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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen für Bankgeschäfte: Normen und ihre Interpretation durch den Aufsichts- und Verwaltungsrat

  Stephan Schöning

  …................................................ 597� 3.1 Quantitative Normen für allgemeine Erfolgsrisiken (§ 10 KWG i.V.m. SolvV)… ….......................... 605� 3.2.1 Begrenzung der Nichtbankenbeteiligungen (§ 12 KWG) ....... 605� 3.2.2 Großkreditregelungen (§§ 13, 13a, 13b,13c KWG… …) ................ 605� 3.2.3 Organkreditregelungen (§§ 15, 17 KWG) ............................... 606� 3.3 Einführung einer Leverage Ratio… …........................................................ 607� 3.4 Quantitative Normen für Liquiditätsrisiken ........................................ 608� 3.4.1 Aktuelle Liquiditätsregelungen (§ 11 KWG… ….................................................. 610� 4.1 Verpflichtung zur Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Kreditnehmer gemäß § 18 KWG… ….................................................. 610� 4.2 Regelungen zum Risikomanagement gemäß § 25a KWG und MaRisk… …27.9.2009 erstmals im KWG verankert und zum Teil verschärft.2 Nunmehr ist ge- setzlich vorgegeben, dass die Mitglieder nicht nur zuverlässig sein müssen… …Risikosituation des Instituts unter Berück- ___________________ 1 Vgl. Reischauer, F./Kleinhans, J. (KWG-Kommentar, 2012), Kza 115, Kommentar zu § 24 KWG, Tz… …. 71. 2 Vgl. Hingst, K.-M./Himmelreich, T./Krawinkel, A.C. (Rechtliche Rahmenbedingungen, 2009), S. 2016f. 3 § 36 Abs. 3 KWG. 4 Bundesrat, Entwurf… …, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. 6 Zu den Anforderungen vgl. Hilgers, H…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Finanzkrise 2.0 und Risikomanagement von Banken

  Ermittlung der Risikodeckungsmasse auf Grundlage des IFRS-Konzernabschlusses

  Karina Kuks, Thorsten Manns, Diana Savova, Alexander Schmid

  …Konsolidierung nach KWG und IFRS ..................................................... 370 3.1 Abgrenzung der Konsolidierungskreise… …nationale Umsetzung des bankaufsichtlichen Überprüfungsver- fahrens der zweiten Säule erfolgt in den Grundsätzen des § 25a Abs. 1 KWG und der diesbezüglichen… …Sowohl das in § 10 Kreditwesengesetz (KWG) definierte aufsichtsrechtliche Ei- genkapital als auch die gemäß Säule 2 frei zu definierende… …Bestimmung der Mindesteigenkapitalausstattung gemäß der Säule 1 auf Ebene der aufsichtsrechtlichen Gruppe im Sinne des § 10a KWG neben das bisher allein… …und der zusammengefassten Risikopositionen getreten. Dabei sehen die aktuellen Bestimmungen des § 10a Abs. 7 KWG i.V.m. § 64h Abs. 4 KWG vor, dass… …Konzernabschlusses, jedoch unter Anwendung der in § 10a KWG definierten aufsichtsrechtlichen Gruppe zu ermitteln ist. Für die Institute bedingen die Umstellung… …gemäß Säule 2 im Wesentlichen drei große Herausforderungen: 1. Anpassung des Konsolidierungskreises: Die Vorgaben des § 10a Abs. 7 KWG erfordern eine… …Überführung des IFRS Konsolidierungskreises in das aufsichts- rechtliche Regime gemäß § 10a KWG. Dabei sind für Zwecke der Säule 1 ei- nerseits die im… …Risikodeckungsmasse, ist § 10 KWG. Keine ande- re Vorschrift ist in den letzten Jahren so oft und grundsätzlich geändert worden wie diese und eine weitere… …Gemeint ist das in § 10 Abs. 4 KWG definierte „sonstige Kapital“ unter Berücksichtigung der in § 10 Abs. 2 S. 3 ff. KWG definierten Anrechnungsgrenzen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Interne Revision aktuell

