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  Anh. XIII EU-ProspV Mindestangaben für die Wertpapierbeschreibung für Schuldtitel mit einer Mindeststückelung von 100.000 EUR (Schema)

  Elke Glismann

  …Mindeststückelung von EUR 100.000 (Schema) 1. Verantwortliche Personen 1.1. Alle Personen, die für die im Pros- pekt gemachten Angaben bzw. für be- stimmte… …denomination per unit of at least EUR 100 000 (Schedule) 1. Persons Responsible 1.1. All persons responsible for the infor- mation given in the prospectus… …issuer in the rating process. Inhalt Rn. Rn. I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Verantwortliche Personen, Ziff. 1… …verschaffen kön- nen.1 Auch wenn die ursprüngliche Grenze von 50.000 Euro nunmehr in An- passung an Art. 1 der Richtlinie 2010/73/EU auf 100.000 Euro… …heraufgesetzt wurde2, ist der Hintergrund der unterschiedlichen Anforderungen unverän- dert. 1 Heidelbach/Preuße, BKR 2006, 316, 319. Hier noch mit ursprünglich… …solche genannt, die angeboten werden. Hieraus dürfte sich jedoch keine inhaltliche Unterscheidung ableiteten lassen, da die EU-ProspRL in Art. 1 (1… …, Delegierte VO (EU) Nr. 759/2013, L 213/1, L 213/1. Mindestangaben Anh. XIII EU-ProspV Glismann 765 II. Verantwortliche Personen, Ziff. 1. 4Es wird auf… …die Kommentierung zu Anh. V Ziff. 1. EU-ProspV verwiesen. III. Risikofaktoren, Ziff. 2. 5Der Begriff „Risikofaktoren“ ist in Art 2 Ziff. 3. EU-ProspV… …: Palandt, BGB, § 793 Rn. 1. EU-ProspV Anh. XIII WP Beschreibung Schuldtitel Mindeststückel. 100.000 EUR 768 Glismann es effektive Stücke gibt oder ob…

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  § 29 Vorsichtsmaßnahmen

  David Eckner

  …Vorsichtsmaßnahmen § 29 WpPG Eckner 1421 § 29 Vorsichtsmaßnahmen (1) Verstößt der Emittent, ein mit der Platzierung des öffentlichen Angebots… …beauftragtes Institut im Sinne des § 1 Abs. 1b des Kreditwesengesetzes oder ein mit der Platzierung beauftragtes nach § 53 Abs. 1 Satz 1, § 53 b Abs. 1 oder 7… …des Kreditwesengesetzes tätiges Unternehmen gegen § 3 Absatz 1 oder 4, die §§ 7, 9, 14 bis 16, 18 oder 19 oder gegen Zulassungsfolgepflich- ten… …Sinne des § 1 Abs. 1b des Kreditwesengesetzes oder ein mit der Platzierung beauftragtes nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des… …Maßnahmen zu unterrichten. Inhalt Rn. Rn. I. Grundlagen und Norment- wicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Informationsübermittlung (§… …29 Abs. 1 WpPG) . . . . . . . . . . . 5 1. Überblick. . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2. Adressat. . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 3. Gegenstand… …. . . . . . . . . . . 14 1. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . 14 2. Gegenstand und Umfang der Vorsichtsmaßnahme . . . . 16 3. Ermessen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4. Unterrichtungspflicht. . . . . . . 20 I. Grundlagen und Normentwicklung 1§ 29 WpPG setzt Art. 23 EU-ProspRL um1, insbesondere Abs. 1 und 2.2… …(EWR) nach § 28 WpPG3, ist unmittelbarer Ausdruck des Herkunfts- 1 RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 39. 2 Zur Normentwicklung auf… …europäischer Ebene, vgl. auch von Kopp-Colomb, in: Ass- mann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 23 WpPG Rn. 1. 3 Vgl. die Komm. zu § 28 WpPG sowie die…

