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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance von Kreditinstituten

  Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU

  Lars Röh, Nina Scherber

  …Regelungen im Kreditwesengesetz (KWG) gab es bis zum Jahre 2008 kein aufsichtsrechtliches Regime, das die Bewältigung von bestandsgefähr- denden Krisen bei… …um präventive Eingriffs- befugnisse der BaFin (§ 45 KWG) sowie das Sanierungsverfahren nach dem KredReorgG. Ein weiterer Maßnahmenkatalog betrifft nur… …systemrelevante Kredit- institute und beinhaltet die Regelungen zur Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) sowie das Reorganisationsverfahren nach §§ 7 ff… …. 1900. 6 Zu den Ausnahmen siehe § 2 Abs. 4 Nr. 5, 7 und 8 KWG. Bankenrestrukturierung in Deutschland und der EU 133 2.2.1 Frühzeitiges… …Eingreifen der BaFin Im Zuge einer umfassenden Novellierung des § 45 KWG wird die BaFin mit prä- ventiven Eingriffsbefugnissen ausgestattet, die sich gegen… …muss, mit welchen Maß- nahmen und in welchem zeitlichen Rahmen es die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen sicherstellen will (§ 45 Abs. 2 KWG… …. 5 S. 5 Nr. 1 KWG). Weitere Eingriffe betreffen die mögliche Nichtigkeit von Gewinnausschüt- tungsbeschlüssen (Abs. 5 S. 3) sowie den Vorrang von… …bestellen und diesen mit der Wahrnehmung bestimmter Aufgaben bei einem Institut zu betrauen (§ 45c Abs. 1 KWG). Diese Befugnisse können sehr weitreichend… …weit über die Rechte der Aufsichtspersonen hinaus, die nach dem früheren § 46 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 KWG eingesetzt werden konnte, siehe Obermüller 2011, S… …. Allerdings ist das KredReorgG eng mit den Regelungen zur Übertragungs- anordnung nach §§ 48a ff. KWG verzahnt. So kann sich der im KredReorgG vor- gesehene…

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  Mehrjährige Kapitalplanung nach den MaRisk auf Grundlage der Prudential Filter gemäß CRR

  …Aggregationsverfahren nach § 10a Abs. 6 KWG (nach CRD IV- Umsetzungsgesetz: Abs. 4) bildete bis zur 7. KWG-Novelle den Standard der Er- mittlung des aufsichtsrechtlichen… …der neu gefassten Kapitaladäquanzrichtlinie (BKRUG)14 eröffnet § 10a Abs. 7 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 5) jenen Instituten, die zur… …Übergangsvorschriften stellten jedoch in § 64h Abs. 4 Satz 1 KWG (durch CRD IV-Umsetzungsgesetz entfallen) klar, dass die Institute faktisch bis 31. Dezember 2015 ein… …Richtlinie 2006/49/EG. 15 Nach § 10a Abs. 8 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 6) dürfen Instituts- und Finanzholding-Gruppen gleichwohl mit… …. Dezember 2015 das faktische Wahlrecht des § 64h Abs. 4 Satz 1 KWG (durch CRD IV-Umsetzungs- gesetz entfallen).16 Die Regelungen des § 10a Abs. 7 KWG… …Abs. 3 HGB), so bildet dieser die Grundlage der Eigenmittelermittlung nach § 10a Abs. 7 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 5). Dieser Kern der… …Abs. 7 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 5) ergän- zen. ___________________ 16 Vgl. Boos 2012, Rn. 7. 17 Rechtsform- oder größenspezifische… …Deutschland das Bundesministerium für Finanzen 2007 die KonÜV, die mittels § 10a Abs. 9 KWG (nach CRD IV-Umsetzungsgesetz: Abs. 7) kodifiziert ist… …ungefiltert zugrunde gelegt, fließen nicht realisierte Reserven unmittelbar in das Kernkapital ein. Dies ist im Widerspruch zu § 10 KWG wie auch den CEBS… …qualifizieren. Hier besteht jedoch kein vollständiger Gleichlauf zwischen den Regelungen von KWG und KonÜV, weil sich die Vorschriften des KWG, anders als der…

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  Besonderheiten der aufsichtsrechtlichen Konsolidierung nach der CRD IV und Verhältnis zur Konzernrechnungslegung

