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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Korruptionscontrolling

  Rahmenbedingungen für Korruption

  Dr. Jürgen Stierle, Dr. Helmut Siller

  …Zeit.) 2 Rahmenbedingungen für Korruption 2.1 Rechtsgrundlagen in Deutschland 2.1.1 Staatsrechtliche Aspekte Nach Art. 20 Abs. 1, 28… …Abs. 1 S. 1 GG ist die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat, in dessen Rahmen die verfassungsmäßige Ordnung der… …Strafrechts darstellt.141 Dies gilt nach dem IntBestG auch für im Ausland gezahlte Bestechungsgelder. Nach § 4 Abs. 5 Nr. 1 EStG dürfen geringwertige… …. Bestechungsgelder sind bei betrieblicher Veranlassung nur im Rahmen von § 4 Abs. 5 Nr. 1 und Nr. 10 EStG sowie § 160 AO abziehbare Betriebsausgaben.142 Die… …Bestechung in Form der Vorteilsannahme (§ 331 StGB) Nach § 331 Abs. 1 StGB152 liegt der Tatbestand der passiven Bestechung in Form der Vorteilsannahme dann… …Form der Bestechlichkeit (§ 332 StGB) Nach § 332 Abs. 1 StGB liegt der Tatbestand der Bestechlichkeit, der eine Qualifi- kation der Vorteilsannahme… …Vorteil beeinflussen lässt. 2.1.3.1.3 Die aktive Bestechung in Form der Vorteilsgewährung (§ 333 StGB) Nach § 333 Abs. 1 StGB liegt der Tatbestand der… …Abs. 1 StGB liegt der Tatbestand der Bestechung, der eine Qualifikati- on der Vorteilsgewährung darstellt, vor, wenn „jemand einem Amtsträger oder ei-… …passiven Bestechung erstrecken sich auf Amtsträger und dem öffentlichen Dienst besonders Verpflichtete. Amtsträger ist nach § 11 Abs. 1 Nr. 2 StGB, „wer… …gewählten Organisationsform wahrzunehmen“.160 Für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter ist nach § 11 Abs. 1 Nr. 4 StGB, „wer, ohne Amtsträger…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 37 Übergangsbestimmungen zur Aufhebung des Verkaufsprospektgesetzes

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …fehlerhafter Prospekte, die nicht Grundlage für die Zulassung von Wertpapieren zum Handel an einer inländischen Börse sind und die vor dem 1. Juni 2012 im Inland… …anzuwenden. Wur- den Prospekte entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1 nicht veröffentlicht, ist für da- raus resultierende Ansprüche, die bis zum Ablauf des 31. Mai 2012… …1§ 37 WpPG wurde ursprünglich durch das VermAnlGEG1 neu eingefügt und enthielt in Abs. 1 eine Übergangsregelung aus dem aufgehobenen Ver-… …in einem der in § 14 Abs. 2 Nr. 1– 4 WpPG genannten Medien veröffentlicht ist. Verstöße gegen die Verfahrensvorschriften des § 14 Abs. 1 oder § 14 Abs… …, ist das bei fehlenden Wertpapierprospek- 1 BGBl. I, S. 2481 v. 06.12.2011. 2 Näher dazu Groß, KapMR, § 37 WpPG Rn. 1. WpPG § 37…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Spezifische Prüfungen im Kreditbereich