  Business Continuity Management – Umsetzung in die Praxis

  Stefan Sohn

  …Gesetzliche/gesetzesähnliche Anforderungen Kreditwesengesetz (KWG) Das Kreditwesengesetz trifft im Zusammenhang mit BCM vor allem Festle- gungen zu Notfallkonzepten des… …eigenen Unternehmens sowie outgesourcter Unternehmensteile. Bezüglich des eigenen Unternehmens wird dort u. a. in § 25 a KWG, Abs. 1, Satz 3 festgelegt… …entspre- chend § 1 KWG das Kreditwesengesetz zur Anwendung gelangt, verpflich- tend, geeignete Notfallkonzepte zu erstellen. Deren Angemessenheit und… …konkretisiert. So muss gemäß § 25 a KWG, 9) KWG (2007), § 25 a, Abs. 1, Satz 3. 10) KWG (2007), § 25 a, Abs. 1, Satz 4 und 5. DIIR_Forum_7.indd 150… …Institut gewährleistet bleiben, welches die ausgela- gerten Aktivitäten und Prozesse einbezieht.“11). Damit haben alle Institute gemäß § 10a KWG zusätzlich… …sowie getestete Notfallkonzepte abgesichert ist. Nach den Regelungen des KWG werden im folgenden Abschnitt die MaRisk12) einschließlich ihrer aktuellen… …Änderungen vorgestellt. Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) Die Notwendigkeit zur Präzisierung des KWG hatte auch einen Anpassungs- bedarf… …eindeutig sind. Mögliche Ereignisse könnten sein: Stromausfall, Brand, 11) KWG (2007), § 25 a, Abs. 2, Satz 3. 12) MaRisk gem. Rundschreiben 5/2007 vom 30… …. Literaturverzeichnis KWG (2007) Kreditwesengesetz in der aktuellen Fassung vom 1. 11. 2007 (http://bafin.de/gesetze/kwg.htm) MaRisk (2007) Rundschreiben 5/2007 (BA)…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch BilMoG und Interne Revision

  Hintergründe zur Entwicklung des BilMoG

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V., Alexander Hofem, Jenny Kohlepp, Simone Krines, u.a.

  …. 30. Exkurs: KWG und MaRisk als branchenspezifische Regelungen zur Corporate Governance Während das BilMoG von allen kapitalmarktorientierten… …Unternehmen bran- chenübergreifend anzuwenden ist, bestehen daneben zuweilen branchenspezi- fische Regelungen. Für Banken5 ist dies u. a. das KWG. Aus dem… …Blickwinkel der Corporate Governance und der Internen Revision stellt hier § 25 a KWG die zentrale Norm dar. In Absatz 1 fordert § 25 a KWG von den Instituten… …ken zu umfassen. Folglich verpflichtet das KWG Kreditinstitute unabhängig vom BilMoG zur Einrichtung einer Internen Revision. 5 Hinsichtlich des… …generellen Anwendungsbereiches des KWG siehe die jeweiligen Paragraphen des KWG. Vereinfachend soll im Folgenden lediglich von „Kreditin- stituten“ bzw… …(MaRisk)“ konkretisiert. Die MaRisk geben somit auf der Grundlage des § 25 a Abs. 1 KWG einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die Ausgestal- tung des… …ternen Kontrollsystem und der Internen Revision bestehen müssen.7 Folglich waren die Kreditinstitute bereits vor Erlass des BilMoG durch das KWG sowie… …revisorisch festgestellte Mängel behandelt. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass durch das KWG und die MaRisk bereits seit langem relativ detaillierte… …Entwicklung des BilMoG durch die Deutsche Bundesbank gem. § 7 Abs. 1 KWG überwacht wird. Ferner hat die BaFin diesbezüglich gem. § 44 Abs. 1 S. 2 KWG das… …Recht, Sonderprü- fungen durchzuführen. Bei Nichteinhaltung der Anforderungen der MaRisk bestehen mit §§ 36 und 45 b KWG zudem Sanktionsmöglichkeiten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Fortentwicklung der Überwachungstätigkeit deutscher Banken-Aufsichtsräte durch die Reformen zur Corporate Governance

