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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …II. 2 Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen Jochen Kindermann 112 Kindermann Inhaltsübersicht 1… …. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 2. Rechtliche Grundlagen… …113Kindermann 1. Einleitung 1Gemäß Art. 13 Abs. 2 der Finanzmarktrichtlinie (Richtlinie 2004/39/EG, „MiFID”) sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen… …, Kütemeier, In der Diskussion – die MaComp, WM 2011, S. 293 (294). 2 Die Richtlinie des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel zur Konkretisierung der… …Compliance-Prozessen 2. Wesentliche Rechtliche Grundlagen 9 – Wertpapierhandelsgesetz (WpHG): §§ 31 ff., 10, 12-15b, 20a, 21 ff. – Kreditwesengesetz (KWG): § 25a… …Abs. 2 – Richtlinie 2006/73/EG zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG (MiFID-DRL): Art. 6 – EU-Verordnung Nr. 1287/2006 zur Durchführung der… …weiterhin die Mitarbeiter des WpDU hinsichtlich der Einhaltung der WpHG-Vorgaben beraten und unterstützen, § 12 Abs. 3 Nr. 2 WpDVerOV. 12 Die MaComp… …Compliance-Organisation“, 2. Aufl age 2003, S. 37. 12 Zum Spannungsverhältnis von Mittelverwendung und Complianceeffi zienz (Effi zienzanalyse) siehe auch Marbeiter, in… …Festlegung des Aufgabenbereichs der Compliance-Funktion 20 1 • Schaffung einer Compliance-Kultur 2 • Festlegung der Ziele des Prozesses 3 • Entwicklung… …aus diesen Aktivitäten ergebenden Risiken (Stufe 2). Anschließend gilt es, die Eintrittswahrscheinlichkeit für die jeweiligen Risiko- situationen zu…

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  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 2. Stellung der Compliance-Funktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 2.1 Unabhängigkeit… …Richtlinie 2006/73/EG der Kommission zur Durchführung der MiFID. 2 Vgl. hierzu Fuchs in Fuchs § 33 Rn. 1. 3 Vgl. zur alten Rechtslage Tz. 4 der Richtlinie… …Compliance-Funk- tion und des Compliance-Beauftragten näher eingegangen. 2. Stellung der Compliance-Funktion 8 Wie bereits eingangs ausgeführt muss ein… …Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen eine dauerhafte und wirksame Compliance-Funktion einrichten, die ihre Aufgaben unabhängig wahrnehmen kann. 9 BT  1.1  Tz.  1  Satz  2… …unterstellt sein, wenn das Wertpapierdienst- leistungsunternehmen Eigenhandel (§ 2 Abs. 3 Nr. 2 WpHG), Emissionsgeschäft (§  2  Abs.  3  Nr.  5  WpHG) oder… …Wertpapiernebendienstleistungen gemäß §  2 Abs. 3a Nr. 3, Nr. 5 oder Nr. 6 WpHG in nicht unerheblichem Umfang erbringt. Gerade bei den vorgenannten Dienstleistungen besteht ein…

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  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …Inhaltsübersicht 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 2… …. für die Compliance-Funktion verantwortlich. 2 § 33 Abs. 1 Satz 5 WpHG. 3 § 12 Abs. 3 Nr. 1 WpDVerOV. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und… …; Wirksamkeit. 93Welsch Überwachung und Bewertungsanforderungen durch das WpHG und die MaComp 2. Rechtliche Grundlagen 6Nachfolgende nationale Vorschriften… …Organisa- tionsverordnung) – § 2 WpDPV (Wertpapierdienstleistungs-Prüfungsverordnung) – BT 1.1.3, AT 6.2 MaComp (BaFin: Rundschreiben 4/2010 (WA) zu… …, Finanzanalysen, Best-Execution oder Über- wachung von Insidergeschäften.6 2. Grundsätze sind die schriftlich fi xierte Ordnung zu den oben genann- ten… …sowie qualitativer, quantitativer und sonstiger Mangel vgl. § 2 WpDPV. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und Bewertung 96 Welsch… …Mio. belegt sind. Die Verfahren mit Priorität 2 haben ein mittleres Risiko. Hier können Bußgelder zwischen TEUR 50 und TEUR 200 verhängt werden. Oder… …gungsbehör- den § 4 Abs. 3 WpHG (BaFin); § 4 Abs. 3 WpHG i.V.m. § 2 Abs. 1 BörsG (HÜST); §§ 161, 161a (StA)   § 39 Abs. 2 Nr. 1 vor- sätzliches oder… …leicht- fertiges in Kenntnis setzen von Personen entgegen § 4 Abs. 8 bzw. § 10 Abs. 1 S. 2 bis TEUR 50. § 39 Abs. 3 Nr. 1a) vorsätzliches oder… …fahrlässiges Zuwiderhandeln einer vollziehbaren Anordnung der BaFin nach § 4 Abs. 3 bis zu TEUR 50; § 39 Abs. 3 Nr. 2 nicht gestatten oder dulden von…

