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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Pflichten der Organe und des Managements

  Martin Böhmer, Alexander H. Engelhardt

  …umfassenden Befugnis zur Ver- 1 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 102. 1 2 3 Bay_HBII.indb 29 20.03.13 14:04 30 Böhmer/C. Engelhardt Kapitel 1… …Voraussetzungen (vgl. hierzu Kapitel 2 Rn. 1 ff. dieses Handbuches) die originäre Befugnis, aber gegebenenfalls auch die korrespondie- rende Verpflichtung zur… …Beauftragung externer Ermittler. So muss der Vorstand einer AG nach § 91 Abs. 2 AktG geeignete Maßnahmen treffen, insbesonde- re ein Überwachungssystem… …eine eigene Complian- 2 Deutscher Corporate Governance Kodex der Regierungskommission in der Fassung vom 15. Mai 2012, Ziffer 4.1.3. 4 5… …folgt aus der gesamtschuldnerischen Haftung der Mit- glieder des Vorstandes einer Aktiengesellschaft für Pflichtverletzungen nach § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG… …und inhaltsgleich für die Geschäftsführer der GmbH aus § 43 Abs. 2 GmbHG, welcher ebenfalls eine solidarische Haftung statuiert.3 Eine Einschränkung… …Satzung oder 3 Unger, in Umnuß, Corporate Compliance Checklisten, 2. Aufl. 2012, 5. Kapitel, Rn. 94. 4 Unger, in Umnuß, Corporate Compliance Checklisten… …, 2. Aufl. 2012, 5. Kapitel, Rn. 94. 5 Hüffer, Aktiengesetz, 10. Aufl. 2012, § 93, Rn. 13 a. 6 Unger, in Umnuß, Corporate Compliance Checklisten, 2… …77 Abs. 1 Satz 2 HS. 2 AktG. Nach dem gesetzlichen Leitbild scheidet jedoch ein Recht (im Innenverhältnis) zur alleinigen Beauftragung externer Er-… …Voraussetzungen nur bestehen, wenn auch im Außenverhältnis ein Alleinvertretungsrecht be- steht. Nach § 35 Abs. 2 S. 1. GmbHG sind die Geschäftsführer nur gemein-…

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  Auftragserteilung

  Martin Böhmer

  …Kapitel 2: Auftragserteilung Bay_HBII.indb 55 20.03.13 14:04 Bay_HBII.indb 56 20.03.13 14:04 Böhmer 57 Vorteile und Notwendigkeit… …. 2 vertreten, dass zur Vermeidung von Missverständnis- sen nicht der Begriff der „Ermittlung“ sondern der Begriff der „Erhebung“ verwendet“ werden… …beibehalten werden. 2 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 105. 1 Bay_HBII.indb 57 20.03.13 14:04 58 Böhmer Kapitel 2: Auftragserteilung sein.3 Die… …Untersuchung um 3 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 105. 4 Schürrle/Olbers, CCZ 2010, 102, 105. 5 Meyer-Goßner, StPO, 55. Aufl. 2012, § 152 Rn. 2. 6 Vgl. hierzu… …auch Thesen der Bundesrechtsanwaltskammer zum Unternehmensanwalt im Straf- recht, BRAK Stellungnahme Nr. 35/2010, These 2 Ziffer 4. 2 3 Bay_HBII.indb… …Bay_HBII.indb 59 20.03.13 14:04 60 Böhmer Kapitel 2: Auftragserteilung te sie, gegebenenfalls involvierte Mitarbeiter oder Geschäftsleiter beraten.11 Ein… …desselben oder eines ähn- lichen Compliance Vorfalles (präventive Zweckrichtung). 2. Der Kreis möglicher zu beauftragender externer Ermittler Bei der… …Unternehmensanwalt im Strafrecht, BRAK Stel- lungnahme Nr. 35/2010, These 3 (5). 6 7 Bay_HBII.indb 61 20.03.13 14:04 62 Böhmer Kapitel 2: Auftragserteilung… …beruflichen Verschwiegenheitsver- pflichtung nach § 43 Abs. 2 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) und § 203 Strafgesetzbuch (StGB) und können sich auf ein… …Beschlag- nahmeverbot, zumindest solange diese sich im Gewahrsam des Rechtsanwal- tes befinden, § 97 Abs. 2 S. 1 StPO. Zwar reicht nach der herrschenden Mei-…

