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  Anti-Geldwäsche-Compliance

  Stefan Otremba

  …Senior Assurance Professional bei der Siemens Energy Global GmbH&Co. KG tätig. 3.2 Anti-Geldwäsche-Compliance Stefan Otremba*, Irina Benner** 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.2.1.1 Die gestiegene Bedeutung der Wirtschaft bei der Bekämpfung der Geldwäsche… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 3.2.1.2 Hintergründe und Definition der Geldwäsche… …Ver- 722 Otremba/Benner Teil III – Business Conduct Compliance 1 Im Zuge der 2. und 3. EU-Geldwäscherichtlinie erfolgte bereits eine erste Auswei-… …tung des Anwendungsbereichs auf den Nichtfinanzsektor. 2 3 2 Gemäß §261 Abs. 1 S. 1 StGBwird bestraft, wer einen Gegenstand, der aus einer… …nur Verbrechen und rechtswidrige Taten aus dem Straftatenkatalog des §261 Abs. 1 S. 2 StGB a.F., sondern jede rechtswidrige Tat als geldwäschetaugliche… …GwGMeldV-Immobilien), Ermächtigungsgrundlage in §43 Absatz 6 des Geldwä- schegesetzes, in Kraft getreten am 1. 10. 2020. 11 Financial Intelligence Unit, Jahresbericht… …Bestimmungen Verdachtsfälle n Integration von 1991 gegen Terrorismusfinan- zierung 2001 1. (EG) Geldwäscherichtlinie: Erstmalige europaweite… …Conduct Compliance 15 Die 5. EUGWL erweiterte dieMaßnahmen der 4. EUGWL, die anlässlich des Panama Papers-Skandals verabschiedet worden ist. 11 12 16 §1… …Die gesetzlichen Anforderungen im Überblick Den Ausgangspunkt für die Beantwortung der Frage nach dem Verpflichteten- status bildet §2 Abs. 1 GwG. In…

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  Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen

  Peter Eger, Robert Schmuck

  …Compliance 4.1 Künstliche Intelligenz und Compliance – Implikationen für Compliance-Abteilungen Peter Eger*, Robert Schmuck** 1 Inhaltsübersicht 4.1.1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.1.2 Begrifflichkeiten… …nicht nur technologische Lösungen, sondern auch klare ethische Leitlinien und einen 748 Eger/Schmuck Teil III – Business Conduct Compliance 4 1 Vgl… …Prinzipienpapier der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin 2021 1) oder Prüfungsstandards, wie etwa der IDWPS 861 (IDW 2023) dürfen als weitere… …chenden KI Compliance verstanden.6 Abbildung 1 fasst – aus Sicht einer betrof- fenen Organisation, wie etwa einem Anbieter von KI-Systemen – die Anforde-… …Abschnitt 1 Art. 6 & 7) Anbieter von Hochrisikosystemen (Kapitel III Abschnitt 3 Art. 16 – 22) Produkthersteller (Kapitel III Abschnitt 3 Art. 25)… …Verbindung mit Kapitel III Abschnitt 1 Art. 6 & 7 752 Eger/Schmuck Teil III – Business Conduct Compliance 11 12 eine Einordnung sogenannter… …, Funktionen, Instrumente und die dafür geschaffene Organisation umfasst. Tabelle 1 kann hierfür einen schematisch-beispielhaften Anhaltspunkt liefern. 754… …Geldwäsche-Gesetz (GwG) verpflichtet Finanzinstitute und sonstige Ver- pflichtete, Kundenbeziehungen laufend zu überwachen (§10 Abs. 1 Nr. 5 GwG). Gemäß offizieller…

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  Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbedingungen

