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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 10 WpPG (weggefallen) Jährliches Dokument / Art. 27 EU-ProspV (weggefallen) Veröffentlichung des in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG

  Dr. Jörn Ebermann

  …27 Veröffentlichung des in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG genannten Dokuments (weggefallen)…
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  § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten

  Dr. Timo Holzborn

  …Erstellung eines Prospekts § 12 WpPG Holzborn 1097 § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten (1) Der Prospekt kann als ein einziges… …gekommen ist, die sich auf die Beurteilung durch das Publikum auswirken könnten. Satz 1 ist nicht anzuwenden, wenn das Registrierungsformular wegen dieser… …. Inhalt Rn. Rn. I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1 II. Mehrfache Verwendung eines Registrierungsformulars . . . . . . . . 2 1. Billigung (Abs. 2)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1§ 12 Abs. 1 WpPG regelt in Übereinstimmung mit Art. 5 Abs. 3 der EU- ProspRL, dass der Anbieter (§ 2 Nr… …. 10) oder Zulassungsantragssteller (§ 2 Nr. 1) den Prospekt entweder als einteiliges Dokument oder aus mehreren Dokumenten1 erstellen kann (Abs. 1 Satz… …1).2 Es besteht folglich ein Wahl- recht.3 Dies gilt nach Streichung von § 12 Abs. 1 Satz 6 WpPG a. F. durch das 1 Mit dem Vorbild der US-amerikanischen… …die geforderten Angaben in ein Registrierungsformular (registration document) nach Abs. 1 Satz 3, eine Wertpapierbeschreibung (securities note) gemäß… …Abs. 1 Satz 4 und eine Zusammenfassung (summary note) im Sinne von Abs. 1 Satz 5 aufzuteilen.9 Das Registrierungsformular muss die Angaben zum… …Emittenten wiederge- ben. Die Wertpapierbeschreibung hat Ausführungen zu den Wertpapieren (§ 2 Nr. 1 WpPG), sowohl zu den öffentlich angebotenen (§ 2 Nr. 4… …mehrere Einzeldokumente sollten Wiederholungen vermieden werden.11 Diese von Abs. 1 Satz 2 geforderte Aufteilung schließt eine weiter- gehende Trennung in…

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• Compliance in Österreich: Erste Erfahrungen mit neuem Whistleblower-System

  …Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA hatte zum 1. Januar 2014 die telefonische „Whistleblower-Hotline“ frei geschalten, am 1. Februar dann ein zusätzliches IT-System online… …erlangt haben, genutzt werden. Das Hinweisgebersystem sei entsprechend der Vorgaben der Europäischen Union eingerichtet worden. Seit dem 1. Februar 2014…

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  § 36 Zusammenarbeit in der Europäischen Union

  Dr. Timo Holzborn

  …BörsG § 36 Zusammenarbeit in der Europäischen Union 1498 Holzborn § 36 Zusammenarbeit in der Europäischen Union (1) Beantragt ein Emittent mit… …amtlichen Börsennotie- rung und über die hinsichtlich dieser Wertpapiere zu veröffentlichenden Informationen (ABl. EG Nr. L 184 S. 1) in diesem Mitgliedstaat… …Vorschriften über die Zusammenarbeit nach dem Wertpapierpros- pektgesetz bleiben unberührt. 1 § 36 BörsG entspricht im Wesentlichen § 34 BörsG a. F. Abs. 1 des… …§ 34 BörsG a. F. wurde ersatzlos gestrichen. Zuständig für die internationale Zusammen- arbeit ist jetzt die BaFin, § 7 Abs. 1 WpHG n. F. Die… …bisherigen Abs. 2 und 3 entsprechen den Abs. 1 und 2 n. F. Abs. 1 n. F. wurde lediglich redaktionell angepasst, da die Zulassung nunmehr durch die… …Geschäftsführung erfolgt. § 36 Abs. 1 BörsG erfasst nur noch den Sonderfall der Zulassung von Wert- papieren mit Bezugsrecht auf Aktien eines Emittenten mit Sitz in… …die Vorschrift fallen, da nach Sinn und Zweck der Zusammenar- beit der „Zulassungsstellen“ in der EU eine weite Auslegung vorzunehmen ist.1 1 So Groß…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2014

  Buchbesprechungen

  Dr. Matthias Kopetzky

  …Unternehmenskriminalität in der Bundesrepublik Deutschland Umfang, Merkmale und warum sie sich lohnt 1. Auflage, 232 Seiten, Jan Thorbecke Verlag, Ostfildern 2014, Preis €… …Lebensjahren zu eigen. Datenbasis 1 bestand in einer Analyse relevanter Artikel zu Wirtschafts- und Unternehmenskriminalität in den Periodika „Die Zeit“ und…

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  §§ 1–12, 48-52, 69–72a BörsZulV Zulassung

