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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Verhältnis von Wertpapier-Compliance zu anderen Funktionen des Risikomanagements

  Lars Röh, Robert Oppenheim

  …, in: Die Bank 2014, S. 38: „Die CRD IV (Capital Requirements Direc- tive) greift in das deutsche Kreditwesengesetz (KWG) ein und schafft so über die… …25a KWG auf Institute i. S. v. § 1 Abs. 1b KWG (= Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute) Langen, in: Schwennicke/Auerbach, KWG, 3. Aufl… …. 2016, § 25a Rn. 12. Hinsichtlich des Verweises auf § 25e KWG, der Anforderungen bei der Einschal- tung vertraglich gebundener Vermittler regelt, gilt… …Institute, die das Einlagen- oder Kreditgeschäft betreiben (§ 1 Abs. 3d Satz 1 KWG i. V. m. Art. 4 Abs. 1 Nr. 1 CRR). Wertpapierhandelsunternehmen sind nur… …solche Unternehmen, die bestimmte Bankgeschäfte bzw. Finanzdienstleistungen erbringen (§ 1 Abs. 3d Satz 4 KWG). 22 Begründung RegE des FRUG, BT-Drs… …. 16/4018, S. 70; abweichend die BaFin in AT 7 MaComp: „Der Verweis in § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG auf §§ 25a Abs. 1, 25e KWG stellt klar, dass deren… …Abs. 1 WpHG und Art. 22 DV neben den Vorgaben in §§ 25a Abs. 1 und 25e KWG einschließlich der Konkretisierungen durch die MaRisk.“ Kritisch zu der vom… …Finanzmarktnovellierungsgeset- zes – 2. FiMaNoG, zu Nummer 80 (§ 80). 14 3.1.1.2 Verweis auf § 25a KWG in § 80 WpHG Der durch das 2. FiMaNoG geschaffene § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG… …n. F. enthält wie die Vorgängervorschrift des § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG einen Verweis auf die Vorschrift des § 25a Abs. 1 (und § 25e) KWG, womit die… …es hinsichtlich der Anforderungen in § 25a KWG eines solchen Verweises nicht, weil jedes Wertpapierdienstleistungsunternehmen eine Dienstleistung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Bank in der Krise: Die Arbeit des Aufsichtsrates im Lichte der neuen Gesetzgebung zur Reorganisation, Sanierung und Abwicklung von Probleminstituten

  Yorick M. Ruland

  ….................... 544� 3.2.3 Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) ............................. 546� 3.2.4 Restrukturierungsfonds… …............................................................... 550� 4.4� Arbeit im Zusammenhang mit einer Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG… …Kreditinstituts (§ 1 Abs. 1 KWG) frühzeitig bewältigt werden sollen. Ein Eingreifen in Rechte Dritter ist auf dieser Stufe nicht vorgesehen. Eingriffe in… …Reorganisationsverfahren greift allerdings nur bei bestandsgefährdeten In- stituten (§ 48b Abs. 1 KWG), von denen eine Systemgefährdung ausgeht (§ 48b Abs. 2 KWG… …§ 45 Abs. 1 Satz 1, 2 KWG erfüllt sind. Dies ist der Fall, wenn das Kreditinstitut keine angemessenen Eigenmittel i.S.v. § 10 Abs. 1 KWG hält oder es… …nicht über eine ausreichende Liquidität i.S.v. § 11 Abs. 1 KWG verfügt. Der Sanie- rungsplan bedarf – anders als der Reorganisationsplan – nicht der… …Abs. 1 KWG vorliegen, welche zu einer System- gefährdung führt (§ 7 Abs. 2 KreditReorgG und § 48b Abs. 2 KWG). Bestandsge- fährdung ist „die Gefahr… …im Falle des Unterschreitens bestimmter Kennziffern vermutet (vgl. § 48b Abs. 1 Satz 2 KWG). Eine Systemgefährdung liegt vor, „wenn zu besorgen ist… …, S. 187. 53 § 48b Abs. 1 Satz 1 KWG. 54 § 48b Abs. 2 Satz 1 KWG. 55 Entwurf 17/3024 der Bundesregierung v. 27.9.2010 eines Gesetzes zur… …22 Abs. 1 KredReorgG). 3.2.3 Übertragungsanordnung (§§ 48a ff. KWG) Neben den Verfahren nach dem Kreditreorganisationsgesetz wurden auch neue auf-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch MaRisk