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  § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …WpPG § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche 1294 Wackerbarth § 25 Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche (1) Eine… …haftungsbeschränken- der Abreden . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Konkurrenzen (§ 25 Abs. 2 WpPG/§ 47 Abs. 2 BörsG a. F.)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 I. Verbot haftungsbeschränkender Abreden 1 § 25 Abs. 1 WpPG verbietet nicht zum einen sämtliche Individualabreden, in denen sich… …sämtlicher dort nicht genannten Ansprü- 1 Assmann, in: Assmann/Schütze, HdbKapAnlR, § 6 Rn. 258; Groß, KapMR, § 25 WpPG Rn. 2; Schwark, in: Schwark/Zimmer… …, KapMRK, § 47 BörsG Rn. 1; Pankoke, in: Just/Voß/ Ritz/Zeising, WpPG, § 47 BörsG Rn. 1. 2 Hamann, in: Schäfer/Hamann, KapMG, § 47 BörsG Rn. 2… …; Baumbach/Hopt, HGB, § 47 BörsG Rn. 1; nun auch Assmann, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, § 13 VerkProspG Rn. 116. 3 So aber Pankoke, in… …: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 47 BörsG Rn. 1; dagegen zutr. Ass- mann, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 13 VerkProspG Rn. 116. Prospekthaftung… …lichen Prospekt zusammen zu betrachten sind (dazu oben §§ 21– 23 WpPG Rn. 19, 117a) oder bei freiwilligen Prospekten, die nicht über § 1 Abs. 3 i.V. m. §… …Rn. 6; Schwark, in: Schwark/Zimmer, Kap- MRK, § 45 BörsG Rn. 79. 9 OLG Bremen v. 21. 05. 1997 – 1 U 132/96, AG 1997, 420, 421 (Elsflether Werft)… …§ 399 Abs. 1 Nr. 4 AktG (Kapitalerhöhungsschwindel) und § 400 Abs. 1 AktG in Betracht.13 Das gilt auch für die Haftung von Berufsga- ranten der…

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  Art. 25 EU-ProspV Aufmachung des Prospekts.

  Dr. Timo Holzborn

  …EU-ProspV Art. 25 Für die Zusammenfassung vorgeschriebene Angabe 220 Holzborn ARTIKEL 25 Aufmachung des Prospekts (1) Entscheidet sich ein… …Richtlinie 2003/71/EG den Prospekt als ein einzi- ges Dokument zu erstellen, so ist der Prospekt wie folgt aufzubauen 1. klares und detailliertes Inhaltsver-… …rerer Einzeldokumente zu erstellen, so sind die Wertpapierbeschreibung und das Registrierungsformular jeweils wie folgt aufzubauen: 1. klares und… …Prospekt erstellt wurde. (3) In den in Absatz 1 und 2 genannten Fällen steht es dem Emittenten, dem An- bieter oder der Person, die die Zulas- ARTICLE 25… …Format of the prospectus (1) Where an issuer, an offeror or a per- son asking for the admission to trading on a regulated market chooses, accord- ing to… …lowing order: 1. a clear and detailed table of contents; 2. the summary provided for in Article 5 (2) of Directive 2003/71/EC; 3. the risk factors… …document shall be each composed of the following parts in the following order: 1. a clear and detailed table of content; 2. as the case may be, the risk… …according to which the prospectus is drawn up. (3) In the cases mentioned in paragraphs 1 and 2, the issuer, the offeror or the per- son asking for admission… …den werden können. (5) Ist die Zusammenfassung eines Pros- pekts im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG zu ergänzen, so kann der… …. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Bestandteile des Prospekts als einziges Dokument (Art. 25 Abs. 1 EU-ProspV) . . . . . 2 III. Aufbau bei…

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  § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Haftung § 20 VermAnlG Wackerbarth 1297 § 20 Haftung bei fehlerhaftem Verkaufsprospekt (1) Sind für die Beurteilung der Vermögensanlagen… …den Erwerb von Vermögensanlagen desselben Emittenten, die von den in Satz 1 genannten Vermögensanlagen nicht nach Ausstattungsmerkmalen oder in… …sonstiger Weise unterschieden werden können, ist Satz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Ist der Erwerber nicht mehr Inhaber der Vermögensanlagen, so kann er die… …Vermögensanlagen sowie der mit dem Erwerb und der Ver- äußerung verbundenen üblichen Kosten verlangen. Absatz 1 Satz 2 ist an- zuwenden. (3) Nach Absatz 1 oder… …gekannt hat und dass die Unkenntnis nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht. (4) Der Anspruch nach Absatz 1 oder Absatz 2 besteht nicht, sofern 1. die… …angeboten, besteht der Anspruch nach Absatz 1 oder Absatz 2 nur, sofern die Vermögensanlagen auf Grund eines im Inland ab- geschlossenen Geschäfts oder einer… …ganz oder teilweise im Inland erbrach- ten Wertpapierdienstleistung erworben wurden. (6) Eine Vereinbarung, durch die der Anspruch nach Absatz 1 oder… …Inhalt Rn. Rn. I. Übersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Besonderheiten der Prospekt- haftung nach § 20 VermAnlG. . . 3 1. Verlängerung… …. Aktualisierung und Berichtigung. . . . . . . . . . . . . . . 6 I. Übersicht 1 Die Prospekthaftung nach den §§ 20 ff. VermAnlG ist der Haftung für unrich- tige… …ist (näher unten § 22 VermAnlG Rn. 1). 2 Für § 20 VermAnlG (Haftung für fehlerhafte Vermögensanlagen-Ver- kaufsprospekte) kann bis auf einige…

