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  § 5 Prospekt

  Dr. Timo Holzborn, Christopher Mayston

  …Holzborn/Mayston 169 ABSCHNITT 2 Erstellung des Prospekts § 5 Prospekt (1) Der Prospekt muss unbeschadet der Bestimmungen des § 8 Abs. 2 in… …Basisprospekts, der Zusammenfassung und der endgültigen Bedingungen und in Bezug auf die Angabepflichten (ABl. L 150 vom 9.6.2012, S. 1) vorgegeben ist. Betrifft… …des jeweili- gen Angebots und der jeweiligen Wertpapiere: 1. eine kurze Beschreibung der Risiken und wesentlichen Merkmale, die auf den Emittenten und… …. Gründe für das Angebot und die Verwendung der Erlöse. (2b) Die erforderlichen Warnhinweise umfassen die Hinweise, dass 1. die Zusammenfassung als… …2 hat stets auch das Kreditinstitut, Finanz- dienstleistungsinstitut oder nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder 53b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes… …Erklärung nach Satz 1 enthalten. Erstellung des Prospekts § 5 WpPG Holzborn/Mayston 171 Inhalt Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1… …II. Angaben über den Emittenten und die Wertpapiere (§ 5 Abs. 1 WpPG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 1. Prospektvollständigkeit und… …. Prospektverantwortlichkeit (§ 5 Abs. 4 WpPG) . . . . . . . . . . . . 34 I. Vorbemerkungen 1Mit § 5 WpPG hat der Gesetzgeber Art. 5 Abs. 1 und 2 sowie Art. 6 Abs. 1 der… …der durch das ProspRLÄndRL-UmsG nicht geänderte § 5 Abs. 1 WpPG die grundlegenden Anforderungen, die ein Prospekt über- einstimmend sowohl für ein… …zum einen in Form eines einzigen Dokuments erfolgen, welches 1 Vgl. RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, S. 31. Der dort enthaltene Hin- weis…

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  Art. 24 EU-ProspV Inhalt der Zusammenfassung des Prospekts und des Basisprospekts

  Dr. Timo Holzborn, Elke Glismann

  …der einzelnen Emission (1) Der genaue Inhalt der in Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2003/71/EG ge- nannten Zusammenfassung wird vom Emittenten, vom… …issue (1) The issuer, the offeror or the person asking for the admission to trading on a regulated market shall determine the de- tailed content of the… …Zusammenfassung Art. 24 EU-ProspV Holzborn/Glismann 193 Inhalt Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Vorgaben für die Zusammen- fassung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1. Aufbau der Zusammen- fassung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 2. Länge der Zusammen- fassung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 3… …bestimmten Schlüsselinformationen sowie ein einheitliches Format der Zusammenfassungen vor. Art. 24 Abs. 1 i.V. m. Anh. XXII EU-ProspV regelt den detaillierten… …Inhalt und die konkrete Form der in die Zusammenfassung aufzunehmenden Schlüsselinformationen. II. Vorgaben für die Zusammenfassung 1. Aufbau der… …Zusammenfassung 2Art. 24 Abs. 1 Unterabs. 2 Satz 1 EU-ProspV nimmt Bezug auf die im neuen Anh. XXII der EU-ProspV enthaltenen Angaben. Aus Anh. XXII ergibt sich… …bestehen muss. In den Tabellen müssen die für die je- weils anwendbaren Anhänge in Anh. XXII geforderten Angaben gemacht 1 ABl. L 150 vom 09.06.2012, S. 1… …. Rechtsgrundlage der VO ist Art. 1 Ziff. 5 d) EU-Prosp- RLÄndRL. 2 Vgl. Art. 1 Ziff. 10. Verordnung (EU) Nr. 486/2012 vom 30.03.2012. 3 Art. 1 Ziff. 5 a)… …EU-ProspRLÄndRL. 4 Anh. XXII Ziff. 1. EU-ProspV. EU-ProspV Art. 24 Erstellung des Prospekts 194 Holzborn/Glismann werden (mit Nennung des jeweiligen Punktes…

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  Anh. XXII EU-ProspV Für die Zusammenfassung vorgeschriebene Angaben

