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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 4: Unternehmensinterne Voraufklärung von Korruptionssachverhalten

  Dr. Edgar Joussen

  …strafrechtlichen Anfangsverdachts im Sinne des § 152 Abs. 2 StPO erreicht ist, d.h.: ein Sachverhalt vorliegt, auf dessen Basis in- folge von konkreten Tatsachen… …etwa vor dem Hintergrund, dass möglicherweise schon zu einem relativ frühen Zeitpunkt Fristen für eine außerordentliche Kündigung nach § 626 Abs. 2 BGB… …laufen (s. dazu u.a. Baustein 11, Rdn. 604 ff.). 2 Ablaufschema: Das 4-Phasen-Modell in der Vorermittlungsphase Die Binnenorganisation der… …Phase 2 Baustein 4 62 2.1 Phase 1: Hinweis auf Verdachtsfall Organisatorisch beginnt die Tätigkeit eines Unternehmens bei Korruptionsver-… …aufklärung Phase 4: Entscheidung Vorbereitung der Entscheidungsfindung durch Bericht des Ermittlers, der enthält 1. Sachstand der Ermittlungen 2… …Ombudsmannes) + Entscheidung: 1. Wer ist intern federführend bei der Sachverhaltsaufklärung? 2. Wer berät Ermittler juristisch? 3. Aufgabenverteilung und… …Fristen Phase 2: Bericht- erstattung Berichterstattung im Lenkungskreis (Compliance Committee) i.d.R. durch Ombudsmann mit Votum und Empfehlung… …befasst sind (z.B. ein gebildeter Lenkungskreis / Compliance Committee – siehe Baustein 2, Rdn. 77 ff.) informiert werden. Die Information auch hin-… …diesen intern in dem dafür berufenen Gremium kommunizieren. 125 126 Baustein 4 64 2.2 Phase 2: Berichterstattung und Entscheidung Gegenstand… …einem strafrechtli- chen Verhalten auszugehen ist und die Strafermittlungsbehörden hinzuziehen sind. 2) Ebenso wie später ist in dieser ersten Phase…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance-Management

  An International Perspective on Anti-Corruption: U.S. Foreign Corrupt Practices Act and OECD Anti-Bribery Convention

  Charles Duross, James Koukios

  …, 1 1 2 15 U.S.C. §§78dd-1, et seq. 3 15 U.S.C. §78m(b)(2). 2 Inhaltsübersicht 1.2.1 The U.S. Foreign Corrupt Practices Act… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1.2.1.2 Accounting Provisions… …with a U.S. nexus from bribing non-U.S. officials to win business; and (2) the accounting provisions,3 which impose record-keeping and internal controls… …issuer, domestic concern, or non-U.S. company while in the territory of the United States, or a stockholder acting on behalf of any such entity; (2) made… …affirmative defenses:14 (1) the local law defense and (2) the reasonable and bona fide expenditures defense. The local law defense applies when a defendant can… …: https://www.justice.gov/jm/jm-9-28000-principles-federal-prosecution- business-organizations (last visitedMay 2, 2024). discretionary governmental action, such as processing a visa, providing police protection, or… …reflect an issuer’s transactions and dispositions of an issuer’s assets; and (2) under the “internal accounting controls” provision, issuers must devise and… …2023 updates to this policy are available at: https://www.justice.gov/opa/speech/file/1562851 (last visitedMay 2, 2024). 22 SEC entered into nine… …sec-enforcement-actions-fcpa-cases (last visitedMay 2, 2024). 23 All nine of SEC’s 2023 enforcement actions involved the FCPA’s accounting provi- sions. 24 Report of Investigation… …, Exchange Act Release No. 44969 (Oct. 23, 2001), available at https://www. sec.gov/litigation/investreport/34-44969.htm (last visitedMay 2, 2024). 25 See…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÃœG

  § 39b Ausschlussverfahren

  Santelmann

  …anderes bestimmt ist. (2) Das Landgericht hat den Antrag auf Ausschluss nach §39a in den Gesell- schaftsblättern bekannt zumachen. (3) Das Landgericht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–54 1. Subsidiäre Anwendbarkeit der FamFG-Vorschriften (Abs. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3–4 2. Bekanntmachung des Antrags… …des Bieters in den Gesellschaftsblättern (Abs. 2) und allgemeine Verfahrensfragen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9a–9c 3. Entscheidung des Gerichts (Abs. 3 Satz 1 und 2 und Abs. 4 Satz 1 und 2) . . . . . . . 10–21 a) Entscheidungsfindung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52–54 882 Santelmann WpÜG §39b Ausschluss, Andienungsrecht 1 2 3 1 Sternal, in: Keidel, FamFG, §1 Rn. 33; zustimmend Seiler, in: Assmann/Pötzsch/… …. II. Inhalt der Norm Abs.1 regelt die subsidiäre Anwendbarkeit des FamFG. Abs. 2 enthält Be- kanntmachungsregelungen. Aus Abs.3 und 4 ergeben sich die… …WpÜGAusschlussverfahren 5 2 Begr. RegEÜR-UG, BT-Drucks. 16/1003, S. 22. 6 3 BT-Drucks. 16/6308, S. 178. Die vor Inkrafttreten des FamFG vorherrschende Auf- fassung… …(§22 FamFG, Rn.9a) 2. Bekanntmachung des Antrags des Bieters in den Gesellschafts- blättern (Abs. 2) und allgemeine Verfahrensfragen Das Gericht hat… …übernahmerechtlichen Ausschlussverfah- ren wirkt zudem die Entscheidung inter omnes, vgl. § 13 SpruchG einerseits sowie §39bAbs. 5 Satz 2 andererseits. 14 Drescher, in… …Minderheitsaktionäre keine „Muss-Beteiligten“ nach §7Abs. 2 Nr. 1 FamFG seien. 8 16 Zimmermann, in: Keidel, FamFG, §8 Rn. 9. nach den §§327a AktGff. effizienteres…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Internationale E-Discovery und Information Governance

  Deutsches Datenschutzrecht und Betriebsratsbeteiligung bei E-Discovery in den USA

  Stephan Meyer

  …...................................................................... 130 2. Ansätze zur Lösung des Konflikts ................................................................... 131 2.1 Datenschutzrechtliche… …Rechts dargestellt (1.) und der Versuch einer Harmonisierung unternommen (2.). Ein kurzer Hinweis auf Maßnahmen der Konfliktvorbeugung (3.) und ein Fazit… …available […]“. 225 Aldisert, a.a.O. 226 Vgl. dazu etwa Fisher/Ury/Patton, Getting to Yes, 2. Aufl. 1991, S. 100. 227 Abgekürzt FED.R.CIV.P… …, slip op. at 5 (N.D. Ill. June 2, 2010). 234 Afros S.P.A. v. Krauss-Maffei Corp., 113 F.R.D. 127, 130-131 (D. Del. 1986). Meyer 127… …of Antitrust Law, Obtaining Discovery Abroad, 2. Aufl. 2005, S. 24 f.; vgl. ins- besondere Addamax Corp. v. Open Software Foundation, Inc., 148 F.R.D… …Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten natürlicher Personen durch öffentliche und private Stellen (§ 1 Abs. 2 BDSG). Ziel ist der Schutz des… …angemessenes Schutzniveau gewähr- leistet (§ 4b Abs. 2 S. 2 BDSG). Die Europäische Kommission kann dies bindend feststellen.246 Uneingeschränkt hat sie dies… …Abs. 2 S. 2 BDSG). Etwas anderes gilt aber, wenn einer der in § 4c BDSG geregel- ten Ausnahmetatbestände eingreift. Amerikanische Haltung zum… …. Spies/Stutz, DuD 2006, 170, 171. 252 Burkert, in: Roßnagel (Hrsg.), Handbuch Datenschutzrecht, 2003, Teil 2 Rn. 79 ff. nennt als Beispiele u.a. den… …§ 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. 254 Thüsing, in: Richardi, BetrVG, 12. Aufl. 2010, § 80 Rn. 68; Wedde, in: Däub- ler/Klebe/Wedde/Weichert, BDSG, 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Bek

  Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden und staatlichen Stellen

  Rüdiger Quedenfeld

  …Grundsätze Der Geldwäschebeauftragte ist gem. §7 Abs. 5, S. 2 GwG Ansprechpartner für die Strafverfolgungsbehörden, für die für Aufklärung, Verhütung und… …Anschrift des Kreditinstituts angegeben wird. Gem. §68 Abs. 2 StPO ist die Angabe der Anschrift des Unternehmens möglich, um die Privatsphäre des… …Leitfaden zum Verhalten bei Durchsuchung und Beschlagnahme 1. Ruhe bewahren. 2. Keinen körperlichenWiderstand leisten, freundlich aber bestimmt bleiben. 3… …, Durchsuchungsbeamte in einen extra Raumbitten. 265 VIII.3 Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen 518 519 2 BND-Gesetz i. d. F. v. 30. 06. 2017, BGBl. I 2017, S… …(BND-Gesetz – BNDG)2 defi- niert die Aufgabe des BND folgendermaßen: „§1 Organisation und Aufgaben (2) Der Bundesnachrichtendienst sammelt zur Gewinnung von… …zum Ziele haben, 2. sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungsbereich dieses Gesetzes für eine fremdeMacht, 3. Bestrebungen… …republik Deutschland gefährden, 4. Bestrebungen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die gegen den Gedanken der Völker- verständigung (Artikel 9 Abs. 2 des… …Satz des Abs. 2 und als eigenständiger Abs. 2a eingefügt wurden.8 267 VIII.3 Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen 522Zu diesem Zweck dürfen die… …tatsächliche Anhaltspunkte für schwerwiegende Gefahren für die in §3 Absatz 1 genannten Schutzgü- ter vorliegen. (2) Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf im… …Abflug und zumBuchungsweg, 2. Kreditinstituten, Finanzdienstleistungsinstituten und Finanzunternehmen zu Konten, Konteninhabern und sonstigen Berechtigten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …II. 2 Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen Jochen Kindermann 112 Kindermann Inhaltsübersicht 1… …. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 2. Rechtliche Grundlagen… …113Kindermann 1. Einleitung 1Gemäß Art. 13 Abs. 2 der Finanzmarktrichtlinie (Richtlinie 2004/39/EG, „MiFID”) sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen… …, Kütemeier, In der Diskussion – die MaComp, WM 2011, S. 293 (294). 2 Die Richtlinie des Bundesaufsichtsamtes für den Wertpapierhandel zur Konkretisierung der… …Compliance-Prozessen 2. Wesentliche Rechtliche Grundlagen 9 – Wertpapierhandelsgesetz (WpHG): §§ 31 ff., 10, 12-15b, 20a, 21 ff. – Kreditwesengesetz (KWG): § 25a… …Abs. 2 – Richtlinie 2006/73/EG zur Durchführung der Richtlinie 2004/39/EG (MiFID-DRL): Art. 6 – EU-Verordnung Nr. 1287/2006 zur Durchführung der… …weiterhin die Mitarbeiter des WpDU hinsichtlich der Einhaltung der WpHG-Vorgaben beraten und unterstützen, § 12 Abs. 3 Nr. 2 WpDVerOV. 12 Die MaComp… …Compliance-Organisation“, 2. Aufl age 2003, S. 37. 12 Zum Spannungsverhältnis von Mittelverwendung und Complianceeffi zienz (Effi zienzanalyse) siehe auch Marbeiter, in… …Festlegung des Aufgabenbereichs der Compliance-Funktion 20 1 • Schaffung einer Compliance-Kultur 2 • Festlegung der Ziele des Prozesses 3 • Entwicklung… …aus diesen Aktivitäten ergebenden Risiken (Stufe 2). Anschließend gilt es, die Eintrittswahrscheinlichkeit für die jeweiligen Risiko- situationen zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankkalkulation und Risikomanagement

