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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance

  Torsten Fett

  …I. 1 Allgemeine Rechtsgrundlagen der Wertpapier-Compliance Torsten Fett 4 Fett Inhaltsübersicht 1. Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 5Fett 1. Einführung 1Der Deutsche Corporate Governance Kodex versteht unter dem heute im deut- schen Sprachgebrauch üblichen Begriff… …vertraglichen Verpfl ichtungen1. Für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute beinhaltet § 25a Abs. 1 S. 1 KWG die generelle Vorgabe, wonach diese über eine… …Haftung, strafrechtliche Verantwortlichkeit, Compliance-Programm, Corporate Governance 1 Kritisch hierzu Hornwey/Kuhlmann, CCZ 2010, 192, 193. 2 Vgl… …Folgende Vorschriften sind bei der Frage nach den allgemeinen Rechtsgrund- lagen der Wertpapier-Compliance zu beachten: – § 93 Abs. 1 S. 1 AktG und § 43… …Abs.1 GmbHG – § 91 Abs. 2 AktG – §§ 9, 30, 130 OWiG – §§ 823, 826 BGB – § 33 WpHG i.V.m. §§ 12 ff. WpDVeroV – § 25a Abs. 1 und § 25c KWG – § 161… …anzuwenden (§ 93 Abs. 1 Satz 1 AktG). Inhaltlich gleich regelt § 43 Abs. 1 GmbHG für die Geschäftsführer, dass für diese in den Angelegenheiten der… …Roth/Altmeppen, GmbHG, 6. Aufl . 2009, § 43 Rn. 3. Für die Genossenschaft §§ 27 Abs. 1, 34 Abs. 1 GenG. 4 Für die AG Hüffer, AktG, 9. Aufl . 2010, § 93 Rn. 4… …benannt, auch wenn sich aus ihnen nicht in derselben Detailtiefe die bereits in §§ 25a Abs. 1 KWG, 33 WpHG angelegten Pfl ichten ergeben7, wie nachfolgend… …Regelungen wie die vorstehend genannten §§ 25a KWG, 33 WpHG oder auch § 64a Abs. 1 S. 1 VAG nicht unbesehen analog für andere, 7 So auch in Gebauer/Niermann…

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  Kapitalmarktrechtliche Rahmenbedingungen einer Compliance-Organisation und deren Konkretisierung durch die MaComp

  Dr. Annette Salomon

  …26 Salomon Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 2. Rechtlicher Rahmen der MaComp . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 3. Verhältnis von § 33 Abs. 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 5.1 Allgemeiner Teil: Allgemeine organisatorische Anforderungen an Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 33 Abs. 1 WpHG . . . . . . . 34… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 27Salomon 1. Einleitung 1Der Begriff Compliance wird in der Wirtschaft in unterschiedlicher Weise be- nutzt. Für europäische… …, Vermeidung und Hand- habung von Interessenkonfl ikten. 1 Richtlinie 93/22/EWG des Rates vom 10. Mai 1993 über Wertpapierdienstleistungen (Amtsblatt der… …3 § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG statuiert, dass ein Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen die organisatorischen Pfl ichten nach § 25a Abs. 1 und 4… …, 2008, 181, 183 ff. 29Salomon Verhältnis § 33 Abs. 1 WpHG zu § 25a KWG verschiedene Aspekte der Organisationspfl ichten – aber auch bestimmter „mate-… …7. Juni 2010 veröffentlicht. 3. Verhältnis § 33 Abs. 1 WpHG zu § 25a KWG 5§ 33 Abs. 1 WpHG legt fest, dass ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen die… …organisatorischen Pfl ichten nach § 25a Abs. 1 und 4 Kreditwesengesetz (KWG) einhalten muss. Der Verweis auf § 25a KWG in § 33 WpHG soll der Umsetzung der… …sie in den besonderen organisatorischen Pfl ichten für Institute nach § 25a Abs. 1 KWG in Verbindung mit den Verwaltungsvorschriften der Bundesanstalt…

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  Die originären Organisationspflichten des § 33 WpHG im Lichte der MaComp

