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  Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance

  Jens Welsch

  …II. 1 Risikoanalyse, Überwachungsplanung und die Bewertung von Grundsätzen, Mitteln und Verfahren durch Compliance Jens Welsch 90 Welsch… …Inhaltsübersicht 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 2… …Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 91Welsch 1. Einleitung 1Jedes… …fest. Der Überwachungsplan soll im Anschluss konkretisieren, in welchem Umfang und 1 Nach § 12 Abs. 4 WpDVerOV ist der Compliance-Beauftragte u. a… …. für die Compliance-Funktion verantwortlich. 2 § 33 Abs. 1 Satz 5 WpHG. 3 § 12 Abs. 3 Nr. 1 WpDVerOV. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und… …Wirksamkeit der getroffenen organisatorischen Maßnahmen 9Für die betriebliche Praxis können die oben genannten Begriffe wie folgt defi - niert werden: 1… …beachten sind. Je nach Struktur des Unterneh- mens können über 40 Verfahren Anwendung fi nden. Beispiele sind: 4 Vgl. § 33 Abs. 1 (1) WpHG. 5 Zu den… …Mitteln und Verfahren vgl. ausführlich AT 6.2 Nr. 1 MaComp. Risikoanalyse, Überwachungsplanung und Bewertung 94 Welsch § 9 WpHG-Meldewesen… …vgl. BT 1.1.2 Wirksamkeit der MaComp. 8 Vgl. ausführlich § 33 Abs. 1 (6) WpHG sowie § 12 Abs. 3 WpDVerOV. SLA – der Praxis-Ansatz für die… …die Verfahren höchster Priorität (1) zu Überwachen. Sie enthalten ein hohes Risiko, da sie bei Verstößen mit Haftstrafen oder Geldstrafen bis zu € 1…

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  Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen

  Jochen Kindermann

  …II. 2 Implementierung von Compliance-Prozessen in Wertpapierdienstleistungsunternehmen Jochen Kindermann 112 Kindermann Inhaltsübersicht 1… …113Kindermann 1. Einleitung 1Gemäß Art. 13 Abs. 2 der Finanzmarktrichtlinie (Richtlinie 2004/39/EG, „MiFID”) sind Wertpapierdienstleistungsunternehmen… …Rahmen der Compliance-Funktion tätig werden. 3In Umsetzung der europäischen Vorgaben sind WpDU gemäß § 33 Abs. 1 S. 2 Nr.  1 WpHG verpfl ichtet, Mittel… …dem Inkrafttreten der MiFID in Gestalt von § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG in Verbindung mit der Compliance-Richt- linie2 bestehenden Vorgaben waren weder… …Regelwerk an die Hand, an dem die Ausgestaltung der Compliance-Funktion 1 Zur Problematik der Komplexität des bisher verstreuten Regelwerks vgl. Birnbaum… …Or- ganisationspfl ichten von Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG vom 25. Oktober 1999 („Compliance-Richtlinie“) wurde mit… …. in § 12 Abs. 3 Nr. 1 WpDVerOV wieder, wonach die Compliance-Funktion die Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze und Vorkehrungen, die das WpDU… …insbesondere Principle 1 des Basel Committee on Banking Supervision, Compliance and the compliance function in banks, abzurufen unter http://www.bis… …. 9 Vgl. die Vorbemerkung zur MaComp AT Nr. 1, 3, 4. 10 Vgl. Welsch/Foshag, in: Renz/Hense, aaO, Kapitel 4, S.76 Rn. 15. 117Kindermann Fünf Phasen… …Festlegung des Aufgabenbereichs der Compliance-Funktion 20 1 • Schaffung einer Compliance-Kultur 2 • Festlegung der Ziele des Prozesses 3 • Entwicklung…

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  Stellung und Funktion des Compliance-Beauftragten und der Compliance-Funktion

  Frank Russo

  …III. 1 Stellung und Funktion des Compliance- Beauftragten und der Compliance-Funktion* Frank Russo * Der Beitrag gibt ausschließlich die… …persönliche Auffassung des Autors wieder. 138 Russo Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 149 Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 139Russo 1… …ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp)“ vom 07.06.2010 aus. 1 Fuchs in Fuchs § 33 Rn. 3 m. w. N., vgl. auch Erwägungsgrund 3 der… …Richtlinie 2006/73/EG der Kommission zur Durchführung der MiFID. 2 Vgl. hierzu Fuchs in Fuchs § 33 Rn. 1. 3 Vgl. zur alten Rechtslage Tz. 4 der Richtlinie… …Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen eine dauerhafte und wirksame Compliance-Funktion einrichten, die ihre Aufgaben unabhängig wahrnehmen kann. 9 BT  1.1  Tz.  1  Satz  2 … …Geschäftsleitung unterstellt sein. Die Unabhängigkeit, Wirksamkeit und Dauerhaftigkeit stellen die gesetzlichen Wesensmerkmale der Stellung dar, die in BT 1 der… …Wertpapierdienstleistungsunter- nehmen gemäß § 33 Abs. 1 WpHG vom 25.10.1999, aufgehoben mit Schreiben vom 23.10.2007 zum 01.11.2007, abrufbar unter www.bafi n.de. Stellung… …regelmäßig einzubeziehen. 3. Aufsichtsrechtliche Prüfung 3.1 Jährliche Prüfung 37 Nach §  36  Abs.  1  Satz  1  WpHG ist die Einhaltung der Meldepfl…

