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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.1.2 Rechtliche und definitorische Grundlagen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2.1.4.1.1 Erfolgsfaktor Nr. 1: Eine Kultur der Verantwortung, der Transparenz und des Vertrauens… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 292 Otremba/Benner TEIL II – Compliance-Management-System 1 1 Der Terminus Compliance Risk Assessment bezieht sich im vorliegenden Beitrag auf… …aus §93 Abs. 1 AktG ist es vor allem das KonTraG2 von 1998, das deutsche Aktiengesellschaften dazu auffordert, „ein Überwachungssystem einzurichten… …beschreibt acht wesentliche Komponenten, die das Risikomanagement von Unternehmen in sämtlichen Unternehmensbereichen systematisieren helfen (vgl. Abb. 1… …Unternehmen verpflichtet, ESG14- bezogene (Schadens-)Auswirkungen, Risiken und Chancen zu identifizieren und zu berichten15 ist am 1. Januar 2023 das… …Vorbereitung 2.1.4.1.1 Erfolgsfaktor Nr. 1: Eine Kultur der Verantwortung, der Transparenz und des Vertrauens Eine grundlegende, jedoch durch den…

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  Effektive Business Codes: Inhalt und Bedingungen

  Muel Kaptein

  …313Kaptein 1 Ein Teil dieses Kapitels wurde im Buch „The Living Code: Embedding ethics into the corporate DNA“ (Greenleaf, 2008) veröffentlicht… …Kaptein* 1 2 Inhaltsübersicht 2.2.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.2.2 Was ist ein Code?… …Informationen. An oberster Stelle (1) steht die Mission und Vision des Unter- nehmens, direkt darunter (2) die Kernwerte des Unternehmens, gefolgt von (3) den… …Was ist ein guter Business Code? Ein guter Business Code hat zumindest vier Eigenschaften. Er ist (1) umfassend, (2) moralisch vertretbar, (3)… …Codes in 11 bzw. 36 Sprachen veröffentlicht. Entsprechend der Zusammenfassung in Tabelle 1 erfüllt ein Code zumindest vier angemessene Anforderungen. Ein…

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  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch) Roman Zagrosek* 1 Inhaltsübersicht 2.3.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2.3.2 Begriffsbestimmung externer Geschäftspartner… …Studie der OECD waren Geschäftspartner in 75% der ausgewerteten Verfahren in die Korruption 336 Zagrosek TEIL II – Compliance-Management-System 1 Vgl… …http://www3.weforum.org/docs/WEF_PACI_ ConductingThirdPartyDueDiligence_Guidelines_2013.pdf (Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 1 Mrd. Euro bezahlen.6 Auch in diesem Fall war ein… …. 1, 2, 6, 7 Bribery Act 2010 – http://www.legislation.gov.uk/ukpga/2010/23/pdfs/ ukpga_20100023_en.pdf (Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 19 23 UK… …Amtsträgerbegriff ist in §11 Abs. 1 Nr. 2, Nr. 2a StGB legaldefiniert. „Amtsträger [ist]: wer nach deutschem Recht a) Beamter oder Richter ist, b) in einem sonstigen… …(Letzter Abruf: 14. 01. 2024). 37 Vgl. Pressemitteilung SFO vom 17. 1. 2017, SFO completes £497.25mDeferred Prose- cution Agreement with Rolls-Royce PLC… …, https://www.sfo.gov.uk/2017/01/17/sfo- completes-497-25m-deferred-prosecution-agreement-rolls-royce-plc/ (Letzter Abruf: 14. 01. 2024) und vom 31. 1. 2020, SFO enters into €991mDeferred… …346 Zagrosek TEIL II – Compliance-Management-System 34 41 Vgl. BGH, Urt. v. 09. 05. 2017, Az. 1 StR 265/16 – http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-… …Compliance, Kapitel 5.6, Rn. 51, S. 146. 36 37 47 Vgl. BGH, Urt. v. 09. 05. 2017, Az. 1 StR 265/16 – http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-…