  Patrick Velte, Antje Buchholz

  …Finanzinstituten darstellen. Im Schrifttum wird eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG unterstellt; vgl. Romeike 2013, S. 616. Die Einhaltung der… …forderungen an „einfache“ Aufsichtsratsmitglieder angehoben, die sich aus den zu- sätzlichen regulatorischen Anforderungen des Kreditwesengesetzes (KWG), des… …ergeben.37 In § 36 Abs. 3 KWG erfolgte der Hinweis, dass alle Mitglieder des Aufsichtsrats eines Kredit- instituts zuverlässig sein und die zur Wahrnehmung… …die Eignung, wirtschaftliche und rechtliche Abläufe im Tagesgeschäft der Bank beurteilen zu können.38 Eine für den Vorstand nach § 33 Abs. 2 KWG… …müssen.“ Abweichend von den bisherigen Rege- lungen verweist § 25d Abs. 7 Satz 3 KWG n. F. nunmehr allerdings explizit auf die Notwendigkeit… …Satz 3 KWG n. F. über mindestens ein Mitglied mit „ausreichend Sachverstand und Berufserfahrung im Bereich Risikomanagement und Risikocon- trolling [zu]… …IV-Umsetzungsgesetz-RegE, S. 87. Die Neuregelung findet sich in § 25d Abs. 2 KWG n. F. 41 Vgl. § 25d Abs.9 Satz 3 KWG n. F. 42 Die Bankenaufsicht orientiert sich bei… …in § 25d Abs. 4 KWG n. F. nunmehr eine ausdrückliche Fortbildungspflicht für den Aufsichtsrat.44 Es müssen diejenigen Ressourcen einge- setzt werden… …Fort- bildungspflicht ist die Klarstellung in § 25d Abs. 1 Satz 1 KWG n. F., dass jedes Aufsichtsratsmitglied ein ausreichendes Zeitbudget vorhalten muss… …___________________ 43 Vgl. BaFin 2012b. 44 Vgl. hierzu im Einzelnen Opitz 2013, S. 177. Die Fortbildungspflicht gilt nach § 25c Abs. 3 KWG n. F. ebenfalls für…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Corporate Governance im Trennbankensystem

