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40 Treffer, Seite 1 von 4, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Synopse

    Norbert Haak
    …Wertpapierhandelsgesetz (Spalte 5) nach dem II. Finanzmarktnovellierungsgesetz. 2. Grundlagen zur Umsetzung der Richtlinie 2004/39/EG (Spalte 2) 3. Umsetzung der… …Verordnung 600/2014 (Spalte 2) gegenüber der Richtlinie 2004/39/EG (Spalte 1) sowie den zu der Verordnung ergangenen Verordnungen (Level II) (Spalte 3). 4… …ie 20 06 /7 3/ EU Ve ro rd nu ng 12 87 /2 00 6 B tD rs .1 6/ 40 28 Sp al te 2 R ic ht lin ie 20 14 /6 5/ EU Sp al te 3 Ve ro rd… …un gs ge se tz Sp al te 5 A rt. 01 A bs .0 1 A rt. 01 A bs .0 1 A rt. 01 A bs .0 2 A rt. 01 A bs .0 3 A rt. 01 A bs .0 4 § 09 6… …W pH G A rt. 01 A bs .0 5 § 00 3 A bs .0 3 S at z 1 W pH G A rt. 02 A bs .0 1 05 65 /2 01 7 A rt. 00 4 § 00 3 A bs .0 1 W pH… …ht lin ie 20 04 /3 9/ EG R ic ht lin ie 20 06 /7 3/ EU Ve ro rd nu ng 12 87 /2 00 6 B tD rs .1 6/ 40 28 R ic ht lin ie 20 14 /6… …er un gs ge se tz Sp al te 1 Sp al te 2 Sp al te 3 Sp al te 4 Sp al te 5 A rt. 02 A bs .0 1 B uc hs t. k § 02 a A bs .0 1 N r… …bs .0 1 N r. 16 W pH G A rt. 02 A bs .0 1 B uc hs t. o A rt. 02 A bs .0 2 A rt. 02 A bs .0 2 A rt. 02 A bs .0 3 A rt. 02 A bs… ….0 3 A rt. 02 A bs .0 4 05 92 /2 01 7 A rt. 03 A bs .0 1 A rt. 03 A bs .0 1 1270 Haak R ic ht lin ie 20 04 /3 9/ EG R ic ht… …lin ie 20 06 /7 3/ EU Ve ro rd nu ng 12 87 /2 00 6 B tD rs .1 6/ 40 28 R ic ht lin ie 20 14 /6 5/ EU Ve ro rd nu ng en zu R L 20…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

    Dr. Christian Wagemann
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 1.1 Entstehungsgeschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1.2 Normzweck und Struktur von Art. 28… …f. der DVO 2017/565/EU . . . . . . . . . . . 3–5 1.3 Normzweck und Struktur von Art. 19 der VO 2014/596/EU . . . . . . . . . . . . . . 6 2 Persönliche… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–31 2.2 Die Verbotstatbestände nach Art. 29 Abs. 2 bis 4 DVO . . . . . . . . . . . . . . . . . 32–43 2.3 Die Verbotstatbestände nach Art. 37 Abs. 2… …Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen 1 1 ABl. EU Nr. L 173 (2014) S. 349. 2 ABl. EU Nr. L 87 (2017) S. 1. 2 3 Bekanntmachung des… …Mitarbeitern in Bezug auf Geschäfte mit Finanzinstrumenten zu beachten sind. Diese Bestimmungen sind in Art. 16 Abs. 2 der am 03. 01. 2018 in Kraft tretenden… …Mitarbeitergeschäften in Deutschland. Sie verwirklichte die Ver- pflichtung nach Art. 13 Abs. 2 MiFID zur Schaffung einer besonderen Organisation, die darauf gerichtet… …sicherzu- stellen. Zuvor existierte auf Grund von § 33 Abs. 1 Nr. 2 WpHG a. F., der Art. 10 Spiegel- strich 1 der Richtlinie 93/22/EWG v. 10. 05. 1993 über… …Rundschreiben 8/2008 (WA) v. 18. 08. 2008 niederge- legt und findet sich nun im Abschn. BT 2 des Rundschreibens 5/2018 (WA) v. 19. 04. 2018 („MaComp“). Die… …Art. 16 Abs. 2 Var. 1 MiFID definierten Legalitäts- und Legalitätskontrollpflicht der Wertpapier- firma (vgl. auch die Aufzählung der Verbote in Art. 29… …Abs. 2 DVO). Strukturell ist zwischen dem Anwendungsbereich der Norm, den Verbotstatbeständen und der Organisationspflicht der Wertpapierfirma zu…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten

    Klaus M. Brisch
    …Transformation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 2 Rechtliche Grundlagen… …795 II.B.9 Datenschutzrecht und Speicherlösungen für Dokumente und Daten 1 2 1 Schwab, in: Dauner-Lieb/Langen (Hrsg.): BGB, § 675, Rn. 30 ff.; Hopt… …, in: Baumbach/Hopt, HGB, AGB-Banken 2, Rn. 1 f. 2 Lencker/Eisele, in: Schönke/Schröder, StGB, § 203 Rn. 44. 3 Eisele, in: ZIS 11, 358 ff. 4 Ambs, in… …: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtl. NebenG, § 43 Rn. 1 ff. 3 5 BVerfGE 65, 1(43); Di Fabio, in: Maunz/Dürig, GG, Art. 2, Rn. 132 ff. 4 5 1 Einleitung 1.1 Datenschutz… …zwar gesetzlich nicht geregelt, wird vom Gesetzgeber und der Rechtsprechung aber vorausgesetzt und ist in Nr. 2 Abs. 1 AGB-Banken ausdrücklich… …strafrechtlicher Hinsicht wird das Bankgeheimnis durch § 203 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StGB abgesichert. Mit Strafe bedacht wird das Verhalten, ein fremdes Geheimnis… …informationellen Selbstbestimmungsrechts aus Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG dient er der Gewährleistung des Einzelnen, selbst zu entscheiden, „wer was wann… …wird nur für personenbezogene Daten und damit für Daten von natürlichen, nicht aber juristischen Personen gewährt (Art. 2 Abs. 1, 4 Nr. 1 DS-GVO). Immer… …dann, wenn Kreditinstitute personenbezogene Daten ihrer (potenziellen) Kunden erheben, oder auf eine der sonstigen, in Art. 4 Nr. 2 DS-GVO aufgeführten… …langfristige und beweissichere Archivierung von Dateien, sowie an eine rechtssichere Transformation bestehen. 2 Rechtliche Grundlagen Aus datenschutzrechtlicher…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Marktinfrastruktur

    Michael Leibold
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4–13 2 Rechtspflichten für Systematische Internalisierer (NEK-instrumente). . . . . . . 14–29 2.1 Einführung… …Dokumente haben hierin Berücksichtigung gefunden. 1 2 Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates v. 15. 05. 2014 über Märkte für… …(n. F.) trat gemäß Art. 26 des 2. FiMaNoG (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz) zu unter- schiedlichen Zeitpunkten in Kraft: So traten einige Teile… …am Tag nach der Verkündung des 2. FiMaNoG (25. 06. 2017) in Kraft, andere Teile hingegen sind erst am 01. 01. 2018 bzw. 03. 01. 2018 in Kraft getreten… …. umgesetzt.4 So wird der Normadressat des Systematischen Internalisierers in § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 2 lit. b) WpHG legal definiert als ein Unternehmen, das nach… …Maßgabe des § 2 Abs. 8 Satz 3 bis 5 WpHG, unter Verweis auf Art. 12 bis 17 MiFID II DVO, zur Durchführung von Kundenaufträgen häufig regelmäßig und auf… …(verbindliche Kauf- und Verkaufs- 854 Leibold 2 3 angebote) erfüllen, wie z. B. in den Fällen des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 MiFIR – Offenlegung von… …bestehenden Melde- pflicht (vgl. MiFIR Art. 21 und RTS 2 Art. 71) Daten zur Ausführungsqualität – Vierteljährliche Bereitstellung von Daten zur Qualität der… …Derivate. 2 Delegierte Verordnung (EU) DER KOMMISSION v. 08. 06. 2016 zur Ergänzung der Richtli- nie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates… …. SI-fähige EK-Instrumente sind gemäß Art. 14 Abs. 1 MiFIR – Aktien – Aktienzertifikate – börsengehandelte Fonds wie z. B. ETF – Zertifikate i. S. v. Art. 2…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Marktmissbrauchsrecht