  Alexander Geschonneck

  …. 4.2 Cybercrime-Prävention: Grundlagen und Rahmenbe- dingungen Alexander Geschonneck* 1 Inhaltsübersicht 4.2.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.2.2 Cybercrime… …Compliance 2 1 Bundeskriminalamt, Cybercrime, https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/ Deliktsbereiche/Cybercrime/cybercrime_node.html (zuletzt abgerufen am 31… …, StGB, §202a Rn. 9a. 8 Schönke/Schröder/Eisele, StGB, §202a Rn. 1. 9 Schönke/Schröder/Eisele, StGB, §202a Rn. 18. „die unter Ausnutzung der Informations-… …Ss 40/12 (26/12), MMR 2012, 845. 8 30 Vgl. Bundeskriminalamt, Cybercrime: Bundeslagebild 2022, S. 5. 31 Schönke/Schröder/Perron, StGB, §263a Rn. 1…

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  Compliance und Datenschutz

  Martin Braun

  …775Braun * Martin Braun ist Rechtsanwalt und Partner im Frankfurter Büro vonWilmerHale. 4.3 Compliance und Datenschutz Martin Braun* 1 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.3.2 Wesentliche Begriffe des Datenschutzrechts… …„personenbezogene Daten“ in Art. 4 Nr. 1 DSGVO. Alle Arten von Informationen, die sich auf eine identifizierte Person beziehen, sind umfasst. Gleiches gilt aber auch… …Verarbeitung nur rechtmäßig ist, wenn (mindestens) eine der in Art. 6 Abs. 1 DSGVO niedergeleg- ten Bedingungen erfüllt ist. Die in der Praxis relevantesten… …Themenkreis zu berücksichtigen, insbesondere EG 32, 33, 42, 43, 155 und 171, die weitere Einschränkungen enthalten.6 4.3.3.5 Sonstige Art. 6 Abs. 1 DSGVO… …. „besonderer Kategorien personen- bezogener Daten“ unterliegt noch weiterreichenden Beschränkungen. Dies be- trifft gem. Art. 9 Abs. 1 DSGVO Daten, aus denen die… …gegenüber Art. 6 Abs. 1 DSGVO eingeschränkt. Art. 9 Abs. 2 DSGVO erlaubt insbesondere keine dem Art. 6 Abs. 1f) DSGVO vergleichbare Berufung auf berechtigte… …Verurteilungen und Straftaten und damit zusammenhängende Sicherungsmaßnahmen aufgrund von Art. 6 Abs. 1 DSGVO nur unter behörd- licher Aufsicht vorgenommen werden… …Daten. Auch die Weitergaben innerhalb einer Unternehmensgruppe sind damit rechtferti- gungsbedürftig, Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Eine Sonderform der Weitergabe… …, Art. 45 Abs. 1 DSGVO. Entsprechende Beschlüsse liegen derzeit für An- dorra, Argentinien, Kanada, die Färöer-Inseln, Guernsey, Israel, die Isle of Man…

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  Praxiscase Datenschutz

  Barbara Scheben

  …Datenschutz Barbara Scheben* 1 Inhaltsübersicht 4.4.1 Einleitung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 4.4.2 Sachverhalt: Gruppeninterne Untersuchung aufgrund von Hinweisgeber- schreiben… …Verarbeitung personen- bezogener Daten gem. Art. 5 Abs. 1 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), wie z.B. Rechtmäßigkeit, Zweckbindung und Datenminimierung… …datenschutzrechtlichen Beurteilung sollen nachfolgend überblicks- artig dargestellt werden. 786 Scheben Teil III – Business Conduct Compliance 1 Die DSGVO definiert… …Betroffene eine echte oder freie Wahl habe und seine Einwilligung daher verweigern oder zurückziehen könne, ohne Nachteile zu erleiden. §26 Abs. 2 S. 1 BDSG… …. 2021 – 1 ABR 31/19 Rn. 29. 8 BeckOKDatenschutzR/Riesenhuber, BDSG §26 Rn. 134. 9 . BeckOKDatenschutzR/Riesenhuber, BDSG §26 Rn. 134. BDSG insbesondere… …E-Mail-Kommunikation der verdächtigten Beschäftigten durch F, könnte für die TG nach §26 Abs. 1 S. 2 BDSG zur Aufdeckung von Straftaten zulässig sein. Dies ist dann der… …unternehmensinternen Ermittlungen sind zudem immer auch betriebsverfassungsrechtliche Aspekte nach §87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG sowie ggf. die Information des… …; LAGNiedersachsen, Urteil vom 31. 05. 2010 – 12 Sa 875/09; VG Karlsruhe, Urt. v. 27. 05. 2013 – 2 K 3249/12; VGH Mannheim, Urt. v. 30. 07. 2014 – 1 S 1352/13. 26… …spielt bei internen Untersuchungen eine wichtige Rolle. Gemäß §87 Abs. 1 Nr. 6 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) steht dem BR ein Mitbestimmungsrecht bei…