  Andreas Steck, Alexander van Meegen

  …Übergangsvorschrift (§ 64s Abs. 2 Satz 1 KWG) ein Verbot entsprechend spekulativer Geschäfte erst ab dem 1. Juli 2015 für die betroffenen Institute verpflichtend… …Trennbankensystems darzustellen (insb. Anforderungen an das neue sog. Finanz- handelsinstitut) und die Corporate Governance-Vorgaben im novellierten KWG an das… …Regelungen der § 3 Abs. 2 und Abs. 4 KWG in Verbindung mit § 25f Abs. 1 KWG schreiben vor, dass Kreditinsti- tute bestimmte als schädlich eingestufte… …CRR-Kreditinstitut eine entspre- chend große Bilanzgröße aufweisen, um in den Anwendungsbereich der Verbots- norm des § 3 KWG zu fallen und im Ergebnis die verbotenen… …Schwellenwerte und die Ausführung eines einzelnen „verbotenen“ Geschäfts des § 3 Abs. 2 Satz 2 KWG aus, um das Abtrennungserfordernis auszulösen: das… …zu den entsprechenden Rückausnahmen unter 2.1.2.2). Das sind zuvorderst die Eigengeschäfte nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 KWG. Ei- gengeschäft ist nach… …§ 1 Abs. 1a Satz 3 KWG die Anschaffung und die Veräuße- rung von Finanzinstrumenten für eigene Rechnung, die nicht Eigenhandel im Sinne des § 1 Abs… …. 1a Nr. 4c KWG ist.18 Der Eigenhandel ist jedoch gleichwohl nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 3 KWG mit Ausnahme der Market-Making-Tätigkeiten im Sinne der… …Absatz 2 Satz 2 Nr. 2 KWG. Hedgefonds werden in § 283 Abs. 1 KAGB legaldefi- niert als allgemeine offene inländische Spezial-AIF (alternative… …auf den weiten Kreditbegriff des § 19 KWG rekurriert, sondern vielmehr auf den engen Kreditbegriff des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 KWG bezogen ist. Das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …, in: Die Bank 2014, S. 38: „Die CRD IV (Capital Requirements Direc- tive) greift in das deutsche Kreditwesengesetz (KWG) ein und schafft so über die… …25a KWG auf Institute i. S. v. § 1 Abs. 1b KWG (= Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) Langen, in: Schwennicke/Auerbach, KWG, 3. Aufl… …. 2016, § 25a Rn. 12. Hinsichtlich des Verweises auf § 25e KWG, der Anforderungen bei der Einschal- tung vertraglich gebundener Vermittler regelt, gilt… …Institute, die das Einlagen- oder Kreditgeschäft betreiben (§ 1 Abs. 3d Satz 1 KWG i. V. m. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 CRR). Wertpapierhandelsunternehmen sind nur… …solche Unternehmen, die bestimmte Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen erbringen (§ 1 Abs. 3d Satz 4 KWG). 22 Begründung RegE des FRUG, BT-Drs… …. 16/4018, S. 70; abweichend die BaFin in AT 7 MaComp: „Der Verweis in § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG auf §§ 25a Abs. 1, 25e KWG stellt klar, dass deren… …Abs. 1 WpHG und Art. 22 DV neben den Vorgaben in §§ 25a Abs. 1 und 25e KWG einschließlich der Konkretisierungen durch die MaRisk.“ Kritisch zu der vom… …Finanzmarktnovellierungsgeset- zes – 2. FiMaNoG, zu Nummer 80 (§ 80). 14 3.1.1.2 Verweis auf § 25a KWG in § 80 WpHG Der durch das 2. FiMaNoG geschaffene § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG… …n. F. enthält wie die Vorgängervorschrift des § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG einen Verweis auf die Vorschrift des § 25a Abs. 1 (und § 25e) KWG, womit die… …es hinsichtlich der Anforderungen in § 25a KWG eines solchen Verweises nicht, weil jedes Wertpapierdienstleistungsunternehmen eine Dienstleistung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bank in der Krise: Die Arbeit des Aufsichtsrates im Lichte der neuen Gesetzgebung zur Reorganisation, Sanierung und Abwicklung von Probleminstituten

  Yorick M. Ruland

  ….................... 544� 3.2.3 Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) ............................. 546� 3.2.4 Restrukturierungsfonds… …............................................................... 550� 4.4� Arbeit im Zusammenhang mit einer Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG… …Kreditinstituts (§ 1 Abs. 1 KWG) frühzeitig bewältigt werden sollen. Ein Eingreifen in Rechte Dritter ist auf dieser Stufe nicht vorgesehen. Eingriffe in… …Reorganisationsverfahren greift allerdings nur bei bestandsgefährdeten In- stituten (§ 48b Abs. 1 KWG), von denen eine Systemgefährdung ausgeht (§ 48b Abs. 2 KWG… …§ 45 Abs. 1 Satz 1, 2 KWG erfüllt sind. Dies ist der Fall, wenn das Kreditinstitut keine angemessenen Eigenmittel i.S.v. § 10 Abs. 1 KWG hält oder es… …nicht über eine ausreichende Liquidität i.S.v. § 11 Abs. 1 KWG verfügt. Der Sanie- rungsplan bedarf – anders als der Reorganisationsplan – nicht der… …Abs. 1 KWG vorliegen, welche zu einer System- gefährdung führt (§ 7 Abs. 2 KreditReorgG und § 48b Abs. 2 KWG). Bestandsge- fährdung ist „die Gefahr… …im Falle des Unterschreitens bestimmter Kennziffern vermutet (vgl. § 48b Abs. 1 Satz 2 KWG). Eine Systemgefährdung liegt vor, „wenn zu besorgen ist… …, S. 187. 53 § 48b Abs. 1 Satz 1 KWG. 54 § 48b Abs. 2 Satz 1 KWG. 55 Entwurf 17/3024 der Bundesregierung v. 27.9.2010 eines Gesetzes zur… …22 Abs. 1 KredReorgG). 3.2.3 Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) Neben den Verfahren nach dem Kreditreorganisationsgesetz wurden auch neue auf-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  AT 1 und AT 2 MaRisk : Vorbemerkung und Anwendungsbereich