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  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 2. Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3. Legalitätsprinzip… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3.2 Überwachungssystem, § 91 Abs. 2 AktG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 3.3 Compliance-Programm – typische… …Haftung, strafrechtliche Verantwortlichkeit, Compliance-Programm, Corporate Governance 1 Kritisch hierzu Hornwey/Kuhlmann, CCZ 2010, 192, 193. 2 Vgl… …. Schwark/Zimmer/Fett, KMRK, 4. Aufl . 2010, § 33 WpHG Rn. 1 m. w. N. Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance 6 Fett 2. Rechtliche Grundlagen 4… …Abs.1 GmbHG – § 91 Abs. 2 AktG – §§ 9, 30, 130 OWiG – §§ 823, 826 BGB – § 33 WpHG i.V.m. §§ 12 ff. WpDVeroV – § 25a Abs. 1 und § 25c KWG – § 161… …AktG i.V.m. Ziffer 4.1.3, Ziffer 3.4 Abs. 2, Ziffer 5.3.2 DCGK 3. Legalitätsprinzip und Risikomanagement – allgemeine Regeln 5 Das allgemeine… …Gesellschaft der Sorgfaltsmaßstab eines ordentlichen Geschäftsmannes gilt3. Mit diesen Normen wird der allgemeine Sorgfaltsmaßstab des § 276 Abs. 2 BGB für die… …; für die GmbH Altmeppen, in Roth/Altmeppen, GmbHG, 6. Aufl . 2009, § 43 Rn. 3. 5 Siehe nur Wirth, in Münchener Handbuch des Gesellschaftsrechts, Band 2… …Vorstandsrechts, 2006, § 7 Rn. 29; Bürgers/Israel, in Bürgers/Körber, AktG, 2008, §  93 Rn. 2; U. H. Schneider, NZG 2009, 1321, 1322: „Binsenweisheit“; Meier-Grewe… …, in Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl . 2010, § 36 Rn. 12. 8 Für die AG § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG: „Eine Pfl ichtverletzung liegt nicht vor, wenn…

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  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 1. Compliance-Organisation und Compliance-Funktion (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG)… …Compliance-Funktion mit anderen Bereichen. . . . 71 2. Besondere Bereiche der Compliance-Organisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.1… …Vorkehrungen für Kontinuität und Regelmäßigkeit des Geschäftsbetriebs (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.2 Vorkehrungen für den Umgang mit Interessenkonfl ikten (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WpHG)… …. . . . . . . . . . . 77 2.2.6 Vertriebsvorgaben (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3a WpHG) . . . . . . . . . . . . . . 80 2.3 Beschwerdemanagement (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 WpHG)… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …. Dezember 2010. 2 MaComp, AT 7 Nr. 2; kritisch hierzu Engelhart, ZIP 2010, 1834 (1835); vgl. zum Ganzen Welsch/ Foshag in Renz/Hense, Wertpapier-Compliance… …Regelungen des Rundschreibens sind aufgegangen in MaComp BT 2. 12 MaComp BT 1. 13 Diese werden vornehmlich in MaComp AT 6.2 adressiert. 14 Gesetz zur Stärkung… …Organisationspfl ichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp 60 Schmies 1. Compliance-Organisation und Compliance-Funktion (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG) 1.1… …Angemessenheit von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren 1.1.1 Grundlagen 7 Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind gemäß § 33 Abs. 1 Satz 2 WpHG verpfl ichtet…

