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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG Dr. Ernst Thomas Emde und Dr. Markus Benzing 154 Inhaltsübersicht 1 Einführung: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . 46–49 6 Literaturverzeichnis 155 I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 1 1 Als Beispiele aus der umfangreichen Literatur seien nur genannt… …Institute) in der Rechtsform der Aktiengesellschaft wirken § 25a Abs. 1 KWG und § 91 Abs. 2 AktG gleichgerichtet auf die Etablierung einer Compliance-Funktion… …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG, Art. 22 Abs. 2 MiFID II-DVO sowie in den MaRisk und den MaComp stellt eine branchenspezifische… …deutschen Gesellschaftsrechts gefunden hat. Unternehmen, die außer- halb des Finanzdienstleistungssektors angesiedelt sind und daher nicht dem KWG und dem… …Ausprägungen haben kann.8 An dieser Stelle sei hervorgehoben, dass das Pflichtprogramm des § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG zwar rechtsformunabhängig für sämtliche… …Instituts von der der Aktiengesellschaft ist, an der sich sowohl § 25a KWG als auch und insb. die MaRisk sowie MaComp orientieren. In besonderer Weise… …Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 4 10 In dieser Richtung Hauschka/Moosmayer/Lösler, in: Hauschka/Moosmayer/Lösler (Hrsg.): Cor- porate Compliance, 3. Aufl… …rechtspolitische sowie die norminterpretierende Interak- tion zwischen den branchenbezogenen Organisationsvorgaben des KWG und den rechts- formbezogenen… …KWG 7 14 Im Einzelnen hierzu Spindler, in: Münchener Kommentar zum Aktiengesetz, 4. Aufl., München 2014, § 77 Rn. 6. 15 Vgl. Spindler, in: Münchener…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute in Deutschland

  Jochen Kindermann

  …Abs. 4 KWG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35–37 7 EU-Pass… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38–53 7.1 Anwendbarkeit der Regelungen des KWG. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40–49 7.2 Anwendbarkeit der Regelungen des WpHG… …anderen Vertragsstaa- ten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, § 1 Abs. 5a Satz 1 KWG. 2 Drittstaaten im Sinne des KWG sind alle anderen… …Staaten außer den Staaten des EWR, § 1 Abs. 5a Satz 2 KWG. 2 1 Einleitung Die Geschäftsaktivitäten von Kreditinstituten und Finanzdienstleistern (sog… …. Institute, § 1 Abs. 1b Kreditwesengesetz (KWG)) enden regelmäßig nicht an den Landesgrenzen ihrer Hauptniederlassung (sog. Herkunftsstaat, § 1 Abs. 4 KWG); es… …hingewiesen, dass die Absicht der Errichtung einer Zweigniederlassung und die Erbringung grenzüber- schreitender Dienstleistungen innerhalb des EWR (§ 24 KWG i… …. V. m. § 6 AnzV) oder in einem Drittland (§ 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG) eine Anzeigepflicht auslöst. 2 Rechtliche Grundlagen – Kreditwesengesetz (KWG): §§ 1… …Rates über Märkte für Finanzin- 260 Kindermann 3 4 3 Ausnahmetatbestände, insb. die des § 2 KWG, bleiben in der Darstellung unberücksichtigt… …Erlaubnis- bzw. Zulassungsnormen des KWG: 261 I.10 Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute 5 6 Abb. 1… …: Marktzugangsformen und die korrelierenden Erlaubnis- bzw. Zulassungsnormen des KWG Vor der Erbringung von Dienstleistungen oder der Eingehung von Geschäften mit…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation

  Hans-Georg Bretschneider

  …(IKS), das als Bestandteil eine Compliance-Funktion aufzuwei- sen hat (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG). Um den Beitrag dieser Compliance-Funktion an der… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WpDVerOV) sowie der Delegierten Verordnung (EU) 2017/5651 und schließlich des § 25a Abs. 1 KWG mehr oder weniger deutliche Äußerungen seines… …Kriterien müssen erfüllt sein, um etwas „ordnungsgemäß“ zu machen? Die in § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG dem Wort „insbesondere“ folgenden Regelbeispiele weisen auf… …sich § 25a KWG nicht allein an Wertpapier- dienstleister, sondern allgemein an Finanzinstitute. Darüber hinaus werden Sicherungssys- teme gegen… …Geldwäsche und Zinsänderungsrisiken eingemengt. Die unterschiedlichen Schutzrichtungen von WpHG und KWG verkomplizieren die Materie weiter: Hat das WpHG das… …Funktionieren des Kapitalmarkts und den Schutz der Anleger im Auge, so schützt das KWG das Funktionieren des Finanzinstituts und damit die ihm anvertrauten… …Compli- ance auch Schutzinstrument des KWG sein. Der Normtext des § 80 WpHG („Darüber [über § 25a KWG] hinaus muss es …“) lässt ihn nicht als lex specialis… …zu § 25a KWG erscheinen, sondern als dessen Erweiterung. Damit lässt sich der Pflichtenkreis von Compliance nicht auf das Wertpapierrecht beschränken… …WpHG (neu) eingeführt, der den § 25c KWG auf spezielle Wertpapier- dienstleistungspflichten erweitert. Insb. Erfahrungen, gespeist aus langjähriger… …nungsgemäße“ Compliance-Funktion) Nähern wir uns der Lösung „von oben nach unten“: 3.1 Geschäftsleitung (Vorstand) § 25a Abs. 1 Satz 2 KWG konstatiert…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt

  Schmiady

  …könnte auch Informationen verwerten, die aufgrund der Erfüllung von Pflichten nach WpHG, KWG oder VAG vorliegen.2 Die Befugnisse wurden mit dem ÜR-UG3… …: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §40 Rn. 28 zitierte Rechtslage nach KWG, VAG undGWB greift dagegen wegen der Unterschiedlichkeit der Aufsichts- zwecke – hier Prüfung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 9 Verschwiegenheitspflicht

  Klepsch

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 I. Überblick §9 enthält ebenso wie §8 WpHG a.F. (heute §21 WpHG) und §9 KWG eine umfassende Verschwiegenheitspflicht.1 Die Verschwiegenheitspflicht… …; Linke, in: FrfKomm WpÜG, §9 Rn. 14;Holst, in: KölnKommWpÜG, §9 Rn. 19; Fülbier, in: Boos/Fischer/ Schulte-Mattler, KWG, §9 Rn. 5. 17 Vgl. Linke, in… …Befugtheit der Weitergabe geschützter Tatsachen ist anders als nach §9 Abs.1 Satz 8 KWG nicht unbedingt die Zustimmung der ausländischen Stelle nötig, wenn die… …nach dem KWG), S. 89. 19 71 Süßmann, in: Angerer/Geibel/Süßmann,WpÜG, §9 Rn. 16. 72 Vgl.Ritz, in: Baums/Thoma/Verse,WpÜG, §9 Rn. 24. 73 Vgl. Fischer… …: Szagunn/Haug/Ergenzinger, KWG, §9 Rn. 7; Holst, in: KölnKomm WpÜG, §9 Rn. 63. muss keine weitere Qualifikation aufweisen, womit der Streitstand darüber, wie das öffentliche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Der Compliance-Bericht

  Jens Welsch, Julia Dost

  …gesetzlich in § 80 WpHG und in § 25a Abs. 1 und § 25e KWG genannten und in der Verordnung (EU) 2017/565 aufgeführten Organisationspflichten einzuhalten. Hierzu…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …Kreditwesengesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46–48 2.6 Korruptionsstraftaten… …KWG in Betracht (vgl. 2.4 und 2.5). Schließlich zeigt sich ein besonderes – durch Einführung des Geschäftsherrenmodell (§ 299 208… …Abs. 2 KWG strafbare (einfach) fahrlässige Verstoß gegen eine Erlaubnispflicht für Bankge- schäfte (vgl. 2.5) oder der nach § 120 Abs. 14 i. V. m. § 119… …Prüfung von deren Sinnhaf- tigkeit aus der Sicht des Institutes und somit unter Verstoß gegen § 18a KWG – eine strafrechtliche Verantwortung nicht nur des… …Steuerhinterziehung, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach KWG und DepotG, Wettbewerbsverstößen, Korruptions- delikten etc. Damit ist aus Sicht des CO in diesem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Prüfungshandlungen im Rahmen der Wertpapier-Compliance durch die Interne Revision unter dem MiFID II Regime