  AT 1 und AT 2 MaRisk : Vorbemerkung und Anwendungsbereich

  Dr. Markus Rose

  …Als gesetzlicher Anknüpfungspunkt der MaRisk wird in AT 1 Tz. 1 MaRisk § 25a KWG genannt, der von den Instituten eine ordnungsgemäße Geschäftsorgani-… …Abs. 1 Satz 6 KWG angemessene Regelungen zur hinreichend genauen Bestimmung der finanziellen Lage des Instituts (Rech- nungslegungs- und… …ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation fordert § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG insbesondere ein angemessenes und wirksames Risikoma- nagement. Diesen zentralen Terminus… …schließt ferner durch § 25a Abs. 1 Nr. 4 bis 6 KWG folgende weitere Aspekte mit ein: ■ Eine angemessene personelle und technisch-organisatorische… …Anforderungen des § 25a Abs. 3 KWG an das Risikomanagement auf Gruppenebene im Modul AT 4.5 MaRisk sowie des § 25b KWG an ausgelagerte Aktivitäten und Prozesse… …der Geschäftsführung (AT 3) Risikomanagement (als Teil der ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation nach § 25a Abs. 1 KWG) MaRisk Strategien (AT 4.2)… …§ 25a KWG gegenüber den Instituten eine juristische Bindungswirkung, legen aber die unbestimmten Rechtsbegriffe dieses Geset- zesparagrafen – wie z… …KWG sowie des § 25b KWG für ein möglichst hohes Maß an Einheitlichkeit des Verwaltungshandelns. Davon profitieren auch die beauf- sichtigten Institute… …Zuverlässigkeit und erforderlichen Sachkunde als Persönlichkeitsmerkmale müssen sie gemäß § 25d KWG der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ausreichend Zeit widmen… …des § 25a KWG in Deutschland umgesetzt.16 Da die MaRisk als norminterpretierende Verwaltungsvorschrift die unbestimmten Rechtsbegriffe des § 25a KWG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance f?r geschlossene Fonds

  Zweitmarkthandel im Wandel der Zeit

  Dr. Thomas Ledermann, Sven Marxsen

  …Zweitmarkthandel ............................................... 172 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz… …1a Satz 2 Nr. 2 KWG) ....................... 172 3.1.2 Anlageberatung… …................................................................................. 174 3.1.3 Betrieb eines Multilateralen Handelssystems ( § 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1b KWG… …KWG und des WpHG eingestuft. Für den Zweitmarkt- handel und dessen Akteure folgt daraus die unmittelbare Anwendung der aufsichtsrechtlichen… …Bestimmungen des KWG und der Wohlverhaltensregelungen des WpHG, sofern nicht eine der im KWG bzw. WpHG genannten Ausnahmetat- bestände einschlägig ist. Nach §… …32 Absatz 1 Satz 1 KWG bedarf grundsätzlich der schriftlichen Erlaub- nis der BaFin, wer im Inland gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in… …von den Marktakteuren im Zusammenhang mit Zweitmarktgeschäften erbracht werden, werden regelmäßig als Anlage- (§ 1 Ab- satz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG… …) und/oder Abschlussvermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) sowie je nach Ausgestaltung und Organisation des Marktmodells ggf. auch noch als… …Anlageberatung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Ziffer 1a KWG) sowie als Betrieb eines multilateralen Handelssystems (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1b KWG) einzustufen sein… …. 3.1.1 Anlagevermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 1 KWG) und Abschluss- vermittlung (§ 1 Absatz 1a Satz 2 Nr. 2 KWG) 3.1.1.1 Anlagevermittlung § 1…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die Wahl und Bestellung des Abschlussprüfers