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  Betriebswirtschaftliche Vorgaben

  Franz Besl

  …Status Quo in drei wesentliche Phasen wie folgt an: 1 2 3 4 5 Ressourcenbereitstellung für die Untersuchung bei Aufrechterhaltung des… …präzisieren. (2) Betrachtung der notwendigen Aufgaben während der Untersuchung Die Aufgabenstellungen bei internen Untersuchungen binden in erheblichem… …wie internen Untersuchungen sollten Mitarbeiter mit umfangreichen Erfahrungen im Be- reich Projektmanagement betraut werden. 2 Bundesministerium des… …Öffentlichkeit • Vorstellung der Ergebnisse • Wurden die Ziele erreicht? • Welche Schwierigkeiten gab es auf welchen Ebenen?Reflexion Abbildung 2: Zu planende… …Untersuchung bei Aufrechterhaltung des Tagesgeschäftes Projekt Teilaufgabe BTeilaufgabe A Unteraufgabe 1 Unteraufgabe 2 Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2… …Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 Abbildung 3: Projektstrukturplan Der Projektstrukturplan gliedert das Projekt systematisch in immer kleinere Teil- und… …, zu berücksichtigen. 29 30 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 I II III IV V Projekt Teilaufgabe BTeilaufgabe A Unteraufgabe 1 Unteraufgabe 2… …Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 Arbeitspaket 1 Arbeitspaket 2 Abbildung 6: Sukzessive Projektplanung (nach Kraus/Westermann7) Die sukzessive Projektplanung… …seinen zeitlichen Abläufen und kausalen Zusam- menhängen anhand eines Netzplans. (2) Auswahl der Mitarbeiter Zu den wesentlichen Erfolgsfaktoren bei… …kann zweckdienlich sein, da Rechtsanwäl- te der gesetzlichen Verschwiegenheitspflicht nach § 43 Abs. 2 BRAO und § 203 StGB und Wirtschaftsprüfer bei der…

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  Steuerliche Vorgaben

  Matthias Scheunemann

  …nicht steuermindernd angesetzt wurden.2 Umgekehrt sind Gerichte, Staatsanwaltschaften und Verwaltungsbehörden nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 2 EStG… …. Dabei soll der erforderliche Ver- dacht im Sinne des § 4 Abs. 5 Nr. 10 Satz 2 und 3 EStG erst vorliegen, wenn ein hinreichender Tatverdacht im Sinne des… …§§ 170, 203 StGB gegeben ist.3 Die Außenprüfung kann sich dabei nach § 194 Abs. 1 S. 2 AO auf eine oder mehrere Besteuerungsarten, unterschiedliche… …Heinicke in: Schmidt, Einkommensteuergesetz, 31. Aufl. 2012, § 4 Rn. 611. 2 Preising/Kiesel, DStR, 2006, 118, 118. 3 Umstritten, siehe hierzu Preising/Kiesel… …, DStR, 2006, 118, 119 und 121. 1 2 3 Bay_HBII.indb 143 20.03.13 14:04 144 Scheunemann Kapitel 4: Steuerliche Vorgaben Scheinrechnungen… …, Abgeordnetenbestechung (§ 108e StGB), Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 Abs. 2, 3 StGB, Vor- teilsgewährung (§ 333 StGB), Bestechung (§ 334… …StGB), Bestechung ausländischer Abgeordne- ter im Zusammenhang mit internationalem Zahlungsverkehr (Art. 2 § 2  IntBestG), Straftaten gegen… …Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder (§ 119 Abs. 1 BetrVG), Vorteilsgewährung für wettbewerbsbeschränkendes Verhalten (§§ 81 Abs. 3 Nr. 2 i. V. m. 21 Abs. 2 GwB)… …nicht lediglich eines An- fangsverdachtes nach § 152 Abs. 2 StPO vorliegen.14 Die Pflicht zur Mitteilung solcher Sachverhalte an die… …92/08, 2. Leitsatz. Preising/Kiesel, DStR, 2006, 118, 119 vertreten mit Verweis auf die Gesetzesbegründung zur Mitteilungspflicht der…

