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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und Abs. 5 KWG… …Abs. 5 KWG) Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 (ursprünglich Nummer 4) wurde mit dem Gesetz über die aufsichts- rechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von… …Instituten und Versicherungs- unternehmen v. 21. 07. 2010 in § 25a KWG eingefügt. Damit wurden internationale Prinzi- pien und Standards für eine… …Parameter, die einseitig Erfolg belohnen, ohne Misserfolg zu sanktionieren herausgestellt.2 Mit der Ergänzung von § 25a KWG im Jahr 2010 wurde des Weiteren… …in Kraft tretenden Änderungen des § 25a KWG und die Instituts-Vergütungs- verordnung umgesetzt. Die Ergänzung von § 25a KWG verfolgt die Schaffung… …angemessener und transparenter Vergütungssysteme, die auf eine nachhaltige Entwicklung des Instituts zielen. Nach Num- mer 6 von § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG umfasst… …insoweit die in § 2 Abs. 2 KWG vorgesehenen instituts- 1143 II.D.3 Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten 11 4… …MaComp vervollständigt die bereits umfangreich bestehenden aufsichtsrechtlichen Vergütungsregelungen, die u. a. im KWG und der InstitutsVergV… …Regelun- gen (KWG, InstitutsVergV) zurück. 3 BT 8 MaComp – Anforderungen an Vergütungssysteme im Zusammenhang mit der Erbringung von… …. Damit werden die für den Wertpapierbereich geltenden Regelungen des KWG und der InstitutsVergV bestätigt. 1148 Berberich/Hachenberger 34 14 Siehe BT…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28–45 4.1 Anforderungen an die Werbung von Kreditinstituten (KWG) . . . . . . . . . . . . . 29 4.2 Anforderungen im Zusammenhang mit Verbraucherkrediten… …den unlauteren Wettbewerb (UWG) Spezialgesetze für den Bereich der Kreditinstitute – Kreditwesengesetz (KWG) – Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) –… …wichtigsten Regeln: 4.1 Anforderungen an die Werbung von Kreditinstituten (KWG) Über das UWG hinaus ermächtigt § 23 KWG die Bundesanstalt für… …ist an den Zielen des 841 II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation 34 Fischer, in: Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): KWG, 5… …. Aufl. 2016, § 23, Rn. 8. 35 Fischer, in: Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): KWG, 5. Aufl. 2016, § 23, Rn. 9. 36 Allgemeinverfügung des… …diensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgabe- recht v. 29. 07. 2009, BGBl. I Nr. 49/2355 v. 03. 08. 2009. KWG (§ 6 Abs. 2… …KWG) festzumachen, insb. ist ein Missstand anzunehmen, wenn das Vertrauen in die Kreditwirtschaft beeinträchtigt werden könnte.34 Regelmäßig kann von… …von Interessenten Geld- oder Sachwerte auszuloben (bausparexterne Laienwerbung).37 Im Zusammenhang mit Missständen im Sinne des § 23 KWG werden zudem… …23 KWG angesprochenen Missstände auch die Selbstregulierung der Kreditwirtschaft in Form der deutschen Kreditwirtschaft (DK), eine gemeinsame… …Werbemaßnahmen durch die BaFin In Parallele zu § 23 KWG ermächtigt § 92 WpHG die BaFin, im Fall eingetretener oder auch drohender „Missstände“, diese durch den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …in § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG (alte Fassung) auf § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG und im Sinn der MaComp Bestandteil des internen Kontrollsystems eines… …Vorgaben einerseits im KWG selbst vollzogen, wie insb. die Anforderung zur Sicherstellung einer allgemeine Compliance nach § 25a Abs. 1 Satz 1 KWG sowie die… …Einrichtung einer allgemeinen über das WpHG hinausgehenden Compliance-Funktion nach § 25a Satz 1 Nr. 3c KWG, wobei die Einrichtung der allgemeinen… …Compliance-Funktion auf die Guidelines on Internal Governance der European Banking Authority (EBA) zurückzuführen ist18. In § 25a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KWG wurde auch… …Satz 3 Nr. 3 KWG und die darin enthaltene Pflicht zur Errichtung einer über das WpHG hinausgehende Compliance-Funktion konkretisiert wird.21 Das… …wesentlich einzustufenden Ge- setze und Normen eines KWG regulierten Unternehmens. Was als wesentlich einzustufen ist, hängt natürlich zunächst in einem ersten… …abzustellen sein, nach dem es um den Schutz der Vermögenslage des KWG regulierten Unternehmens geht, einschließlich der Kapitalausstattung sowie Ertrags- und… …besteht durch die gesetzlichen und aufsichtsrechtlichen Änderungen in den letzten Jahren31, insb. denen der MaComp, des KWG und der MaRisk, kein Zweifel… …daran, dass die Compliance-Funktion Bestandteil des Risikomanagements eines Wertpapierdienstleisters oder eines KWG regulierten Instituts ist. Zwar ist… …Verständnis eines Compliance-Risikos scheint es allerdings nicht zu geben.34 Die Compliance-Funktion ist weiterhin im KWG und in den MaRisk als Einheit des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Compliance-Funktion in den MaComp