  Dr. Timo Holzborn, Elke Glismann

  …Holzborn/Glismann 197 ANHANG XXII Für die Zusammenfassung vorgeschriebene Angabe LEITFADEN FÜR DIE TABELLEN 1. Die Zusammenfassungen werden auf… …nanzintermediärs von diesem zum Zeitpunkt der Vorlage des Angebots zur Verfügung zu stellen sind. Anhänge Punkt Geforderte Angaben 1, 4, 7, 9, 11 B.1 Gesetzliche… …und kommerzielle Bezeichnung des Emittenten. 1, 4, 7, 9, 11 B.2 Sitz und Rechtsform des Emittenten, das für den Emittenten geltende Recht und Land… …der Gründung der Gesellschaft. Für die Zusammenfassung vorgeschriebene Angabe Anh. XXII EU-ProspV Holzborn/Glismann 199 1 B.3 Art der derzeitigen… …Hauptmärkte, auf denen der Emittent vertreten ist, anzu- geben sind. 1 B.4a Wichtigste jüngste Trends, die sich auf den Emittenten und die Branchen, in denen… …er tätig ist, auswirken. 4, 11 B.4b Alle bereits bekannten Trends, die sich auf den Emittenten und die Branchen, in denen er tätig ist, auswirken. 1… …, 4, 9, 11 B.5 Ist der Emittent Teil einer Gruppe, Beschreibung der Gruppe und der Stellung des Emittenten innerhalb dieser Gruppe. 1 B.6 Soweit dem… …die Beherrschung ist. 1 B.7 Ausgewählte wesentliche historische Finanzinformationen über den Emittenten, die für jedes Geschäftsjahr des von den… …erheblich geändert ha- ben, sollten auch diese Veränderungen dargelegt werden. 1, 2 B.8 Ausgewählte wesentliche Pro-forma-Finanzinformationen, die als solche… …die tatsächliche Finanzlage oder die tatsächlichen Ergebnisse des Unternehmens widerspiegeln. 1, 4, 9, 11 B.9 Liegen Gewinnprognosen oder -schätzungen…

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  § 6 Basisprospekt

  Elke Glismann

  …Erstellung des Prospekts § 6 WpPG Glismann 225 § 6 Basisprospekt (1) Für die folgenden Wertpapierarten kann der Anbieter oder der Zulas-… …einem organisierten Markt zuzulassenden Wertpapieren enthalten muss, nicht jedoch die endgültigen Bedingungen des Angebots: 1. Nichtdividendenwerte sowie… …. § 8 Abs. 1 Satz 1 und 2 ist in den in Satz 1 genannten Fällen ent- sprechend anzuwenden. Die endgültigen Bedingungen des Angebots be- dürfen nicht der… …Unterzeichnung. WpPG § 6 Basisprospekt 226 Glismann Inhalt Rn. Rn. I. Einführung . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Anwendbarkeit des § 6 WpPG. 2 1… …. Wertpapiere gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 WpPG . . . . . . . 3 a) Nichtdividendenwerte und Optionsscheine gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 WpPG . . . . . . . 4 b)… …Angebotsprogramm unter § 6 Abs. 1 Nr. 1 WpPG . . . . 5 aa) Merkmale eines Angebots- programms . . . . . . . . . . . . . . 6 bb) Zeitraum… …. . . . . . . . . . . . . . . . 7 2. Nichtdividendenwerte gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 III. Inhalt eines Basisprospekts gemäß § 6 WpPG, Art… …. 22 EU-ProspV . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1. Angaben der endgültigen Bedingungen . . . . . . . . . . . . 10 a) Angaben über den Emittenten… …Bedin- gungen gemäß Art. 26 EU- ProspV . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 V. Zusammenfassung gemäß Art. 25 Abs. 1 Ziff. 2. in Ver- bindung mit… …. . . . . . . . . . . . . . . . 20 X. Bekanntmachung der endgül- tigen Bedingungen gemäß § 6 Abs. 3 WpPG . . . . . . . . . . . . . . . . 21 I. Einführung 1 § 6 WpPG setzt Art. 5…

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  Art. 25 EU-ProspV Aufmachung des Prospekts.