  Oliver Seifert, Maren Pfeiffer

  …Absatz 43 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) Inhalt* Rn. Rn. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . 1 Erstes Kapitel Zulassung… …von Wertpapieren zum regulierten Markt 1 Erster Abschnitt Zulassungsvoraussetzungen 1 § 1 Rechtsgrundlage des Emittenten . . . . . . . . . . 1 § 2… …Mindestbetrag der Wertpapiere. . . . . . . . . . . . . 1 § 3 Dauer des Bestehens des Emittenten . . . . . . . . . . 1 § 4 Rechtsgrundlage der Wertpapiere… …. . . . . . . . . 1 § 5 Handelbarkeit der Wertpapiere . . . . . . . . . 1 § 6 Stückelung der Wert- papiere. . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 7 Zulassung von… …Wert- papieren einer Gattung oder einer Emission . . . . . . 1 § 8 Druckausstattung der Wertpapiere. . . . . . . . . . . . . 1 § 9 Streuung der Aktien… …. . . . . 1 § 10 Emittenten aus Drittstaaten 1 § 11 Zulassung von Wertpapieren mit Umtausch- oder Bezugs- recht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 12… …Zulassung von Zertifikaten, die Aktien vertreten. . . . . . 1 Zweiter Abschnitt (weggefallen) Dritter Abschnitt Zulassungsverfahren 1 § 48… …Zulassungsantrag . . . . . . . . 1 § 48a Veröffentlichung eines Basisprospekts . . . . . . . . . . 1 § 49 (weggefallen) § 50 Zeitpunkt der Zulassung. . 1 § 51… …Veröffentlichung der Zulassung. . . . . . . . . . . 1 § 52 Einführung . . . . . . . . . . . . . 1 Zweites Kapitel Pflichten des Emittenten zugelassener… …Wertpapiere 1 Erster Abschnitt (weggefallen) Zweiter Abschnitt Sonstige Pflichten. 1 § 63 (weggefallen) § 64 (weggefallen) § 65 (weggefallen) § 66…

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  § 35 Bußgeldvorschriften

  Dr. Christian Pelz

  …WpPG § 35 Sonstige Vorschriften 1458 Pelz § 35 Bußgeldvorschriften (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen §… …3 Absatz 1 ein Wertpapier anbietet, 2. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 6 oder 7 den Emissionspreis oder das Emissi- onsvolumen nicht, nicht richtig, nicht… …in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig veröffentlicht, 3. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 9 den Emissionspreis oder das Emissionsvolu- men… …nicht oder nicht rechtzeitig hinterlegt, 4. (weggefallen) 5. entgegen § 13 Abs. 1 Satz 1 einen Prospekt veröffentlicht, 6. entgegen § 14 Abs. 1 Satz 1… …macht, 8. entgegen § 14 Abs. 5 eine Papierversion des Prospekts nicht zur Verfü- gung stellt oder 9. entgegen § 16 Absatz 1 Satz 5 einen Nachtrag nicht… …oder fahrlässig einer vollzieh- baren Anordnung nach 1. § 15 Abs. 6 Satz 1 oder 2 oder § 26 Abs. 2 Satz 1 oder 2. § 26 Abs. 4 Satz 1 oder 2… …zuwiderhandelt. (3) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 und 5 und des Absatzes 2 Nummer 2 mit einer Geldbuße bis zu fünfhun-… …derttausend Euro, in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 6 mit einer Geld- buße bis zu einhunderttausend Euro und in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu… …fünfzigtausend Euro geahndet werden. (4) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist die Bundesanstalt. Inhalt… …Rn. Rn. I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Ordnungswidrigkeiten nach § 35 Abs. 1 WpPG . . . . . . . . . . . 2 1. Öffentliches…

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  § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte

  Dr. Holger Alfes

  …Alfes 1169 ABSCHNITT 4 Grenzüberschreitende Angebote und Zulassung zum Handel § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte (1) Soll… …. Inhalt Rn. Rn. I. Der „Europäische Pass“ – Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte . . . . . . . . 2 1. Art. 17… …. . . . . . . . 8 V. § 17 Abs. 1 WpPG . . . . . . . . . . . . 10 1. Legaldefinierte Begriffe . . . . . 10 2. Gebilligter Prospekt . . . . . . . . 11 3. Notifizierung… …. . . . . . . . . . . . 14 1. Satz 1. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 a) Nachtragserhebliche Um- stände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 b)… …Anhörung. . . . . . . . . . . 20 d) Verweis auf § 28 WpPG . . . . 21 VII. § 17 Abs. 3 WpPG. . . . . . . . . . . . 22 1. Gebilligter Prospekt… …. . . . . . . . . . . . . . 27 5. Sprache. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 I. Der „Europäische Pass“ – Überblick 1 Die §§ 17 und 18 WpPG setzen die Art. 17 und 18… …Angeboten oder Zulassungen an einem organisierten Markt (vgl. § 1 Abs. 1 und § 2 Nr. 16 WpPG) – in der Diktion der EU-ProspRL geregelten Markt (vgl. Art. 1… …Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 lit. j) EU-ProspRL) – verwendet werden, ohne dass es in den übrigen Ländern eines erneuten Prüf- und Bil- ligungsverfahrens… …Europäischen Gemeinschaft nur von einer zuständigen Behörde überprüft (zentralisiertes Genehmi- 1 RL 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v… …Definition des Europäischen Passes als Einmalzulassung siehe z. B. Erwg. 1 und 2 des Richtlinienvorschlags der Kommission, ABl. EG C 240 E v. 28.08.2001, S…

