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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13–15 1.3 Modell der drei Verteidigungslinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16–22 2 Verantwortlichkeit für Compliance… …ausschließlich ihre persönliche Meinung dar. 1 2 Art. 22 Abs. 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 2 3 1… …Kontrollsystem Compliance 6 3 Art. 22 Abs. 2 Satz 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 4 Art. 22 Abs. 2 Satz 2 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 5 Art. 22… …Abs. 2 Satz 3 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 7 6 Art. 22 Abs. 1 Satz 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/565. 8 1.1 Was sind Strategien… …sich an, die strategischen Festlegungen im Rahmen eines „Code of Conduct“ bzw. der betrieblichen „Ethik-Grundsätze“ zu konkretisieren. 2. Die Verordnung… …, Best-Execution oder Überwachung von Insiderge- schäften. Diese Verfahren müssen nicht zwingend deckungsgleich sein mit den organi- satorischen Prozessen. Abb. 2… …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren… …und Beurteilung von Fehlerrisiken und Reak- tionen des Abschlussprüfers auf die beurteilten Fehlerrisiken (IDW PS 261), Abb. 2 Stand 14. 06. 2016 und… …men. 2. Sonstige prozessunabhängige Überwachungsmaßnahmen können durch die Ge- schäftsleitung selbst vorgenommen werden. In der Praxis delegiert die… …jeweiligen internen Richtlinien die Schnittstellen zu definieren und eine Aufgabenabgrenzung vorzunehmen. 2 Verantwortlichkeit für Compliance Aufgaben Basis…

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  Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente

  Georg Baur

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 2 Nationaler Rechtsrahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–22 2.1 Gesetz und Rechtsverordnung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 5 Literaturverzeichnis 139 I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente 1 2 3 4 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des… …Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission, Abl. Nr. L 173, S. 1 v. 12. 06. 2014. 2 Art. 7… …börsennotierter Derivate ausein- andergesetzt, die maßgeblichen politischen Einfluss auf die europäische EMIR-Verord- nung ausgeübt hat. 2 Nationaler Rechtsrahmen… …sich in dem Umsetzungsgesetz selbst, die Regelungen auf Stufe 2 des Verfahrens sich in Rechtsverordnungen wiederfin- den. Damit wird es möglich, bei… …. 103 Abs. 2 GG enge Grenzen für die Auslegung, da eine Tat nur dann bestraft werden kann, wenn die Straftat vorher gesetzlich bestimmt war. 2.2 Aufsicht… …Zitiert nach „Die BaFin stellt sich vor“, abrufbar unter www.bafin.de. 13 § 2 FinDAG. 11 12 14 Döhmel, in: Assmann/Schneider, vor § 3, Rn. 26. 13 15… …Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG) v. 23. 06. 2017 (BGBl. I S. 1693 wird das WpHG mit Wirkung zum 03. 01. 2018 eine umfassende… …Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunterneh- men ‑Rundschreiben 4/2010 (WA) – MaComp, www.bafin.de. 17 27 § 35 Abs. 4 Satz 2 / § 88… …Abs. 4 Satz 2 WpHG n. F. 18 Marktteilnehmer nicht verbindlich. In ihnen kann die Aufsicht lediglich für den Regelfall beurteilen, ob die gesetzlichen…