  Dr. Timo Holzborn

  …EU-ProspV Art. 25 Für die Zusammenfassung vorgeschriebene Angabe 220 Holzborn ARTIKEL 25 Aufmachung des Prospekts (1) Entscheidet sich ein… …Richtlinie 2003/71/EG den Prospekt als ein einzi- ges Dokument zu erstellen, so ist der Prospekt wie folgt aufzubauen 1. klares und detailliertes Inhaltsver-… …rerer Einzeldokumente zu erstellen, so sind die Wertpapierbeschreibung und das Registrierungsformular jeweils wie folgt aufzubauen: 1. klares und… …Prospekt erstellt wurde. (3) In den in Absatz 1 und 2 genannten Fällen steht es dem Emittenten, dem An- bieter oder der Person, die die Zulas- ARTICLE 25… …Format of the prospectus (1) Where an issuer, an offeror or a per- son asking for the admission to trading on a regulated market chooses, accord- ing to… …lowing order: 1. a clear and detailed table of contents; 2. the summary provided for in Article 5 (2) of Directive 2003/71/EC; 3. the risk factors… …document shall be each composed of the following parts in the following order: 1. a clear and detailed table of content; 2. as the case may be, the risk… …according to which the prospectus is drawn up. (3) In the cases mentioned in paragraphs 1 and 2, the issuer, the offeror or the per- son asking for admission… …den werden können. (5) Ist die Zusammenfassung eines Pros- pekts im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG zu ergänzen, so kann der… …. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Bestandteile des Prospekts als einziges Dokument (Art. 25 Abs. 1 EU-ProspV) . . . . . 2 III. Aufbau bei…

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  Art. 22 EU-ProspV In einen Basisprospekt aufzunehmende Mindestangaben und seine dazugehörigen endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …Mindestangaben und seine dazugehörigen endgültigen Bedingungen (1) Ein Basisprospekt wird erstellt, in- dem eines oder eine Kombination der in dieser… …5 Ab- satz 1 der Richtlinie 2003/71/EG ge- nannten Verpflichtung zu gewährleis- ten, kann die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaats bei der… …aufgenommen werden. ARTICLE 22 Minimum information to be included in a base prospectus and its related final terms (1) A base prospectus shall be drawn up… …Basisprospekt aufzunehmen: 1. Hinweis auf die Angaben, die in die endgültigen Bedingungen aufzuneh- men sind; 1a. eine Rubrik mit einem Modell für das „Formular… …endgültigen Bedingungen sein, die die Emission von verschiedenen Alten von Wertpapieren abdecken: 1. „Asset backed securities“ (ABS); 2. Optionsscheine im… …Articles 4 to 20 the following information shall be included in a base prospectus: 1. indication on the information that will be included in the final terms… …of securities: 1. asset backed securities; 2. warrants falling under Article 17; 3. non-equity securities provided for un- der point (b) of Article… …Wertpapiere vornehmen, die in die- sen Kategorien enthalten sind. (7) Tritt ein in Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG genannter Fall in dem Zeitraum…

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  Art. 26 EU-ProspV Aufmachung des Basisprospekts und seiner entsprechenden endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …entsprechenden endgül- tigen Bedingungen (1) Entscheidet sich ein Emittent, ein Anbieter oder eine Person, die die Zu- lassung zum Handel auf einem geregel- ten… …sisprospekt wie folgt aufzubauen: 1. klares und detailliertes Inhaltsver- zeichnis; 2. Zusammenfassung im Sinne von Ar- tikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2003/… …Unbeschadet Absatz 1 steht es dem Emittenten. dem Anbieter oder der Per- son, die die Zulassung zum Handel auf einem geregelten Markt beantragt, frei, die… …base prospectus and its related final terms (1) Where an issuer, an offeror or a per- son asking for the admission to trading on a regulated market… …the following order: 1. a clear and detailed table of contents; 2. the summary provided for in Article 5 (2) of Directive 2003/71/EC; 3. the risk… …building blocks according to which the prospectus is drawn up (2) Notwithstanding paragraph 1, the is- suer, the offeror or the person asking for admission… …Arti- kel 5 Absatz 4 Buchstaben a und b der Richtlinie 2003/71/EG zu erstellen, muss der Basisprospekt Folgendes enthalten: 1. die Angaben, die im zuvor… …Directive 2003/71/EC, the base prospec- tus shall contain: 1. the information contained in the pre- viously or simultaneously filed and approved registration… …jedoch klar voneinander zu trennen. (7) Ist die Zusammenfassung eines Ba- sisprospekts im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG zu…