  Oliver Welp

  …angemessenen IR nach § 25a Abs. 1 und 4 Kreditwesengesetz. Mit der europäischen Finanzmarktrichtlinie und dem ergänzenden MiFID II Regulierungs- regime (siehe Nr…
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  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …, in: Die Bank 2014, S. 38: „Die CRD IV (Capital Requirements Direc- tive) greift in das deutsche Kreditwesengesetz (KWG) ein und schafft so über die… …25a KWG auf Institute i. S. v. § 1 Abs. 1b KWG (= Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) Langen, in: Schwennicke/Auerbach, KWG, 3. Aufl… …. 2016, § 25a Rn. 12. Hinsichtlich des Verweises auf § 25e KWG, der Anforderungen bei der Einschal- tung vertraglich gebundener Vermittler regelt, gilt… …Institute, die das Einlagen- oder Kreditgeschäft betreiben (§ 1 Abs. 3d Satz 1 KWG i. V. m. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 CRR). Wertpapierhandelsunternehmen sind nur… …solche Unternehmen, die bestimmte Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen erbringen (§ 1 Abs. 3d Satz 4 KWG). 22 Begründung RegE des FRUG, BT-Drs… …. 16/4018, S. 70; abweichend die BaFin in AT 7 MaComp: „Der Verweis in § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG auf §§ 25a Abs. 1, 25e KWG stellt klar, dass deren… …Abs. 1 WpHG und Art. 22 DV neben den Vorgaben in §§ 25a Abs. 1 und 25e KWG einschließlich der Konkretisierungen durch die MaRisk.“ Kritisch zu der vom… …Finanzmarktnovellierungsgeset- zes – 2. FiMaNoG, zu Nummer 80 (§ 80). 14 3.1.1.2 Verweis auf § 25a KWG in § 80 WpHG Der durch das 2. FiMaNoG geschaffene § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG… …n. F. enthält wie die Vorgängervorschrift des § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG einen Verweis auf die Vorschrift des § 25a Abs. 1 (und § 25e) KWG, womit die… …es hinsichtlich der Anforderungen in § 25a KWG eines solchen Verweises nicht, weil jedes Wertpapierdienstleistungsunternehmen eine Dienstleistung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB v. 04. 04. 2016 (zuletzt geändert am 31. 01. 2017. 7 es zu diesen Vorschriften… …. 1 Nr. 4 KWG i. V. m. Ziffer 1 von AT 7.1. MaRisk ein der Regelung in Art. 21 Abs. 1 lit. d MiFID II Delegierte Verordnung vergleichbarer allgemeiner… …. 1 KWG konkretisiert. Hiernach müssen Geschäftsleiter fachlich geeignet und zuverlässig sein und der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend Zeit widmen… …Größe und Geschäftsart nachgewiesen wird. Die Bestellung und Abberufung von Geschäftsleitern ist der BaFin gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 2 KWG i. V. m… …Mitarbeiterkategorie Maßgebliche Regelungen Vorgaben Sämtliche Mitarbeiter – Art. 21 Abs. 1 MiFID II Dele- gierte Verordnung – § 25a Abs. 1 KWG i. V. m. Zif- fer 2 AT… …7.1 MaRisk – Allgemeine Anforderung an die Sachkunde Geschäftsleiter – § 25c Abs. 1 KWG – Merkblatt BaFin zu Ge- schäftsleitern – Leitlinien… …sowie die vertraglich gebundenen Vermittler im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG, – die Mitglieder der Leitungsorgane, die persönlich haftenden… …MiFID II Delegierte Verordnung und § 25a Abs. 1 Nr. 4 KWG i. V. m. Ziffer 2 AT 7.1. MaRisk ergibt sich, dass die Mitarbeiter von… …Anforderungen an Geschäftsleiter Die Anforderungen an Geschäftsleiter sind in § 25c Abs. 1 KWG dahingehend konkretisiert und ergänzt, dass diese fachlich geeignet… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB v. 04. 04. 2016 (zuletzt geändert am 31. 01. 2017, Abschn. I.2). 15 16 4.1…

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