  Banksteuerung und Risikomanagement

  Professor Dr. Konrad Wimmer

  …im Anlagebuch. Die wesentlichen qualitativen Elemente der Basel II- Eigenkapitalrege- lungen3 (hier die so genannte „Säule 2“) gelangten damit über… …Adequacy Assessment Process (ICAAP)“ und der „Super- visory Review and Evaluation Process (SREP)“ stellten den Kern der 2. Säule des Baseler Akkords dar… …des 1 Vgl. hierzu Wimmer, MaRisk, 2006, S. 146–153 sowie Wimmer, MaRisk, 2015. 2 MaH (Mindestanforderungen an das Betreiben von Handelsgeschäften der… …dort intensiver aus. Zentraler Anknüpfungspunkt der MaRisk ist § 25a Abs. 1 Nr. 1 und 2 KWG. Danach muss jedes Institut über eine ordnungsgemäße… …besonderen Teils BT (Modul BT 1). In BT 2 wird der Rahmen für die Ausgestaltung der Internen Revision in den Kreditinstituten formuliert. Die BaFin versteht… …2). Der Markt darf hier nicht zuständig sein. Hintergrund für die Einführung der Funktionstrennung in den MaRisk ist die Einschaltung einer nicht in… …dings ist es nicht erforderlich Marktfolge und Risikoüberwachung aufbauorganisa- torisch zu trennen. 2-Voten-Prinzip (BTO 1.1 Ziffer 2, 6) Grundsätzlich… …erkennen (AT4.3.2 Ziffer 2), weshalb die Implementierung von Verfahren zur frühzeitigen Identifizierung von Risikopotenzialen im Kreditgeschäft notwendig… …Kontokorrentlinie. 2. aus den Kreditunterlagen: Stundungsansinnen: keine Ausnutzung von Skonti; kurzfristig überraschender Auf- nahme einer weiteren Bankverbindung… …-Controllingprozesse Kreditgeschäft (BTR 1) Ein wichtiger Bestandteil des Kreditrisikomanagements besteht in der Entwicklung eines Limitsystems (BTR 1, Ziffer 2…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Praxishandbuch Risikomanagement

  Die Bedeutung von Risiken im Kontext des Ratings

  Dr. Martin Bemmann

  …727 MARTIN BEMMANN 1. Einleitung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 728 2… …Vermögen/offene Kreditlinien), 2. die innerhalb des Prognosezeitraums geplanten Veränderungen der Überschul- dungs- und Zahlungsunfähigkeitspuffer (geplante… …aufbereitet werden können. 2 Siehe Blum, U./Leibbrand, F. (2003): Rating als Strategie- und Risikoberatung für kleine und mittlere Unternehmen, ifo Dresden… …. 01/ 2005, S. 29–33. Martin Bemmann 730 2. Risikoerfassung und Risikoaggregation Unternehmen sind sehr verschiedenen Risiken ausgesetzt, die sich… …, Lieferantenabhängigkeit und Adressausfallrisiken verstanden. – Politische und rechtliche Risiken (2 Risiken): Hierzu zählen das Haftungsrisi- ko aufgrund von… …, W./Füser, K. (2003): Leitfaden Rating, 2. Auflage, Vahlen, S. 179ff. und Bemmann, M./Gleißner, W./Leibbrand, F. (2006): „Das Risikorating – ein Ansatz zur… …Strategische Risiken Kernkompe- tenzen 1 gemischt binom./ normalvert. 0,0 % 0 Marktposition 1 gemischt binom./ normalvert. 0,0 % 0 Markteintritt 2… …Konjunktur/ Menge 3 Normalverteilung 20,0 % 25.000 Konjunktur/ Preis 2 Normalverteilung 10,0 % 25.000 Kundenab- hängigkeit 4 Exponentialvertei- lung 5,0 %… …90.000 Lieferantenab- hängigkeit 2 Exponentialvertei- lung 0,0 % 0 Adressausfall 2 Exponentialvertei- lung 5,0 % 40.000 Politische u. rechtliche… …Risiken Haftung 2 gemischt binom./ normalvert. 10,0 % 11.552 Kalkulation 3 Exponentialvertei- lung 10,0 % 10.000 Risiken aus Corporate Governance…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 2/2021

