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• eBook-Kapitel aus dem Buch BilMoG und Interne Revision

  Hintergründe zur Entwicklung des BilMoG

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V., Alexander Hofem, Jenny Kohlepp, Simone Krines, u.a.

  …des HGB- Bilanzrechts und das bisherige System der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) aufzugeben.3 1 Nach § 264 d HGB ist eine… …Wertpapiere im Sinn des § 2 Abs. 1 Satz 1 des Wert- papierhandelsgesetzes in Anspruch nimmt oder die Zulassung solcher Wertpapie- re zum Handel an einem… …2006/43/EG des Europäischen Parla- ments und des Rates vom 17. Mai 2006, S. 1. 18 Hintergründe zur Entwicklung des BilMoG Der Deutsche Bundestag hat in… …Abbildung 1 nachvollziehen. Abb. 1: Historie des BilMoG 21.05.2008 04.07.2008 30.07.2008 25.09.2008 18.03.2009 2./3. Lesung im Bundestag und Gesetzes-… …31.12.2009 31.12.2010 Aufzeichnungsfähigkeit 1. Lesung im Bundestag Sitzung und Stellungnahme des Bundesrates Veröffent- lichung des Regierungs- entwurfs… …rechungslegungs- bezogenen IKS und RMS (§ 171 Abs. 1 S. 2,3 AktG) Beschreibung der wesentlichen Merkmale des rechnungs- legungsbezogenen IKS und RMS im… …161 AktG) Anzuwenden ab dem 1. Januar 2010 (Art. 66 Abs. 4 EGHGB) Anzuwenden seit der Verkündung des BilMoG am 29.5.2009. Übergangsvorschrift für… …(§ 171 Abs. 1 S. 2,3 AktG) Beschreibung der wesentlichen Merkmale des rechnungs- legungsbezogenen IKS und RMS im (Konzern-)Lagebericht (§§ 289 Abs. 5… …Anzuwenden ab dem 1. Januar 2010 (Art. 66 Abs. 4 EGHGB) Anzuwenden seit der Verkündung des BilMoG am 29.5.2009. Übergangsvorschrift für die Besetzung ab… …Blickwinkel der Corporate Governance und der Internen Revision stellt hier § 25 a KWG die zentrale Norm dar. In Absatz 1 fordert § 25 a KWG von den Instituten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch BilMoG und Interne Revision

  Die Auswirkungen des BilMoG auf die Corporate Governance

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V., Alexander Hofem, Jenny Kohlepp, Simone Krines, u.a.

  …Governance In die Erklärung zur Unternehmensführung sind aufzunehmen:16 (1) Die Erklärung gemäß § 161 AktG – Entsprechenserklärung zum Cor- porate… …die Corporate Governance Tab. 1: Übersicht zu den gesetzlichen Änderungen/Neuregelungen durch das BilMoG mit Einfluss auf die Corporate Governance… …§ 107 Abs. 4 AktG neu für kapitalmarkt orientierte Unternehmen mindestens 1 unabhängiges Aufsichtsrat-Mit- glied mit Sachverstand auf den Gebieten… …Abschluss- prüfers über wesentliche Schwächen des internen Kon- trollsystems und Risiko- managementsystems bezogen auf die Rechnungslegung § 171 Abs. 1 S. 2… …bilden. Diese Bestimmung wird in § 324 Abs. 1 HGB umgesetzt. § 324 Abs. 1 Satz 1 HGB ist jedoch nur für die kapitalmarktorientierten Gesellschaften… …Aufsichtsrat (§ 53 Abs. 3 GenG), Personenhandels- gesellschaften i. S. v. § 264 a HGB (etwa GmbH & Co. KGs) oder Kreditinsti- tute (§ 340 k Abs. 5 Satz 1 HGB)… …und Versicherungsinstitute (§ 341 k Abs. 4 Satz 1 HGB) in der Rechtsform der Personengesellschaft. Sie sind gefordert einen Prüfungsausschuss in… …Besetzung erfüllen (§ 324 Abs. 1 Satz 1 HGB). Ist im Unternehmen ein Prüfungsaus- schuss eingerichtet, muss mindestens ein Ausschussmitglied die genannten… …Sachverstand sowie die Unabhängig- keit von Aufsichtsratsmitgliedern zusätzliche Regelungen. Als Reaktion auf die Ursachen der Finanzmarktkrise wurde das zum 1… …neuen Absatz, nämlich den § 36 Abs. 3 ein. Dieser Absatz (1) betont die Notwendigkeit der erforderlichen Sachkunde für Aufsichts- ratsmitglieder…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Einleitung Aufklärung von Korruptionsverdachtsfällen als Rechtspflicht