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  Zusammenarbeit Interne Revision mit externen Beratern

  Franz Besl

  …Interne Revision ist zwar ein 1 Deutsches Institut für Interne Revision e.V., Berufsgrundlagen, Definition Interne Revision. 2 Institut der… …Wirtschaftsprüfer (IDW), IDW Prüfungsstandard: Interne Revision und Abschluss- prüfung (IDW PS 321), Rn. 1. 1 2 Bay_HBII.indb 217 20.03.13 14:04 218 Besl… …AktG) vorgegeben. Dabei sind Organisationspflichten im Hinblick auf die Leitungsaufgaben (§ 76 Abs. 1 AktG) sowie ein Überwachungssystem (§ 91 Abs. 2… …Prüfungsstandard: Interne Revision und Abschluss- prüfung (IDW PS 321), Rn. 19. 4 Obermayr, in: Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl. 2010, § 17, Rn. 29 ff. 5… …: Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl. 2010, § 17, Rn. 38. 5 Bay_HBII.indb 219 20.03.13 14:04 220 Besl Kapitel 7: Zusammenarbeit Interne Revision… …Verantwortung (Prozessunabhängigkeit) sein8. (2) Fachliche Kompetenz der Mitarbeiter Die Projekte der Internen Revision müssen von Personen durchgeführt wer-… …Obermayr, in: Hauschka, Corporate Compliance, 2. Aufl. 2010, § 17, Rn. 59. 13 Joussen, Sicher handeln bei Korruptionsverdacht, 2010, Baustein 2, Rn. 60 ff… …handeln bei Korruptionsverdacht, 2010, Baustein 2, Rn. 72 ff. Bay_HBII.indb 224 20.03.13 14:04 Besl 225 Externe Berater le. Daher geht es… …Verantwortung der unmittelbar handelnden Personen aber zunächst keine Bedeutung. 2. Externe Berater a. Gründe einer Beauftragung externer Berater Im… …wurden zudem thematisiert. Wie bereits im Kapitel 2 Rn. 1 ff. „Vorteile und Notwendigkeit der Beauftra- gung externer Ermittler“ dargestellt, ist es…

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  Rechtliche Vorgaben

  Dorothee Krull

  …Arbeitgeber alles, was er im Rahmen der Erbringung seiner Arbeit erlangt hat, herauszugeben, vgl. § 667 Alt. 2 i. V. m. § 675 BGB. Dies betrifft… …beispielsweise sämtliche Unter- 1 Jahn, StV 2009, 41, 43. 1 2 3 4 Bay_HBII.indb 83 20.03.13 14:04 84 Krull Kapitel 3: Rechtliche Vorgaben lagen wie… …Problem wird weiter unten in diesem Kapitel unter Rn. 102 ff. noch eingegangen werden. 2 BGH v. 30.11.1989 – III ZR 112/88 – NJW 1990, 510; Fritz/Nolden… …des Arbeitnehmers aus Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (GG) entgegen. Daraus ergibt sich ein Recht des Mitarbeiters… …sein.16 (2) Durchsicht elektronischer Unterlagen – PC – Festplatten Für Dateien auf Mitarbeiterrechnern gilt das im Rahmen der Durchsicht von… …: Achenbach/Ransiek, Handbuch Wirtschaftsstrafrecht, 2. Aufl. 2008, 1257 Rn. 119. 35 Klengel/Mückenberger, CCZ 2009, 81, 84. 36 Regierungsentwurf eines Gesetzes zur… …versucht.38 Werden nach § 32 i Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 erhobene Daten einem bestimm- ten Beschäftigten zugeordnet, ist dieser gemäß § 32 i Absatz 1 Satz 2 BDSG-… …wird. § 32 i Absatz 2 BDSG-RegE erfasst die ausschließlich zu beruflichen oder dienstlichen Zwecken erlaubte Nutzung von Telefondiensten. Nach § 32 i… …Ab- satz 2 Satz 1 darf der Arbeitgeber Inhalte einer solchen Nutzung nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zur Wahrung seiner berechtigten… …dienstlichen Zwecken erlaubten Nutzung von anderen als im Absatz 2 genannten Telekommunikationsdiensten erheben, verarbeiten und nutzen, soweit dies zu den in…

