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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten

  Dr. Timo Holzborn

  …Erstellung eines Prospekts § 12 WpPG Holzborn 1097 § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten (1) Der Prospekt kann als ein einziges… …gekommen ist, die sich auf die Beurteilung durch das Publikum auswirken könnten. Satz 1 ist nicht anzuwenden, wenn das Registrierungsformular wegen dieser… …. Inhalt Rn. Rn. I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1 II. Mehrfache Verwendung eines Registrierungsformulars . . . . . . . . 2 1. Billigung (Abs. 2)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1§ 12 Abs. 1 WpPG regelt in Übereinstimmung mit Art. 5 Abs. 3 der EU- ProspRL, dass der Anbieter (§ 2 Nr… …. 10) oder Zulassungsantragssteller (§ 2 Nr. 1) den Prospekt entweder als einteiliges Dokument oder aus mehreren Dokumenten1 erstellen kann (Abs. 1 Satz… …1).2 Es besteht folglich ein Wahl- recht.3 Dies gilt nach Streichung von § 12 Abs. 1 Satz 6 WpPG a. F. durch das 1 Mit dem Vorbild der US-amerikanischen… …die geforderten Angaben in ein Registrierungsformular (registration document) nach Abs. 1 Satz 3, eine Wertpapierbeschreibung (securities note) gemäß… …Abs. 1 Satz 4 und eine Zusammenfassung (summary note) im Sinne von Abs. 1 Satz 5 aufzuteilen.9 Das Registrierungsformular muss die Angaben zum… …Emittenten wiederge- ben. Die Wertpapierbeschreibung hat Ausführungen zu den Wertpapieren (§ 2 Nr. 1 WpPG), sowohl zu den öffentlich angebotenen (§ 2 Nr. 4… …mehrere Einzeldokumente sollten Wiederholungen vermieden werden.11 Diese von Abs. 1 Satz 2 geforderte Aufteilung schließt eine weiter- gehende Trennung in…

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  § 13 Billigung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …Preuße 1101 ABSCHNITT 3 Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 13 Billigung des Prospekts (1) Ein Prospekt darf vor seiner Billigung… …der Bundesanstalt oder auf einem Datenträger zu übermitteln. Inhalt* Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Billigungsvorbehalt… …. . . . . . . . . . . . 4 III. Billigungsverfahren/-voraus- setzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Zuständige Behörde . . . . . . . . 6 2. Einleitung des… …Fassung der Komm. von Leuering aus der Vorauflage. WpPG § 13 Billigung des Prospekts 1102 Preuße I. Vorbemerkungen 1 § 13 WpPG dient im Wesentlichen… …Börsenhandel (§ 32 Abs. 3 Nr. 2 BörsG) Verwendung, andererseits für die Er- füllung der Prospektpflicht bei öffentlichen Angeboten (§ 3 Abs. 1 Satz 1 WpPG).4 2… …eines Prospekts geltenden Regeln des § 13 WpPG Anwendung finden6 und die von der BaFin zu genehmigen sind, § 16 Abs. 1 Satz 3 WpPG. 3 Eine dem Normzweck… …die BaFin.7 II. Billigungsvorbehalt 4 Gem. § 13 Abs. 1 Satz 1 WpPG darf ein Prospekt vor seiner Billigung nicht veröffentlicht werden. Damit stellt… …früheren Praxis der Prospektbilli- 1 Vgl. näher: von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, § 13, Rn. 2. 2 Zum Verfahren vgl… …. auch § 21 WpPG. 3 Vgl. Änderung von Art. 13 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 3 EU-ProspRL (RL 2003/71/EG) durch die RL 2010/73/EU. 4 Vgl. RegBegr… …, in der die „Billigung“ in Art. 2 Abs. 1 lit. q) zunächst als eine „positive Handlung bei Abschluss der Vollständigkeitsprüfung des Pros- pekts“…