  Prüfung von Kreditprozessen am Beispiel von privaten Baufinanzierungen

  Bernd Kaltwasser, Reinhard Leinweber, Susanne Rosner-Niemes

  …Rosner-Niemes 1 Einleitung „Vertraue, aber kontrolliere auch“ hat bereits Lenin gesagt und dies hat sich inzwischen zu einem integralen Bestandteil jeglicher… …Wirtschaftstätigkeit entwickelt. Die Verpflichtung zur Einrichtung eines internen Kontrollsys- tems (IKS) ergibt sich u.a. aus § 91 Abs. 2 AktG oder § 25a Abs. 1 Satz 3… …Nr. 1 KWG. Auch der Sarbanes-Oxley Act von 2002 hat die Bedeutung des IKS und insbesondere die Verantwortung der Vorstände und der Wirtschaftsprüfer… …nehmer zur Seite gestellt worden. Gemäß § 491 a Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 247, §§ 3 bis 9 EGBGB sind u.a. folgende Informationen vor Ver-… …MaRisk 109) vgl. BTO 1.2.1 Ziff. 1 MaRisk Prüfung von Kreditprozessen am Beispiel von privaten Baufinanzierungen 200 der Wert der gestellten… …Beleihungswerte von Grundstü- cken nach § 16 Abs. 1 und 2 des Pfandbriefgesetzes (Beleihungswertermitt- lungsverordnung – BelWertV)“ hat die BaFin im Jahr 2006… …nicht eigen genutzten Wohnimmobilien auch dann eine Überprüfung vorzunehmen, wenn die auf dem Beleihungsobjekt abgesicherte 110) § 4 Abs. 1 BelWertV 111)… …§ 5 BelWertV 112) § 4 Abs. 4 BelWertV 113) § 24 Abs. 1 BelWertV 114) § 24 Abs. 2 BelWertV Prüfung von Kreditprozessen am Beispiel von privaten… …leihungsgrenze (60 % des Beleihungswertes) abgedeckt? 7 Beendigung des Kreditverhältnisses Das Kreditverhältnis endet 1. mit der Rückzahlung der Baufinanzierung… …Baufinanzierung um- geschuldet. 115) § 26 Abs. 1 BelWertV Beendigung des Kreditverhältnisses 203 3. durch die ordentliche/außerordentliche Kündigung des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XIV EU-ProspV Zusätzliches Modul betreffend den Basistitel für bestimmte Dividendenwerte

  Dr. Thomas Preuße

  …Mindestangaben Anh. XIV EU-ProspV Preuße 775 ANHANG XIV Zusätzliches Modul für die zugrunde liegende Aktie 1. Beschreibung des Basistitels. 1.1… …Saldo im Falle einer Liquidation; ANNEX XIV Additional information building block on the underlying share 1. Description of the underlying share 1.1… …1. zu machenden inhaltlichen Angaben wird auf die Kommentierung des Anh. III, Ziff. 4. der EU-ProspV verwiesen. Die Inhalte sind weitestgehend…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 2 Begriffsbestimmungen

  Martin E. Foelsch

  …Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen § 2 WpPG Foelsch 101 § 2 Begriffsbestimmungen Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. Wertpapiere… …des § 1 Abs. 1b des Kreditwesengesetzes oder ein nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53b Abs. 1 Satz 1 oder Abs. 7 des Kreditwesengesetzes tä- tiges… …Wertpapierhandelsgesetzes sind, oder die gemäß § 31a Absatz 5 Satz 1 oder Absatz 7 des Wertpa- pierhandelsgesetzes auf Antrag als solche eingestuft worden sind oder gemäß §… …nach in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums erlassenen Vorschriften zur Umset- zung der Bestimmungen des Anhangs II Abschnitt I Nummer 1… …93/22/EWG des Rates (ABl. L 145 vom 30.4.2004, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung als profes- sionelle Kunden angesehen werden und nicht eine Behandlung… …behandelt werden; 7. (weggefallen) 8. Einlagenkreditinstitute: Unternehmen im Sinne des § 1 Abs. 3d Satz 1 des Kreditwesengesetzes; 9. Emittent: eine… …von Nichtdividendenwerten mit einer Mindeststü- ckelung von 1 000 Euro sowie für jede Emission von Nichtdividenden- werten, die das Recht verbriefen… …dividendenwerte, die auf andere Währungen als auf Euro lauten, wenn der Wert solcher Mindeststückelungen annähernd 1 000 Euro entspricht, c) für alle… …. . . . . . . . 1 II. Die Definitionen im Einzelnen . . 2 1. Wertpapiere . . . . . . . . . . . . . . 3 2. Dividendenwerte . . . . . . . . . . 8 3… …. . . . . . . . . . . . . . 37 18. Schlüsselinformationen . . . . . . 38 I. Bedeutung der Norm und europarechtlicher Hintergrund 1 Die Regelung des § 2 definiert die für den…