    Oliver Knauth
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–6 2 Rechtsgrundlagen und Entstehungsgeschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–9 3 Insiderrecht… …. 12 Abs. 1 MAR – Überblick . . . . . . . . . . . 136 5.3 Die Regelbeispiele des Art. 12 Abs. 2 MAR… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229–230 7 Literaturverzeichnis 895 II.C.3 Marktmissbrauchsrecht 1 2 3 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch (ABl. EU… …Aufsichtsbehörde bei dem begründeten Verdacht eines Verstoßes die weiteren Ermittlungen an die Staatsanwaltschaft abzugeben, vgl. Art. 33 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2… …Satz 2 MAR1 bzw. § 11 WpHG. Ggf. drohen strafrechtliche Konsequenzen, wenn sich der Verdacht aufgrund der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft erhärtet… …Marktmissbrauchsrechts vertraut sein, um die daraus resultierenden Risiken angemessen zu behandeln. 896 Knauth 4 2 Vgl. ESMA Jahresbericht 2017 v. 15. 06. 2018… …und strafrechtlicher Sanktionen durch die nationalen Aufsichtsbehörden, vgl. Art. 33 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 MAR. Die jeweils zuständige NSA… …26 Abs. 1 WpHG; – Meldungen der Eigengeschäfte von Führungskräften gemäß Art. 19 Abs. 3 MAR und § 26 Abs. 2 WpHG; – Stimmrechtsmitteilungen gemäß §§… …. Insiderlisten, Aufzeichnungen von Telefongesprächen aus den Han- delsbereichen, Dokumentation der Mitarbeitergeschäfte), vgl. § 6 Abs. 3 und § 7 Abs. 2 WpHG sowie… …Art. 23 Abs. 2 MAR; – Die Ladung und Vernehmung von Personen, § 6 Abs. 3 WpHG; – Das Betreten bzw. die Durchsuchung von Geschäfts- und Wohnräumen sowie…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Pflichten zur Information der Kunden

    Hagen Christmann, Max Kleinhans
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Informationen über das Unternehmen und seine Dienstleistungen . . . . . . . . . 2–11 2.1 Allgemeine Angaben… …2017/565 (MiFID II-DVO). 2 Z. B. ESMA Q&A on MiFID II and MiFIR on Investor Protection. 3 Im Zusammenhang mit Informationspflichten bei Interessenkonflikten… …Nr. 596/2014 (Marktmissbrauchsverordnung). 2 1 Einleitung Kreditinstitute treffen eine Reihe von Informations- und Aufklärungspflichten gegenüber… …durch die PRIIPs-Verordnung, die MiFID II, und ihre deutsche Umsetzung (2. FiMaNoG) überarbeitet wurden (§ 63 Abs. 6 ff. WpHG). Diese Pflichten erstrecken… …der Aufklärung über einen bestehenden spezifischen Interessenkonflikt nach § 63 Abs. 2 WpHG3, über Zuwendungen aus § 70 WpHG und in Bezug auf die… …Sinn.4 2 Informationen über das Unternehmen und seine Dienstleistungen Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen ist nach § 63 Abs. 7 WpHG verpflichtet… …Christmann/Kleinhans 3 5 Art. 47 Abs. 1 Satz 2 MiFID II-DVO. 4 5 6 § 63 Abs. 7 WpHG. 6 2.1 Allgemeine Angaben Kleinanlegern bzw. potenziellen Kleinanlegern sind… …eine abstrakte Informationspflicht. Bei Interessenkonflikten, die nicht durch organisatorische Maßnah- men zu vermeiden sind, muss nach § 63 Abs. 2 WpHG… …Informationspflichten, die sich aus Art. 47 Abs. 2 und 3 MiFID II-DVO sowie § 64 WpHG ergeben. Hervorzuheben ist die Pflicht, zur Bewertung der Leistung der… …veröffentlicht. 8 § 63 Abs. 7 Satz 2 WpHG. 9 Art. 50 Abs. 7 MiFID II-DVO. 9 10 Siehe unter 4. 11 § 70 Abs. 1 Satz 3 WpHG. 12 Art. 50 Abs. 9 MiFID II-DVO. 13 § 70…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Transparenzpflichten (Vor- und Nachhandelstransparenz unter MiFID II)