  Lennart Dahmen, Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . 16–25 2.5 Verhältnis § 63 ff. WpHG zu §§ 25a, 25 e KWG (AT 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . 26–27 2.6 Aufzeichnungspflichten und Anforderungen an das… …WpHG (AT 3.1). Ebenfalls erfasst werden grundsätzlich Zweigniederlassungen im Sinne des § 53b KWG und Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVG) im Sinne von… …in § 80 Abs. 1 WpHG wider, wonach das Wertpapierdienstleistungsunternehmen die organi- satorischen Pflichten nach § 25a Abs. 1 und § 25e KWG einhalten… …muss. Gemäß § 25a Abs. 1 Satz 2 KWG i. V. m. § 1 Abs. 2 Satz 1 KWG sind die Geschäftsleiter für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation des Instituts… …Sperrlisten31. 2.5 Verhältnis § 63 ff. WpHG zu §§ 25a, 25 e KWG (AT 7) AT 7 Ziffer 1 wiederholt die Festlegung in § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG, wonach die organisa-… …torischen Anforderungen des § 25a Abs. 1 und § 25e KWG auch für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen gelten. Die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation… …nach § 25a Abs. 1 KWG umfasst insb. ein angemessenes und wirksames Risikomanagement32, an das vor allem folgende Anforderungen gestellt werden: –… …tete Vergütungssysteme. Bei den internen Kontrollverfahren differenziert das KWG ausdrücklich zwischen dem IKS und der Internen Revision, wobei das IKS… …Auslagerung nunmehr aus §§ 25b KWG, 80 Abs. 6 WpHG, AT 9 MaRisk und den Art. 30, 31 und 32 der DV ergeben. Besondere Anforderungen ergeben sich weiterhin für… …Vgl. insoweit etwa § 25b Abs. 2 Satz 1 KWG oder § 36 Abs. 5 KAGB. 58 44 Die BaFin erwähnt die Empfehlung des Compliance-Beauftragten, ein bestimmtes…

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  Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel

  Stephan Peterleitner

  …Börsenverbandes (FESE) und das Marktmodell der Börse dienen. 5.3.1.2 Änderungen im Kreditwesengesetz (KWG) Erlaubnispflicht und Aufsicht durch die BaFin Nach § 1… …Abs. 1a Satz 2 Nr. 4 lit. d) KWG erfasste der Begriff des Eigenhandels nunmehr auch den Hochfrequenzhandel als selbständige Kategorie. Neben den bereits… …Der Hochfrequenzhandel war als Finanzdienstleistung gemäß §§ 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 4 lit. d), 32 ff. KWG erlaubnispflichtig und wurde von…

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  Internes Kontrollsystem Compliance – Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren… …Bestandteil des internen Kon- trollsystems nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG ist und im Bereich der Wertpapierdienst- leistungen eines… …Kontrollsystems dargestellt. Dies dürfte nicht ganz der Darstellung in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG entsprechen. 15 Abb. 3: Regelungsbereiche der internen… …Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): Kreditwesengesetz, 5. Aufl., § 1 Rn. 209. 16 Detaillierte Ausführungen zu den MaComp finden sich in diesem Buch im Kapitel I.8. 25 26 17… …Wertpapierdienstleistungsunternehmens. Dazu gehören Kreditinstitute, Finanz- dienstleistungsinstitute und Unternehmen nach § 53 Abs. 1 Satz 1 KWG, die gewerbsmäßig… …Wertpapierdienstleistungen und ‑nebendienstleistungen erbringen. Die Verantwortlichen für diese Institute sind die Geschäftsleiter15 nach § 1 Abs. 2 KWG. Deutlich… …WpHG. Da die Compliance-Funktion Teil des Internen Kontrollsystems nach § 25a Abs. 1 KWG ist19, und damit nicht prozessunabhängig sein muss, kann sie… …. Auslagerung 8.1 Ist das Verfahren auf Externe ausgelagert und wenn ja, sind alle formellen und materiellen Vorgaben nach § 25a KWG eingehalten? 8.2 Wer…