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  Anh. XXI EU-ProspV Liste der zusätzlichen Angaben in den endgültigen Bedingungen

  Elke Glismann

  …Series Number Tranche Number Inhalt Rn. Rn. I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Liste der zusätzlichen Angaben . 2 I. Überblick… …Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt beantragt wird, in welchem Land der Basisprospekt gebilligt wurde sowie Serien- und 1 Erwg. 6, Delegierte VO…
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  § 7 Mindestangaben / Art. 3 EU-ProspV In einem Prospekt aufzunehmende Mindestangaben

  Dr. Timo Holzborn

  …Prospekte und die Verbreitung von Wer- bung (ABl. EU Nr. L 149 S. 1, Nr. L 215 S. 3) in der jeweils geltenden Fas- sung. Inhalt Rn. Rn. I. Allgemeines… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Mindestangaben. . . . . . . . . . . . . . 3 I. Allgemeines 1§ 7 WpPG baut auf der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG auf und regelt zum einen… …nentscheidungen und definieren die Reichweite von Durchführungsbefug- 1 Vgl. auch RegBegr. EU-ProspRL-UmsG, BT-Drucks. 15/4999, 525. 2 Eingehend zum… …Lamfalussy-Verfahren: Claßen/Heegemann, Kreditwesen 2003, 1200 ff. 3 Röhrborn, in: Heidel, AktG, § 7 WpPG Rn. 1. WpPG § 7 Mindestangaben 256 Holzborn nissen. Dies… …Zweck der Regelung eines Mindestinhalts eröffnet sich vor dem Hintergrund des in § 5 Abs. 1 WpPG verankerten und dort bereits angespro- chenen Gebots der… …Prospektvollständigkeit (§ 5 Rn. 4 ff.). Damit ein Prospekt im Einzelfall sämtliche erforderliche Angaben i. S. d. § 5 Abs. 1 WpPG bein- haltet, bietet § 7 WpPG i.V. m… …. Erwg. 24 der EU-ProspV; ebenso Groß, KapMR, § 7 WpPG Rn. 3. 12 Ausnahme in Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 1 Satz 1 EU-ProspV für Emittenten, deren Tätig- keit… …unter die Kategorien in Anh. XIX EU-ProspV (z. B. junge Unternehmen) fällt. 13 Dafür Groß, KapMR, § 21 WpPG Rn. 46, einschränkend zu § 8 Abs. 2 Nr. 1 und… …unvollständig. Der Prospekt kann aber materiell „voll- ständig“ i. S. d. § 5 Abs. 1 WpPG sein, ohne dass er alle durch die EU-ProspV vorgegebenen Angaben… …verdeutlicht aber bereits, dass es sich nur um die geringsten zu machenden Anforderungen handelt. Liest man dies mit der Generalnorm des § 5 Abs. 1 WpPG zusammen…

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  Art. 4 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Aktien

  Dr. Holger Alfes, Dr. Laurenz Wieneke

  …EU-ProspV Art. 4 Registrierungsformular für Aktien (Schema) 262 Alfes/Wienecke ARTIKEL 4 Schema für das Registrierungs- formular für Aktien (1… …) Die Angaben für das Aktienregistrie- rungsformular werden gemäß dem in Anhang I festgelegten Schema zusam- mengestellt. (2) Das in Absatz 1 genannte… …Schema gilt für: 1. Aktien und andere übertragbare, Ak- tien gleichzustellende Wertpapiere; 2. andere Wertpapiere, die die folgen- den Bedingungen… …4 Share registration document schedule (1) For the share registration document information shall be given in accordance with the schedule set out… …in Annex I. (2) The schedule set out in paragraph 1 shall apply to the following: 1. shares and other transferable securi- ties equivalent to shares…

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