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  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …V. 2 Auslagerung und Compliance-Verantwortung Dr. Stefan Gebauer 270 Gebauer Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271 2. Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 273 2.1… …KWG.6 Im Hinblick auf die sich ändernde Realität hat sich allerdings insbesondere in § 25a Abs. 2 KWG im letzten Jahrzehnt eine sehr um- fangreiche… …. hierzu Konopatzki, Funktionsauslagerungen bei Kreditinstituten, S. 2 f.; Ohrtmann in Renz/ Hense, Wertpapier-Compliance in der Praxis, KonTraG: Verpfl… …ichtung zum Risikomanagement, S. 779, 800. 2 Zum Begriff näher Konopatzki, Funktionsauslagerungen bei Kreditinstituten, S. 9 f. 3 Im Versicherungsrecht… …wird auch der Begriff der Funktionsausgliederung verwandt; vgl. § 5 Abs. 4 VAG. 4 Konopatzki, Funktionsauslagerungen bei Kreditinstituten, S. 2… …Abs. 2 KWG weitgehend nachgebildet ist. Auch das Investmentgesetz nimmt mit seinem § 16 Anleihen bei § 25a Abs. 2 KWG; gleiches gilt für das Börsenge-… …, Funktionsauslagerungen bei Kreditinstituten, S. 4. Rechtliche Grundlagen 273Gebauer 2. Rechtliche Grundlagen 3Die zentralen Normen im Zusammenhang mit… …Auslagerungen und Compliance stellen folgende Regelungen dar: 2.1 Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht 4Im Einzelnen besagt § 25a Abs. 2 KWG, dass in… …beeinträchtigt werden (Satz  2). Ausgelagerte Aktivitäten und Prozesse müssen in das Risikomanagement des auslagernden Instituts einbezogen bleiben (Satz 3). Die…

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  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 189 2. Umsetzung des Compliance-Business-Modells . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190 2.1 Compliance-Kultur… …33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 12 Abs. 4 WpDVerOV und BT 1.1 Nr. 1 MaComp. 2 Vgl. AT 7 Nr. 2 MaComp. 3 Vgl. § 36 Abs. 1 WpHG und BT 2.3 MaRisk. 4… …Vgl. § 36 Abs. 1 WpHG und BT 2.4 MaRisk. Die Compliance-Funktion als Qualitäts sicherung und Werttreiber 190 Dost 2. Umsetzung des… …Unternehmenskultur, Zur aktuellen Situation in deutschen Großunternehmen, S. 37 ff. 6 Vgl. AT 4 MaComp. 7 Vgl. BT 1.1 Nr. 1 und 3 MaComp. 8 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2… …anders!”, S. 4-6. 11 Vgl. AT 7 Nr. 2 MaComp. 12 Vgl. PricewaterhouseCoopers, „Compliance „post MiFID“ – bestechend anders!“ S. 4-6 und Price-… …reportet.17 13 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG und AT 6 Nr. 2 MaComp. 14 Vgl. BT 1.2 Nr. 1 MaComp und § 12 Abs. 3 Nr. 2 WpDVerOV. 15 Vgl. BT 1.2 Nr. 2 und… …5 MaComp. 16 Vgl. BT 1.2 Nr. 6-7 MaComp. 17 Vgl. BT 1.1 Nr. 2 MaComp. 193Dost Umsetzung des Compliance-Business-Modells Interne Revision 16Die… …bestechend anders!“, S. 4-6. 22 Vgl. BT 1.2 Nr. 3 MaComp. 23 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 WpHG i.V.m. BT 1.2 Nr. 1 MaComp. Die Messung und Stärkung der… …Prozessen zu verstehen. Außerdem gibt es branchenübliche Vorge- 24 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 12 WpDVerOV und BT 1 MaComp. Die… …und Herleiten von geeigneten Kennzahlen 2. Schritt: Definition von Zielwerten 3. Schritt: Ermittlung der Kennzahlen und Bewertung der Zielerreichung…

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  Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA

  Dr. Richard Reimer

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 380 1.5 Aufgabe der AidA . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 381 2. Rechtliche Grundlagen… …Kreditinstituten, Finanz- 1 Vgl. Thomas Welter: Die Bedeutung einer Bad Bank für Kreditinstitute, GRIN Verlag, 2007, S. 72 ff. 2 Hierzu ausführlich Karpenstein, ZBB… …33b WpHG – Art. 4, 6 Richtlinie 2006/48/EG (Bankenrichtlinie) – Art. 2, 5 Richtlinie 2004/39/EG (MiFID) – Rundschreiben 4/2010 (WA) –… …kann sich auf bereits vorhandene Vorbilder aus der Praxis stützen, z. B. § 2 Absatz 6 des Gesetzes über die Landesbank Baden-Württemberg. 381Reimer… …Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA 382 Reimer 2. Rechtliche Grundlagen für die Compliance-Organisation der Abwicklungsanstalten 2.1 Grundsatz… …Wertpapierdienstleistungs unter- nehmen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes gelten. Der Gesetzgeber folgt damit dem Beispiel des § 2 Abs. 1 KWG, wonach etwa auch die… …Gesetzgeber teilweise eine Ausnahme, indem er in § 8a Abs. 5 Satz 2 FMStFG und § 2 Abs. 4 des Statuts bestimmte spezialgesetzliche Vorschriften der… …, die auf Verpfl ichtete im Sinne des § 2 Abs. 1 GwG anwendbar sind. 2.3 Anwendbarkeit der MaComp 10 Die MaComp als kodifi zierte Verwaltungspraxis10… …WpHG) fi nden die Anforderungen des Rundschreibens auf alle Wertpapierdienst- leistungsunternehmen im Sinne von §  2 Abs.  4 WpHG Anwendung. Da Abwick… …Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute, die keine Wertpapierdienst leistungsunternehmen im Sinne von § 2 Abs. 4 WpHG sind, nicht den Anforderungen der…

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  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …I. 2 Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp Dr. Annette Salomon… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2. Rechtlicher Rahmen der MaComp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 3. Verhältnis von § 33 Abs. 1… …Europäischen Gemeinschaft L 141/27 vom 11.06.1993). 2 Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21.04.2004 über Märkte für… …Begriffe im Sinne dieser Richtlinie (Amtsblatt der Europäischen Union L 241/1 vom 02.09.2006). Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen 28 Salomon 2… …. Rechtlicher Rahmen der MaComp 2 Die kapitalmarktrechtlichen Rahmenbedingungen der Compliance-Organisation von Wertpapierdienstleistungsunternehmen beruhen… …Kommunikation der Risiken. 10 Die BaFin stellt in den MaComp (AT 7 Ziffer 2) fest, dass die Compliance-Funk- tion Bestandteil des IKS ist. Sie ist der Teil des… …Compliance-Funktion ist keine Untereinheit der Internen Revision oder deren „verlängerter Arm“16, sondern sie ist unabhängig (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG). Die… …Risikomanagement (MaRisk), 2. Aufl . S. 17. Zur Abgrenzung der Internen Revision und der Compliance-Funktion: Zingel/Foshag, Die Compliance-Funktion in den MaComp… …sowie BT 2 bis BT 5 richten sich an das Wertpapierdienst- leistungsunternehmen als solches. Die Wertpapierdienstleistungsunternehmen bestimmen den… …Finanzdienstleistungsaufsicht zur Auslegung einzelner Begriffe der §§ 31 Abs. 2 S. 4, 34b Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) in Verbindung mit der Verordnung über die Analyse von…

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  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293 2. Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 3… …sind.5 Im Fol- genden soll daher auf die rechtlichen Aspekte einer Email-Kontrolle eingegangen 1 Schmidt, BB 2009, S. 1295; Behling, BB 2010, S. 892. 2… …; Fernmelde- geheimnis; Strafbarkeitsrisiken. 295Wybitul · Byers Strafbarkeitsrisiken durch E-Mail-Kontrollen 2. Rechtliche Grundlagen 4Die Zulässigkeit… …§ 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB denken. Da- nach macht sich strafbar, wer eine verschlossene Sendung öffnet oder sich sonst von ihrem Inhalt Kenntnis… …Nachricht stellt keinen körperlichen Gegenstand im Sinne des § 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB dar. Aus diesen Gründen kann bei E-Mail- Kontrollen eine Strafbarkeit… …des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 2 Nr. 1 StGB nicht begründet werden. 9 Die für das Unternehmen handelnden Personen könnten sich im Rahmen von… …Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer als Inhaber oder Beschäftigter eines in Absatz 1 bezeichneten… …ohne Öffnung des Verschlusses unter Anwendung technischer Mittel Kenntnis verschafft, 2. eine einem solchen Unternehmen zur Übermittlung anvertraute… …, 57. Aufl age 2010, § 206 Rn. 11. 297Wybitul · Byers Strafbarkeitsrisiken durch E-Mail-Kontrollen 3. eine der in Absatz 1 oder in Nummer 1 oder 2… …bezeichneten Handlungen gestattet oder fördert. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Personen, die 1. Aufgaben der Aufsicht über ein in Absatz 1…

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