  Karina Sopp, Guido Sopp

  …durch die Überarbeitung des KWG –11 mit dem CRD IV-Umsetzungsgesetz vom 28.08.2013.12 ___________________ 2 Siehe hierzu auch BT-Drs. 17/10974 vom… …Zielsetzung in VO (EU) Nr. 575/2013 vom 26.06.2013, Erwägungsgrund Nr. 12. 10 Vgl. Art. 1 CRD. 11 Einen Überblick über die Änderungen des KWG durch das CRD… …Besonderheiten bei der Umsetzung im KWG. Hierzu sind zunächst die Zielset- zungen der konsolidierten Aufsicht von Kreditinstituts- und Finanzholding-Grup- pen… …Gesetzes über das Kreditwesen vom 20.12.1984. 15 Vgl. Regierungsbegründung zu § 10a KWG i. d. F. der 3. KWG-Novelle, BT-Drs. 10/1441, S. 22 f.; vgl. auch… …Schierenbeck 1982, S. 150–158; Koppensteiner 1991, S. 7 f.; Kokemoor 1997, S. 5; Brandenstein-Zeppelin 1989, S. 56. 16 Regierungsbegründung zu § 10a KWG i. d… …. ___________________ 19 Regierungsbegründung zu § 10a KWG i. d. F. der 5. KWG-Novelle, BR-Drs. 22/94, S. 67. 20 Vgl. hierzu noch Richtlinie 2006/48/EG vom 14.06.2006… …in Verbindung mit § 10a Abs. 1 KWG). So grenzte § 10a Abs. 1 Satz 2 KWG in der Fassung vor Umsetzung des CRD IV-Umsetzungsgesetzes mögliche… …diesen Maßgaben definiert auch der deutsche Gesetzgeber den Begriff des „übergeordneten Unternehmens“ in § 10a Abs. 1 Satz 2 KWG in der Fassung des CRD… …Basis um Kredit- und Finanzdienstleitungsinstitute im Sinne des § 1 Abs. 1 und des § 1a KWG, die selbst keine CRR-Institute sind (sog. KWG-Institute).23… …Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) das übergeordne- te Unternehmen bestimmen (§ 10a Abs. 1 Satz 4 KWG neu). 3.1.2 Tochterunternehmen Der…

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  Corporate Governance und neue Marktbedingungen: Anforderungen an den Bankvorstand

  Stefan Reckhenrich

  …den. Dabei muss der Bankvorstand das Kreditgeschäft als Kerngeschäft einer Bank beherrschen, so wie es durch das Kreditwesengesetz vorgeschrieben ist… …Hier sollte die Aufsicht Wege finden, eine notwendige fachliche „Blutauffrischung“ nicht durch eine enge Auslegung der Anforderungen des KWG zu…
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  Strafrechtliche Regelungen für die Arbeit des Bankvorstands

  Karsten Altenhain

  …Bankgeschäft gemäß § 54 KWG; unterlassene Ad-hoc- Mitteilung einer Insiderinformation gemäß § 39 Abs. 2 Nr. 5 lit. a WpHG), oder durch die das Unternehmen… …dem Vorstand.6 Er ist gemäß § 25a Abs. 1 KWG bei Kreditinstituten dafür verantwortlich, dass sie „über eine ordnungsgemä- ße Geschäftsorganisation… …Bestimmungen mit ein, deren Missachtung mit Strafe bedroht ___________________ 1 Werder in: Springer Gabler Verlag. 2 Gesetz über das Kreditwesen i. d. F. vom… …25a Abs. 1 KWG verweist. 4 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten i. d. F. vom 19.2.1987, BGBl. I, S. 602; zuletzt geändert am 10.10.2013, BGBl. I, S. 3786… …Compliance-Pflichten selbst zur Strafbarkeit der Vorstandsmitglieder führen. So droht der zum 2.1.2014 in Kraft getretene § 54a KWG Vorstandsmitgliedern eine… …Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren an, wenn sie nicht bestimmte, in § 25c Abs. 4a KWG im Einzelnen aufgeführte Compliance-Maßnahmen treffen, obwohl sie die… …KWG). Werden sie, wie zumeist, von juristischen Personen (z. B. AG, GmbH, eG) betrieben, so sind diese ihre Inhaber, nicht deren Anteilseigner (z. B… …betrachtet geeignet und notwendig waren. Im Finanzsektor können dazu neben den einschlägigen Compliance- Vorschriften (§§ 25a ff. KWG) auch als… …Compliance-Maßnahmen drohen. Das kann sich zum einen aus speziellen Straf- und Bußgeldtatbeständen des KWG ergeben, zum andern aus dem allgemeinen Straftatbestand der… …2.1.2014 der neue Straf- tatbestand des § 54a KWG eingeführt. Er droht den Mitgliedern des Vorstands ei- nes Kreditinstituts eine Freiheitsstrafe von bis zu…

