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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA

  Dr. Richard Reimer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 382 2.1 Grundsatz der Nichtanwendbarkeit von KWG und WpHG . . . . . . . . . . . . . . 382 2.2 Selektive Anwendbarkeit qua Einzelverweisung… …Tätigkeit der Kreditinstitute FMSA Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung FMStFG Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetz GwG Geldwäschegesetz KWG… …Kreditwesengesetz MiFID Richtlinie 2004/39/EG vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstru- mente Risikovermögen Risikopositionen und nichtstrategienotwendige… …Compliance-Organisationsstruktur zu lösen. Diese Compliance-Organisationsstruktur umfasst folgende Kernpunkte: – Grundsatz der Nichtanwendbarkeit von KWG und WpHG – Erlaubnispfl… …der Nichtanwendbarkeit von KWG und WpHG 8 Nach bisheriger Rechtslage könnte eine umfassende Übertragung von Risiko- positionen und nicht mehr… …strategienotwendiger Geschäftsbereiche zur Folge haben, dass das übernehmende Unternehmen erlaubnispfl ichtiges Bankge- schäft im Sinne des KWG betreibt. Die damit… …Satz 1 FMStFG insbeson dere vor, dass Abwicklungsanstalten weder als Kreditinstitut oder Finanzdienst- leistungsinstitut im Sinne des KWG noch als… …Wertpapierdienstleistungs unter- nehmen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes gelten. Der Gesetzgeber folgt damit dem Beispiel des § 2 Abs. 1 KWG, wonach etwa auch die… …Vermögensgegenstände sämtliche 12 Die EU-rechtlichen Begriffe „Einlagen“ und „Kredite“ weichen von den entsprechenden KWG- rechtlichen Begriffsbestimmungen in § 1 Abs… …. 1 Satz 2 Nr. 1 und Nr. 2 KWG lediglich insoweit ab, als der EU-rechtliche Einlagenbegriff weiter gefasst ist, als der KWG-rechtliche Einlagenbegriff…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Anforderungen an die Eignung von Mitarbeitern

  Axel Schiemann

  …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB v. 04. 04. 2016 (zuletzt geändert am 31. 01. 2017. 7 es zu diesen Vorschriften… …. 1 Nr. 4 KWG i. V. m. Ziffer 1 von AT 7.1. MaRisk ein der Regelung in Art. 21 Abs. 1 lit. d MiFID II Delegierte Verordnung vergleichbarer allgemeiner… …. 1 KWG konkretisiert. Hiernach müssen Geschäftsleiter fachlich geeignet und zuverlässig sein und der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend Zeit widmen… …Größe und Geschäftsart nachgewiesen wird. Die Bestellung und Abberufung von Geschäftsleitern ist der BaFin gemäß § 24 Abs. 1 Nr. 1 bzw. Nr. 2 KWG i. V. m… …Mitarbeiterkategorie Maßgebliche Regelungen Vorgaben Sämtliche Mitarbeiter – Art. 21 Abs. 1 MiFID II Dele- gierte Verordnung – § 25a Abs. 1 KWG i. V. m. Zif- fer 2 AT… …7.1 MaRisk – Allgemeine Anforderung an die Sachkunde Geschäftsleiter – § 25c Abs. 1 KWG – Merkblatt BaFin zu Ge- schäftsleitern – Leitlinien… …sowie die vertraglich gebundenen Vermittler im Sinne des § 2 Abs. 10 Satz 1 KWG, – die Mitglieder der Leitungsorgane, die persönlich haftenden… …MiFID II Delegierte Verordnung und § 25a Abs. 1 Nr. 4 KWG i. V. m. Ziffer 2 AT 7.1. MaRisk ergibt sich, dass die Mitarbeiter von… …Anforderungen an Geschäftsleiter Die Anforderungen an Geschäftsleiter sind in § 25c Abs. 1 KWG dahingehend konkretisiert und ergänzt, dass diese fachlich geeignet… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin): Merkblatt zu den Geschäftsleitern gemäß KWG, ZAG und KAGB v. 04. 04. 2016 (zuletzt geändert am 31. 01. 2017, Abschn. I.2). 15 16 4.1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und Abs. 5 KWG… …Abs. 5 KWG) Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 (ursprünglich Nummer 4) wurde mit dem Gesetz über die aufsichts- rechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von… …Instituten und Versicherungs- unternehmen v. 21. 07. 2010 in § 25a KWG eingefügt. Damit wurden internationale Prinzi- pien und Standards für eine… …Parameter, die einseitig Erfolg belohnen, ohne Misserfolg zu sanktionieren herausgestellt.2 Mit der Ergänzung von § 25a KWG im Jahr 2010 wurde des Weiteren… …in Kraft tretenden Änderungen des § 25a KWG und die Instituts-Vergütungs- verordnung umgesetzt. Die Ergänzung von § 25a KWG verfolgt die Schaffung… …angemessener und transparenter Vergütungssysteme, die auf eine nachhaltige Entwicklung des Instituts zielen. Nach Num- mer 6 von § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG umfasst… …insoweit die in § 2 Abs. 2 KWG vorgesehenen instituts- 1143 II.D.3 Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten 11 4… …MaComp vervollständigt die bereits umfangreich bestehenden aufsichtsrechtlichen Vergütungsregelungen, die u. a. im KWG und der InstitutsVergV… …Regelun- gen (KWG, InstitutsVergV) zurück. 3 BT 8 MaComp – Anforderungen an Vergütungssysteme im Zusammenhang mit der Erbringung von… …. Damit werden die für den Wertpapierbereich geltenden Regelungen des KWG und der InstitutsVergV bestätigt. 1148 Berberich/Hachenberger 34 14 Siehe BT…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Besondere Themenstellungen für den Aufsichtsrat bei Leasing- und Factoringgesellschaften