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  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.1.2 Compliance Governance – eine Begriffsbestimmung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61 364 Grüninger/Steinmeyer/Strenger TEIL II – Compliance-Management-System 1 1 Vgl. zu Thema Kulturgestaltung auch Abschnitt 5.3… …Erfolgsprinzipien im Compliance-Management 1. Prinzip: Hochrangigkeit und Unabhängigkeit der Compliance-Funktion sind sicherzustellen a) Die Compliance-Funktion ist… …das Commitment zu Compliance und Integrität belegen (siehe 1. bis 6. Prinzip). b) Der Vorstand und die (oberen) Führungskräfte sind informiert und… …S. 1 AktG i.V.m. §93 AktG), was bei einem mangelhaften Compliance-System auch zu einem An- spruch gegenMitglieder des Aufsichtsrats führen kann.27… …fungstat zur Verhängung einer Geldbuße gegen die Gesellschaft im Sinne des §30 Abs. 1 Nr. 5 OWiG keine praktische Bedeutung. Sie stellt zum einen keine… …§§76 Abs. 1, 93 Abs. 1 AktG zu entnehmen ist, LG München I, Urteil vom 10. 12. 2013 – 5 HKO 1387/10, Rn. 89 (juris). 35 LGMünchen I, Urteil vom 10. 12… …Das Aktienrecht installiert den Aufsichtsrat grundsätzlich als Überwachungsor- gan ohne eigene Geschäftsführungsbefugnisse (§111 Abs. 1, Abs. 4 S. 1… …. 23 38 Fleischer, in: Stilz/Veil, BeckOGKAktG (Stand 01. 06. 2024), § 91, Rn. 86. 39 Habersack, AG 2014, 1, 4; von Busekist/Keuten, CCZ 2016, 119, 120… …, 619;Kort, in: Festschrift für Klaus J. Hopt, 2010, 983, 998; Blassl, WM 2017, 992, 994. 41 Habersack, AG 2014, 1, 4; Blassl, WM 2017, 992, 994. 24 42…

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  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …401Lembeck/Dieners 3.2 Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments Ulrich Lembeck, Peter Dieners 1 2 Inhaltsübersicht 3.2.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.2.2 Pflicht zur Durchführung eines Compliance Risk Assessments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 3.2.2.1 Gesetzliche… …. 1 Satz 3–5 KWG müssen Kreditinstitute, Finanzdienstleistungs- institute und weitere Finanzdienstleister eine Geschäftsorganisation unterhal- ten, die… …Risikoanalyse in regelmäßigen Ab- 404 Lembeck/Dieners TEIL II – Compliance-Management-System 11 12 1 Raschauer, in: Sydow, Europäische… …Datenschutzgrundverordnung, 3.Aufl. 2022, Art. 24 Rn. 18 ff. 13 2 Häberle, in: Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, 254. EL Oktober 2022, §5 GWG, Rn. 1. 14 ständen… …sowohl für Unternehmen des regulierten als auch des nicht regulierten Bereichs normieren. So heißt es in Art. 24 Abs. 1 DSGVO (i.V.m. ErwG 74–77), dass… …Personen“ ge- schieht. Daraus ergibt sich die Pflicht zur Durchführung eines Compliance Risk Assessments imHinblick auf Datenschutz-Risiken.1 Nach §5 Abs. 1… …(§§93 Abs. 1, 91 Abs. 2 AktG). Schließlich stellen die gesetzlichen Vorschriften im Hinblick auf die Führung einer GmbH ganz allgemein auf die „Sorgfalt… …eines ordentlichen Geschäftsman- nes in den Angelegenheiten der Gesellschaft“ ab (§43 Abs. 1 GmbHG). Die Ein- zelheiten der Pflichten zur sorgfältigen… …und Durchführung eines Compliance Risk Assessments sind in den nachfolgenden Abschnitten darge- stellt. 3.2.2.1.3.1 §130 OWiG §130 Abs. 1 OWiG regelt…

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  Effektive Compliance Organisation: Praktische Perspektiven

  Heiko Wendel

  …Recht, Compli- ance und Risikomanagement. 3.3 Effektive Compliance Organisation: Praktische Perspektiven Heiko Wendel* 1 1 Nachfolgend kurz „CMS“. 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.3.2 Ausgangspunkt: Die individuelle Compliance Risikoanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 3.3.3… …§§76 Abs. 1 und 91 Abs. 2 AktG. 20 8 Nachfolgend kurz „IA“. 21 gen angefragt und beauftragt und mit Hilfe der Plattform effizient koordiniert werden… …Unternehmens ab, vgl. Abb. 1. Je internationaler ein Unternehmen organisiert ist, desto eher wird es auch regionale Verantwort- lichkeiten schaffen, um…

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  Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen – der IDW PS 980

  Stefan Heissner

  …deutschenwie auch der EMEA Geschäftsleitung von FTI Consulting. 3.4 Die Prüfung von Compliance-Management- Systemen – der IDW PS 980 Stefan Heissner* 1 2 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.4.2 Die Grundelemente eines Compliance-Management-Systems nach IDW PS 980… …Compliance-Management-Systemen 9 Vgl. IDWPS 980 n. F., Tz. 1. 10 Vgl. IDWPS 980 n. F., Tz. 105. 4 11 Vgl. IDWPS 980 n. F., Tz. 27. che Prüfungen durchführen.9 Bei einer… …sind und im IDWPS 980 in sieben Grundelementen zusammengefasst wurden. Diese „Grundelemente eines CMS“ nach IDWPS 980 stellen sichwie folgt dar:11 1… …anzutreffendes Missver- ständnis vor! 453Heissner 3.4 Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen 7 12 Vgl. IDWPS 980 n. F., Tz. A76 Anlagen 1 und 2… …Grundsätze, die ein Unternehmen selbst entwickelt hat, findet sich bei der Siemens AG, vgl. Abb. 1. Abb.1: Das Siemens-Compliance-System Quelle: Eigene… …. S. d. § 48 Abs. 1 Satz 1 WPO ist, besteht keine Pflicht zur Führung eines Siegels. Die CMS-Beschreibung der gesetzlichen Vertreter ist…