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  IT-Vorgaben

  Daniela Duda

  …verschlüsselt werden, vgl. Anlage zu § 9 BDSG Satz 2. Die gängigen USB-Ports an den EDV-Geräten eröffnen einen weiteren Ri- sikobereich, dies gilt auch für die… …§ 9 Abs. 1 Nr. 3, 4 BDSG. 1 Studie „Gefahrenbarometer 2010“, Corporate Trust, 2009, S. 9. 1 2 3 4 Bay_HBII.indb 235 20.03.13 14:04 236… …ent- sprechend der Untersuchungsnotwendigkeiten zu reglementieren und zu kon- trollieren. 2 Wikipedia – Kalte Redundanz –… …ein „Non-Disclosure-Agreement“, vgl. Kapitel 2, zu schließen. Berücksichtigt werden sollte: – Festlegung der systembedingten Erforderlichkeiten ◆… …Datenbestände sicherstellen 2. Nutzung von Datenräumen Selbst wenn im Rahmen der Untersuchungen interne IT-Ressourcen zum Ein- satz kommen können, ist es in der… …im Bereich des Cloud Com- puting, in dessen Begrifflichkeit solche virtuelle Datenraum-Konstellation fällt, dass entsprechend § 146 Abs. 2 AO… …forensischen Untersuchung zu geschehen hat, vgl. § 11 Abs. 2 Satz 3. 7 Orientierungshilfe Cloud Computing (Version 1.0/Stand 26.09.2011) – http://…

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  Dokumentation und Aufbewahrungspflichten

  Martin Böhmer

  …Berufsgruppen, die Dokumentation bei internen Untersuchungen in der Praxis entwickelt hat. 1 2 3 4 Dokumentationsanforderungen Bay_HBII.indb 247 20.03.13… …staatlichen Ermittlungs- behörden auf die interne Dokumentation begründet. Wie bereits unter Kapitel 2 Ziff. 2 dieses Handbuches dargestellt, unterliegt die… …durchgeführt werden, hinge- wiesen wird (vgl. hierzu auch Kapitel 2 Rn. 8 ff. dieses Handbuches). Vorausset- zung für das Beschlagnahmeverbot ist der Gewahrsam… …Rechtsprechung des LG Hamburg verwandt.3 1 LG Hamburg, Beschl. v. 15.10.2010 – 608 Qs 18/10, NJW 2011, 942, 945. 2 Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 55. Aufl… …beschlagnahmt werden. Eine Aus- nahme sieht nur § 53 a StPO vor (vgl. hierzu Kapitel 2 Rn. 15 dieses Handbu- ches). 4 Thesen der Bundesrechtsanwaltskammer zum… …Unternehmensanwalt im Strafrecht, BRAK-Stel- lungnahme-Nr. 35/2010, S. 8, These 2 Rz. 4, abrufbar unter www.brak.de. 5 Meyer-Goßner, Strafprozessordnung, 55. Aufl… …9. September 2009, Tz. 1. 8 9 Bay_HBII.indb 250 20.03.13 14:04 Böhmer 251 Dokumentationsanforderungen (2) Dokumentationspflichten von Rechtsanwälten… …Vertragspartner, wirtschaftlich Berechtigte und Transaktionen auf- zuzeichnen. Sowohl der Berufsstand der Rechtsanwälte kann unter den Voraussetzun- gen des § 2… …Abs. 1 Nr. 7 GwG zu dem verpflichteten Personenkreis gehören, als auch der Berufsstand der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater nach § 2 Abs. 1 Nr. 8… …2 Abs. 1 Nr. 7 a) bis e) GwG fehlen. Zwar knüpft das Gesetz bei den Berufsgruppen der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater für die Anwend- barkeit des…