  Damit Kontrolle nicht zum Selbstzweck wird

  Über die transparente Anwendung von Prüfungsgrundsätzen und Prüfungsmaßstäben bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen der öffentlichen Finanzkontrolle
  

  Stefanie Schlögl

  …Rechenschaftspflicht der öffentlichen Finanzkontrolle? (2) Welche Good-Practice-Beispiele gibt es im Hinblick auf die Erfüllung von Transparenz und Rechenschaftspflicht… …Finanzkontrolle entwickeln. 2. Transparenzmängel der öffentlichen Verwaltung Transparenzmängel der öffentlichen Verwaltung sind regelmäßig Thema der politischen… …Informationsdefizit der Konsumenten und Finanziers öffentlicher Leistungen“ zurückzuführen sei. 2 Auch die OECD stellte 2011 in einem Working Paper fest, dass die… …Ineffizienzen im öffentlichen Sektor ist. 3 1 Vgl. Jahresbericht des Forums für Informationsfreiheit (2015). 2 Vgl. Bartel, R. (1993), S. 4. 3 Vgl. Fischer… …als ein globales Entwicklungsziel sehen, (2) aus den relevanten internationalen Prinzipien und Standards (ISSAI) sowie den Leitlinien (Guidances; GUID)… …Prüfungsmaßstab (Soll 2. Ebene) Sachverhalt der Prüfungsnachweise (Ist) Konsistenz und Transparenz von Wirtschaftlichkeitsprüfungen der öffentlichen Finanzkontrolle… …. Prüfungsmaßstäbe) Erwartete Erkenntnisse Erwartete Erkenntnisse (gem. Prüfungsziel) Abb. 2: Prüfungskonzeptmatrix gemäß IFPP (Beispiel); Quelle: Darstellung in ISSAI… …Prüfungskonzept zu gliedern und dabei alle Aspekte eines Prüfungsziels abzudecken (siehe Abbildung 2). Die Auswahl von geeigneten Prüfungsmaßstäben richtet sich im… …unterschiedlichen Quellen stammen. Für Wirtschaftlichkeitsprüfungen, die Elemente von Recht- und Ordnungsmäßigkeitsprüfungen umfassen, kommen die in Tabelle 2… …Tab. 2: Mögliche Quellen für Prüfungsmaßstäbe; Quelle: IFPP Tab. 3: Anforderungskriterien an Prüfungsmaßstäbe gemäß IFPP; Quelle: ISSAIs…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Einschränkung und Versagung des Bestätigungsvermerks

  Anja Chalupa

  …Prüfungsgesamturteilen:327 1. den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk, 2. den eingeschränkten Bestätigungsvermerk, 3. die Versagung des Bestätigungsvermerks aufgrund von… …ordnungsmäßige Erteilung von Bestätigungsver- merken bei Abschlussprüfungen (Stand: 28.11.2014), Tz. 8. 327 Vgl. § 322 Abs. 2 Satz 1 HGB. Ausgearbeitete… …. § 322 Abs. 4 Satz 3 HGB. 334 Vgl. § 322 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und 4 HGB. Ausgearbeitete Vorträge – Prüfungswesen 108 Der Bestätigungsvermerk…

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