließlich zeigt sich ein besonderes – durch Einführung des Geschäftsherrenmodell (§ 299 208… …Abs. 2 KWG strafbare (einfach) fahrlässige Verstoß gegen eine Erlaubnispflicht für Bankge- schäfte (vgl. 2.5) oder der nach § 120 Abs. 14 i. V. m. § 119… …Prüfung von deren Sinnhaf- tigkeit aus der Sicht des Institutes und somit unter Verstoß gegen § 18a KWG – eine strafrechtliche Verantwortung nicht nur des… …Steuerhinterziehung, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach KWG und DepotG, Wettbewerbsverstößen, Korruptions- delikten etc. Damit ist aus Sicht des CO in diesem…

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  Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute in Deutschland

  Jochen Kindermann

  …Abs. 4 KWG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35–37 7 EU-Pass… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38–53 7.1 Anwendbarkeit der Regelungen des KWG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40–49 7.2 Anwendbarkeit der Regelungen des WpHG… …anderen Vertragsstaa- ten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, § 1 Abs. 5a Satz 1 KWG. 2 Drittstaaten im Sinne des KWG sind alle anderen… …Staaten außer den Staaten des EWR, § 1 Abs. 5a Satz 2 KWG. 2 1 Einleitung Die Geschäftsaktivitäten von Kreditinstituten und Finanzdienstleistern (sog… …. Institute, § 1 Abs. 1b Kreditwesengesetz (KWG)) enden regelmäßig nicht an den Landesgrenzen ihrer Hauptniederlassung (sog. Herkunftsstaat, § 1 Abs. 4 KWG); es… …hingewiesen, dass die Absicht der Errichtung einer Zweigniederlassung und die Erbringung grenzüber- schreitender Dienstleistungen innerhalb des EWR (§ 24 KWG i… …. V. m. § 6 AnzV) oder in einem Drittland (§ 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG) eine Anzeigepflicht auslöst. 2 Rechtliche Grundlagen – Kreditwesengesetz (KWG): §§ 1… …Rates über Märkte für Finanzin- 260 Kindermann 3 4 3 Ausnahmetatbestände, insb. die des § 2 KWG, bleiben in der Darstellung unberücksichtigt… …Erlaubnis- bzw. Zulassungsnormen des KWG: 261 I.10 Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute 5 6 Abb. 1… …: Marktzugangsformen und die korrelierenden Erlaubnis- bzw. Zulassungsnormen des KWG Vor der Erbringung von Dienstleistungen oder der Eingehung von Geschäften mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …Practice-Leitlinien für Wertpapier-Compliance des Bundesverbandes deutscher Ban- ken (BdB), Stand Mai 2011. 2 Vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 KWG. 3 4 2 Was ist… …. Art. 22 Abs. 2 der delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 14 Vgl. AT 7 MaComp. 15 Vgl. § 1 Abs. 1 KWG. Einzelne… …Anforderun- gen.13 Darüber hinaus wird weiterhin festgelegt, dass Compliance auch Teil des Internen Kontrollsystems gemäß § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG ist.14… …sind die im KWG genannten Begriffe der „Identifizierung, Beur- teilung, Steuerung sowie Überwachung und Kommunikation“ mit den Inhalten von Art. 22 der… …. Art 22 der delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 17 Vgl. § 25a Abs. 1 Satz 1 KWG. 2.5.1 Identifizierung und Überwachung… …. § 25a Abs. 1 Satz 2 KWG. 36 37 2.6.2 Reaktion auf Standardisierung: Prozesseinbindung und Fokussierung auf Prozessri- siken Das Retailgeschäft…

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  PRIIPs-Basisinformationsblätter, wesentliche Anlegerinformationen, Produktinformationsblätter, Vermögensanlageinformationsblätter