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  Anforderungen an Aufsichtsorgane von Kreditinstituten im Rahmen des dualen Führungssystems

  Reinhold Hölscher, Corina Dähne

  …Aufsichtsorgane in Kredit- instituten, die insbesondere im Kreditwesengesetz (KWG) und in einem Merkblatt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …. Insbesondere wurde dabei der § 25d in das KWG aufgenommen, der den vormals anzuwendenden § 36 Ab- satz 3 KWG ersetzt.5 Neben den branchenspezifischen… …öffentlich-rechtliche Kreditinstitute voneinander abgegrenzt werden. Der Begriff Kreditinstitut wird dabei in § 1 Abs. 1 KWG definiert. Bei einem Kreditinstitut handelt… …, S. 203. 7 Vgl. § 1 Abs. 1 KWG. 8 Vgl. Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e. V. 2010. 9 Sparkassenverband Westfalen-Lippe und… …Vorstandsmitglied der Genossenschaft sein dürfen. Weitere, für Kreditinstitute geltende Normen enthält daneben das Kreditwesen- gesetz. Nach § 25d Abs. 3 KWG kann… …Aufsichtsratsmandate ausüben sollte. Die Änderung des KWG in Form der Formulierung des § 25d KWG ist somit in diesem Punkt strenger als der DCGK fordert. 40 Im KWG… …verwendet werden können. Vgl. hierzu auch Reischauer/Kleinhans 2013, Kza 115, Kommentar zu § 36 KWG, S. 23. 41 Vgl. § 25d Abs. 3 KWG. Anforderungen… …kontinuierlich vertraut zu machen, sich also durch geeignete Maßnahmen fortlaufend weiterzubilden. Nach § 25d Abs. 4 KWG müssen die Kreditinstitute angemessene… …ermöglichen. Der § 25d KWG enthält darüber hinaus weitere Aufgaben des Aufsichtsorgans eines Kreditinstituts. Nach § 25d Abs. 6 KWG muss das Aufsichtsorgan… …, interner Organisation, der Art, des Umfangs, der Komplexität und des Risikogehalts der Geschäfte des Kre- ditinstituts hat dieses nach § 25d Abs. 7-12 KWG…

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  Fortentwicklung der Überwachungstätigkeit deutscher Banken-Aufsichtsräte durch die Reformen zur Corporate Governance

  Patrick Velte, Antje Buchholz

  …Finanzinstituten darstellen. Im Schrifttum wird eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG unterstellt; vgl. Romeike 2013, S. 616. Die Einhaltung der… …forderungen an „einfache“ Aufsichtsratsmitglieder angehoben, die sich aus den zu- sätzlichen regulatorischen Anforderungen des Kreditwesengesetzes (KWG), des… …ergeben.37 In § 36 Abs. 3 KWG erfolgte der Hinweis, dass alle Mitglieder des Aufsichtsrats eines Kredit- instituts zuverlässig sein und die zur Wahrnehmung… …die Eignung, wirtschaftliche und rechtliche Abläufe im Tagesgeschäft der Bank beurteilen zu können.38 Eine für den Vorstand nach § 33 Abs. 2 KWG… …müssen.“ Abweichend von den bisherigen Rege- lungen verweist § 25d Abs. 7 Satz 3 KWG n. F. nunmehr allerdings explizit auf die Notwendigkeit… …Satz 3 KWG n. F. über mindestens ein Mitglied mit „ausreichend Sachverstand und Berufserfahrung im Bereich Risikomanagement und Risikocon- trolling [zu]… …IV-Umsetzungsgesetz-RegE, S. 87. Die Neuregelung findet sich in § 25d Abs. 2 KWG n. F. 41 Vgl. § 25d Abs.9 Satz 3 KWG n. F. 42 Die Bankenaufsicht orientiert sich bei… …in § 25d Abs. 4 KWG n. F. nunmehr eine ausdrückliche Fortbildungspflicht für den Aufsichtsrat.44 Es müssen diejenigen Ressourcen einge- setzt werden… …Fort- bildungspflicht ist die Klarstellung in § 25d Abs. 1 Satz 1 KWG n. F., dass jedes Aufsichtsratsmitglied ein ausreichendes Zeitbudget vorhalten muss… …___________________ 43 Vgl. BaFin 2012b. 44 Vgl. hierzu im Einzelnen Opitz 2013, S. 177. Die Fortbildungspflicht gilt nach § 25c Abs. 3 KWG n. F. ebenfalls für…