  Dr. Edgar Joussen

  …1 Vgl. nur Schneider, ZIP 2003, 645, 648 f.; Rodewald/Krüger BB 2007, 1629; Fleischer, AG 2003, 291, 299; Hauschka, ZIP 2004, 877… …etwas zurückhaltender: Baumbach/Hueck/Zöllner/Noack § 43 Rdn. 17 – jeweils m.w.N. 1 2 Einleitung 16 ren, bei Bedarf zu sanktionieren und… …nachfolgend beschriebenen 11 Bausteine sollen für den Prakti- ker eine wichtige Hilfestellung leisten. 1 Pflicht zur Aufklärung von Verdachtsfällen… …§§ 93 Abs. 1 S. 1 AktG, § 43 Abs. 1 GmbHG i.V.m. § 130 Abs. 1 OWiG.3 Insoweit liegt auch auf der Hand, dass sich ein Vorstand nicht mit einer nur… …eine Gefahr verwirk- lichen würde, der jeder Unternehmensleiter ausgesetzt ist, mag er noch so ver- antwortungsvoll handeln (vgl. auch § 93 Abs. 1 S. 2… …Abs. 1 S. 1 OWiG), wird man aber auch notwen- dige personelle Maßnahmen (Abmahnung, Versetzung, Kündigung u.a.) oder sons- tige notwendige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 1: Informationsgewinnung durch Ombudsmann und Vertrauensanwalt

  Dr. Edgar Joussen

  …23 Baustein 1: Informationsgewinnung durch Ombudsmann und Vertrauensanwalt 1 Vorbemerkungen Korruptionsbekämpfung in der Praxis besteht in… …17 Baustein 1 24 aus. Denn diesen wird in der Praxis nicht nur nicht das Vertrauen in eine vertrauli- che Behandlung entgegen gebracht; sie… …inzwischen vorliegenden Erfah- rungswerten dürfte vieles für das Ombudsmannsystem sprechen: ___________________ 1 BGH, Beschl. v. 13.3.2000, Az: AnwZ… …stehender Personen hat vielfach persönlich keinen vertraulichen Zugang zu einer online- 20 21 22 Baustein 1 26 gestützten Kommunikation bzw… …behörden Baustein 1 28 Ansonsten ergeben sich gegenüber einem „gewöhnlichen Anwaltsvertrag“ keine Besonderheiten. Dies gilt auch insoweit, als… …Baustein 1 30 durch weitere Ressourcen hinsichtlich der organisierten Korruptionsbekämpfung nutzen kann. Auch aus Marketinggesichtspunkten ist dies von… …Erklärungen nach außen, der Ombudsmann 40 41 42 Baustein 1 32 sei bei der Aufarbeitung der Unregelmäßigkeiten eingeschaltet und begleite die… …strafprozessuale 47 48 49 Baustein 1 34 Würdigung mag den Ermittlungsbehörden vorbehalten bleiben. Aus Sicht eines Wirtschaftsunternehmens spielt es… …Unternehmens Baustein 1 36 anwalt des Unternehmens ist ein Aushängeschild und vor diesem Hintergrund ein eigenständiger Marketingfaktor. Daher ist es… …ersten Hinweisgeber zugehen. 7 Zusammenfassung in Leitsätzen 1) Die Einrichtung eines Informationsgewinnungssystems ist zur Bekämpfung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 2: Interne Zuständigkeiten

  Dr. Edgar Joussen

  …Korruptionsaufklärung sollte unterneh- mensorganisatorisch zwingend dafür gesorgt werden, dass die daran beteiligten Stellen einvernehmlich zusammen wirken. 1… …Sachaufklärung durch die Revision erfolgen, der von Beginn an ein Jurist oder sinnvollerweise – um schnell handlungsfähig zu sein (s.o. Baustein 1, s. Rdn. 46… …kumentation Baustein 2 48 3 Zusammenfassung in Leitsätzen 1) Die Verteilung der internen Zuständigkeit für die Korruptionsbekämpfung stößt vielfach…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 3: Grundsätze zur Aufklärung von Korruptionsverdachtsfällen