  Dr. Christian Schmies

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 1. Compliance-Organisation und Compliance-Funktion (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG)… …Vorkehrungen für Kontinuität und Regelmäßigkeit des Geschäftsbetriebs (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 WpHG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 2.2 Vorkehrungen für den Umgang mit Interessenkonfl ikten (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 WpHG)… …. . . . . . . . . . . 77 2.2.6 Vertriebsvorgaben (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3a WpHG) . . . . . . . . . . . . . . 80 2.3 Beschwerdemanagement (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 WpHG)… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen je nach Art der erbrachten Wertpa- pierdienstleistungen um Kreditinstitute i.S.d. § 1 Abs. 1 Satz 1 KWG, um Finanz- dienstleistungsinstitute i.S.d… …. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG oder um Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz im Ausland handelt, die für Zwecke des KWG ebenfalls als Kreditinstitut bzw… …. Finanzdienstleistungsinstitut gelten (§ 53 Abs. 1 Satz 1 KWG), unterliegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen gleichzeitig den organisatorischen Anforderungen des KWG; diese… …Wertpapierdienstleistungs- unternehmen i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG dar.2 2§ 33 WpHG dient der Umsetzung von Art. 13 der Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für… …Wertpapierhandel (BAWe) durch die sog. Compliance-Richtlinie6 konkretisiert. Ergänzt wurde die Compliance-Richtlinie 1 Rundschreiben 11/2010 (BA) von 15… …WpHG zur Konkretisierung der Organisationspfl ichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG vom 25. Oktober 1999…

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  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …II. 1 Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance Jens Welsch 90 Welsch… …Inhaltsübersicht 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 2… …Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 91Welsch 1. Einleitung 1Jedes… …fest. Der Überwachungsplan soll im Anschluss konkretisieren, in welchem Umfang und 1 Nach § 12 Abs. 4 WpDVerOV ist der Compliance-Beauftragte u. a… …. für die Compliance-Funktion verantwortlich. 2 § 33 Abs. 1 Satz 5 WpHG. 3 § 12 Abs. 3 Nr. 1 WpDVerOV. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und… …Wirksamkeit der getroffenen organisatorischen Maßnahmen 9Für die betriebliche Praxis können die oben genannten Begriffe wie folgt defi - niert werden: 1… …beachten sind. Je nach Struktur des Unterneh- mens können über 40 Verfahren Anwendung fi nden. Beispiele sind: 4 Vgl. § 33 Abs. 1 (1) WpHG. 5 Zu den… …Mitteln und Verfahren vgl. ausführlich AT 6.2 Nr. 1 MaComp. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und Bewertung 94 Welsch § 9 WpHG-Meldewesen… …vgl. BT 1.1.2 Wirksamkeit der MaComp. 8 Vgl. ausführlich § 33 Abs. 1 (6) WpHG sowie § 12 Abs. 3 WpDVerOV. SLA – der Praxis-Ansatz für die… …die Verfahren höchster Priorität (1) zu Überwachen. Sie enthalten ein hohes Risiko, da sie bei Verstößen mit Haftstrafen oder Geldstrafen bis zu € 1…

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  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …II. 2 Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen Jochen Kindermann 112 Kindermann Inhaltsübersicht 1… …113Kindermann 1. Einleitung 1Gemäß Art. 13 Abs. 2 der Finanzmarktrichtlinie (Richtlinie 2004/39/EG, „MiFID”) sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen… …Rahmen der Compliance-Funktion tätig werden. 3In Umsetzung der europäischen Vorgaben sind WpDU gemäß § 33 Abs. 1 S. 2 Nr.  1 WpHG verpfl ichtet, Mittel… …dem Inkrafttreten der MiFID in Gestalt von § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG in Verbindung mit der Compliance-Richt- linie2 bestehenden Vorgaben waren weder… …Regelwerk an die Hand, an dem die Ausgestaltung der Compliance-Funktion 1 Zur Problematik der Komplexität des bisher verstreuten Regelwerks vgl. Birnbaum… …Or- ganisationspfl ichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG vom 25. Oktober 1999 („Compliance-Richtlinie“) wurde mit… …. in § 12 Abs. 3 Nr. 1 WpDVerOV wieder, wonach die Compliance-Funktion die Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze und Vorkehrungen, die das WpDU… …insbesondere Principle 1 des Basel Committee on Banking Supervision, Compliance and the compliance function in banks, abzurufen unter http://www.bis… …. 9 Vgl. die Vorbemerkung zur MaComp AT Nr. 1, 3, 4. 10 Vgl. Welsch/Foshag, in: Renz/Hense, aaO, Kapitel 4, S.76 Rn. 15. 117Kindermann Fünf Phasen… …Festlegung des Aufgabenbereichs der Compliance-Funktion 20 1 • Schaffung einer Compliance-Kultur 2 • Festlegung der Ziele des Prozesses 3 • Entwicklung…