  Volker Wittberg, Rüdiger Freiherr von Fölkersamb, Ulrich Reuber

  …. 1a Satz 2 Nr. 10 KWG wird der Abschluss von Finanzierungslea- singverträgen als Leasinggeber und die Verwaltung von Objektgesellschaften… …. Besondere Themenstellungen für den Aufsichtsrat bei Leasing- und Factoringgesellschaften 277 i.S.d. § 2 Abs. 6 Satz 1 Nr. 17 KWG als… …nur einer abgeschwächten Banken- aufsicht unterwerfen wollte („KWG-light“), begrenzt § 2 Abs. 7 Satz 2 KWG den Umfang der für Leasingunternehmen… …. 1 KWG), die Zuverlässigkeitsprüfung der Ge- schäftsführer (§ 33 Abs. 1 KWG), die Meldepflicht von Leasingverpflichtungen eines Leasingnehmers ab 1,5… …Mio. EUR (§ 14 KWG) und die Mindestanforderun- gen für das Risikomanagement (§ 25a Abs. 1 KWG / MaRisk).36 Hingegen gelten die… …Mindesteigenkapitalanforderungen (§ 2 Abs. 7 KWG), die Solvabilitätsverord- nung, die Liquiditätsanforderungen (§ 11 KWG), die Offenlegungspflicht (§ 18 KWG) und die Pflicht zur… …Einreichung von Monatsausweisen (§ 25 KWG) nicht für Leasinggesellschaften.37 2.1.6 Refinanzierung der Leasinggesellschaften I.d.R. erfolgt die… …Leasinggesellschaften unter gewissen Umständen dem bankaufsichtrechtli- chen Regime des KWG unterstellt sind, haben sie auch § 25a KWG zu beach- ten und ein „angemessenes… …Factoringinstitute zu den Mindestanforderungen an das Risiko- management (MaRisk) - KWG B 64.35.1. 54 „Flowtex“ – vgl. BGH, Urteil v. 10.11.2004, VIII ZR 223/03 =… …Jahressteuergesetzes 2009 gem. § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 9 KWG n.F. eine erlaubnispflichtige Finanzdienstleistung, wobei der Umfang der für Factoringunternehmen geltenden…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Herausforderungen f

