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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken Dr. David Pasewaldt 1108 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Straftatbestände zu Zuwendungen an… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 7 Begünstigungen von Mitgliedern von Betriebsverfassungsorganen (§ 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62–67 12 Literaturverzeichnis 1109 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 1 1 Zuletzt etwa durch das zum 01. 09. 2014 in Kraft getretene 48… …in Kreditinstituten“ von Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht und David Pasewaldt in diesem Buch. 1 Einleitung Geschenke, Einladungen und… …Abs. 1 Nr. 3 Var. 2 BetrVG) (dazu nachstehend 7). 1111 II.D.2 Antikorruptions-Compliance für Banken 3 2 BGHSt 10, 241; 15, 96 f.; 39, 45 f.; 47… …Tatbestände der Bestechlichkeit und Bestechung (siehe nachstehend 3.2). 3.1 §§ 331 und 333 StGB (Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung) Nach § 333 Abs. 1 StGB… …Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe. Nach § 331 Abs. 1 StGB macht sich insb. ein (Europäischer) Amtsträger wegen des passi- ven Tatbestands der… …1112 Pasewaldt 8 5 Rönnau, in: Achenbach/Ransiek/Rönnau, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, Teil 3, Kap. 2, Rn. 11. 9 6 § 1 Bundesnotarordnung (BNotO)… …(„Als unabhängige Träger eines öffentlichen Amtes werden […] in den Ländern Notare bestellt.“); Fischer, in: StGB, § 11 Rn. 16. 7 § 1…

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  Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel

  Stephan Peterleitner

  …II.B.5 Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel Stephan Peterleitner 634 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 7 Literaturverzeichnis 635 II.B.5 Algorithmischer Handel und Hochfrequenzhandel 1 1 Vgl. Kirilenko/Kyle/Samadi/Tuzun: The Flash Crash, The… …, abrufbar unter https://www.sec.gov/news/studies/2010/marketevents-report.pdf (letzter Abruf am 16. 12. 2017). 1 Einleitung Es sollten die Geschehnisse des… …Peterleitner 3 3 Vgl. Art. 4 Abs. 1 Nr. (39) der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 2 Begriffsdefinitionen 2.1 Abgrenzung Algorithmischer Handel vs… …. Hochfrequenzhandel Abb. 1: Algorithmischer Handel vs. Hochfrequenzhandel Quelle: Eigene Darstellung 2.2 Algorithmischer Handel Unter dem Begriff Algorithmischer… …: //www.esma.europa.eu/sites/default/files/library/esma70-872942901-38_qas_markets_ structures_issues.pdf (letzter Abruf am 16. 12. 2017). 4 5 Vgl. Art. 4 Abs. 1 Nr. (40) der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 6 Vgl. BaFin, Häufig… …Sekunde).6 638 Peterleitner 7 Vgl. Art. 19 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/565 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 5 8 Vgl. Art. 4… …Abs. 1 Nr. (41) der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II). 6 – Die Entscheidung des Systems über die Initiierung, Generierung, das Weiterleiten („Routing“)… …www.cftc.gov/idc/groups/public/@otherif/documents/ifdocs/opa-jointreport-sec-051810.pdf (letzter am Abruf 16. 12. 2017) Die Abb. 1 stellt die Indizesverläufe des Dow Jones Industrial Average, des E-Mini S&P 500 sowie des S&P 500 Index… …Arbitra- gestrategien verwenden, auch auf anderen Handelsplätzen fort (vgl. Abb. 1). 4.3 Systemrisiko Arbitragestrategien – wie unter 3.2 dargelegt –…

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  Compliance- und Unternehmensrichtlinien