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  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …Compliance-Funktion als Teil der Bankorganisation. . . . . . . 1–3 2 Die Pflichten einer Bank in der Rechtsform der Aktiengesellschaft als Bezugspunkt der… …gesellschaftsrechtliche Organpflicht?, in: WM 10/2016, S. 433 ff. 2 Näher hierzu in jüngerer Zeit Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Rund- schreiben… …Institute) in der Rechtsform der Aktiengesellschaft wirken § 25a Abs. 1 KWG und § 91 Abs. 2 AktG gleichgerichtet auf die Etablierung einer Compliance-Funktion… …unternehmerischen Fehlverhalten dient, ist an dieser Stelle nicht zu entscheiden. 2 8 Siehe hierzu im Einzelnen Mülbert/Wilhelm: Risikomanagement und Compliance im… …auch für Kapitalverwaltungsgesellschaften i. S. d. § 17 KAGB; vgl. hierzu Swoboda, in: Weitnauer/Boxberger/Anders, KAGB, 2. Aufl., München 2017, § 28 Rn… …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG, Art. 22 Abs. 2 MiFID II-DVO sowie in den MaRisk und den MaComp stellt eine branchenspezifische… …., München 2016, § 1 Rn. 2 und Fleischer, in: Spindler/Stilz, AktG, 3. Aufl., München 2015, § 91 Rn. 47; in Anlehnung an das US-amerikanische Compliance-… …Organisationsvorgaben des AktG (siehe unter 2.), ehe sodann Besonderhei- ten dargelegt werden, die für Genossenschaftsbanken (siehe unter 3.) sowie Sparkassen und… …Landesbanken gelten (siehe unter 4.). Den Abschluss bildet ein Exkurs zum Rechtsregime für Zweigniederlassungen (siehe unter 5.). 2 Die Pflichten einer Bank in… …zur Gründungsprüfung gem. § 33 Abs. 1 AktG, – die Insolvenzantragspflicht gem. § 92 Abs. 2 AktG, – die Erfüllung gewisser steuerlicher Pflichten nach §§…

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  Die Compliance-Funktion in den MaComp

  Lennart Dahmen, Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 2 Allgemeiner Teil: Allgemeine Organisatorische Anforderungen nach § 80 Abs. 1 WpHG… …Compliance-Funktion in den MaComp 1 2 1 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur… …Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU (Amts- blatt der Europäischen Union L 173/349 v. 12. 06. 2014). 2 Zweites Gesetz zur Novellierung von… …Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechts- akte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz 2. FiMaNoG) v. 23. 06. 2017 (BGBl. I, S. 1693). 3 Die MaComp in dieser… …Kohärenz sicherstellen und eine umfassende Betrachtung sowie 186 Dahmen/Kindermann 6 Vgl. Erwägungsgrund 2 der DV. 4 5 7 Zu Rechtsnatur und Wirkung… …der MaRisk siehe Hannemann/Schneider/Hanenberg, Mindestan- forderungen an das Risikomanagement, 2. Aufl., S. 17 f.; Schlette/Bouchon, in: Fuchs (Hrsg.)… …: WpHG, 2. Aufl., § 35 Rn. 16. 8 Vgl. BGHZ 147, 343: lediglich norminterpretierende, aufsichtsbehördliche Verwaltungsvor- schrift, die weder für… …, 409; Vgl. Assmann, in: Assmann/Schneider (Hrsg.): WpHG, 6. Aufl., Einl. Rn. 67; Schlette/Bouchon, in: Fuchs (Hrsg.): WpHG, 2. Aufl., § 35 Rn. 16; Harter… …. 10. 2007 erklärt, dass „die Einhaltung der Compliance-Richtlinie […] weiterhin als angemessenes Verfahren im Sinne von § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 3… …verfolgte Ziele in AT 1 Ziffer 2 genannt: – Förderung des Vertrauens der Anleger in das ordnungsgemäße Funktionieren der Wert- papiermärkte, – Schutz der…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28–29 2 Auswahl besonderer Problemfelder und Mitarbeiterhaftung . . . . . . . . . . . . . . 30–56 2.1 Untreue bei Kreditvergabe… …, § 1, Rn. 30 ff. m. w. N.; Moosmayer: Compliance, 3. Aufl., München 2015, Rn. 10. 2 LG München I v. 10. 12. 2013 – 5 HK O 1387/10, in: NZG 2014, S… …Abs. 2 AktG für Aktiengesellschaften die Pflicht zur Einrichtung eines Überwachungssystems zur Erken- nung von unternehmensgefährdenden Entwicklungen… …Wessing/Hugger/Ahlbrecht/Pasewaldt 2 3 4 Fischer, Strafgesetzbuch, 65. Aufl., München 2018, § 15 Rn. 9 ff. 5 Das Schlagwort der Täterschaft kraft „organisatorischer Machtapparate“… …Abs. 2 KWG strafbare (einfach) fahrlässige Verstoß gegen eine Erlaubnispflicht für Bankge- schäfte (vgl. 2.5) oder der nach § 120 Abs. 14 i. V. m. § 119… …. 06. 07. 1990 – 2 StR 549/89, BGHSt 37, 106 ff. 1.1.1.2 Ordnungswidrige Verletzung der Aufsichtspflicht Nach §§ 130, 9 OWiG kann gegen bestimmte… …Aspekte der Compliance in Kreditinstituten 8 19 Vgl. Roxin, Strafrecht Allgemeiner Teil, Band I, § 24 Rn. 26 ff. 20 Vgl. BGH v. 06. 07. 1990 – 2 StR… …. Hinzukommen muss der Vorsatz zum Zeitpunkt der Tat. Die Art des Vorsatzes (dolus directus 1. Grades, dolus directus 2. Grades, dolus eventualis) richtet sich… …., Heidelberg 2011, Rn. 928. 32 Auf diese Begrenzung der Handlungspflichten hat auch der BGH im „Lederspray-Fall“ hinge- wiesen: vgl. BGH v. 06. 07. 1990 – 2 StR… …, das den Übertragenden gerade dazu veranlasst, dem Verpflichte- ten besondere Schutzpflichten zu überantworten.36 § 80 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i. V. m…