  Dr. Markus Rose

  …Als gesetzlicher Anknüpfungspunkt der MaRisk wird in AT 1 Tz. 1 MaRisk § 25a KWG genannt, der von den Instituten eine ordnungsgemäße Geschäftsorgani-… …Abs. 1 Satz 6 KWG angemessene Regelungen zur hinreichend genauen Bestimmung der finanziellen Lage des Instituts (Rech- nungslegungs- und… …ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation fordert § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG insbesondere ein angemessenes und wirksames Risikoma- nagement. Diesen zentralen Terminus… …schließt ferner durch § 25a Abs. 1 Nr. 4 bis 6 KWG folgende weitere Aspekte mit ein: ■ Eine angemessene personelle und technisch-organisatorische… …Anforderungen des § 25a Abs. 3 KWG an das Risikomanagement auf Gruppenebene im Modul AT 4.5 MaRisk sowie des § 25b KWG an ausgelagerte Aktivitäten und Prozesse… …der Geschäftsführung (AT 3) Risikomanagement (als Teil der ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation nach § 25a Abs. 1 KWG) MaRisk Strategien (AT 4.2)… …§ 25a KWG gegenüber den Instituten eine juristische Bindungswirkung, legen aber die unbestimmten Rechtsbegriffe dieses Geset- zesparagrafen – wie z… …KWG sowie des § 25b KWG für ein möglichst hohes Maß an Einheitlichkeit des Verwaltungshandelns. Davon profitieren auch die beauf- sichtigten Institute… …Zuverlässigkeit und erforderlichen Sachkunde als Persönlichkeitsmerkmale müssen sie gemäß § 25d KWG der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend Zeit widmen… …des § 25a KWG in Deutschland umgesetzt.16 Da die MaRisk als norminterpretierende Verwaltungsvorschrift die unbestimmten Rechtsbegriffe des § 25a KWG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für geschlossene Fonds

  Zweitmarkthandel im Wandel der Zeit

  Dr. Thomas Ledermann, Sven Marxsen

  …Zweitmarkthandel ............................................... 172 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz… …1a Satz 2 Nr. 2 KWG) ....................... 172 3.1.2 Anlageberatung… …................................................................................. 174 3.1.3 Betrieb eines Multilateralen Handelssystems ( § 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1b KWG… …KWG und des WpHG eingestuft. Für den Zweitmarkt- handel und dessen Akteure folgt daraus die unmittelbare Anwendung der aufsichtsrechtlichen… …Bestimmungen des KWG und der Wohlverhaltensregelungen des WpHG, sofern nicht eine der im KWG bzw. WpHG genannten Ausnahmetat- bestände einschlägig ist. Nach §… …32 Absatz 1 Satz 1 KWG bedarf grundsätzlich der schriftlichen Erlaub- nis der BaFin, wer im Inland gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in… …von den Marktakteuren im Zusammenhang mit Zweitmarktgeschäften erbracht werden, werden regelmäßig als Anlage- (§ 1 Ab- satz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG… …) und/oder Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) sowie je nach Ausgestaltung und Organisation des Marktmodells ggf. auch noch als… …Anlageberatung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1a KWG) sowie als Betrieb eines multilateralen Handelssystems (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1b KWG) einzustufen sein… …. 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschluss- vermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) 3.1.1.1 Anlagevermittlung § 1…

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