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  Finanzportfolioverwaltung

  Paul Bernd Wittnebel

  …Organisationsverordnung WpDVerOV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 3.3 Kreditwesengesetz KWG… …in der WpDVerOV konkretisiert. § 10 WpDVerOV führt die für die Finanzportfolioverwaltung relevanten Vorgaben aus. 3.3 Kreditwesengesetz KWG Die… …Definition der Finanzportfolioverwaltung in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 des KWG führt als Kriterien die – Verwaltung einzelner Vermögen – in Finanzinstrumenten… …gegenständen auch Finanzinstrumente gem. § 1 Abs. 11 KWG enthalten sind. Eine aus- schließliche Anlage in Finanzinstrumenten ist nicht erforderlich. 475… …KWG. 11 § 1 WpHGMaAnzVo bzw. Art. 4 MAR-STOR-VO. 12 § 87 Abs. 3 WpHG. Die Anlagerichtlinien des Kunden sind zu beachten. Die Interessen des Kunden sind…

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  Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

  Ludger Michael Migge

  …coherent legal framework, Mai 2011, S. 13 ff. – IPA/ECON/NT/2011-09. 8 14 Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz – KWG) i. d. F. d. Bekanntmachung… …„Verwaltung“ stehen alternativ zueinander; jede Variante begründet für sich allein das Depotgeschäft im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG: Wer Wertpapiere im… …Deutschland werden die Anforderungen an Auslagerungen von Kreditinstituten grundle- gend in § 25b KWG geregelt und (noch) in AT 9 der MaRisk v. 27. 10. 201736…

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  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …Verwaltungspraxis der BaFin.6 Auch in der Verwaltungspraxis der BaFin wurden ergän- zende Vorkehrungen für Mitarbeitergeschäfte auf der Grundlage von § 25a Abs. 1 KWG… …. 1 KWG, wonach Mitarbeiter, die Zugang zu vertraulichen Informationen haben können, „keine Geschäfte tätigen dürfen“, die gegen das… …Abs. 1 KWG). Der Begriff „Wertpapierdienstleistung und Anlagetätigkeit“ ergibt sich aus der Aufzählung in Anhang I Abschn. A der MiFID (Art. 4 Abs. 1 Nr… …berücksichtigen, dass ein Unternehmen, das als Wertpapierfirma tätig ist, zugleich entweder Kreditinstitut § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG ist – wenn es Bankgeschäfte… …erbringt (vgl. oben) – oder Finanzdienstleistungsinstitut i. S. v. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG. Die Tätigkeit bedarf daher der Erlaubnis der BaFin (§ 32 Abs. 1… …KWG), sodass sich der Status und der Tätigkeitsumfang einer Wertpapierfirma formell aus der Erlaubnis und etwaigen Beschränkungen (Abs. 2 Satz 1) ergeben… …§ 25a KWG Maßnahmen zur Verhütung von Insidergeschäften zu treffen waren.24 Als „Angestellte“ sind grundsätzlich Arbeitnehmer, 979 II.C.4… …2 MiFID); von Finanzanlagevermitt- lern i. S. v. § 2 Abs. 6 Nr. 8 KWG durch die gegenständliche Unbeschränktheit der Anlage- beratung und… …. Haftungsdach; Art. 4 Abs. 1 Nr. 29, Art. 29 Abs. 2 Satz 1 MiFID, § 2 Abs. 10 Satz 6 KWG). Dem Haftungsdach entspricht, dass die Organisationspflicht zur…

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  M&A-Transaktionen

  …Beobachtungsliste und Insiderliste Weiter hat der Compliance-Beauftragte vor dem Hintergrund der sich insb. aus § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG ergebenden… …organisatorischen Vorkehrungen nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG bzw. § 63 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 WpHG gesonderte Bemühungen erforderlich erscheinen, die auf die Vermeidung… …internen Untersuchung Schwachstellen im Hinblick auf die Organisationspflichten insb. nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG zeigen, ist sichergestellt…

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