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  § 6 Basisprospekt

  Elke Glismann

  …Erstellung des Prospekts § 6 WpPG Glismann 225 § 6 Basisprospekt (1) Für die folgenden Wertpapierarten kann der Anbieter oder der Zulas-… …einem organisierten Markt zuzulassenden Wertpapieren enthalten muss, nicht jedoch die endgültigen Bedingungen des Angebots: 1. Nichtdividendenwerte sowie… …. § 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 ist in den in Satz 1 genannten Fällen ent- sprechend anzuwenden. Die endgültigen Bedingungen des Angebots be- dürfen nicht der… …Unterzeichnung. WpPG § 6 Basisprospekt 226 Glismann Inhalt Rn. Rn. I. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Anwendbarkeit des § 6 WpPG. 2 1… …. Wertpapiere gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 WpPG . . . . . . . 3 a) Nichtdividendenwerte und Optionsscheine gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 WpPG . . . . . . . 4 b)… …Angebotsprogramm unter § 6 Abs. 1 Nr. 1 WpPG . . . . 5 aa) Merkmale eines Angebots- programms . . . . . . . . . . . . . . 6 bb) Zeitraum… …. . . . . . . . . . . . . . . . 7 2. Nichtdividendenwerte gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 III. Inhalt eines Basisprospekts gemäß § 6 WpPG, Art… …. 22 EU-ProspV . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. Angaben der endgültigen Bedingungen . . . . . . . . . . . . 10 a) Angaben über den Emittenten… …Bedin- gungen gemäß Art. 26 EU- ProspV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 V. Zusammenfassung gemäß Art. 25 Abs. 1 Ziff. 2. in Ver- bindung mit… …. . . . . . . . . . . . . . . . 20 X. Bekanntmachung der endgül- tigen Bedingungen gemäß § 6 Abs. 3 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . . 21 I. Einführung 1 § 6 WpPG setzt Art. 5…

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  § 30 Bekanntmachung von Maßnahmen

  David Eckner

  …hältnismäßigen Schaden bei den Beteiligten führen. Inhalt Rn. Rn. I. Grundlagen, Normzweck und Regelungscharakter . . . . . . . . . . . 1 II. Missstand… …. . . . . . . . . . . . . . 10 V. Rechtsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . 14 I. Grundlagen, Normzweck und Regelungscharakter 1 § 30 WpPG setzt Art. 25 Abs. 2 EU-ProspRL… …nismäßigen Schaden bei den Beteiligten führt. Damit stellt § 30 WpPG einer- seits eine tatbestandliche Ausnahme zur Verschwiegenheitspflicht nach § 27 Abs. 1… …WpPG dar5, andererseits eine Intensivierung der (Grund-)Maßnahme der BaFin nach dem WpPG. 1 Vgl. dazu RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S… …korrespondierenden Regelungen in §§ 37 Abs. 1 Satz 3, 60 b KWG, § 81f Abs. 1 Satz 3 VAG, § 44 WpÜG, § 31 Abs. 4 VermAnlG und § 5 Abs. 7 KAGB. 3 Dazu Katko/Röhrborn… …, in: Heidel, AktG, § 25 WpPG Rn. 1 sowie RegBegr. AnSVG, BT- Drucks. 15/3174, S. 41. Vgl. noch unten Rn. 11. 4 Vgl. zum Rechtsbegriff des corporate… …, in: Schäfer/Hamann, KapMG, § 25 WpPG Rn. 1. Zu § 40 b WpHG spricht Vogel, in: Assmann/Schneider, (Fortsetzung auf Seite 1431) Bekanntmachung von… …. In diesem Sinne wohl auch Ritz/Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising, WpPG, § 25 Rn. 1; Müller, in: Frankf Komm WpPG, § 25 Rn. 2, 4. Vgl. aber auch Heidelbach… …: Maunz/Dürig, GG, Art. 2 Rn. 180 m.w.N. 8 Danach ist dieBekanntmachung Bestandteil „negativer Publizität“. Vgl. dazu Altenhain, in: Köln Komm WpHG, § 40b Rn. 1… …; Zimmer/Cloppenburg, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 40 b WpHG Rn. 1; Vogel, in: Assmann/Schneider, WpHG, § 40b Rn. 3. 9 Vgl. dazu Möllers, AcP 208 (2008), 1, 2 ff., 15…

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  § 16 Nachtrag zum Prospekt