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  Erbringung von Bankgeschäften und Finanzdienstleistungen durch ausländische Institute in Deutschland

  Jochen Kindermann

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Systematik der Erlaubnispflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–19 3.1 Inlandsbezug… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30–31 6.4 Grenzüberschreitende Dienstleistung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32–34 6.5 Befreiung von der Erlaubnis nach § 2… …anderen Vertragsstaa- ten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, § 1 Abs. 5a Satz 1 KWG. 2 Drittstaaten im Sinne des KWG sind alle anderen… …Staaten außer den Staaten des EWR, § 1 Abs. 5a Satz 2 KWG. 2 1 Einleitung Die Geschäftsaktivitäten von Kreditinstituten und Finanzdienstleistern (sog… …. V. m. § 6 AnzV) oder in einem Drittland (§ 24 Abs. 1 Nr. 6 KWG) eine Anzeigepflicht auslöst. 2 Rechtliche Grundlagen – Kreditwesengesetz (KWG): §§ 1… …, 2 Abs. 4; 24; 24a, 32, 53, 53a, 53b. – Anzeigenverordnung (AnzV): §§ 12, 15. – Wertpapierhandelsgesetz (WpHG): §§ 83, 90. – Rundschreiben 5/2018 –… …Rates über Märkte für Finanzin- 260 Kindermann 3 4 3 Ausnahmetatbestände, insb. die des § 2 KWG, bleiben in der Darstellung unberücksichtigt… …Dienstleistung erfasst also entweder als Bankgeschäft nach § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG oder als Finanzdienstleistung nach § 1 Abs. 1a Satz 2 KWG zu qualifizieren ist… …deutschen Er- laubnispflicht zu unterliegen. Mit Einführung der MiFID II ist es grundsätzlich für sie erforderlich, eine Freistellung nach § 2 Abs. 4 KWG oder…