    Dr. Erasmus Faber
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–5 2 Vorhandelstransparenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6–30 2.1… …Finanzinstrumente sowie Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU („MiFID II“). 2 Verordnung (EU) Nr. 600/2014 des europäischen Parlaments und des Rates v… …. 15. 05. 2014 über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 („MiFIR“). 2 3 Länderspezifische Regelungen wie… …2017/587 der Kommission v. 14. 07. 2016 („RTS 1“), der Delegierten Verordnung (EU) 2017/583 der Kommission v. 14. 07. 2016 („RTS 2“) und der Delegierten… …Erwägungsgrund 1 RTS 2. 6 7 Transparenzpflichten auch auf Finanzprodukte, die über ein multilaterales Handelssystem (multilateral trading facility, „MTF“) oder… …nun anhand der wesentlichen Neuregelungen der Vor- und Nachhandelstransparenz betrachtet werden. 2 Vorhandelstransparenz Rechtsgrundlagen der… …Vorhandelstransparenz für Handelsplätze Level 1: Art. 3, 4, 5, 8, 9, 12, 13 MiFIR Level 2: Art. 6–11 Delegierte Verordnung (EU) 2017/567, RTS 1, RTS 2 Rechtsgrundlagen… …der Vorhandelstransparenz für systematische Internalisierer Level 1: Art. 14, 15, 16, 17, 18, 19 MiFIR Level 2: Art. 6–16 Delegierte Verordnung (EU)… …2017/567, RTS 1, RTS 2 Vorhandelstransparenz dient der Offenlegung von verbindlichen Kursofferten und des Interesses am Markt, in bestimmten… …Anteils des Marktes, der zu den gegebenen Kursen handeln würde. 14 Im Sinne von Art. 2 (2)(1) Nr. 33 MiFIR. 10 Handelssysteme, diese und ihre Betreiber…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Zuwendungen im Wertpapiergeschäft

    Barbara Roth, Denise Blessing
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–27 2.1 Bestehen eines Zusammenhangs mit… …Kommission v. 16. 07. 2007, BGBl. I 2007, S. 1330 ff. (nachfolgend „FRUG“). 2 WpHG a. F. bezieht sich im Folgenden auf die vor Inkrafttreten des 2. FiMaNoG… …Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechts- akte v. 23. 06. 2017, BGBl. I 2017, S. 1693 ff. (nachfolgend „2. FiMaNoG“). 8 Verordnung zur Konkretisierung der… …sowie auf nationaler Ebene aus dem Zweiten Finanzmarktnovellierungsgesetz7 (nachfolgend 2. FiMaNoG), der am 23. 10. 2017 veröf- fentlichten Verordnung zur… …Roth/Blessing 10 „WpHG“ bezieht sich im Folgenden auf die mit Inkrafttreten des 2. FiMaNoG seit 03. 01. 2018 geltende Rechtslage. 11 Gemäß § 31b Abs. 1 Satz 1… …Dokumentation dieser Vorgänge. 541 II.B.2 Zuwendungen im Wertpapiergeschäft 2 15 Nachfolgend „WPDU“. 16 Fuchs, in: Fuchs (Hrsg.): WpHG, 2. Aufl. 2016, § 2… …. 9). 3 18 Vgl. z. B. Rozok, in: BKR 2007, S. 217, 219; Fuchs, in: Fuchs (Hrsg.): WpHG, 2. Aufl. 2016, § 31d, Rn. 10; Koch, in: Schwark/Zimmer, KMRK, 4… …erkennen und einen Zuwendungsprozess zu etablieren, der die neuen MiFID II-Anforderungen berücksichtigt. 2 Rechtliche Grundlagen Die (aufsichtsrechtliche)… …Dritte gewähren, die nicht Kunden dieser Dienstleistung waren. Als WPDU im Sinne der Vorschrift galten gemäß § 2 Abs. 4 WpHG a. F. insb. Kreditinstitute… …Kapitalverwaltungsgesellschaften nach dem KAGB16. Basie- rend auf dem 2. FiMaNoG ergeben sich die Anforderungen für Zuwendungen seit dem 03. 01. 2018 aus § 70 WpHG sowie ergänzend…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Meldepflichten („Transaction Reporting“)