  Dr. André Jacques Dicken

  …Abschlussprüfers unverzüg- lich bei der BAFin und der DBB anzuzeigen (§ 28 I S. 1 KWG). Innerhalb ei- nes Monats nach Zugang der Anzeige kann die BAFin die Ersetzung… …des Ab- schlussprüfers verlangen (§ 28 I S. 2 KWG i.V.m. § 318 III S. 5 HGB). Die BAFin kann einen anderen Prüfer allerdings nur verlangen, wenn dies… …KWG abzustellen ist. Möglich erscheint eine Ablehnung vor allem bei Mängeln in früheren Prüfungsberichten oder wegen gesetzlicher Ausschlussgründe… …, kann die BAFin selbst die Bestellung des Abschlussprüfers beim zuständigen Regis- tergericht am Sitz des Institutes beantragen (§ 28 II KWG). Falls… …die BAFin die Bestellung bei Gericht (§ 28 II S. 1 Nr. 1 KWG) und schlägt dabei geeignete Prüfer vor. Das Registergericht kann diesen Vorschlä- gen… …103 Vgl. Reischauer/Kleinhans [Kommentar/KWG], Tz. 4-7 zu § 28 KWG. 106 B. Die Bankenabschlussprüfung im Besonderen Bestellung eines… …handelsrechtlich und nicht aufsichtsrechtlich orientiert. Die zusätzlichen Vorschriften des KWG hinsichtlich der Bestellung oder der Ablehnung des Prüfers beziehen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die Sonderprüfungen von Banken

  Dr. André Jacques Dicken

  …§§ 44, 44a bis 44c KWG anordnen kann. Sparkassen und Landesbanken stehen des Weiteren auch unter einer be- sonderen Anstalts- oder… …Beispiel: Prüfungserlass Finanzministeri- um NRW vom 12.2.1996 Punkt 2 Allgemeine Fach- aufsicht des Staates (BAFin) §§ 44, 44a-44c KWG… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) hat nach § 6 KWG besondere Aufsichtspflichten36. Dazu gehört die Pflicht, Missständen im 36… …regelmäßigen oder unregelmäßi- gen Abständen Sonderprüfungen durchzuführen oder anzuordnen. (a) Das Prüfungsrecht nach § 44 I KWG Nach § 44 I S. 2 KWG kann… …Prüfungsstellen der Sparkassen- und Girover- bände, die DBB, die Landeszentralbanken oder andere Personen oder Ein- richtungen (§ 8 I KWG) Sonderprüfungen vornehmen… …lassen. Des Wei- teren können auch allgemeine aufsichtsrechtliche Ziele die BAFin zu Sonder- prüfungen nach § 44 I KWG veranlassen. In diesen Fällen werden… …dann meh- rere oder eine Vielzahl von Banken zu einem bestimmten Sachverhalt unter- sucht. Bei einer Sonderprüfung nach KWG sollen Verstöße gegen… …BAFin unmittelbar gegenüber der zu prüfenden Bank (§ 44 I S. 1 und 2 i.V.m. § 8 I KWG). Außerdem können die Prüfer die Ge- schäftsräume der Bank… …innerhalb der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten betreten und besichtigen (§ 44 I S. 3 KWG) und werden in praxi die Sonder- prüfung auch in den… …ent- sprechende Prüfungsrechte nach § 44 II und III KWG. 37 Vgl. Boos/Fischer/Schulte-Mattler…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Wertpapierdienstleistungsgeschäftes

  Gesetzliche und aufsichtrechtliche Grundlagen

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …regelmäßigen externen Prü- fungen eingegangen. Als gesetzliche Grundlagen sind zu nennen E Kreditwesengesetz E Wertpapierhandelsgesetz E Handelsgesetzbuch E… …E Erbschaftsteuergesetz. 2.1 Kreditwesengesetz (KWG) Bei den in diesem Band behandelten Geschäften handelt es sich nach der Defi- nition des KWG… …einerseits um Bankgeschäfte (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 und 5 KWG) E die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im eige- nen Namen für fremde Rechnung… …von Geschäften über die Anschaffung und die Veräuße- rung von Finanzinstrumenten oder deren Nachweis (Anlagevermittlung) – § 1 Abs. 1 a Nr. 1 KWG… …fremde Rechnung (Abschlussvermittlung) – § 1 Abs. 1 a Nr. 2 KWG E die Verwaltung einzelner in Finanzinstrumenten angelegter Vermögen für andere mit… …Entscheidungsspielraum (Finanzportfolioverwaltung) – § 1 Abs. 1 a Nr. 3 KWG E die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im Wege des Eigenhandels für… …andere (Eigenhandel) – § 1 Abs. 1 a Nr. 4 KWG. Der Handel im eigenen Namen für fremde Rechnung erfolgt in verdeckter Stellvertretung. Unter den… …Eigenhandel fällt z. B. das Festpreisgeschäft. Finanzinstrumente sind gemäß § 1 Abs. 11 KWG u. a. Wertpapiere, die wie folgt definiert werden: “Wertpapiere… …Bezugsrechten oder Stimmrechten. Im Zusammenhang mit der Verschärfung der Bestimmungen gegen Geldwä- sche ist § 24 c KWG – automatisierter Abruf von… …a Abs. 1 Nr. 4 KWG u. a. über ange- messene, geschäfts- und kundenbezogene Sicherungssysteme gegen Geldwä- sche und gegen betrügerische Handlungen zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Risiken in Kreditinstituten