  Alexander Erdland, Margret Obladen

  …sind im deutschen Recht in Umsetzung der europarechtlichen Richt- linie3 im KWG (§ 1 Abs. 20) und im VAG (§ 104k Nr. 4) geregelt. Der… …Parlaments und des Rates, ABl. L 35 vom 11.2.2003. 4 Vgl. § 51b KWG i.V.m. § 10b Abs. 3 Satz 9 KWG; nach Feststellung der BaFin ist der Bankensektor… …gemischte Finanzholding-Gesellschaft. Gemäß § 10b Abs. 3 Satz 8 KWG kann eine gemischte Finanzholding-Gesellschaft zum übergeordneten Unter- nehmen bestimmt… …Aufsichtsrechts sind für das Geschäftsfeld Versicherung insbesondere das VAG und für das Geschäftsfeld BausparBank das KWG sowie das Bausparkassen- und das… …Pfandbriefgesetz zu nennen. Weiterhin sind die MaRisk (BA) und MaRisk (VU) einzuhalten. Da es sich bei der W&W-Gruppe um ein Finankonglomerat nach KWG han- delt… …, ergeben sich die Pflichten des übergeordneten Unternehmens im Wesentli- chen aus § 25a Abs. 1 i.V.m. Abs. 1a KWG, konkretisiert durch die MaRisk (BA).6… …KWG und VAG neu eingefügt.11 Verwaltungs- und Aufsichtsräte müssen demnach zuverlässig sein und Sachkunde haben, um die vom Unternehmen getätigten Ge-… …Sachkunde erfor- ___________________ 7 Vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG. 8 Vgl. hierzu etwa Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK… …36 Abs. 3 KWG sowie 7a Abs. 4 VAG zu den materiellen Anforderungen an Aufsichtsräte. 12 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. Alexander Erdland/Margret Obladen 246 derlichen Tatsachen anzuzeigen.13 Dies sind in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …Mindestanforderungen an das Risikomanagement als das zentrale Regelwerk der qualitativen Bankenaufsicht. Auf Grundlage des § 25a KWG (Kreditwesengesetz) sollen sie… …01/2012) wurde am 14.12.2012 durch das Rundschreiben 10/2012 seitens der BaFin veröffentlicht. Die MaRisk konkretisieren § 25a KWG und bilden die Basis… …eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber allen An- wendern ermöglichen und Rechts- und… …geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk spiegelt vor… …„Internal Governance“ im engeren Sinne betrifft und damit das Risikomanagement nach § 25a Kreditwesengesetz berührt. Die Novellen der MaRisk in den Jahren… …regulatorischen Vorgaben zur Implementierung eines Risi- komanagements bei Banken sind vielfältig. Bereits basierend auf § 25a Abs. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz… …(KWG) müssen die aufsichtsunterworfenen Insti- tute über „ein angemessenes und wirksames Risikomanagement“ verfügen, das auf der Grundlage von Verfahren… …Jahr 20068, mit denen das reformierte Baseler Eigenkapitalabkommen („Basel II“) in das euro- päische Recht übernommen worden ist, wurde § 25a KWG somit… …Richtlinien ge- währten Kompetenzen erstellt. – Nationales Gesetzesrecht: Insbesondere das Kreditwesengesetz, vor allem die Vorgaben des § 25a KWG sowie die… …facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber al- len Anwendern ermöglichen und Rechts- und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 20a EU-ProspV Zusätzliches Angabemodul für die Zustimmung gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Richtlinie 2003/71/EG

  Dr. Thorsten Kuthe

  …Finanzintermediär, sondern formuliert stattdessen, dass es sich um ein Institut im Sinne des § 1 Abs. 1b des KWG oder ein nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1… …Satz 1 oder Abs. 7 KWG tätiges Unternehmen handelt. Damit definiert der deutsche Ge- setzgeber konkludent den Begriff des Finanzintermediärs. Getragen… …KWG oder Platzierungsgeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 1c KWG zu qualifizieren ist und demgemäß nur ein entsprechend zugelassenes Insti- tut… …im Sinne des KWG vornimmt, vielmehr wäre das ein Fall der 1 Vgl. dazu auch § 3 Rn. 23. 2 Auch in der Literatur zum neuen Prospektrecht wird der… …. zur Abgrenzung Schäfer, in: Boos/Fischer/Schulte-Mattler, KWG, Rn. 103, das Emis- sions- oder Platzierungsgeschäft erfordert ein Übernahmeelement, also…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsr

  Der Verwaltungsrat einer Sparkasse – Aufgaben, Zusammensetzung und Herausforderungen