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  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Was ist Retail-Compliance?… …„Bank“ für die betroffenen Finanzdienstleistungs- oder Wertpapierdienstleistungsunternehmen ge- nutzt. 288 Paal/Marbeiter 2 1 Vgl. Best… …Practice-Leitlinien für Wertpapier-Compliance des Bundesverbandes deutscher Ban- ken (BdB), Stand Mai 2011. 2 Vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 KWG. 3 4 2 Was ist… …des Internen Kon- trollsystems.2 Was unter Steuerung des Compliance-Risikos zu verstehen ist, lässt sich aus Art. 22 Abs. 2 der delegierten Verordnung… …lichen und aufsichtsrechtlichen Anforderung) hinwirken zu können. 290 Paal/Marbeiter 8 9 3 Vgl. Art. 22 Abs. 2 der delegierten Verordnung (EU)… …. Art. 22 Abs. 2 der delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 14 Vgl. AT 7 MaComp. 15 Vgl. § 1 Abs. 1 KWG. Einzelne… …. § 25a Abs. 1 Satz 2 KWG. 36 37 2.6.2 Reaktion auf Standardisierung: Prozesseinbindung und Fokussierung auf Prozessri- siken Das Retailgeschäft… …Unternehmensstrukturen, welche Risiken und Themen und schließlich welche Compliance-Strategie den Begriff Retail-Compliance ausmachen (siehe Abschn. 2), spielt die Frage… …Verfahren sowie die zur Behebung von Defiziten getrof- fenen Maßnahmen.“20 302 Paal/Marbeiter 21 BT 1.2.3 MaComp. 41 42 22 Vgl. Art. 22 Abs. 2 der…

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  Pflichten zur Information der Kunden

  Hagen Christmann, Max Kleinhans

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Informationen über das Unternehmen und seine Dienstleistungen . . . . . . . . . 2–11 2.1 Allgemeine Angaben… …2017/565 (MiFID II-DVO). 2 Z. B. ESMA Q&A on MiFID II and MiFIR on Investor Protection. 3 Im Zusammenhang mit Informationspflichten bei Interessenkonflikten… …Nr. 596/2014 (Marktmissbrauchsverordnung). 2 1 Einleitung Kreditinstitute treffen eine Reihe von Informations- und Aufklärungspflichten gegenüber… …durch die PRIIPs-Verordnung, die MiFID II, und ihre deutsche Umsetzung (2. FiMaNoG) überarbeitet wurden (§ 63 Abs. 6 ff. WpHG). Diese Pflichten erstrecken… …der Aufklärung über einen bestehenden spezifischen Interessenkonflikt nach § 63 Abs. 2 WpHG3, über Zuwendungen aus § 70 WpHG und in Bezug auf die… …Sinn.4 2 Informationen über das Unternehmen und seine Dienstleistungen Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen ist nach § 63 Abs. 7 WpHG verpflichtet… …Christmann/Kleinhans 3 5 Art. 47 Abs. 1 Satz 2 MiFID II-DVO. 4 5 6 § 63 Abs. 7 WpHG. 6 2.1 Allgemeine Angaben Kleinanlegern bzw. potenziellen Kleinanlegern sind… …eine abstrakte Informationspflicht. Bei Interessenkonflikten, die nicht durch organisatorische Maßnah- men zu vermeiden sind, muss nach § 63 Abs. 2 WpHG… …Informationspflichten, die sich aus Art. 47 Abs. 2 und 3 MiFID II-DVO sowie § 64 WpHG ergeben. Hervorzuheben ist die Pflicht, zur Bewertung der Leistung der… …veröffentlicht. 8 § 63 Abs. 7 Satz 2 WpHG. 9 Art. 50 Abs. 7 MiFID II-DVO. 9 10 Siehe unter 4. 11 § 70 Abs. 1 Satz 3 WpHG. 12 Art. 50 Abs. 9 MiFID II-DVO. 13 § 70…

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  Kunden- und Produktklassifizierung