  Gregor Evenkamp, Thomas Preuße

  …Auslegungshilfe zur insolvenzrechtlichen Behandlung bestimmter Verbindlichkeiten von CRR-Instituten nach § 46f Abs. 5–7 KWG n. F., 05. 08. 2016 (geändert am 07. 11… …die „Gemeinsame Auslegungshilfe zur insolvenzrechtlichen Behandlung bestimmter Verbindlichkeiten von CRR-Institu- ten nach § 46f Abs. 5–7 KWG n. F.“ der…

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  Finanzportfolioverwaltung

  Paul Bernd Wittnebel

  …Organisationsverordnung WpDVerOV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 3.3 Kreditwesengesetz KWG… …in der WpDVerOV konkretisiert. § 10 WpDVerOV führt die für die Finanzportfolioverwaltung relevanten Vorgaben aus. 3.3 Kreditwesengesetz KWG Die… …Definition der Finanzportfolioverwaltung in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 des KWG führt als Kriterien die – Verwaltung einzelner Vermögen – in Finanzinstrumenten… …gegenständen auch Finanzinstrumente gem. § 1 Abs. 11 KWG enthalten sind. Eine aus- schließliche Anlage in Finanzinstrumenten ist nicht erforderlich. 475… …KWG. 11 § 1 WpHGMaAnzVo bzw. Art. 4 MAR-STOR-VO. 12 § 87 Abs. 3 WpHG. Die Anlagerichtlinien des Kunden sind zu beachten. Die Interessen des Kunden sind…

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  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB v. 04. 04. 2016 (zuletzt geändert am 31. 01. 2017. 7 es zu diesen Vorschriften… …. 1 Nr. 4 KWG i. V. m. Ziffer 1 von AT 7.1. MaRisk ein der Regelung in Art. 21 Abs. 1 lit. d MiFID II Delegierte Verordnung vergleichbarer allgemeiner… …. 1 KWG konkretisiert. Hiernach müssen Geschäftsleiter fachlich geeignet und zuverlässig sein und der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend Zeit widmen… …Größe und Geschäftsart nachgewiesen wird. Die Bestellung und Abberufung von Geschäftsleitern ist der BaFin gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 2 KWG i. V. m… …Mitarbeiterkategorie Maßgebliche Regelungen Vorgaben Sämtliche Mitarbeiter – Art. 21 Abs. 1 MiFID II Dele- gierte Verordnung – § 25a Abs. 1 KWG i. V. m. Zif- fer 2 AT… …7.1 MaRisk – Allgemeine Anforderung an die Sachkunde Geschäftsleiter – § 25c Abs. 1 KWG – Merkblatt BaFin zu Ge- schäftsleitern – Leitlinien… …sowie die vertraglich gebundenen Vermittler im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG, – die Mitglieder der Leitungsorgane, die persönlich haftenden… …MiFID II Delegierte Verordnung und § 25a Abs. 1 Nr. 4 KWG i. V. m. Ziffer 2 AT 7.1. MaRisk ergibt sich, dass die Mitarbeiter von… …Anforderungen an Geschäftsleiter Die Anforderungen an Geschäftsleiter sind in § 25c Abs. 1 KWG dahingehend konkretisiert und ergänzt, dass diese fachlich geeignet… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB v. 04. 04. 2016 (zuletzt geändert am 31. 01. 2017, Abschn. I.2). 15 16 4.1…

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  Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel

  Stephan Peterleitner

  …Börsenverbandes (FESE) und das Marktmodell der Börse dienen. 5.3.1.2 Änderungen im Kreditwesengesetz (KWG) Erlaubnispflicht und Aufsicht durch die BaFin Nach § 1… …Abs. 1a Satz 2 Nr. 4 lit. d) KWG erfasste der Begriff des Eigenhandels nunmehr auch den Hochfrequenzhandel als selbständige Kategorie. Neben den bereits… …Der Hochfrequenzhandel war als Finanzdienstleistung gemäß §§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4 lit. d), 32 ff. KWG erlaubnispflichtig und wurde von…

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