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  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …III. 1 Stellung und Funktion des Compliance- Beauftragten und der Compliance-Funktion* Frank Russo * Der Beitrag gibt ausschließlich die… …persönliche Auffassung des Autors wieder. 138 Russo Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 139Russo 1… …ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp)“ vom 07.06.2010 aus. 1 Fuchs in Fuchs § 33 Rn. 3 m. w. N., vgl. auch Erwägungsgrund 3 der… …Richtlinie 2006/73/EG der Kommission zur Durchführung der MiFID. 2 Vgl. hierzu Fuchs in Fuchs § 33 Rn. 1. 3 Vgl. zur alten Rechtslage Tz. 4 der Richtlinie… …Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen eine dauerhafte und wirksame Compliance-Funktion einrichten, die ihre Aufgaben unabhängig wahrnehmen kann. 9 BT  1.1  Tz.  1  Satz  2 … …Geschäftsleitung unterstellt sein. Die Unabhängigkeit, Wirksamkeit und Dauerhaftigkeit stellen die gesetzlichen Wesensmerkmale der Stellung dar, die in BT 1 der… …Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG vom 25.10.1999, aufgehoben mit Schreiben vom 23.10.2007 zum 01.11.2007, abrufbar unter www.bafi n.de. Stellung… …regelmäßig einzubeziehen. 3. Aufsichtsrechtliche Prüfung 3.1 Jährliche Prüfung 37 Nach §  36  Abs.  1  Satz  1  WpHG ist die Einhaltung der Meldepfl…

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  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …III. 2 Kontrollpfl ichten von Compliance Thomas Steidle 152 Steidle Inhaltsübersicht 1. Präambel… …1. Präambel 1.1 Entwicklung von Compliance 1Compliance hat in den beiden letzten Jahrzehnten einen qualitativen Entwick- lungsprozess durchlaufen… …Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des WpHG in Gänze.2 3Dies ergab und ergibt sich aus § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 33 Abs. 1 S. 2 Nr… …Verstoßes zu beseitigen. 4Die Vorschrift des § 12 WpDVerOV hat die in § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und Nr. 5 WpHG etwas verklausulierte Verpfl ichtung zur… …Erkenntnissen eine Aussage über die Angemessenheit und Wirksamkeit der implementierten Grundsätze und Vorkehrungen treffen zu können. Solche 1 Vgl. Oliver… …Siehe hierzu auch Lars Röh, in Renz/Hense (Hrsg) Wertpapier-Compliance in der Praxis Seite 953 ff.; Rdnr. 2 u.11-13. 3 Siehe hierzu § 33 Abs. 1 S. 2… …unternehmens, was sich aus § 33 Abs. 1 S. 1 WpHG in Verbindung mit § 25 a Abs. 1 KWG ergibt. Dies ist heute aufsichtsrechtlich unumstritten.6 11Konsequenz… …BT 1.2 Ziff. 1 – 8. 9 Vgl. hierzu Committee of Sonsoring Organizations of the Treadway Commission, Enterprise Risk Management Framework (COSO ERM)… …Compliance eingeordnet wurden, wird nun das Einzelelement Überwachungshandlung von Compliance erörtert. 2. Rechtsgrundlagen 19 – §§ 33 Abs. 1 S. 1 WpHG… …Compliance • Self-Assessment-Programme Schaubild 1 12 23 Das interne Kontrollsystem besteht danach aus dem internen Steuerungs- und dem internen…

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  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …IV. 1 Die Compliance-Funktion als Qualitäts- sicherung und Werttreiber Julia Dost 188 Dost Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 203 189Dost 1. Einleitung 1Es ist die Aufgabe der Geschäftsleitung, eine unabhängige, wirksame und dauer hafte Compliance-Funktion einzurichten… …. Keywords 6Compliance; Compliance Business Modell; Compliance-Kultur; Benchmark; Qualität; Qualitätsindikator; Vergleich, Verteidigungslinien 1 Vgl. §… …33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 12 Abs. 4 WpDVerOV und BT 1.1 Nr. 1 MaComp. 2 Vgl. AT 7 Nr. 2 MaComp. 3 Vgl. § 36 Abs. 1 WpHG und BT 2.3 MaRisk. 4… …Vgl. § 36 Abs. 1 WpHG und BT 2.4 MaRisk. Die Compliance-Funktion als Qualitäts sicherung und Werttreiber 190 Dost 2. Umsetzung des… …Unternehmenskultur, Zur aktuellen Situation in deutschen Großunternehmen, S. 37 ff. 6 Vgl. AT 4 MaComp. 7 Vgl. BT 1.1 Nr. 1 und 3 MaComp. 8 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2… …Nr. 1 WpHG i.V.m. BT 1 MaComp. 9 Vgl. PricewaterhouseCoopers und Martin-Luther-Universität Halle-Wittenburg (Hrsg), Compliance und Unternehmenskultur… …reportet.17 13 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG und AT 6 Nr. 2 MaComp. 14 Vgl. BT 1.2 Nr. 1 MaComp und § 12 Abs. 3 Nr. 2 WpDVerOV. 15 Vgl. BT 1.2 Nr. 2 und… …in den operativen Bereichen dauerhaft verbessern. 20 Vgl. BT 1.2 Nr. 1 und 5 MaComp. 21 Vgl. PricewaterhouseCoopers, „Compliance „post MiFID“ –… …bestechend anders!“, S. 4-6. 22 Vgl. BT 1.2 Nr. 3 MaComp. 23 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 WpHG i.V.m. BT 1.2 Nr. 1 MaComp. Die Messung und Stärkung der…