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  Kontrollpflichten von Compliance

  Thomas Steidle

  …III. 2 Kontrollpfl ichten von Compliance Thomas Steidle 152 Steidle Inhaltsübersicht 1. Präambel… …1. Präambel 1.1 Entwicklung von Compliance 1Compliance hat in den beiden letzten Jahrzehnten einen qualitativen Entwick- lungsprozess durchlaufen… …Überwachung der Einhaltung der Vorschriften des WpHG in Gänze.2 3Dies ergab und ergibt sich aus § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 33 Abs. 1 S. 2 Nr… …Verstoßes zu beseitigen. 4Die Vorschrift des § 12 WpDVerOV hat die in § 33 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 und Nr. 5 WpHG etwas verklausulierte Verpfl ichtung zur… …Erkenntnissen eine Aussage über die Angemessenheit und Wirksamkeit der implementierten Grundsätze und Vorkehrungen treffen zu können. Solche 1 Vgl. Oliver… …Siehe hierzu auch Lars Röh, in Renz/Hense (Hrsg) Wertpapier-Compliance in der Praxis Seite 953 ff.; Rdnr. 2 u.11-13. 3 Siehe hierzu § 33 Abs. 1 S. 2… …unternehmens, was sich aus § 33 Abs. 1 S. 1 WpHG in Verbindung mit § 25 a Abs. 1 KWG ergibt. Dies ist heute aufsichtsrechtlich unumstritten.6 11Konsequenz… …BT 1.2 Ziff. 1 – 8. 9 Vgl. hierzu Committee of Sonsoring Organizations of the Treadway Commission, Enterprise Risk Management Framework (COSO ERM)… …Compliance eingeordnet wurden, wird nun das Einzelelement Überwachungshandlung von Compliance erörtert. 2. Rechtsgrundlagen 19 – §§ 33 Abs. 1 S. 1 WpHG… …Compliance • Self-Assessment-Programme Schaubild 1 12 23 Das interne Kontrollsystem besteht danach aus dem internen Steuerungs- und dem internen…

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  Die Compliance-Funktion als Qualitätssicherung und Werttreiber

  Julia Dost

  …IV. 1 Die Compliance-Funktion als Qualitäts- sicherung und Werttreiber Julia Dost 188 Dost Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 203 189Dost 1. Einleitung 1Es ist die Aufgabe der Geschäftsleitung, eine unabhängige, wirksame und dauer hafte Compliance-Funktion einzurichten… …. Keywords 6Compliance; Compliance Business Modell; Compliance-Kultur; Benchmark; Qualität; Qualitätsindikator; Vergleich, Verteidigungslinien 1 Vgl. §… …33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG i.V.m. § 12 Abs. 4 WpDVerOV und BT 1.1 Nr. 1 MaComp. 2 Vgl. AT 7 Nr. 2 MaComp. 3 Vgl. § 36 Abs. 1 WpHG und BT 2.3 MaRisk. 4… …Vgl. § 36 Abs. 1 WpHG und BT 2.4 MaRisk. Die Compliance-Funktion als Qualitäts sicherung und Werttreiber 190 Dost 2. Umsetzung des… …Unternehmenskultur, Zur aktuellen Situation in deutschen Großunternehmen, S. 37 ff. 6 Vgl. AT 4 MaComp. 7 Vgl. BT 1.1 Nr. 1 und 3 MaComp. 8 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2… …Nr. 1 WpHG i.V.m. BT 1 MaComp. 9 Vgl. PricewaterhouseCoopers und Martin-Luther-Universität Halle-Wittenburg (Hrsg), Compliance und Unternehmenskultur… …reportet.17 13 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 WpHG und AT 6 Nr. 2 MaComp. 14 Vgl. BT 1.2 Nr. 1 MaComp und § 12 Abs. 3 Nr. 2 WpDVerOV. 15 Vgl. BT 1.2 Nr. 2 und… …in den operativen Bereichen dauerhaft verbessern. 20 Vgl. BT 1.2 Nr. 1 und 5 MaComp. 21 Vgl. PricewaterhouseCoopers, „Compliance „post MiFID“ –… …bestechend anders!“, S. 4-6. 22 Vgl. BT 1.2 Nr. 3 MaComp. 23 Vgl. § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 6 WpHG i.V.m. BT 1.2 Nr. 1 MaComp. Die Messung und Stärkung der…

