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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Meldepflichten („Transaction Reporting“)

  Hilmar Schwarz

  …sind WpDU Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute und nach § 53 Abs. 1 Satz 1 KWG tätige Unternehmen. 675 II.B.6 Meldepflichten („Transaction…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Schutz der Finanzinstrumente und Gelder von Kunden

  Ludger Michael Migge

  …coherent legal framework, Mai 2011, S. 13 ff. – IPA/ECON/NT/2011-09. 8 14 Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz – KWG) i. d. F. d. Bekanntmachung… …„Verwaltung“ stehen alternativ zueinander; jede Variante begründet für sich allein das Depotgeschäft im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG: Wer Wertpapiere im… …Deutschland werden die Anforderungen an Auslagerungen von Kreditinstituten grundle- gend in § 25b KWG geregelt und (noch) in AT 9 der MaRisk v. 27. 10. 201736…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation

  Dr. Uwe Lüken

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28–45 4.1 Anforderungen an die Werbung von Kreditinstituten (KWG) . . . . . . . . . . . . . 29 4.2 Anforderungen im Zusammenhang mit Verbraucherkrediten… …den unlauteren Wettbewerb (UWG) Spezialgesetze für den Bereich der Kreditinstitute – Kreditwesengesetz (KWG) – Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) –… …wichtigsten Regeln: 4.1 Anforderungen an die Werbung von Kreditinstituten (KWG) Über das UWG hinaus ermächtigt § 23 KWG die Bundesanstalt für… …ist an den Zielen des 841 II.B.10 Marktauftritt, Werbung und Produktkommunikation 34 Fischer, in: Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): KWG, 5… …. Aufl. 2016, § 23, Rn. 8. 35 Fischer, in: Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): KWG, 5. Aufl. 2016, § 23, Rn. 9. 36 Allgemeinverfügung des… …diensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgabe- recht v. 29. 07. 2009, BGBl. I Nr. 49/2355 v. 03. 08. 2009. KWG (§ 6 Abs. 2… …KWG) festzumachen, insb. ist ein Missstand anzunehmen, wenn das Vertrauen in die Kreditwirtschaft beeinträchtigt werden könnte.34 Regelmäßig kann von… …von Interessenten Geld- oder Sachwerte auszuloben (bausparexterne Laienwerbung).37 Im Zusammenhang mit Missständen im Sinne des § 23 KWG werden zudem… …23 KWG angesprochenen Missstände auch die Selbstregulierung der Kreditwirtschaft in Form der deutschen Kreditwirtschaft (DK), eine gemeinsame… …Werbemaßnahmen durch die BaFin In Parallele zu § 23 KWG ermächtigt § 92 WpHG die BaFin, im Fall eingetretener oder auch drohender „Missstände“, diese durch den…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Marktmissbrauchsrecht

  Oliver Knauth
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Persönliche Geschäfte und Geschäfte von Führungspersonen

  Dr. Christian Wagemann

  …Verwaltungspraxis der BaFin.6 Auch in der Verwaltungspraxis der BaFin wurden ergän- zende Vorkehrungen für Mitarbeitergeschäfte auf der Grundlage von § 25a Abs. 1 KWG… …. 1 KWG, wonach Mitarbeiter, die Zugang zu vertraulichen Informationen haben können, „keine Geschäfte tätigen dürfen“, die gegen das… …Abs. 1 KWG). Der Begriff „Wertpapierdienstleistung und Anlagetätigkeit“ ergibt sich aus der Aufzählung in Anhang I Abschn. A der MiFID (Art. 4 Abs. 1 Nr… …berücksichtigen, dass ein Unternehmen, das als Wertpapierfirma tätig ist, zugleich entweder Kreditinstitut § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG ist – wenn es Bankgeschäfte… …erbringt (vgl. oben) – oder Finanzdienstleistungsinstitut i. S. v. § 1 Abs. 1a Satz 1 KWG. Die Tätigkeit bedarf daher der Erlaubnis der BaFin (§ 32 Abs. 1… …KWG), sodass sich der Status und der Tätigkeitsumfang einer Wertpapierfirma formell aus der Erlaubnis und etwaigen Beschränkungen (Abs. 2 Satz 1) ergeben… …§ 25a KWG Maßnahmen zur Verhütung von Insidergeschäften zu treffen waren.24 Als „Angestellte“ sind grundsätzlich Arbeitnehmer, 979 II.C.4… …2 MiFID); von Finanzanlagevermitt- lern i. S. v. § 2 Abs. 6 Nr. 8 KWG durch die gegenständliche Unbeschränktheit der Anlage- beratung und… …. Haftungsdach; Art. 4 Abs. 1 Nr. 29, Art. 29 Abs. 2 Satz 1 MiFID, § 2 Abs. 10 Satz 6 KWG). Dem Haftungsdach entspricht, dass die Organisationspflicht zur…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  M&A-Transaktionen

