…KWG „Unternehmen, die Bankgeschäfte gewerbsmäßig oder in
einem Umfang betreiben, der einen kaufmännischen eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert“…
…. Die Eigen-
schaft ein Kreditinstitut zu sein, besteht unabhängig davon, ob eine Erlaubnis i.S.d. § 32 KWG für das Be-
treiben der Geschäfte der BaFin…
…vorliegt; der Betrieb von Bankgeschäften ohne Erlaubnis stellt indes einen
Straftatbestand i.S.d. § 54 Abs. 1 Nr. 1 KWG dar. Die Bankgeschäfte eines…
…Kreditinstituts sind in § 1 Abs. 1
Satz 2 KWG vollständig enumeriert. Ein Unternehmen ist als Kreditinstitut einzustufen, sofern ein Bankge-
schäft aus dem Katalog…
…des § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG vorliegt. Durch die weit reichende Definition des Be-
griffs „Kreditinstitut“ werden auch Unternehmen, Anstalten, Verwaltungen…
…und Einrichtungen erfasst, die
nicht als Kreditinstitut i.S.d. § 1 Abs. 1 KWG gelten, obwohl sie ggf. Bankgeschäfte betreiben (§ 2 Abs. 1
KWG); dazu…
…, Bankenaufsicht), S. 139ff. Auf die Definition des
Begriffs „Kreditinstitut“ durch § 1 Abs. 1 KWG greifen auch andere Gesetze zurück, so das HGB in
§ 340 HGB; vgl…
…. FÜLBIER, ANDREAS (2004, § 1 KWG), Rn. 5; ebenso SZAGUNN, VOLKHARD/HAUG, UL-
RICH/ERGENZINGER, WILHELM (1997, Kreditwesen), § 1 KWG, Rn. 2. In der EU wird…
…der Begriff „Kreditin-
stitut“ enger gefasst als im KWG, da nur „ein Unternehmen, dessen Tätigkeit darin besteht, Einlagen oder
rückzahlbare Gelder des…
…. 1; in der Bundesrepublik
Deutschland entspricht dies dem Einlagenkreditinstitut gem. § 1 Abs. 3d KWG) als Kreditinstitut angesehen
wird; vgl. DEPPE…
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