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  Interne Sonderuntersuchungen

  Rechtliche Grundlagen, Verfahren und Methoden
  

  Erol Colpan, Stefan Otremba

  …Grundlagen, Verfahren und Methoden Erol Colpan*, Stefan Otremba** 1 Inhaltsübersicht 3.5.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.5.2 Vorbeugen, Erkennen und Reagieren auf Unregelmäßigkeiten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 3.5.2.1 Vorbeugen von… …. 464 Colpan/Otremba TEIL II – Compliance-Management-System 1 DIIR Revisionsstandard Nr. 5, Standard zur Prüfung des Anti-Fraud-Management-Sys- tems… …Grundsatz, dass der Vorstand allein für die Sachverhaltsaufklärung verantwortlich ist (§§76 Abs. 1. und 93 Abs. 1 AktG). Der Aufsichtsrat unterstützt und… …an den zu untersu- chenden Compliance-Verstößen beteiligt sein könnten, ist der Aufsichtsrat gemäß seiner Überwachungspflicht (§111 Abs. 1 AktG) nach… …17 rat ein allgemeines Informationsrecht nach §80 Abs. 2 S. 1 BetrVG. und ist zeit- nah und umfassend zu informieren. Dies beinhaltet auch die…

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  Responsible Leadership Development

  Compliance und Integrity als Führungsaufgabe
  

  Christine Butscher, Stephan Grüninger, Quirin Kissmehl

  …Butscher*, Stephan Grüninger**, Quirin Kissmehl*** 1 1 Vgl. USSG 2004, §8B2.1. Inhaltsübersicht 4.1.1 Einführung: Compliance & Integrity als… …Führungsaufgabe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.1.2 Responsible Leadership Model… …ihren Entscheidungen und Handlungen sind sie Vertre- ter der Werte und Haltungen ihres Unternehmens, sie kommunizieren Regeln, 47% 48% 3% 1% 41%… …nicht zu Stimme nicht zu Stimme überhaupt nicht zu Keine Angabe / Weiß nicht 1% 4% 482 Butscher/Grüninger/Kissmehl TEIL II –… …auch eine am Konstanz Institut für Corporate Governance durchgeführte Erhebung unter Compliance-Experten bestätigt (siehe Abbildung 1).10 Abb. 1… …Muff/Delacoste/Dyllick. Corp Soc Responsibility Env, 2021, 29 (1), S. 273–292 Pless/Maak, Zeitschrift für Wirtschafts- und Unternehmensethik – Journal for Business…

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  Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation: Rechtliche Grundlagen und Implementierung effektiver Hinweisgebersysteme

  Eike Bicker, Caroline Saalwächter-Hirsch

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 4.2.3.2 Verarbeitungsgrundsätze des Art. 5 Abs. 1 DSGVO… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 496 Bicker/Saalwächter-Hirsch TEIL II – Compliance-Management-System 1 2 1 Mit Blick auf die Vertraulichkeit sind die datenschutzrechtlichen… …allgemeinen Leitungssorgfalt des Vorstands gem. §§76 Abs. 1, 497Bicker/Saalwächter-Hirsch 4.2 Unternehmensinterne Compliance-Kommunikation 3 LGMünchen I… …. 8 Vgl. Lüneborg, ZIP 2023, 941 (947). 93 Abs. 1 AktG herleiten.3 Teilweise wird eine solche Pflicht auch aus §91 Abs. 2 AktG entnommen, wonach der… …Abs. 1 Nr. 1, 2 HinSchG.8 498 Bicker/Saalwächter-Hirsch TEIL II – Compliance-Management-System 8 9 10 9 Siehe imDetail hierzu Ziffer 4.2.2.2… …konkrete – Vorgaben zur Ausgestaltung des Meldekanals. So müssen Hinweisgeber Meldungen mündlich oder in Textform abgeben können, §16 Abs. 3 S. 1 HinSchG… …, wobei die Wahrung der Vertraulich- keit ihrer Identität gewährleistet sein muss, §8 Abs. 1 HinSchG. Auf Ersuchen des Hinweisgebers ist auch ein… …, §16 Abs. 1 S. 5 HinSchG. Auch die Rückmel- dung an den Hinweisgeber ist konkret geregelt: Der Eingang der Meldung muss innerhalb von sieben Tagen… …gegenüber Hinweisgebern bestätigt werden (§17 Abs. 1 Nr. 1 HinSchG) und diese sind innerhalb von drei Monaten über die eingeleiteten Folgemaßnahmen zu ihrer… …Meldung zu informieren (§17 Abs. 2 S. 1, 2 HinSchG). Gefährdet eine solche Rückmeldung jedoch eventuelle (interne) Untersuchungen und die Rechte der Person…

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