  Petra Schaffner, Richard Mayer-Uellner

  …II.D.1 Compliance- und Unternehmensrichtlinien Dr. Petra Schaffner und Dr. Richard Mayer-Uellner 1084 Inhaltsübersicht 1 Unternehmensinterne… …Compliance- und Unternehmensrichtlinien 1 1 Vgl. Mössner/Reus, in: CCZ 2013, S. 54. 2 2 Vgl. Leible, in: Michalski et al., GmbHG, 3. Aufl. 2017, Syst. 2 Rn… …Punkten im Einzelnen bei Stork, in: CB 2013, S. 89. 1 Unternehmensinterne Regelwerke als wesentlicher Bestandteil der Unterneh- mensorganisation… …. der „Code of Conduct“ von Henkel. Zu typischen Regelungen in einem Code of Conduct siehe Benkert, in: Schulz, Compliance-Management im Unternehmen, 1… …. Aufl. 2017, 2. Kap. Rn. 16 ff. 7 9 Siehe zu den Erscheinungsformen im Einzelnen unter Ziffer 3. 10 Ziff. 4.1.3 S. 1 DCGK i. d. F. v. 07. 02. 2017… …unmittelbar dazu geeignet“, vgl. BAG, Beschluss v. 09. 09. 1975 – 1 ABR 20/74, in: NJW 1976, S. 261, 262. 20 Borgmann, in: NZA 2003, S. 352, 356. Der… …. Eine betriebliche Mitbestimmung besteht regelmäßig gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG in Bezug auf „Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der… …bestehende Arbeitspflichten konkreti- sieren; sie unterliegen nicht der betrieblichen Mitbestimmung.18 Auch § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG wird regelmäßig von… …Compliance, 1. Aufl. 2014, Kapitel 3, Rn. 5. 30 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 16. 04. 2014 über Marktmissbrauch… …alle Personen, die Führungsaufgaben im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Nr. 25 MAR wahrnehmen (sog. „Directors“), Eigengeschäfte in Finanzinstrumenten des…

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  Kunden- und Produktklassifizierung

  Michael Brinkmann

  …II.A.3 Kunden- und Produktklassifizierung Michael Brinkmann 334 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Rechtliche Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Einordnung der Anleger und der… …. . . . . 36 8 Literaturverzeichnis 335 II.A.3 Kunden- und Produktklassifizierung 1 1 Delegierte Verordnung (EU) v. 25. 04. 2016 Europäische Kommission. 1… …semi-professionellen Anleger. § 1 Abs. 19 Nr. 32 KAGB definiert professionelle Anleger als jeden Anleger im Sinne der MiFID-Richtlinie, kennt darüber hinaus aber auch… …noch den „Semiprofessionellen Anle- ger“. Nach § 1 Abs. 19 Nr. 33 ist das jeder a. Anleger, der sich verpflichtet, mind. 200.000 € zu investierten, b… …allgemeinen und besonderen Verhaltensregeln der §§ 63 und 64 WpHG und weitere Vorschriften gem. § 69 Abs. 1 sowie Teile der §§ 70, 82, 83 und 87 WpHG nicht… …für die Hochstufung technische Lösungen geschaffen werden. Art. 45 Nr. 1 der Delegierten Verordnung sieht vor, dass Wertpapierfirmen Neu- und Altkunden… …Herauf- und Herabstufung: Fallbeispiel 1: Kunde Waldmann ist Förster, verfügt aufgrund einer Erbschaft über 750.000 € Bankgut- haben und tätigt schon seit… …Anlageberatung keine Rolle spielt, entscheiden sich viele Institute, diese Möglich- keit des Opt-up nicht zuzulassen. 5 Einstufungsgrundsätze Nach § 2 Abs. 1… …beurteilen. 7.2 Übersicht über die Anforderungen in den einzelnen Kundenkategorien Tab. 1: Übersicht über die Kundenkategorien Privatkunden Professionelle…

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  Finanzportfolioverwaltung

  Paul Bernd Wittnebel

  …II.A.7 Finanzportfolioverwaltung Paul Bernd Wittnebel 472 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Definition Finanzportfolioverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3 Gesetzliche Grundlagen… …473 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 1 2 1 § 2, Abs. 3 Nr. 7 WpHG. 2 § 2, Abs. 8 Nr. 7 WpHG. 3 BaFin, „Merkblatt Finanzportfolioverwaltung“, Stand… …: Juni 2014. 1 Einleitung Eine Vielzahl von Gründen bewegt Kunden in zunehmend stärkerem Maße, sich nicht mehr selbst um die Anlage ihres Vermögens zu… …Definition der Finanzportfolioverwaltung in § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 3 des KWG führt als Kriterien die – Verwaltung einzelner Vermögen – in Finanzinstrumenten… …gegenständen auch Finanzinstrumente gem. § 1 Abs. 11 KWG enthalten sind. Eine aus- schließliche Anlage in Finanzinstrumenten ist nicht erforderlich. 475… …erbringen, dass diese für den Kunden verständlich sind. 477 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 8 § 5 StBerG. 9 § 249 BGB. 9 10 10 § 32 Abs. 1 Satz 1… …KWG. 11 § 1 WpHGMaAnzVo bzw. Art. 4 MAR-STOR-VO. 12 § 87 Abs. 3 WpHG. Die Anlagerichtlinien des Kunden sind zu beachten. Die Interessen des Kunden sind… …483 II.A.7 Finanzportfolioverwaltung 28 In der Definition von Art. 60 Abs. 3 MiFID II – DVO. 29 Art. 62 Abs. 1 MiFID II – DVO. 21 30 § 31 Abs. 8… …Postweg zum Kunden sind. 484 Wittnebel 22 31 Art. 7 Abs. 1(a) MAR. 32 Art. 7 Abs. 2 Satz 1 MAR. 33 Art. 7 Abs. 4 Satz 1 MAR. 23 34 Art. 14 MAR. 24…