  …Beobachtungsliste und Insiderliste Weiter hat der Compliance-Beauftragte vor dem Hintergrund der sich insb. aus § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG ergebenden… …organisatorischen Vorkehrungen nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG bzw. § 63 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 WpHG gesonderte Bemühungen erforderlich erscheinen, die auf die Vermeidung… …internen Untersuchung Schwachstellen im Hinblick auf die Organisationspflichten insb. nach § 25a Abs. 1 und 4 KWG und § 63 WpHG zeigen, ist sichergestellt…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Antikorruptions-Compliance für Banken

  Dr. David Pasewaldt

  …und Poli- zisten als Beamten der Eingriffsverwaltung sowie bei Sonderprüfern der BaFin oder der Bundesbank (§ 44 Abs. 1 KWG) innerhalb eines Über- und…
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  Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten

  Kathrin Berberich, Peggy Hachenberger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7–12 2.1 Anforderung an Vergütungssysteme (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 und Abs. 5 KWG… …Abs. 5 KWG) Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 (ursprünglich Nummer 4) wurde mit dem Gesetz über die aufsichts- rechtlichen Anforderungen an die Vergütungssysteme von… …Instituten und Versicherungs- unternehmen v. 21. 07. 2010 in § 25a KWG eingefügt. Damit wurden internationale Prinzi- pien und Standards für eine… …Parameter, die einseitig Erfolg belohnen, ohne Misserfolg zu sanktionieren herausgestellt.2 Mit der Ergänzung von § 25a KWG im Jahr 2010 wurde des Weiteren… …in Kraft tretenden Änderungen des § 25a KWG und die Instituts-Vergütungs- verordnung umgesetzt. Die Ergänzung von § 25a KWG verfolgt die Schaffung… …angemessener und transparenter Vergütungssysteme, die auf eine nachhaltige Entwicklung des Instituts zielen. Nach Num- mer 6 von § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG umfasst… …insoweit die in § 2 Abs. 2 KWG vorgesehenen instituts- 1143 II.D.3 Die Regulierung von Vergütungsstrukturen in Kreditinstituten 11 4… …MaComp vervollständigt die bereits umfangreich bestehenden aufsichtsrechtlichen Vergütungsregelungen, die u. a. im KWG und der InstitutsVergV… …Regelun- gen (KWG, InstitutsVergV) zurück. 3 BT 8 MaComp – Anforderungen an Vergütungssysteme im Zusammenhang mit der Erbringung von… …. Damit werden die für den Wertpapierbereich geltenden Regelungen des KWG und der InstitutsVergV bestätigt. 1148 Berberich/Hachenberger 34 14 Siehe BT…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …, in: Die Bank 2014, S. 38: „Die CRD IV (Capital Requirements Direc- tive) greift in das deutsche Kreditwesengesetz (KWG) ein und schafft so über die… …25a KWG auf Institute i. S. v. § 1 Abs. 1b KWG (= Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) Langen, in: Schwennicke/Auerbach, KWG, 3. Aufl… …. 2016, § 25a Rn. 12. Hinsichtlich des Verweises auf § 25e KWG, der Anforderungen bei der Einschal- tung vertraglich gebundener Vermittler regelt, gilt… …Institute, die das Einlagen- oder Kreditgeschäft betreiben (§ 1 Abs. 3d Satz 1 KWG i. V. m. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 CRR). Wertpapierhandelsunternehmen sind nur… …solche Unternehmen, die bestimmte Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen erbringen (§ 1 Abs. 3d Satz 4 KWG). 22 Begründung RegE des FRUG, BT-Drs… …. 16/4018, S. 70; abweichend die BaFin in AT 7 MaComp: „Der Verweis in § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG auf §§ 25a Abs. 1, 25e KWG stellt klar, dass deren… …Abs. 1 WpHG und Art. 22 DV neben den Vorgaben in §§ 25a Abs. 1 und 25e KWG einschließlich der Konkretisierungen durch die MaRisk.“ Kritisch zu der vom… …Finanzmarktnovellierungsgeset- zes – 2. FiMaNoG, zu Nummer 80 (§ 80). 14 3.1.1.2 Verweis auf § 25a KWG in § 80 WpHG Der durch das 2. FiMaNoG geschaffene § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG… …n. F. enthält wie die Vorgängervorschrift des § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG einen Verweis auf die Vorschrift des § 25a Abs. 1 (und § 25e) KWG, womit die… …es hinsichtlich der Anforderungen in § 25a KWG eines solchen Verweises nicht, weil jedes Wertpapierdienstleistungsunternehmen eine Dienstleistung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Prüfungshandlungen im Rahmen der Wertpapier-Compliance durch die Interne Revision unter dem MiFID II Regime

  Oliver Welp

  …angemessenen IR nach § 25a Abs. 1 und 4 Kreditwesengesetz. Mit der europäischen Finanzmarktrichtlinie und dem ergänzenden MiFID II Regulierungs- regime (siehe Nr…