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  Prüfungsausschüsse als Instrumente der Corporate Governance in Kreditinstituten

  Carl-Christian Freidank, Cristina Müller-Burmeister

  …25d KWG n. F. ............ 335� 3.1� Kreis der zur Einrichtung verpflichteten Kreditinstitute .................. 335� 3.2� Bestellung und Abberufung… …das Kreditwesen (KWG) infolge europäischer Harmonisierungsbestrebungen in Verbindung mit dem nationalen CRD IV-Umsetzungsgesetz7 (nachstehend als KWG… …n. F. bezeichnet) und den ergänzenden Mindestanforderungen an das Risikomanagementsystem (MaRisk) nach § 25a KWG. Die Übernahme der allgemeinen… …Regelungen zur Cor- porate Governance in das KWG, die sich vor allem auf die aktienrechtlichen Nor- mierungen beziehen, sowie die permanent steigenden… …auch die künftige Berücksichtigung der Gesamtrisikobereitschaft und -strategie des Kreditinstituts nach § 25d Abs. 8 KWG n. F. mit einbezieht.16… …etwa in § 25a KWG Anforderungen an die Aufbau- und Ablauforganisation des Risikomanagementsystems, die die aktienrechtlichen Verpflichtungen… …(MaRisk)“30 zur Rahmenbildung von § 25a Abs. 1 KWG und Kon- kretisierung von § 25a Abs. 1a und Abs. 2 KWG veröffentlicht. Ähnliches gilt für… …Wertpapierhandelsunternehmen nach § 33 Abs. 1 WpHG bezüglich der Mindest- anforderungen an die Compliance-Organisation (MaComp).31 Die aktuellste Novel- lierung des KWG stellt… …. zu § 25a KWG, S. 805. 30 Vgl. BaFin 2012a, AT 1, Nr. 1. 31 Vgl. BaFin 2010. 32 Vgl. CRD IV-Umsetzungsgesetz 2013, S. 3395–3457… …gans durch § 25d und § 36 KWG n. F. sowie die Verpflichtung zur Bildung von Prüfungsausschüssen bei Kreditinstituten gemäß § 25d Abs. 9 KWG n. F. für…

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  Stand und Entwicklungslinien im Risikomanagement von Banken

  Frank Romeike

  …. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz (KWG) müssen die aufsichtsunterworfenen Institute über „ein angemessenes und wirksames Risikomanagement“ verfügen, das… …25a KWG noch einmal konkretisiert. Im Rahmen der Bankenregulierung sind grundsätzlich vier Ebenen zu unter- scheiden:24 – Standardsetzung durch… …erstellt. – Nationales Gesetzesrecht, insbesondere das Kreditwesengesetz: Vor allem die Vorgaben des § 25a KWG sowie die Aufsichts- und… …. Die MaRisk konkretisieren den § 25a KWG und sind die Umsetzung der bankaufsichtlichen Überprüfungsprozesse für die in Basel II geregelten… …beziehungsweise Versicherungen darstellen. Die MaRisk sind somit de facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung… …(MaRisk) als das zentrale Regelwerk der qualitativen Bankenaufsicht. Auf Grund- lage des § 25a KWG sollen sie einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die… …Jahresabschlussprüfung geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk BA… …nach § 25a KWG berührt. Die Novellen der MaRisk in den Jahren 2010 und 2012 haben unter anderem zu folgenden Änderungen geführt: – Risikoinventur und…

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  Liquidity Cost Benefit Allocation – Eine kritische Analyse

  Stephan Schöning, Manuel Schermer

  …, ausreichenden Zahlungsbereitschaft (Liquidi- tät) von Kreditinstituten gilt als eines der Hauptziele bankenaufsichtlicher Normen. Dementsprechend enthält das KWG… …Trotz dieser expliziten Regelung im KWG konzentrierten sich die Banken vor der Finanzkrise 2008 ff. primär auf die Zinsänderungs- und Ausfallrisiken… …___________________ 2 Vgl. Pohl 2008, S. 424. 3 Vgl. §11 Abs. 1, Satz 1 KWG i. V. m. Grundsätzen 2 und 3 (bis 6/2000), Grundsatz 2 (7/2000- bis 12/2006) und LiqV…

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