    Hilmar Schwarz
    …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 2 Meldepflichtige. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5–8 3 Meldepflichtige Geschäfte… …II.B.6 Meldepflichten („Transaction Reporting“) 1 1 BGBl. Jg. 1994, Teil I, Nr. 48 v. 30. 07. 1994, S. 1749. 2 Vgl. Gesetzesbegründung zum Zweiten… …. 4 BGBl. Jg. 1997 Teil I Nr. 71 v. 28. 10. 1997, S. 2561. 2 5 Richtlinie 2004/39/EG des europäischen Parlaments und Rates v. 21. 04. 2004. 3 6… …Regu- lierungsstandards für die Meldung von Geschäften an die zuständigen Behörden. 1 Einleitung Mit dem 2. Finanzmarktförderungsgesetz v. 26. 07. 19941… …, Erwägungsgrund 34. 11 Vgl. Definition von genehmigter Meldemechanismus in § 2 Abs. 39 WpHG. 5 12 Vgl. Gesetzesbegründung zum… …Behörden oder die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA zu melden.11 2 Meldepflichtige Die Meldepflichten gegenüber der zuständigen… …Behörde treffen Wertpapierfirmen gemäß der Definition in Art. 2 Abs. 1 Nr. 1 MiFIR i. V. m. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 MiFID II. Bereits mit Umsetzung der MiFID I… …wurde durch die Anknüpfung an den Begriff der Wertpapierdienst- leistungsunternehmen (im Folgenden: WpDU) im Sinne von § 2 Abs. 4 Satz 1 WpHG a. F… …. sichergestellt, dass der Kreis der Meldepflichtigen den nach der Finanzmarktrichtlinie meldepflichtigen „Wertpapierfirmen“ entspricht.12 Gemäß § 2 Abs. 10 WpHG… …10 11 14 Art. 2 Abs. 1 Delegierte Verordnung (EU) 2017/590. 15 Art. 26 Abs. 2 Unterabs. 2 MiFIR. 12 Sofern Geschäfte über Zweigniederlassungen…
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  • eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

    Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

    Lars Röh, Robert Oppenheim
    …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1–4 2 Ausgangspunkt: Das „Three… …internationalen Finanzkrise Mülbert, ECGI Law Working Paper, No. 130/2009, S. 22 f. 2 Siehe den instruktiven Überblick bei Gebauer/Niermann, in… …Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG), BGBl. I 2017, S. 1693. 10 Zu den erweiterten Aufgabenbereichen der Compliance-Funktion unter der Geltung der MiFID II siehe… …Röh/Zingel, in: CB 2014, S. 429 ff. 2 1 Einleitung War die wertpapieraufsichtsrechtliche Compliance-Funktion noch vor zehn Jahren in den Augen von… …setzt durch das 2. FiMaNoG 20179), deren Umsetzung die gesetzlichen Regelungen zur Wertpapier-Compliance aus dem Wertpapierhandelsgesetz (WpHG)… …Wertpapierdienstleistungen beziehen, ist weiter und umfasst z. B. auch nicht verbriefte Derivate, § 2 Abs. 4 Nr. 4 WpHG), noch gibt es seit dem 03. 01. 2018 im WpHG länger… …eine gesetzliche Bestimmung, die sich mit Compliance befasst (§ 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG a. F. wurde durch das 2. FiMaNoG aufgehoben). Der Begriff… …, Principle 13. 7 2 Ausgangspunkt: Das „Three lines of defence“-Modell Das Modell der drei Verteidigungslinien ist ein vom Basel Committee on Banking… …geblieben. Sie ist jedoch um einen zentralen Baustein „entkernt“: Die Vor- gabe in § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG a. F., angemessene Grundsätze aufzustellen… …Gesetzgeber gewählten Verweisungstechnik Fuchs, in: Fuchs, WpHG, 2. Aufl., 2016, § 33 Rn. 11. 23 Gesetzesentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Zweiten…
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