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• Schenken verboten

  …Zum 1. Juli ist das vollständige Geschenkeverbot in der Pharma-Branche in Kraft getreten. Wie der Verein zur Freiwilligen Selbstkontrolle für die…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 31 Sofortige Vollziehung

  David Eckner

  …WpPG § 31 Zuständige Behörde und Verfahren 1438 Eckner § 31 Sofortige Vollziehung Keine aufschiebende Wirkung haben 1. Widerspruch und… …. Inhalt Rn. Rn. I. Grundlagen, Regelungsinhalt und Normzweck . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Sofortige Vollziehung . . . . . . . . . 3 1… …. Materiellrechtliche Verwal- tungsakte (§ 31 Nr. 1 WpPG) 3 2. Zwangsmittel (§ 31 Nr. 2 WpPG). . . . . . . . . . . . . . . 4 III. Aufhebung des Sofortvollzugs… …, Rechtsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 I. Grundlagen, Regelungsinhalt und Normzweck 1 Nach § 31 WpPG1 haben Widerspruch und Anfechtungsklage in… …Abwei- chung zu § 80 Abs. 1 VwGO gegen Maßnahmen nach § 15 Abs. 6 WpPG und § 26 WpPG2 sowie gegen die Androhung oder Festsetzung von Zwangsmit- teln keine… …Schutz der Marktfunktionsfähigkeit4 verwirklicht werden und nicht ins Leere laufen.5 Dies soll insbesondere für den Fall der Billigung von Nachträgen 1… …WpPG Rn. 1. Vgl. auch die korrespondierenden Regelungen in § 49 KWG, § 89 a VAG, § 42 WpÜG, § 4 Abs. 7 WpHG, § 17 Abs. 3, 18 Abs. 2, 19 Abs. 4 VermAnlG… …Erfüllung der Offenlegungspflichten nach §§ 37n ff. WpHG. Siehe auch Laars, FinDAG, § 17 Rn. 1 f. sowie die Komm. zu § 26 WpPG Rn. 75 ff. 4 Vgl. einerseits… …figen Rechtschutzverfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO, hinter das Anleger- schutzinteresse zurück. II. Sofortige Vollziehung 1. Materiellrechtliche… …Verwaltungsakte (§ 31 Nr. 1 WpPG) 3§ 31 Nr. 1 WpPG ordnet an, dass Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Maßnahmen der BaFin, entgegen § 80 Abs. 1 VwGO, keine…

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  § 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebots

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Hinblick auf die Art des Angebots (1) Sofern sich aus den Absätzen 2 und 3 oder aus § 4 Absatz 1 nichts an- deres ergibt, darf der Anbieter Wertpapiere im… …eines Prospekts gilt nicht für ein Angebot von Wertpapieren, 1. das sich ausschließlich an qualifizierte Anleger richtet, 2. das sich in jedem Staat… …zwölf Monaten zu berechnen ist. Jede spätere Weiterveräußerung von Wertpapieren, die zuvor Gegenstand einer oder mehrerer der in Satz 1 genannten… …oder eine spätere endgültige Platzierung von Wertpapie- ren durch Institute im Sinne des § 1 Absatz 1b des Kreditwesengesetzes oder ein nach § 53 Absatz… …1 Satz 1 oder § 53b Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 7 des Kreditwesengesetzes tätiges Unternehmen, solange für das Wertpa- pier ein gültiger Prospekt… …Prospekt veröffentlichen, sofern sich aus § 4 Absatz 2 nichts anderes ergibt. Inhalt Rn. Rn. I. Übersicht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II… …. Prospektpflicht . . . . . . . . . . . . . . . 2 1. Normadressat . . . . . . . . . . . . . 4 2. Öffentliches Angebot . . . . . . . 5 3. Wertpapiere… …Angebotsform . . . . . . . . . . . . . . . . 12 1. Qualifizierte Anleger (Nr. 1). 14 WpPG § 3 Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen 136… …den Zulassungsantragsteller . . . . . . . . 24 I. Übersicht 1 Die Norm statuiert in Abs. 1 eine generelle Prospektpflicht für öffentliche Angebote… …von Wertpapieren nach § 4 Abs. 1 WpPG, für die keine zu- sätzliche Dokumentation für erforderlich gehalten wird. Ebenfalls ausge- nommen wird gemäß Abs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XI EU-ProspV Mindestangaben für das Registrierungsformular für Banken (Schema)