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  Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille

  Manuel Schwab

  …Sanktionen 5.1 Compliance vs. Exportkontrolle – oder die zwei Seiten einer Medaille Manuel Schwab* 1 Inhaltsübersicht 5.1.1 Einführung… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 5.1.2 Exportkontrolle im Fokus… …Aufnahme von Oligarchen auf diese stetig in der Presse. Doch Export- 798 Schwab Teil III – Business Conduct Compliance 2 1… …, Anti-Folter-Verordnung u. ä. 799Schwab 5.1 Compliance vs. Exportkontrolle 4 2 Art. 1 Abs. 1 KrWaffKontrG. 3 ZumAusfuhrverantwortlichen siehe auch 5.1.12. 5.1.4 Das… …wird mit Gefäng- nis von 1 bis 5 Jahren bestraft. Strafbedroht ist der direkt Handelnde oder Unterlassende sowie der, der solches Handeln oder…

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  EU and U.S. Sanctions Compliance

  John E. Smith, Felix Helmstädter, Alexander Eisenfeld, Nicholas W. Kennedy

  …nedy**** 1 Inhaltsübersicht 5.2.1 Introduction… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 5.2.2 United Nations Sanctions… …European Union and United States, as described inmore detail below. 819Smith/Helmstädter/Eisenfeld/Kennedy 5.2 EU and U.S. Sanctions Compliance 4 1 For… …18 See, e.g., Art. 1 lit. d and g of Regulation (EU) No. 269/2014. 19 See European Commission, Consolidated version of the FAQs on sanctions against… …Russia and Belarus, FAQA.1.12. 13 20 SeeArt. 5aa para. 1 in connectionwith Annex XIX to Regulation (EU) No. 833/2014. 21 See, e.g., Art. 5 paras. 1 to 6… …. Sanctions Compliance 27 See Regulation (EU) No 833/2014. 18 28 See, e.g., Art. 9 para. 1 of Regulation (EU) 269/2014. 29 See European Commission, Guidance… …alone or in combination with one another: (1) comprehensive; (2) list based (blocking); (3) sectoral/limited list- or activity-based; and (4) secon- dary…

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  Nachhaltigkeit ist mehr als Compliance: Praxisorientierte Einblicke in die Transformation der Unternehmenslandschaft

  Daniela Hanauer, Robert Kammerer, Rainer Kroker

  …Hanauer*, Robert Kammerer**, Rainer Kroker*** 1 Inhaltsübersicht 6.1.1 Nachhaltigkeit als Bestandteil zukunftsorientierter Unternehmensführung . . . . 2… …6.1.2 Über Compliance hinaus: Nachhaltigkeit als strategischer Faktor . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 6.1.2.1 Deep Dive 1: Die… …tiefer in den Unternehmen verankert. Aktuelle Anpassungen, wie etwa durch 836 Hanauer/Kammerer/Kroker Teil III – Business Conduct Compliance 2 1… …die Unternehmenssteuerung zunehmendwichtiger. Die Entwicklung lässt sich in drei Stufen aufteilen, vgl. Abb.1: 1. Fokus auf Kernthemen: In der… …diesen Bereichen eröffnen. 6.1.2.1 Deep Dive 1: Die nachhaltige Transformation in den Manage- mentsystemen verankern Der Wertbeitrag von Nachhaltigkeit…

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  Werbung mit umweltbezogenen Angaben – ein praxisnaher Überblick über die aktuelle Rechtslage in der Produktwerbung und im Marketing

