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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Compliance Tools für geschlossene Fonds – Aufbau, Inhalt, Implementierung

  Dr. Ludger C. Verfürth

  …Einführung: Compliance Systeme 89 Verfürth § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 25a KWG. Hiernach muss das Wertpa- pierdienstleistungsunternehmen „die… …organisatorischen Pflichten aus § 25a Abs. 1 und 4 KWG einhalten. Darüber hinaus muss es angemessene Grundsätze aufstellen, Mittel vorhalten und Verfahren… …1043 ff. 24 § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 10 KWG sowie dazu BaFin-Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand des Finanzierungsleasings vom 19.01.2009. 25 § 1 Abs… …. 1a Satz 2 Nr. 11 KWG sowie dazu BaFin-Merkblatt – Hinweise zum Tatbestand der Anlageverwaltung vom 13.10.2011, zuletzt geändert 20.07.2012. 26 Siehe…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Risiken bei der Emission geschlossener Fonds aufgrund aufsichtsrechtlicher Regularien

  Gero Maas

  …KWG und WpHG ihren bisherigen Höhepunkt erlangt. Eine weitere Regulierungserweiterung wirft bereits ihren Schatten voraus. Mit dem… …sei hier nur auf die Haftungs- tatbestände der §§ 20–22 VermAnlG und auf die Befugnisse zum Treffen einer Ab- wicklungsanordnung nach § 37 KWG für die… …Fondskonstruktionen auf der aufsichtsrechtlichen Ebene im Rahmen der An- wendbarkeit von VermAnlG und KWG erheblich. Das Modell der kollektiven Kapitalanlage über… …keiner spezielleren Regulierungsmaterie zuzuordnen ist19. Die Bedeutung für eine Unterscheidung der Zuordnung zum KAGB-E bzw. VermAnlG und KWG verbirgt… …dann unter Um- ständen die Verpflichtungen nach dem VermAnlG und dem KWG in Betracht. 2.2.2 Anwendungsbereich des VermAnlG Im Rahmen der Abfassung… …zu beachten. Im Vordergrund steht hierbei das KWG. Dieser Umstand ist insoweit nichts Neues, als auch vor dem Inkrafttreten des Gesetzes zur… …Novellierung des Finanz- anlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts der Regelungsmaterie des KWG Aufmerksamkeit geschenkt werden musste. Denn die nach dem… …Vermögens- anlage, überschnitten sich jedoch von ihren Regelungsmaterien und konnten be- reits eine, einem Erlaubnisvorbehalt nach § 32 KWG unterworfene… …Finanzdienstleistung ein hinreichender bankgeschäftli- cher Bezug. Der Gesetzeszweck des KWG in Gestalt der Bewahrung des Publi- kums vor dem Verlust bei der Anlage… …seiner Mittel, ist bei Geschäften berührt, die hohe Zinsen bei absoluter Kapitalsicherheit versprechen53. So standen der Anwendung des KWG insbesondere…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Zweitmarkthandel im Wandel der Zeit

  Dr. Thomas Ledermann, Sven Marxsen

  …Zweitmarkthandel ............................................... 172 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz… …1a Satz 2 Nr. 2 KWG) ....................... 172 3.1.2 Anlageberatung… …................................................................................. 174 3.1.3 Betrieb eines Multilateralen Handelssystems ( § 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1b KWG… …KWG und des WpHG eingestuft. Für den Zweitmarkt- handel und dessen Akteure folgt daraus die unmittelbare Anwendung der aufsichtsrechtlichen… …Bestimmungen des KWG und der Wohlverhaltensregelungen des WpHG, sofern nicht eine der im KWG bzw. WpHG genannten Ausnahmetat- bestände einschlägig ist. Nach §… …32 Absatz 1 Satz 1 KWG bedarf grundsätzlich der schriftlichen Erlaub- nis der BaFin, wer im Inland gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in… …von den Marktakteuren im Zusammenhang mit Zweitmarktgeschäften erbracht werden, werden regelmäßig als Anlage- (§ 1 Ab- satz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG… …) und/oder Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) sowie je nach Ausgestaltung und Organisation des Marktmodells ggf. auch noch als… …Anlageberatung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1a KWG) sowie als Betrieb eines multilateralen Handelssystems (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1b KWG) einzustufen sein… …. 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschluss- vermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) 3.1.1.1 Anlagevermittlung § 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsratsmitglieder in Kreditinstituten: Rechte, Pflichten und Haftungsregeln