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  M&A-Transaktionen

  …II.C.5 M&A-Transaktionen Dr. Tobias Nikoleyczik und Dr. Bernd Graßl 1014 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4 Literaturverzeichnis 1015 II.C.5 M&A-Transaktionen 1 2 1 Ausführliche Darstellung dazu etwa von Umnuß, in: Corporate Compliance Checklisten… …, 11. Ka- pitel (M&A). 3 1 Einleitung Die Beratung von Unternehmen im Bereich Mergers & Acquisitions (M&A) gehört zum Kerngeschäft von… …Compliance-Beauftragten einer Investmentbank zugeordnet und erläutert. 2.1 Best Practice: Ablauf einer M&A-Transaktion und Aufgaben des Compliance- Beauftragten Tab. 1… …Beobachtungsliste und Insiderliste Weiter hat der Compliance-Beauftragte vor dem Hintergrund der sich insb. aus § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG ergebenden… …einen Unter- nehmenskunden, der Emittent i. S. d. Art. 7 Abs. 1 lit. a) MAR ist, und mithin mit dem Vorliegen von Insiderinformationen, trifft auch diesen… …organisatorischen Vorkehrungen nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG bzw. § 63 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 WpHG gesonderte Bemühungen erforderlich erscheinen, die auf die Vermeidung… …internen Untersuchung Schwachstellen im Hinblick auf die Organisationspflichten insb. nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG zeigen, ist sichergestellt…

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  Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente

  Georg Baur

  …I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente Georg Baur 138 Inhaltsübersicht 1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 5 Literaturverzeichnis 139 I.6 Compliancerelevante Institutionen und Rechtsinstrumente 1 2 3 4 1 Verordnung (EU) Nr. 596/2014 des… …Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinien 2003/124/EG, 2003/125/EG und 2004/72/EG der Kommission, Abl. Nr. L 173, S. 1 v. 12. 06. 2014. 2 Art. 7… …Marktmanipulation, die Schwellenwerte für die Offenlegung, die zustän- dige Behörde, der ein Aufschub zu melden ist, die Erlaubnis zum Handel während eines 1… …140 Baur geschlossenen Zeitraums und die Arten meldepflichtiger Eigengeschäfte von Führungskräften, Abl. Nr. L 88 S. 1 v. 05. 04. 2016. 3 Art. 1 bis… …§ 1 FinDAG. kann eine Detailregelung in einer Verordnung nicht über den bereits im Gesetz bestimmten Rahmen hinausgehen und ist stets an ihm zu… …messen. Für die Gesetze, die europäische Richtlinien umsetzen, ist es typisch, dass die Regelungen auf Stufe 1 des europäischen Gesetzgebungsverfahrens… …www.bafin.de. 18 Allgemeinverfügung v. 09. 06. 2016, www.bafin.de. 19 Allgemeinverfügung gemäß § 4b Abs. 1 WpHG bezüglich sog. „contracts for difference“ (CFDs)… …gehören z. B. Auskunftsver- langen nach § 6 Abs. 3 WpHG16 oder die Anordnung einer Sonderprüfung nach § 88 Abs. 1 WpHG. Daneben sind Allgemeinverfügungen… …Rechtsinstrumente 21 Für Richtlinien ausdrücklich § 35 Abs. 4 Satz 1 WpHG/§ 88 Abs. 4 WpHG n. F. 22 Harter, in: Just/Voß/Ritz/Becker, § 35, Rn. 10. 23 Koller, in…