  Horst Gischer, Thomas Spengler

  …Alleinstellungsmerkmal der öffentlich-rechtlichen Anstalt steht den Spar- kassen explizit im § 40 des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) zu. Dieses ___________________… …(DSGV) auf der einen sowie den Kommissionsvertretern auf der anderen Seite wurde im Spätherbst 2006 Einigung darüber erzielt, dass der § 40 KWG als Be-… …Ge- schäftsleiter orientieren sich am § 33 Abs. 2 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 2 KWG, die tatsächlichen Befugnisse des Vorstandes einer Sparkasse… …können allerdings im Detail von der Satzung oder vom Verwaltungsrat geregelt werden. Dem „Vier-Augen-Prinzip“ des KWG folgend besteht der Vorstand einer… …Rechtmäßig ist die Geschäftsführung des Vorstandes insbesondere dann, wenn sie den einschlägigen Vorschriften des KWG, des geltenden Sparkassengesetzes… …Zusammenhang § 28 Abs. 3 KWG sowie die einschlägigen Vorschriften der §§ 340, 340a–o HGB. 17 Vgl. § 25a KWG, die Vorschriften werden konkretisiert durch die… …Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. Die jüngste Fassung berücksichtigt in Ergänzung der Version vom 22.2.2010 explizit Regelungen des Gesetzes zur… …Unternehmens beobachten und sich ein Urteil darüber bilden.“26 Mit ausdrücklichem Verweis auf § 36 Abs. 3 Satz 4 KWG wird auf die besondere Sorg- faltspflicht… …. ___________________ 25 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. I Ziff. 1c. 26… …BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. III. Horst Gischer/Thomas…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Finanzexperte im Aufsichtsorgan – Ausgestaltung des rechtlichen Rahmens bei kapitalmarktorientierten Kreditinstituten

  Mark O. Kersting

  …sich etwa schon aus den strengen Anforderungen an das Risikomanagement eines Instituts nach § 25a KWG oder den komplexen Pflichten nach dem WpHG, deren… …mehr, als nach § 36 Abs. 3 KWG alle Mitglieder des Aufsichts- organs eines Kreditinstituts zuverlässig sein und die zur Wahrnehmung der Kon-… …Finanzexperten deshalb an der nach § 100 Abs. 5 AktG geforderten Unabhängigkeit, ist er unzuverlässig im Sinne von § 36 Abs. 3 KWG. Hinsichtlich der Sachkunde… …, R. in diesem Buch. 26 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012… …gänzlich offen.28 Scheitern diese Maßnahmen, ist die Aufsichtsbehörde nach § 36 Abs. 3 KWG dann, wenn das Gericht auf Antrag des Aufsichtsrates ein… …werden die rechtstheoretischen Schwierigkeiten in der Auslegung des § 36 Abs. 3 KWG kaum eine Rolle spielen, da in der Regel ein Abberufungs- verlangen… …, weil der Aufsichtsbehörde Aktionäre nur insoweit bekannt sein können, als die Meldeschwelle des § 2c KWG überschritten ist. 28 Zutreffend Bähr, G… …, der das betroffene Auf- sichtsratsmitglied unmittelbar als Adressat der Untersagungsverfügung ansieht. Dies gibt der Wortlaut des § 36 Abs. 3 KWG aber… …Aufsichtsräten gemäß § 36 Abs. 3 KWG, in: Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht, 10. Jg. (2010), S. 485–500. Lutter, M.: Auswahlpflichten und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Mehrjährige Kapitalplanung nach den MaRisk auf Grundlage der Prudential Filter gemäß CRR

  …Aggregationsverfahren nach § 10a Abs. 6 KWG (nach CRD IV- Umsetzungsgesetz: Abs. 4) bildete bis zur 7. KWG-Novelle den Standard der Er- mittlung des aufsichtsrechtlichen… …der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie (BKRUG)14 eröffnet § 10a Abs. 7 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 5) jenen Instituten, die zur… …Übergangsvorschriften stellten jedoch in § 64h Abs. 4 Satz 1 KWG (durch CRD IV-Umsetzungsgesetz entfallen) klar, dass die Institute faktisch bis 31. Dezember 2015 ein… …Richtlinie 2006/49/EG. 15 Nach § 10a Abs. 8 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 6) dürfen Instituts- und Finanzholding-Gruppen gleichwohl mit… …. Dezember 2015 das faktische Wahlrecht des § 64h Abs. 4 Satz 1 KWG (durch CRD IV-Umsetzungs- gesetz entfallen).16 Die Regelungen des § 10a Abs. 7 KWG… …Abs. 3 HGB), so bildet dieser die Grundlage der Eigenmittelermittlung nach § 10a Abs. 7 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 5). Dieser Kern der… …Abs. 7 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 5) ergän- zen. ___________________ 16 Vgl. Boos 2012, Rn. 7. 17 Rechtsform- oder größenspezifische… …Deutschland das Bundesministerium für Finanzen 2007 die KonÜV, die mittels § 10a Abs. 9 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 7) kodifiziert ist… …ungefiltert zugrunde gelegt, fließen nicht realisierte Reserven unmittelbar in das Kernkapital ein. Dies ist im Widerspruch zu § 10 KWG wie auch den CEBS… …qualifizieren. Hier besteht jedoch kein vollständiger Gleichlauf zwischen den Regelungen von KWG und KonÜV, weil sich die Vorschriften des KWG, anders als der…

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