  Dr. Edgar Joussen

  …Baustein 4 eine Ablaufbeschrei- bung findet. 1 Schnelle und kontinuierliche Aufklärung von Verdachtsfällen Bekannt gewordene Verdachtsfälle, die… …___________________ 1 Siehe dazu auch schon oben Rdn. 4. 91 92 93 94 Baustein 3 52 (Schaden bis zu einer sehr geringen Wertgrenze, z.B. 100 €)… …sollte sich seine Tätigkeit allerdings nicht beschränken (s. dazu Baustein 1, Rdn. 35 ff.). Im Ergebnis heißt dies bei der Aufklärung von… …Sachverhaltsaufklärung befasst wird, ist eine Grundentscheidung, die zu treffen ist (s. dazu Baustein 1, Rdn. 35. ff.). Dies ist ohnehin geboten, wenn kurzfristig keine… …. dazu vorstehend Baustein 1, Rdn. 43 ff.), vor allem aber dann, wenn die Wahrscheinlichkeit einer strafrechtlichen Verurteilung aufgrund seiner Sach-… …Wirtschaftliches Ergebnis Baustein 3 58 10 Zusammenfassung in Leitsätzen 1) Die Korruptionsaufklärung sollte sich an zuvor abgestimmten wesentlichen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 4: Unternehmensinterne Voraufklärung von Korruptionssachverhalten

  Dr. Edgar Joussen

  …strafrechtlichen Verfah- rens Baustein 9, Rdn. 397 ff.). 1 Zielrichtung: Objektive Sachverhaltsklärung mit der Vorbereitung des Erstzugriffs Die Aufklärung… …herausgebildet. 120 121 122 Phase 1: Hinweis auf Verdachtsfall Hinweis geht bei Ombudsmann oder geschädigtem Unternehmen ein Aufgabe… …Phase 2 Baustein 4 62 2.1 Phase 1: Hinweis auf Verdachtsfall Organisatorisch beginnt die Tätigkeit eines Unternehmens bei Korruptionsver-… …ein, prüft dieser in der Phase 1 den Hinweis im Rahmen einer Plausibilitätskontrolle, z.B. verbunden mit etwaigen Registereinsichten u.a. (s. dazu… …aufklärung Phase 4: Entscheidung Vorbereitung der Entscheidungsfindung durch Bericht des Ermittlers, der enthält 1. Sachstand der Ermittlungen 2… …Ombudsmannes) + Entscheidung: 1. Wer ist intern federführend bei der Sachverhaltsaufklärung? 2. Wer berät Ermittler juristisch? 3. Aufgabenverteilung und… …Zusammenfassung in Leitsätzen 1) Die unternehmensinterne Aufklärung beginnt mit der Entstehung einer Ver- dachtslage, d.h. in der Regel deutlich vor Einleitung… …Phasen einteilen: Phase 1 beginnt mit dem Eingang des Verdachtsfalls und einer Plausibilitätsprüfung. Fällt diese positiv aus, schließt sich Phase 2 mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 5: Checkliste für unternehmensinterne Ermittler

  Dr. Edgar Joussen

  …zusammenfassende Checkliste im Anhang zu diesem Baustein nach Rdn. 152) 1 Unterstützung von Ermittlungsbehörden Bei der Aufklärung von Korruptionsverdachtsfällen… …in Leitsätzen 1) Gegenstand dieses Bausteins ist eine Checkliste für Ermittler in Unternehmen zu Maßnahmen, die abhängig von der konkreten Situation… …. 1. Unterstützung von Ermittlungsbehörden Ermittlungsbehörden sind in vollem Umfang zu unterstützen. Bitte aber beachten: – Kopie von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 6: Daten- und Beweissicherung