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  Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung

  Prof. Dr. Björn Gaul, Dr. Daniel Ludwig

  …V. 1 Compliance und arbeitsrechtliche Implementierung Prof. Dr. Björn Gaul und Dr. Daniel Ludwig 208 Gaul · Ludwig Inhaltsübersicht 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.2 Mitarbeiterbegriff, § 33 b Abs. 1 WpHG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 5.3 Mitarbeitergeschäft, § 33 b Abs. 2… …87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 7.1.3 Technische… …Einrichtung mit Leistungs- oder Verhaltenskontrolle, § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231… …Umsetzung von Compliance . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 13.1 Vorstandsvergütung, § 87 Abs. 1 AktG… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 266 210 Gaul · Ludwig 1. Einleitung 1 Durch § 33 WpHG haben die Grundzüge einer Complianceorganisation erst- mals eine ausdrückliche gesetzliche… …Unverbindlichkeit führen. Seine Einbeziehung ermöglicht allerdings auch, Com- 1 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses, BT-Drs. 12/7918, S. 105. 2 Vgl… …Arbeitsverhältnis und sind daher in den Grenzen von § 106 S. 1, 2 Gewerbeordnung (GewO) grund- sätzlich zulässig6. 5 Meyer, NJW 2006, 3605, 3607; Borgmann, NZA 2003… …: Henssler/Willemsen/Kalb, Arbeitsrecht- Kommentar, 4. Aufl age 2010, BGB § 611 Rn. 376. 15 Vgl. hierzu BAG v. 28.05.2002 – 1 ABR 32/01, NZA 2003, 166, 167 f… …verbreitet werden sollen. 16 BAG v. 26.02.2008 – 1 ABR 16/07, NZA 2008, 1187, 1189; BAG v. 29.6.2004 – 1 ABR 21/03, NZA 2004, 1278, 1279 f.; BAG v…

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  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …V. 2 Auslagerung und Compliance-Verantwortung Dr. Stefan Gebauer 270 Gebauer Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …1. Einleitung 1Es ist heute eher Ausnahme als Normalität, dass Finanzdienstleister alle Teil- prozesse, die für das Betreiben ihres Geschäfts… …Sinne des KWG geknüpft. Die Institutseigenschaft ist an das Erbringen von bestimmten Geschäftsarten geknüpft; § 1 Abs. 1 b i.V.m. § 1 Abs, 1 und 1a… …Regelung herausgebildet, wie Organisationspfl ichten im Falle eines Outsourcings zu handhaben sind. Die Zulässigkeit der Auslagerung als solche 1 Vgl… …. 2 Satz 1 darauf, dass bei einer Aus- lagerung von Aktivitäten und Prozessen sowie von Finanzdienstleistungen die Anforderungen nach § 25a Abs. 2 KWG… …Geschäftsorganisation, S. 1, 5. 12 Vgl. Fett in Schwark, Kapitalmarktrechts-Kommentar, WpHG § 33 Rn. 59. Auslagerung und Compliance-Verantwortung 274 Gebauer… …WpHG, der die Übernah- me von Meldungen von Wertpapiergeschäften an die BaFin durch geeignete Dritte erwähnt,17 und §§ 7 Abs. 1 und 218 und 9 Abs. 3… …sind jeweils unter www.bafi n.de abrufbar. 15 Anm. zu AT 9 Tz.1 Anlage 1: Erläuterungen zu den MaRisk i.d.F. vom 12.12.2010, abrufbar unter www.bafi… …§ 11 Abs. 1 BDSG wird klargestellt, dass, wenn personenbezogene Daten im Auftrag durch andere Stellen erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, der… …sind: (1) der Gegenstand und die Dauer des Auftrags, (2) der Umfang, die Art und der Zweck der vorgesehenen Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung von…

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  Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance

  Tim Wybitul, Dr. Philipp Byers

  …V. 3 Arbeitnehmerdatenschutz und Compliance Tim Wybitul und Dr. Philipp Byers 292 Wybitul · Byers Inhaltsübersicht 1. Problematik der… …. Strafbarkeitsrisiken durch E-Mail-Kontrollen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 295 3.1 Strafbarkeit gemäß § 206 Abs. 1 StGB… …Telekommuni- kationsanbieter im Sinne von § 206 Abs. 1 StGB . . . . . . . . . . . . . . . 298 3.1.1.2 Gegenauffassung: Nichtanwendbarkeit des TKG im… …Arbeits- verhältnis und keine Strafbarkeit des Arbeitgebers nach § 206 Abs. 1 StGB… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 310 3.2 Voraussetzung einer Strafbarkeit nach § 202a Abs. 1 StGB wegen des Ausspähens von Daten… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 311 3.2.1 Vorliegen von Daten im Sinne von § 202a Abs. 1 StGB . . . . . . . . . . 311 3.2.2 Verfügungsbefugnis über die Daten… …Byers 1. Einleitung 1Korruptionsbekämpfung und Compliance stellen für viele Wirtschaftsunter- nehmen wichtige Themen dar. Für den Arbeitgeber besteht… …nur in der bankenrechtlichen Spezialvorschrift des § 33 Abs. 1 Nr. 1 WpHG ausdrücklich und detailliert gesetz- lich geregelt. Es ist allerdings… …sind.5 Im Fol- genden soll daher auf die rechtlichen Aspekte einer Email-Kontrolle eingegangen 1 Schmidt, BB 2009, S. 1295; Behling, BB 2010, S. 892. 2… …. 6Bei der Kontrolle von Emails der Arbeitnehmer kommt zunächst die Verwirk- lichung der Straftatbestände der §§ 206 und 202a Abs. 1 StGB in Betracht. Nach…

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  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger, Dr. Matthias Dann

  …VI. 1 Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten Prof. Dr. Jürgen Wessing, Dr. Heiner Hugger und Dr. Matthias Dann 326… …Wessing · Hugger · Dann Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 372 328 Wessing · Hugger · Dann 1… …. Einleitung 1 Compliance-Systeme und die zunehmende Entwicklung einer Kultur von Com pliance in Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind nicht primär von… …Führungskräfte Vorsatz in Bezug auf Straftaten von Mitarbeitern haben, können sie grundsätzlich in zwei Beteiligungsformen selbst strafbar sein: 1 Fischer… …Compliance, 2. Aufl age, München 2010, § 36 Rn. 20 ff. § 33 Abs. 1 S. 1 WpHG verweist wiederum auf § 25a Abs. 1 KWG, der ebenfalls Pfl ichten begründet… …(MaComp)“, 14.6.2011, BT 1.2. 36 Vgl. Illing/Umnuß, CCZ 2009, 1, 5. 37 Ablehnend u. a. Spring, GA 2010, 222, 224; Warneke, NStZ 2010, 312, 313 f. 38 BGH… …Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpfl ichten nach §§ 31 ff. WpHG (MaComp)“, 14.6.2011, BT 1.2.3: „Interventionsrechte“. 49 Illing/Umnuß, CCZ 2009, 1…

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  Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA

  Dr. Richard Reimer

  …VII. 1 Aufbau einer Compliance-Organisation in einer Bad Bank in Form einer AidA Dr. Richard Reimer 378 Reimer Inhaltsübersicht 1. Einleitung… …Geschäftsbereiche, die auf eine Abwicklungsanstalt i.S.d. § 8a FMStFG übertragen worden sind 379Reimer 1. Einleitung und Aufgabenstellung 1.1 Begriffsklärung… …Kreditinstituten, Finanz- 1 Vgl. Thomas Welter: Die Bedeutung einer Bad Bank für Kreditinstitute, GRIN Verlag, 2007, S. 72 ff. 2 Hierzu ausführlich Karpenstein, ZBB… …Einleitung und Aufgabenstellung Abspaltung, Ausgliederung) oder durch ein Rechtsgeschäft (Asset Deal) erlangen. Ferner kann gemäß § 8a Abs. 1 Satz 4 FMStFG… …Wertpapierdienstleistungs unter- nehmen im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes gelten. Der Gesetzgeber folgt damit dem Beispiel des § 2 Abs. 1 KWG, wonach etwa auch die… …, die auf Verpfl ichtete im Sinne des § 2 Abs. 1 GwG anwendbar sind. 2.3 Anwendbarkeit der MaComp 10 Die MaComp als kodifi zierte Verwaltungspraxis10… …Berücksichtigung fi nden. (a) Gemäß Punkt AT 3.1 der MaComp (Allgemeine Organisatorische Anforde- rungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen nach § 33 Abs. 1… …lungsanstalten gem. § 8a Abs. 5 Satz 1 FMStFG nicht als Wertpapier- 8 Siehe Gesetzesbegründung Durchsache 16/13591, S. 1, 13 (linke Spalte). 9 Vgl. hierzu auch… …Abs. 1 GG. 383Reimer Erlaubnispfl icht der Abwicklungsanstalten dienstleistungsunternehmen im Sinne des WpHG gelten, fi ndet die MaComp keine… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen sind, der MaComp nicht unterfallen, so muss dies erst recht für Abwicklungsanstalten gelten, die aus- weislich § 8a Abs. 5 Satz 1 FMStFG noch nicht…

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