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  Anpassung der Compliance-Struktur

  Dr. Clemens Engelhardt

  …so wahrgenommen zu werden. 2 3 Bay_HBII.indb 299 20.03.13 14:04 300 C. Engelhardt Kapitel 11: Anpassung der Compliance-Struktur Gegen Ende… …. 2 BGH v. 17.07.2009 – 5 StR 394/08 – NZG 2009, 1356 ff. 4 5 Bay_HBII.indb 300 20.03.13 14:04 C. Engelhardt 301 Erkennen notwendiger… …unternehmensintern wie auch unternehmensextern bei Geschäftspartnern von Bedeutung. 2. Erarbeitung der vorhandenen Strukturen Der Ist-Zustand ist sorgfältig und… …geführte Prüfung durch einen Wirtschaftsprüfer nach dem IDW Prüfungsstan- dard (PS) 980 freilich nicht. (2) Internes Kontrollsystem (IKS) Da Compliance… …Definitionsversuche findet sich bei Men- zies, Sarbanes-Oxley und Corporate Compliance, 2006, S. 2 ff. 8 Jäger/Rödl/Campos Nave, in Praxishandbuch Corporate Compliance… …– Corporate Responsibility Nachhaltigkeit Internes Kontrollsystem Anti-Fraud System Risikomanagementsystem … Abbildung 2: Internes Kontrollsystem… …von Risikomanagementsystemen ist teils gesetzlich vorgeschrieben, beispiels- weise für Aktiengesellschaften durch § 91 Abs. 2 AktG seit 1998 (KonTraG)… …bei Korruptionsverdacht, 2010, Baustein 2, Rn. 60 ff. 16 17 Bay_HBII.indb 307 20.03.13 14:04 308 C. Engelhardt Kapitel 11: Anpassung der… …Compliance-Struktur Compliance-Organisation nutzen können, um den Schaden zumindest zu be- grenzen (Argumentation mit positivem Vortatverhalten20). (2) Drei Säulen… …Compliance-Funktionen er- füllen. Vorstand CCO Risikomanagement Internal Audit Legal Management Human Resources Business Unit 1 Business Unit 2 Business…

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  Ansatz und Planung von internen Untersuchungen

  Matthias Scheunemann, Christian Hellfritzsch

  …objektive Ergebnisse re- sultieren, die durch diese Ermittlungsbehörden verwertbar sind. 1 2 3 4 5 6 Bay_HBII.indb 185 20.03.13 14:04 186… …Untersuchung und der auslösen- den Momente lässt sich wie folgt darstellen: Abbildung 1: Gesetzgeber im In- und Ausland/unternehmensinterne Richtlinien 2… …Bereitstellung aller geforderten Unterlagen und Daten einschließlich der Gewährung der notwendigen Zugriffe zu IT-Anwendungen. (2) die Abstellung von Ressourcen… …sich regelmäßig um die (1) Faktensammlung und Auswer- tung, (2) die Identifikation von Verantwortung für Fehlverhalten, (3) gegebe- nenfalls Kooperation… …beschaffenden Informationen Sachverhaltsdarstellungen erarbeiten, die eine entsprechende Beurteilung ermöglichen. (2) Das auf Basis der Fakten abzuleitende… …Untersuchungsgegenstandes auf Basis der durch die Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse vorsehen. Es ist nicht ungewöhn- 2 Da es in Deutschland kein Unternehmensstrafrecht… …Managements, Untersuchungsaufträge zu erteilen siehe im einzelnen Kapitel 1 und 2 dieses Handbuches „Pflichten der Organe und des Managements“ und… …Sachverhalte durch eine Erstanalyse erreicht werden, welche die Schätzung zum Untersuchungsumfang verbessert. (2) Red Flag Analyse Sobald Daten und Unterlagen…

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