  Dr. Edgar Joussen

  …___________________ 1 Schaub/Schaub, § 113 Rdn. 5; Göpfert/Merten/Siegrist, NJW 2008, 1703, 1705; siehe auch BAG Urt. v. 17.9.1998, Az.: 8 AZR 175/97, NZA 1999… …Absetzen und Empfangen privater E-Mails erlaubt hat. 1 Arbeitsrechtliche Beurteilung Es ist allgemein anerkannt, dass der Arbeitgeber berechtigt ist… …Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG.4 Ebenso kann eine unterschiedliche Betrachtung gerechtfertigt sein ab- hängig davon, ob die… …sich aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG und ist auch im Privatrechtsverkehr zu beachten. Dies gilt demzufolge ebenso für das Arbeitsverhältnis.5… …, 3436. 6 Siehe dazu das Volkszählungsurteil des BVerfG, Urt. vom 15.12.1983, 1 BvR 209/83, BVerfGE 65, 1. 7 Vgl. zu Letzterem BVerfG, Urt. v… …. 27.02.2008, Az. 1 BvR 370/07 und 1 BvR 595/07, NJW 2008, 822. 157 158 Unternehmensinterne Beweissicherung unter Berücksichtigung des allgemeinen… …AZR 51/02, NJW 2003, 3436. 10 BVerfG, Beschl. v. 9.10.2002, Az. 1 BvR 1611/96, 1 BvR 805/98, NJW 2002, 3619. 11 BAG, Urt. v. 27.3.2003, Az. 2 AZR… …51/02, NJW 2003, 3436. 12 Az. 1 ABR 21/03, NJW 2005, 313. 159 Daten- und Beweissicherung 79 – weniger einschneidende Mittel zur Aufklärung… …des Arbeitgebers auszurichten. ___________________ 13 Siehe dazu auch BVerfG, Urt. v. 11.03.2008, Az. 1 BvR 2074/05 und 1 BvR 1254/07, NJW 2008… …, 1505. 14 Az. 1 ABR 16/07, NZA 2008, 1187. 160 161 162 Baustein 6 80 1.2 Der Zugriff auf Papierakten Revisionsabteilungen in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 7: Weitergehende Beweissicherung: Videoüberwachung, Abhören von Telefonaten und Einsatz von Detekteien

  Dr. Edgar Joussen

  …(oder sollen). 1 Grundsätzliche Empfehlung Im Gegensatz zu der Beweissicherung auf der Grundlage eines schon existierenden Sachverhalts sollen mit der… …nicht abschließend geklärt sind, die bei der Aufklärung von Straftaten aber eine erhebliche Rolle spielen können: ___________________ 1 BAG, Urt. v… …. 27.3.2003, Az. 2 AZR 51/02, NJW 2003, 3436. 2 BAG, Beschl. v. 29.6.2004, Az. 1 ABR 21/03, NJW 2005, 313. 3 BAG, Urt. v. 26.8.2008,, Az. 1 ABR 16/07… …32 Abs. 1 S. 1 BDSG, der auch hier einschlägig ist.5 Das aber bedeutet, dass eben die flächendeckende präventive Videoüberwa- chung nicht mit dem… …. v. 29.6.2004, Az. 1 ABR 21/03, NJW 2005, 313. 280 281 282 283 Weitergehende Beweissicherung 129 benötigten Überwachungsgeräten um… …„technische Einrichtungen“ handelt. Dann aber dürfte ebenso kein Zweifel daran bestehen, dass deren Installation nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG… …Persönlichkeitsrecht der Beschäf- tigten auswirken können, deren Schutz das Mitbestimmungsrecht des Betriebs- rates nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG vor Augen hat.7 Dass… …. Die materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen ergeben sich hingegen aus § 6b Abs. 1 und 3 BDSG. Dies hat zur Folge, dass mit dem ___________________… …ArbG Freiburg, Urt. v. 7.9.2004, Az.: 4 Ca 128/04, ZfS 2004, 551; Grosjean DB 2003, 2650, 2651. 13 BAG, Beschl. v. 29.6.2004, Az. 1 ABR 21/03, NJW… …, 3436; BAG, Beschl. v. 29.6.2004, Az. 1 ABR 21/03, NJW 2005, 313. 18 BVerfG, Beschl. v. 9.10.2002, Az. 1 BvR 1611/96, 1 BvR 805/98, NJW 2002, 3619…

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