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  § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1116 Preuße § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts (1) Nach seiner… …Markt eingeführt, ist Satz 1 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass für den Zeitpunkt der spätesten Veröffentlichung anstelle des Beginns des… …Zeitpunkt der Veröffentlichung des Prospekts nach Satz 1 und dem Abschluss des Angebots mindestens sechs Werktage betragen. (2) Der Prospekt ist zu… …veröffentlichen 1. in einer oder mehreren Wirtschafts- oder Tageszeitungen, die in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums, in denen das öffentliche Angebot… …Emittenten, c) bei den Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder den nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwe-… …der Institute im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder der nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesenge- setzes… …den die Zulassung zum Handel beantragt wurde. Sofern der Prospekt nach Nummer 1 oder Nummer 2 veröffentlicht wird, ist er zusätzlich nach Nummer 3 zu… …vom Anbieter, vom Zulassungsantragsteller oder von den Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder den nach § 53 Abs. 1 Satz 1… …oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, die die Wertpapiere platzieren oder verkaufen, auf Verlangen eine Papierver- sion… …dem Schluss des Kalenderjah- res, in dem der Prospekt hinterlegt worden ist. Inhalt Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II…

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  Art. 29 EU-ProspV Veröffentlichung in elektronischer Form

  Dr. Thomas Preuße

  …EU-ProspV Art. 29 Veröffentlichung in elektronischer Form 1126 Preuße ARTIKEL 29 Veröffentlichung in elektronischer Form (1) Die… …oder als ein zusätzliches Mittel der Verfügbarkeit hat folgende Voraussetzungen zu erfüllen: 1. der Prospekt oder der Basisprospekt müssen bei Aufrufen… …und auszudrucken. Die in Unterabsatz 1 Nummer 3 ge- nannte Ausnahme gilt nur für Doku- mente, die in Form eines Verweises aufgenommen wurden. Diese… …. ARTICLE 29 Publication in electronic form (1) The publication of the prospectus or base prospectus in electronic form, either pursuant to points (c) (d)… …and (e) of Arti- cle 14(2) of Directive 2003/71/EC, or as an additional means of availability, shall be subject to the following requirements: 1. the… …(Abs. 1 Nr. 1) . 2 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3 III. Elektronischer Verweis auf Dokumente (Abs. 1 Nr. 3) . . . . . . 4 IV. Verfügbarkeit… …eines elektroni- schen Prospekts und per Verweis einbezogener Angaben (Abs. 1 Nr. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 V. Zugriffsbeschränkungen (Abs… …EU- ProspV bestimmt für diese Veröffentlichungsform weitere Anforderungen. I. Leicht zugänglich (Abs. 1 Nr. 1) 2Bei einer elektronischen… …als ein weiterführender Link schäd- lich3 ist.4 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3Des Weiteren muss das Format der Prospektdatei so… …Format oder ihre technische Beschaffenheit ausreichend Schutz gegen Ma- 1 Vgl. EU-ProspV Nr. 809/2004 v. 29.04.2004, ABl. EU L 186 v. 18.07.2005, Erwg. 31…

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  Art. 30 EU-ProspV Veröffentlichung in Zeitungen

  Dr. Thomas Preuße

  …EU-ProspV Art. 30 Veröffentlichung in Zeitungen 1130 Preuße ARTIKEL 30 Veröffentlichung in Zeitungen (1) Um Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe a der… …nicht den Anforderun- gen von Absatz 1 entspricht, bestimmt sie eine Zeitung, deren Verbreitung sie für diesen Zweck angemessen hält. Dabei ist… …newspapers (1) In order to comply with point (a) of Article 14(2) of Directive 2003/71/EC the publication of a prospectus or a base pro- spectus shall be made… …newspaper chosen for publication does not comply with the re- quirements set out in paragraph 1, it shall determine a newspaper whose cir- culation is deemed… …appropriate for this purpose taking into account, in particu- lar, the geographic area, number of in- habitants and reading habits in each Member State. 1 Die… …Vorschrift befasst sich näher mit der Zeitungspublizität, § 14 Abs. 2 Nr. 1 WpPG. Erforderlich ist hiernach, dass die Veröffentlichung des Prospekts in einer… …ist. Nach Abs. 1 ist dies der Fall, wenn die Veröffentlichung in einer allgemeinen Zeitung oder einer Finanzzeitung mit landesweiter oder überregionaler… …diese Voraussetzungen.2 2 Abs. 2 räumt der BaFin für den Fall, dass eine Veröffentlichung nicht den Er- fordernissen des Abs. 1 entspricht, die… …durch die BaFin ist hier- mit nicht verbunden.3 1 Kunold, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 14, Rn. 14. 2 Kunold, in…