  Dr. Isabel Rauch

  …Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 16 WpPG Rauch 1149 § 16 Nachtrag zum Prospekt (1) Jeder wichtige neue Umstand oder jede… …nach § 13 zu billigen. § 13 Absatz 2 Satz 1 Halbsatz 2 gilt ent- sprechend. Nach der Billigung muss der Anbieter oder Zulassungsantrag- steller den… …die Unrichtigkeit gemäß Absatz 1 vor dem endgültigen Schluss des öffentlichen Angebots und vor der Lieferung der Wertpapiere eingetreten ist. Die… …Widerrufsrecht nach Satz 1 enthalten; die Widerrufsfrist ist anzugeben. § 8 Absatz 1 Satz 4 und 5 ist mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass an die Stelle… …. I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte. . . . . . . . . 2 III. Zweck der Regelung . . . . . . . . . . 3 IV… …. Inhalt der Norm . . . . . . . . . . . . . . 4 1. Nachtragspflicht (Abs. 1) . . . 4 a) Wichtiger neuer Umstand oder wesentliche Unrich- tigkeit… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 2. Billigung durch die Bundes- anstalt (Abs. 1). . . . . . . . . . . . 24 a) Prüfungsmaßstab . . . . . . . . . . 24 b) Frist… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 c) Verletzung der Frist . . . . . . . 26 3. Veröffentlichung des Nach- trags (Abs. 1) . . . . . . . . . . . . . 27 a) Anwendbarkeit der Rege-… …WpPG . . . . . . . . . . 39 b) Ad-hoc-Mitteilungspflicht gemäß § 15 WpHG . . . . . . . . . 40 I. Überblick 1 Ein Prospekt ist gem. § 9 Abs. 1 WpPG… …die nach § 16 WpPG erfor- derlichen Nachträge ergänzt wird. Die Nachtragspflicht wird in § 16 Abs. 1 WpPG dahingehend präzisiert, dass jeder wichtige…

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  Anh. X EU-ProspV Mindestangaben für Zertifikate, die Aktien vertreten (Schema)

  Nils Rahlf

  …zugrunde liegenden Aktien 1. Verantwortliche Personen 1.1. Alle Personen, die für die im Pros- pekt gemachten Angaben bzw. für be- stimmte Abschnitte des… …disclosure requirements fort he depository receipts issued over shares (schedule) Information about the Issuer of the Underlying Shares 1. Persons… …supervisory Mindestangaben Anh. X EU-ProspV Rahlf 671 gane des Emittenten und der unter Un- terabsatz 1 Buchstaben b und d des ers- ten Unterabsatzes… …. Unterabsatz 1 genannte Per- son zum Mitglied eines Verwaltungs-, Geschäftsführungs- oder Aufsichtsor- gans bzw. zum Mitglied des oberen Ma- nagements bestellt… …wurde. 15. Bezüge und Vergünstigungen Für das letzte abgeschlossene Geschäfts- jahr sind für die in Punkt 14.1. Unterab- satz 1 unter Buchstaben a und d… …letzte abgeschlossene Geschäfts- jahr des Emittenten sind – soweit nicht anderweitig spezifiziert – für die in Punkt 14.1. Unterabsatz 1 unter Buch- stabe… …Bezug auf die unter Punkt 14.1. Un- terabsatz 1 unter Buchstaben a und d ge- nannten Personen sind so aktuelle An- gaben wie möglich über ihren…

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  § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Prospekthaftung § 24 WpPG Wackerbarth 1287 § 24 Haftung bei fehlendem Prospekt (1) Ist ein Prospekt entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 nicht… …abgeschlossen wurde. Auf den Erwerb von Wertpapieren desselben Emittenten, die von den in Satz 1 genannten Wertpapieren nicht nach Aus- stattungsmerkmalen oder in… …sonstiger Weise unterschieden werden kön- nen, ist Satz 1 entsprechend anzuwenden. (2) Ist der Erwerber nicht mehr Inhaber der Wertpapiere, so kann er die… …üblichen Kosten verlangen. Absatz 1 Satz 1 gilt entsprechend. (3) Werden Wertpapiere eines Emittenten mit Sitz im Ausland auch im Aus- land öffentlich… …angeboten, besteht ein Anspruch nach Absatz 1 oder Absatz 2 nur, sofern die Wertpapiere auf Grund eines im Inland abgeschlossenen Geschäfts oder einer ganz… …oder teilweise im Inland erbrachten Wertpapier- dienstleistung erworben wurden. (4) Der Anspruch nach den Absätzen 1 bis 3 besteht nicht, sofern der Er-… …werber die Pflicht, einen Prospekt zu veröffentlichen, beim Erwerb kannte. Inhalt Rn. Rn. I. Allgemeines. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II… …. Haftung für fehlenden Prospekt . 4 1. Öffentliches Angebot ohne gebilligten Prospekt trotz Prospektpflicht . . . . . . . . . . . . 4 2. Erwerb… …. . . . . . . . . . . . . . 10 6. Rechtsfolge, „Erwerbspreis“ (Abs. 1, Abs. 2). . . . . . . . . . . . 11 7. Verjährung . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Allgemeines 1Der… …entsteht. Vielmehr scheint es um einen Verfahrensverstoß zu gehen, weil Wertpapiere unter Verstoß gegen § 3 Abs. 1 WpPG öffentlich angeboten werden.2 Die…

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