  Robert Grohmann, Jens Hackl

  …der Produktwerbung und im Marketing Robert Grohmann*, Jens Hackl** 1 1 BGH, Urteil vom 05. 12. 1996 – I ZR 140/94 (Saarbrücken). Inhaltsübersicht… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 6.2.2 Definition und Rechtsrahmen… …– Business Conduct Compliance 28 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O 202/01, LMRR 2002, 21. 29 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O… …202/01, LMRR 2002, 21. 30 LGWiesbaden, Urteil vom 24. 04. 2002 – 1 O 202/01, LMRR 2002, 21. 23 31 Rehart/Ruhl/Isele, in: BeckOK, UWG, 22. Edition, §5, Rn… …dieser Waren oder Dienstleistungen beziehen muss (§6 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 UWG). Da es insoweit in der Rechtsprechung bislang ungeklärt ist, ob reine… …vermutet wird (§12 Abs. 1 UWG). Aktivlegitimiert sind vor allem Wettbewerber (§8 Abs. 3 Nr. 1 UWG). Daneben gilt dies auch für… …Schadensersatzansprüche geltend machen (§9 Abs. 2 S. 1 UWG). In der Praxis haben Schadensersatzansprüche aber, vor allem wegen der für den Kläger be- stehenden Darlegungs-… …Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht ist das Umweltbundesamt gem. §19 Abs. 4 Nr. 1 UWGdaher befugt, für solche „weitver- breiteten Verstöße“ Geldbußen… …Produkt oder der gesamten Ge- 867Grohmann/Hackl 6.2 Werbung mit umweltbezogenen Angaben 54 Vgl. Anhang der Empowerment-Richtlinie. 42 43 55 Art. 1… …, Ziffer 1b) der Empowerment-Richtlinie. 44 56 Siehe dazu 6.2.3.2.3. 57 Vgl. Ziffer (2) Nr. 4c des Anhangs zur Empowerment-Richtlinie. 45 58 Vgl. Art. 1…

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  Product Compliance Management

  Dietrich Boß, Thomas Mery, Ursula Metz

  …Product Compliance Management Dietrich Boß*, Thomas Mery**, Ursula Metz*** 1 1 Vgl.Diekmann, 2023. 2 Vgl.Giesen, 2018. 3 Vgl. Lemkemeyer, 2024. 4… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 7.1.2 Begriffsbestimmungen… …III – Business Conduct Compliance 24 Vgl. Art. 14 (EU) 2023/988; Art. 12 (EU) 2023/1115; §4 Abs. 1 LkSG. 10 25 Siehe hierzu beiHauschka, in: Hauschka… …: Hauschka/Moosmayer/Lösler, 2016, §1. Ein- führung, Rn. 2, oder auchKoch, in: Schaub/Koch, 2023, Stichwort Compliance. 27 Vgl.Kremer, in: Kremer/Bachmann/Favoccia/vonWerder… …Governance Kodex, 2022, Grund- satz 5 Satz 1. 31 Vgl. ISO 37301:2021, S. 7. Imweiteren Text bezieht sich „ISO 37301“ auf die Fassung der Norm des DIN. 12… …Compliance bewegt sich in einem dynamischen Umfeld verschiedener Einflussfaktoren (siehe Abbildung 1). Wesentliche Treiber sind dabei technische Innovationen… …unterliegt. Demnach kann dasManagement auch auf bestimmteMaßnahmen verzichten, weil die Kosten höher eingeschätzt werden als der erwartete Nutzen. 16 Abb. 1… …zu gestalten. (1) Das Identifizieren relevanter Product Compliance-Risikofelder (sog. Rele- vanzanalyse) und die Bewertung der resultierenden Risiken… …undOffenlegung von Verstößen gegen Produktsicherheit und -konformität, vgl. § 2 Abs. 1 Ziffer 3.b) HinSchG. ance-Maßnahmen ergänzt, die unabhängig vom… …steuern kann, muss sie (1) eine unabhängige organisatorische Stellung haben, die Interessen- konflikte vermeidet und typischerweise mit einer direkten…

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