  Michael Brinkmann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Einordnung der Anleger und der… …besteht noch Handlungsbedarf für eine eindeu- tige Aussage. 336 Brinkmann 2 3 4 5 2 Rechtliche Grundlagen – §§ 67, 68 WpHG… …2 WpDVerOV-E (in der Fassung des Referentenentwurfes) 3 Einordnung der Anleger und der angebotenen Wertpapierarten: 3.1 Privatkunden In vielen… …, Kenntnisse und Sachverstand verfügen, um ihre Anlageentscheidungen zu treffen und die damit verbunde- nen Risiken angemessen beurteilen zu können. § 67 Abs. 2… …Unternehmen, die mind. zwei der drei nachfolgenden Kriterien überschreiten: – 20 Mio. € Bilanzsumme – 40 Mio. € Umsatzerlöse – 2 Mio. € Eigenkapital… …vorgenommen werden. „§ 31a Abs. 5 WpHG alte Fassung“: Ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen kann ungeachtet der Abs. 2 und 4 geeignete Gegenparteien als… …behandeln: a) als professionellen Kunden oder Kleinanleger, wenn der Kunde gemäß Art. 30 Abs. 2 der Richtlinie 2014/65/EG als geeignete Gegenpartei eingestuft… …für eine Bank verpflichtend ist. Einem Heraufstufungswunsch des Kunden muss die Bank allerdings nicht unbedingt folgen. 340 Brinkmann 14 15 2… …Umfang“ ausgelegt wird. Jedenfalls sollte er in angemessener Relation zum Mindestguthaben von 500.000 € (siehe Spiegelstrich 2) stehen. So ist denkbar, mind… …Institut gem. 2 Abs. 2 WpDVerOV-E schriftlich beantra- gen, generell oder für eine bestimmte Art von Geschäften, Finanzinstrumenten oder Wert-…

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  PRIIPs-Basisinformationsblätter, wesentliche Anlegerinformationen, Produktinformationsblätter, Vermögensanlageinformationsblätter

  Gregor Evenkamp, Thomas Preuße

  …. . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 2 Kurzinformationen auf europäischer Rechtsgrundlage . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–61 2.1 PRIIPs-Basisinformationsblätter… …Kurzinformationen 1 1 Unter Mitarbeit von Werner Radziwill, Rechtsanwalt im Team des Autors Dr. Gregor Evenkamp bei Clifford Chance. 2 Vgl. bereits… …: Aktuelle europä- ische Vorgaben für das Basisinformationsblatt, in: RdF 2017, S. 276, 276 f. 2 5 Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/65/EG zur… …Risiken enthalten muss, ist die Zusammenfassung zum (Wertpapier-)Pro- spekt, deren Inhalt sich nach § 5 Abs. 2 und Abs. 2a Wertpapierprospektgesetz („WpPG“)… …Erstellung von Informationsblättern für Anleger unterlagen.9 2 Kurzinformationen auf europäischer Rechtsgrundlage 2.1 PRIIPs-Basisinformationsblätter Am 03… …(1) ein Anlageprodukt handeln, (2) welches eine Verpackungs- oder Strukturierungskomponente aufweist, und (3) das zumin- dest auch Kleinanlegern… …erfassen, bei denen das Produkt zwischen Kleinanleger und den Markt tritt, mithin eine Umverpackung vorliegt; vgl. Satz 2 des Erwägungsgrundes 6 der… …zu tätigen.“) und 2 („Eine Verbesserung der Transparenz der PRIIP, die Kleinanlegern angeboten werden, ist eine wichtige Maßnahme des Anlegerschutzes… …öffentlichen Angebots von Wertpapieren im Sinne des § 2 Nr. 4 WpPG im Rahmen des Sekundärmarkthandels von Wertpapieren, Geschäftszeichen PRO 1 – Wp 2030 –… …nicht-börsennotierten Wertpapieren auch das „Auslegungsschreiben der BaFin zum Begriff des öffentlichen Angebots von Wertpa- pieren im Sinne des § 2 Nr. 4 WpPG im Rahmen…

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