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  § 36 Übergangsbestimmungen

  Dr. Christian Pelz

  …Übergangsbestimmungen § 36 WpPG Pelz 1477 § 36 Übergangsbestimmungen (1) Drittstaatemittenten, deren Wertpapiere bereits zum Handel an einem… …organisierten Markt nach dem 31. Dezember 2003. (2) Wertpapiere, die bereits vor dem 1. Juli 2012 auf Grundlage eines von der Bundesanstalt vor diesem Datum… …dieses Gesetzes in der bis zum 30. Juni 2012 geltenden Fassung ist letztmalig für den Zeitraum des vor dem 1. Juli 2012 zu veröffentlichenden… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Regelungen für Drittstaatemitten- ten (§ 36 Abs. 1 WpPG) . . . . . . . . 3 III. Angebot von Wertpapieren (§ 36 Abs. 2 WpPG)… …. . . . . . . . . . . 5 IV. Jährliches Dokument (§ 36 Abs. 3 WpPG) . . . . . . . . . . 6 I. Überblick 1§ 36 WpPG enthält Übergangsbestimmungen zum einen für… …Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere. § 36 WpPG dient der Umsetzung von Art. 30 Abs. 1 der EU-ProspRL. Der Abs. 1 entspricht der Regelung in § 30 Abs. 1 WpPG… …Drittstaatemittenten (§ 36 Abs. 1 WpPG) 3 Satz 1 regelt das Wahlrecht von Emittenten aus Drittstaaten gem. § 2 Nr. 13 c WpPG. Danach können Emittenten von solchen… …Bundesrepublik Deutschland erfolgt ist. Diese Regelung entspricht Art. 2 Abs. 1 lit. m iii) EU-ProspRL. Ist das Angebot in mehreren Staaten gleichzeitig erfolgt… …5 Angebot vor 1. Juli 2012 § 36 Abs. 2 wurde durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2010/73/ EU und zur Änderung des Börsengesetzes neu… …haben, noch bis 31.12.2013 fortgeführt werden. Die Beschränkung des § 9 Abs. 2 Satz 2 1 Kullmann/Sester, WM 2005, 1068, 1079; Groß, KapMR, § 3 WpPG Rn…

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  § 33 Gebühren und Auslagen

  Dr. Dieter Leuering

  …Gebühren und Auslagen § 33 WpPG Leuering 1445 § 33 Gebühren und Auslagen (1) Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Ge-… …(Wertpapierprospektgebüh- renverordnung – WpPGebV)1 Auf Grund des § 28 Abs. 2 Satz 1 und 2 des Wertpapierprospektgesetzes vom 22. Juni 2005 (BGBl. I S. 1698) in Verbindung… …mit dem 2. Abschnitt des Ver- waltungskostengesetzes vom 23. Juni 1970 (BGBl. I S. 821) und § 1 Nr. 7 der Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum… …Erlass von Rechtsverord- nungen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, § 1 Nr. 7 eingefügt durch Artikel 7 Nr. 3 des Gesetzes vom 22… …. Juni 2005 (BGBl. I S. 1698), verordnet die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: § 1 Anwendungsbereich Die Bundesanstalt für… …in besonderen Fällen (1) (weggefallen) (2) Für die vollständige oder teilweise Zurückweisung eines Widerspruchs wird eine Gebühr bis zur Höhe von 50… …Prozent der für den angefochtenen 1 v. 29.06.2005 (BGBl. I 2005, S. 1875). WpPG § 33 Sonstige Vorschriften 1446 Leuering Verwaltungsakt festgesetzten… …nicht erhoben, wird eine Gebühr bis zu 1 500 Euro erhoben. Bei einem erfolglosen Widerspruch, der sich ausschließ- lich gegen eine Gebührenentscheidung… …ausschließlich gegen die festgesetzte Widerspruchsgebühr richtet, ist gebührenfrei. Die Gebühr beträgt in den Fällen der Sätze 1 bis 3 mindestens 50 Euro. (3)… …(wegggefallen) § 4 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2005 in Kraft. Anlage (zu § 2 WpPGebV) Gebührenverzeichnis Gebührentatbestand Gebühren…

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