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  Art. 31 EU-ProspV Veröffentlichung der Mitteilung

  Dr. Thomas Preuße

  …Billigung und Veröffentlichung des Prospekts Art. 31 EU-ProspV Preuße 1131 ARTIKEL 31 Veröffentlichung der Mitteilung (1) Nimmt ein Mitgliedstaat… …erscheint. (2) Die Mitteilung wird entsprechend Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2003/ 71/EG spätestens am nächsten Arbeits- tag veröffentlicht, der dem… …Datum der Veröffentlichung des Prospekts oder des Basisprospekts folgt. (3) Die Mitteilung enthält folgende An- gaben: 1. genaue Bezeichnung des… …Basisprospekt in gedruckter Form veröffentlicht wurden, Angabe des ARTICLE 31 Publication of the notice (1) If a Member State makes use of the option, referred… …The notice shall contain the following information: 1. the identification of the issuer; 2. the type, class and amount of the se- curities to be… …Zeitung vorgesehen. Diese Pflicht wurde durch Art. 36 Nr. 1 Jahressteuergesetz 20092 aufgehoben. 1 Vgl. zur Rechtslage zuvor: Kunold, in…

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  Art. 32 EU-ProspV Liste der gebilligten Prospekte

  Dr. Thomas Preuße

  …gebillig- ten Prospekte an. Für ihn verbleibt daher nach dem WpPG kein Anwen- dungsbereich.1 1 von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb…
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  Art. 33 EU-ProspV Veröffentlichung der endgültigen Bedingungen der Basisprospekte

  Dr. Thomas Preuße

  …gewählt. 1 Seitz, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/VerkProspG, § 6, Rn. 89.…
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  § 15 Werbung

  Dr. Isabel Rauch

  …Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 15 WpPG Rauch 1135 § 15 Werbung (1) Jede Art von Werbung, die sich auf ein öffentliches Angebot… …richtet, mitteilen. Muss ein Prospekt veröffentlicht werden, sind solche Informationen in den Prospekt oder in einen Nachtrag zum Prospekt gemäß § 16 Abs. 1… …Verbraucherschutzes zu hören. Inhalt Rn. Rn. I. Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte. . . . . . . . . 2 III. Inhalt der Norm… …. . . . . . . . . . . . . . 3 1. Begriff Werbung . . . . . . . . . . . 3 2. Abgrenzung zwischen Werbung und Prospekt . . . . . 4 3. Anwendungsbereich . . . . . . . 5 4… …. Prospektpflicht (Abs. 1) . . . . . 6 5. Hinweispflicht (Abs. 2) . . . . . 8 6. Keine Unrichtigkeit oder Irreführung (Abs. 3) . . . . . . . . 12 7. Kongruenzgebot… …10. Zuständigkeit für die Aufsicht über Werbung . . . . . 24 IV. Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 I. Überblick 1 § 15 WpPG… …angesehen.2 Schließlich ver- 1 Art. 13 des Vorschlags der Kommission der Europäischen Gemeinschaften für eine RL des Europäischen Parlaments und des Rates v… …der Norm 1. Begriff Werbung 3Art. 2 Nr. 9 der EU-ProspV definiert den Begriff Werbung als Bekanntma- chungen, die sich auf ein bestimmtes öffentliches… …beziehen.8 Für die Bezugnahme auf ein be- 3 Erstmals im Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in 1. Lesung am 14.03.2002, ABl. C 47, S. 537. 4… …: Heidel, AktG, § 15 WpPG Rn. 3; Groß, in: Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn, HGB, § 15 WpPG Rn. IX736; Müller, WpPG, § 15 Rn. 1; Voß, in: Just/Voß/Ritz/Zeising…

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  Art. 34 EU-ProspV Werbung

  Dr. Isabel Rauch

  …Emission von Wertpapieren teilhaben) insbesondere über folgende Medien an das Publikum verbreitet wer- den: 1. Adressierte oder nicht adressierte… …underwriting of securities, notably by one of the following means of commu- nication: 1. addressed or unaddressed printed matter; 2. electronic message or…