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  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …V. 1 Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung Prof. Dr. Björn Gaul und Dr. Daniel Ludwig 208 Gaul · Ludwig Inhaltsübersicht 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.2 Mitarbeiterbegriff, § 33 b Abs. 1 WpHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.3 Mitarbeitergeschäft, § 33 b Abs. 2… …87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 7.1.3 Technische… …Einrichtung mit Leistungs- oder Verhaltenskontrolle, § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231… …Umsetzung von Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 13.1 Vorstandsvergütung, § 87 Abs. 1 AktG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 266 210 Gaul · Ludwig 1. Einleitung 1 Durch § 33 WpHG haben die Grundzüge einer Complianceorganisation erst- mals eine ausdrückliche gesetzliche… …Unverbindlichkeit führen. Seine Einbeziehung ermöglicht allerdings auch, Com- 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses, BT-Drs. 12/7918, S. 105. 2 Vgl… …Arbeitsverhältnis und sind daher in den Grenzen von § 106 S. 1, 2 Gewerbeordnung (GewO) grund- sätzlich zulässig6. 5 Meyer, NJW 2006, 3605, 3607; Borgmann, NZA 2003… …: Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht- Kommentar, 4. Aufl age 2010, BGB § 611 Rn. 376. 15 Vgl. hierzu BAG v. 28.05.2002 – 1 ABR 32/01, NZA 2003, 166, 167 f… …verbreitet werden sollen. 16 BAG v. 26.02.2008 – 1 ABR 16/07, NZA 2008, 1187, 1189; BAG v. 29.6.2004 – 1 ABR 21/03, NZA 2004, 1278, 1279 f.; BAG v…

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  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …V. 2 Auslagerung und Compliance-Verantwortung Dr. Stefan Gebauer 270 Gebauer Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …1. Einleitung 1Es ist heute eher Ausnahme als Normalität, dass Finanzdienstleister alle Teil- prozesse, die für das Betreiben ihres Geschäfts… …Sinne des KWG geknüpft. Die Institutseigenschaft ist an das Erbringen von bestimmten Geschäftsarten geknüpft; § 1 Abs. 1 b i.V.m. § 1 Abs, 1 und 1a… …Regelung herausgebildet, wie Organisationspfl ichten im Falle eines Outsourcings zu handhaben sind. Die Zulässigkeit der Auslagerung als solche 1 Vgl… …. 2 Satz 1 darauf, dass bei einer Aus- lagerung von Aktivitäten und Prozessen sowie von Finanzdienstleistungen die Anforderungen nach § 25a Abs. 2 KWG… …Geschäftsorganisation, S. 1, 5. 12 Vgl. Fett in Schwark, Kapitalmarktrechts-Kommentar, WpHG § 33 Rn. 59. Auslagerung und Compliance-Verantwortung 274 Gebauer… …WpHG, der die Übernah- me von Meldungen von Wertpapiergeschäften an die BaFin durch geeignete Dritte erwähnt,17 und §§ 7 Abs. 1 und 218 und 9 Abs. 3… …sind jeweils unter www.bafi n.de abrufbar. 15 Anm. zu AT 9 Tz.1 Anlage 1: Erläuterungen zu den MaRisk i.d.F. vom 12.12.2010, abrufbar unter www.bafi… …§ 11 Abs. 1 BDSG wird klargestellt, dass, wenn personenbezogene Daten im Auftrag durch andere Stellen erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, der… …sind: (1) der Gegenstand und die Dauer des Auftrags, (2) der Umfang, die Art und der Zweck der vorgesehenen Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von…

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