  Petra Kirchner

  …Mindestangaben Anh. XI EU-ProspV Kirchner 713 ANHANG XI Mindestangaben für das Registrie- rungsformular für Banken (Schema) 1. Verantwortliche… …Mitgliedschaft in einer Berufsver- einigung). ANNEX XI Minimum Disclosure Require- ments fort he Banks Registration Do- cument (schedule) 1. Persons Responsible… …. EU-ProspV Anh. XI Registrierungsformular für Banken (Schema) 724 Kirchner Inhalt* Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II… …. Einsehbare Dokumente . . . . . . . 15 I. Allgemeines 1 Anh. XI EU-ProspV enthält das Schema (siehe Definition in Art. 2 Ziff. 1. EU- ProspV) mit den… …Anforderungen an die Mindestangaben ent- hält, darf es zum einen nur von Banken im Sinne von Art. 1 Abs. 1 lit. a) der Bankenrichtlinie 2000/12/EG sowie von… …EU-ProspV für diejenigen Banken an- wendbar ist, die unter Art. 1 Abs. 2 lit. j der Richtlinie 2003/71/EG fallen. Im Wesentlichen decken sich die… …Anforderungen des Anh. XXIX EU-ProspV mit denen des Anh. XI EU-ProspV. Einziger Unterschied sind erleichterte Anfor- 1 Vgl. auch die Komm. zu Art. 14 EU-ProspV… …-schätzung in den Prospekt die Möglichkeit des Verzichts auf einen Bericht der unabhängigen Buchprüfer oder Abschlussprüfer nach Ziff. 8.2. Satz 1 Anh. XI… …gilt grds. bei Sparkassen und Volks- und Raiffeisenbanken entsprechend 8 Art. 1 Nr. 4 i.V. m. Anh. Nr. 6 Delegierten VO (EU) 862/2012 v. 04.06.2012, ABl…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 14 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Banken

  Petra Kirchner

  …EU-ProspV Art. 14 Registrierungsformular für Banken (Schema) 706 Kirchner ARTIKEL 14 Schema für das Registrierungs- formular für Banken (1) Beim… …dem in Anhang XI festgelegten Schema zusammenge- stellt. (2) Das in Absatz 1 genannte Schema gilt für Kreditinstitute im Sinne von Ar- tikel 1 Absatz 1… …in Artikel 7 und 12 vorgesehen sind. ARTICLE 14 Banks registration document sche- dule (1) For the banks registration document for debt and… …. (2) The schedule set out in paragraph 1 shall apply to credit institutions as de- fined in point (a) of Article 1(1) of Direc- tive 2000/12/EC as well… …. Ausnahmen für Kreditinstitute . . 1 II. Erleichterte Prospektanforde- rungen für Kreditinstitute . . . . . . 2 III. Anwendungsbereich von Art. 14 EU-ProspV… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1. Banken . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2. Arten von Wertpapieren. . . . . 4 3. Verhältnis zu den anderen Schemata… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 5 4. Nutzung des Basisprospekts . 6 I. Ausnahmen für Kreditinstitute 1 Die EU-ProspRL selbst (Art. 1 Abs. 2 lit. j EU-ProspRL1) und damit auch das… …WpPG (§ 1 Abs. 2 Nr. 5) enthalten für Banken bereits eine begrenzte Aus- nahme vom Anwendungsbereich des Prospektrechts. Diese Ausnahme vom… …, die dauernd oder wiederholt (§ 2 Nr. 12 WpPG) 1 RL (EG) 71/2003 v. 04.11.2003, ABl. 2003 Nr. L 345/64 v. 31.12.2003 in der durch Art. 1 Nr. 1 a) ii) RL… …, wandelbar oder umtauschbar2 sind (§ 1 Abs. 2 Nr. 5 a) WpPG) oder nicht zur Zeichnung oder zum Erweb anderer Wertpapiere berechtigen und nicht an ein Derivat…

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