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  Dokumentationspflichten

  Michael Brinkmann

  …II.A.5 Dokumentationspflichten Michael Brinkmann 410 Inhaltsübersicht 1 Einleitung… …411 II.A.5 Dokumentationspflichten 1 2 1 Einleitung Die Verpflichtung, den Inhalt jeder Anlageberatung bei Privatkunden mittels eines Bera-… …Kommission v. 25. 04. 2016 stellt eine Ergänzung der Richtlinie 2014/65 EU des Europäischen Parlamentes dar. – § § 83 WpHG – § 96 WpHG, Art. 1 Abs. 2… …Grundlage sich nunmehr in § 2 Abs. 8 Satz 1 Nr. 10 WpHG. Konkretisiert wurde der Begriff in Art. 9 der Delegierten Verordnung. Demnach muss die Empfehlung… …an den Emittenten erforderlich 3.2 Angemessenheitsprüfung Art. 55 Abs. 1 Delegierte Verordnung führt enthält gemeinsame Bestimmungen für die… …veraltet, unzutreffend oder unvollständig. Art. 56 Abs. 1 der Delegierten Verordnung beurteilt die Angemessenheit explizit wie folgt: „Wertpapierfirmen… …könnten Kunden der Kategorie 1 Basiskenntnisse durch die Aus- händigung der Broschüre „Basisinformationen über Wertpapiere und weitere Kapitalanla- gen“… …OGAW, mit Ausnahme der in Art. 36 Abs. 1 Unterabs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 583/2010 genannten strukturierten OGAW; ee) strukturierte Einlagen mit… …als einem geregel- ten Markt gleichwertig, wenn die Anforderungen und Verfahren von Art. 4 Abs. 1 Unterabs. 3 und 4 der Richtlinie 2003/71/EG erfüllt… …Brinkmann 20 21 1 Brinkmann: Compliance – Konsequenzen aus der MiFID, Finanz Colloquium Heidelberg, 2. Aufl., S. 158 f. 22 Wenn diese Kriterien gegeben…

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  Retail-Compliance – Organisation und Funktionsweise von Compliance im Privatkundengeschäft

  David Paal, Florian Marbeiter

  …Inhaltsübersicht 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2 Was ist Retail-Compliance?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58–60 6 Literaturverzeichnis 287 II.A.1 Retail-Compliance 1 1 Einleitung Nicht zuletzt die letzte Finanzmarktkrise in den Jahren 2008/2009, die… …„Bank“ für die betroffenen Finanzdienstleistungs- oder Wertpapierdienstleistungsunternehmen ge- nutzt. 288 Paal/Marbeiter 2 1 Vgl. Best… …Practice-Leitlinien für Wertpapier-Compliance des Bundesverbandes deutscher Ban- ken (BdB), Stand Mai 2011. 2 Vgl. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 KWG. 3 4 2 Was ist… …2011. 10 5 Vgl. § 12 Abs. 1 WpDVerOV. 6 Vgl. MaComp AT 1. 11 7 Vgl. Best Practice-Leitlinien für Wertpapier-Compliance des Bundesverbandes deutscher… …oder der Gefahr einer „… Verletzung des Wertpapierhandelsgesetzes und der in entsprechenden Verordnungen geltenden Verpflichtungen …“.5 AT 1 der MaComp… …oder die Verpflichtung zur 291 II.A.1 Retail-Compliance 12 13 8 Vgl. MaComp AT 1. 14 15 Meldung von Beteiligungen und wird vornehmlich über… …dargestellt werden kann: Abb. 1: Risiken im Vertriebsprozess Quelle: Eigene Darstellung 2.4 Risikoart (Einzelfall/Prozess) Die beschriebenen Risiken können… …. Art. 22 Abs. 2 der delegierten Verordnung (EU) 2017/565 der Kommission v. 25. 04. 2016. 14 Vgl. AT 7 MaComp. 15 Vgl. § 1 Abs. 1 KWG. Einzelne… …Anforderun- gen.13 Darüber hinaus wird weiterhin festgelegt, dass Compliance auch Teil des Internen Kontrollsystems gemäß § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG ist.14…

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  Die Compliance-Organisation – Wahrnehmung und Umsetzung von Aufsichtsrecht in Zeiten wachsenden Drucks auf die Unternehmens-GuV

  Andreas Marbeiter

  …Marbeiter 34 Inhaltsübersicht 1 Welche Einstellungen prägen die Compliance, welche Veränderungen hat es gegeben?… …Compliance-Organisation 1 1 Studie der Firma KPMG: Auswirkungen regulatorischer Anforderungen, 9/2014. 2 2 Siehe z. B. künftig § 87 WpHG (i. s. F. ab Januar 2018) i. V… …. m. WpHGMaAnzV auf Grundlage von ESMA/2015/1886. 1 Welche Einstellungen prägen die Compliance, welche Veränderungen hat es gegeben? 1995 trat das… …. Gleichzeitig werden die Herausforderungen hin- 37 I.2 Die Compliance-Organisation Abb. 1: Beauftragtenwesen: Der Druck steigt 38 Marbeiter 5… …erarbeiten. Die Group of 30 definiert folgende Handlungsfelder, die dazu beitragen können, diese Ziele auch in die Tat umzusetzen: 1. Die Einstellung und eine…

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