  Katja Langenbucher

  …dem KWG ................................................................................ 10� 2.3.4 Sachkunde… …AktG nur begrenzt, die Anforderungen des KWG reichen hierüber kaum hinaus. Im Zentrum der Beurteilung von Haftungssituationen stehen deshalb heute die… …. Am 18.10.2012 fand die erste Lesung eines von der Bundesregierung vorge- legten Gesetzesentwurfs zur Reform des KWG statt. Ausgearbeitet wurde der Ent-… …deutsche Gesetzgebungsverfah- ren zur Änderung des KWG hängt inhaltlich vom Fortgang des EU-Verfahrens ab, jedenfalls soweit Vorgaben der Richtlinie… …umgesetzt werden sollen. 1. Terminologie und Eingrenzung des Themas Ein Kreditinstitut ist nach § 1 Abs. 1 KWG ein Unternehmen, welches Bankge- schäfte… …liefert § 1 Abs. 1 Nr. 1–12 KWG. Im Einzelnen fallen hierunter das Einlagenge- schäft, das Pfandbriefgeschäft, das Kreditgeschäft, das Diskontgeschäft, das… …. Der Begriff ist damit enger als der des „Finanzdienstleistungsinstituts“ gemäß § 1 Abs. 1a KWG, der insbesondere das Anlagegeschäft und den Betrieb… …geltenden Rechtsrahmen.11 Im Gefolge der Neuordnung des KWG lässt sich freilich von der Entstehung eines „Bankgesellschaftsrechts“ sprechen, so dass nicht… …. (Bankgesellschaftsrecht, 2012), S. 652. Katja Langenbucher 6 zunächst einmal das AktG. Hinzu treten zahlreiche Normen des KWG. Der Betrieb eines Kreditinstituts… …ist nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG erlaubnispflichtig und unter- steht der Aufsicht durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), § 6…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Bedeutung des Deutschen Corporate Governance Kodex für die Arbeit von Aufsichtsräten in Kreditinstituten

  Manuel René Theisen

  …weiteren spezialgesetzlichen Normen (KWG, WpHG, Geldwäschegesetz) und Re- gelwerken (Emittentenleitfaden der BaFin, MaRisk, MiFID II, EBA Guidelines on… …International Governance u.a.).34 So wird z.B. seit 2005 mit § 25a Abs. 1 Nr. 1 KWG gesetzlich zwingend vorgeschrieben, dass jedes Institut im Sinne des § 1 Abs… …. 1 KWG „über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verfügen muss, die die Einhaltung der vom Institut zu beachtenden gesetzlichen Bestimmungen ……

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Strafrechtliche Risiken der Aufsichts- und Verwaltungsratstätigkeit in deutschen Banken und Sparkassen

  Karsten Altenhain

  …von Risikohandbüchern nicht ausreichend.26 Handelt es sich bei der AG um ein Kreditinstitut, so ist § 25a KWG zu beachten, der ebenfalls die… …Kreditinstituten in der Rechtsform der AG – neben der Vorschrift des § 25a KWG die von der BaFin erstellten „Mindestanforderungen an das Risikomanagement“ (MaRisk)…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Aufsichtsrat als Kontrolleur und Sparringspartner des Vorstandes für das Risikomanagement

  Arnd Wiedemann, Michael Torben Menk

  …treffen, mit denen sich den Fortbestand einer Bank gefährdende Entwicklungen rechtzeitig erkennen las- sen, werden für Kreditinstitute in § 25a KWG… …Lage eines Instituts jederzeit mit hinreichender Genauigkeit bestimmen lässt (§ 25a Abs. 1 KWG). Die Aufgabe des Aufsichtsrates ist es, dieses… …BaFin, mit der sie die Vorgaben des § 25a KWG konkretisiert und ihr Verständnis zu den aufsichts- rechtlichen Normen niederlegt. Die MaRisk sind modular… …alle Kreditinsti- tute im Sinne des § 1 KWG, in AT 1 und AT 2 vorausgeschickt, werden im Allge- meinen Teil der MaRisk die Grundprinzipien für die… …, steht mit § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG grundsätzlich in einem Konkurrenzverhältnis. Die Anforderungen nach § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG gehen allerdings über die… …Überwachungsauftrag gemäß § 111 Abs. 1 AktG steht dabei in einem Konkurrenz- verhältnis zu den MaRisk AT 1 (wie § 91 Abs. 2 AktG zu § 25 Abs. 1 Satz 3 KWG in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Inhalt und Berichterstattung des Vorstandes an den Aufsichtsrat von Kreditgenossenschaften

  Stephan Götzl

  …, die Erfüllung der aufsichtsrechtlichen Anforderungen nach § 25a KWG, die durch die sog. Min- destanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk)… …: Entsprechend § 25a Abs. 1 KWG muss jedes Kreditinstitut über eine ordnungsge- mäße Geschäftsorganisation verfügen, die die Einhaltung der von den Instituten zu… …beachtenden gesetzlichen Bestimmungen gewährleistet. § 25a KWG wird durch die Verlautbarung der Bankenaufsicht, die sog. MaRisk konkretisiert. Die MaRisk sind… …. 5 Satz 1–3 und 5 KWG. Inhalt und Berichterstattung des Vorstandes an den Aufsichtsrat von Kreditgenossenschaften 137 3. Grundsätze der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Prüfungsausschuss einer Bank als Instrument der inneren Organisation von Aufsichtsräten – rechtlicher Rahmen und inhaltliche Ausfüllung

  Jan Martin Wicke, Karoline Kahl

  …konkretisiert. Auf der Grundlage von § 25a Kreditwesengesetz (KWG) gibt die BaFin mit dem Rundschreiben 10/2012 am 14.12.2012 Mindestanforderungen für das… …Vorstandes zur Einrichtung der genannten Syste- me.33 Eine solche Pflicht ergibt sich vielmehr aus Spezialgesetzen (etwa § 25a KWG, konkretisiert durch die… …wirksamen Risikomanagementsystems ergibt sich aus § 25a KWG als Bestandteil einer ord- nungsgemäßen Unternehmensorganisation. Konkretisiert werden die… …zur Kontrolle der Mitglieder von Mitgliedern von Verwaltungs- und Auf- sichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. Der Prüfungsausschuss einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufgaben, Zusammensetzung und besondere Herausforderungen für den Aufsichtsrat einer Kreditgenossenschaft

  Theresia Theurl

  …(GenG)17 sowie das Kreditwesengesetz (KWG)18 zu nennen. Dazu kommen Ma- Risk, die Mindestanforderungen an das Risikomanagement,19 MaComp, die Min-… …leistungsunternehmen20 sowie das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht (FMVAStärkG)21, von dem einzelne Regelungen Eingang in das KWG fanden… …und aus dem das für die Bankenpraxis wichtige Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG vom… …. (Genossenschaftsgesetz, 2011). Das Gesetz wird hier als GenG bezeichnet. 18 Vgl. Reischauer, F./Kleinhans, J. (Kreditwesengesetz, 2011). Das Gesetz wird hier als KWG… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. 23 Vgl. Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von… …Dazu kommt, dass gem. § 36 Abs. 3 KWG ehemalige Geschäftsleiter eines Kreditinsti- tuts nicht in den Aufsichtsrat dieser Bank gewählt werden, wenn… …integere Persönlichkeit handeln, die über ___________________ 44 Vgl. § 9 Abs. 2 GenG. 45 Vgl. § 36 Abs. 3 KWG. 46 Die wesentlichen Grundlagen sind… …vor allem in § 36 Abs. 3 KWG sowie im BaFin, Merkblatt zur Kon- trolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v… …Menschenverstand reicht für Aufsichtsratsmitglieder nicht aus.48 Im Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsor- ganen gemäß KWG und… …Kenntnisse zu fordern. Das Aufsichtsratsmitglied einer Kreditge- nossenschaft soll über Grundkenntnisse im Genossenschaftsrecht und im KWG verfügen und sich…

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