  Dr. Joachim Hauser

  …Gelddarlehen bezeichnen, die Rede; Sachdarlehen sind in den §§ 607-609 BGB geregelt. Das Kreditwesengesetz kennt zwei Kreditbegriffe, die im Laufe dieses… …deswegen auch die Bezeichnung Gläubiger –, dass der Kreditnehmer seinen Verpflichtungen nachkommen wird.141 Das Kreditwesengesetz kennt einen… …zweigeteilten Kreditbegriff: den Kreditbegriff des § 19 KWG und den Kreditbegriff des § 21 KWG.142 Beide Kreditbegriffe sind – selbstredend, denn warum wären… …sonst zwei Begriffe vonnöten? – nicht deckungs- gleich und weichen deutlich voneinander ab. Der Kreditbegriff nach § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG ist weiter… …gefasst als der Begriff des Kredites nach § 21 Abs. 1 Satz 1 KWG.143 Der Begriff des Kredites nach § 21 Abs. 1 Satz 1 KWG definiert den Kreditbegriff… …. 1372). 142 Zur historischen Entwicklung des zweigeteilten Kreditbegriffes im Kreditwesengesetz siehe AUERBACH, DIRK (2009), S. 766-767, Rn. 1-7… …Teil von der gesetzlichen Reihenfolge abgewichen. 144 § 15 KWG regelt die Voraussetzungen, die ein Institut bei der Vergabe eines Kredites an auf-… …nach § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG legt den Kreditbegriff für Großkredite (§§ 13-13b KWG) und Millionenkredite (§ 14 KWG) fest und hat das Ziel, alle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Corporate Governance in Kreditinstituten: Neue Herausforderungen für den Bank-Aufsichtsrat

  Prof. Dr. Katja Gabius

  …Trennungsprinzips. Grundlegen- de Bank-spezifische aufsichtsrechtliche Regelungen wurden im KWG normiert, im Mitbestimmungsgesetz, in den Mindestanforderungen an das… …des Aufsichtsrates20 hinaus regelt das KWG weitere Anforderungen auf dem Gebiet der Bankaufsicht sowie die entsprechenden Eingriffsbefugnisse der… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß VAG vom 3.12.2014; Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorga- nen gemäß KWG und VAG vom… …zur Beaufsichtigung der Institute durch Behör- den geregelt sind. Die Umsetzung in nationales Recht erfolgte durch Anpassung des KWG. 3.3… …Aufsichtsgremien) neu gefasst. § 25 f V KWG regelt nun, dass sich der Aufsichtsrat regelmäßig und anlassbezogen über die Geschäfte des Finanzhandelsinstituts sowie… …reglementiert. Mit der Implementierung der Regelungen aus dem CRD- Umsetzungsgesetz erfuhr das KWG zum 1.1.2014 eine erneute Änderung. Die Be- stimmungen für die… …Mitglieder des Aufsichtsrates wurden verschärft und in § 25 d KWG neu gefasst. Entsprechend hatte die BaFin ihr „Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von… …in § 25 d KWG, der insoweit den alten § 36 III 1 und II KWG er- setzt, neu gefasst worden. In § 36 III KWG (alte Fassung) war gefordert, dass die… …haben gem. § 25 d II KWG beim Aufsichtsrat in seiner Gesamtheit vorzuliegen. Die Regelung folgt dem Kollektivprinzip: nicht sämtliche Mitglieder des… …Aufsichtsrates müssen über alle notwendigen Spezialkenntnisse verfügen. Da- mit geht § 25 d VII S. 3 KWG einher, wonach ausschussbezogene Spezialkennt- nisse…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Risikobericht von Kreditinstituten

  Zielsetzung, Untersuchungsobjekt und Gang der Untersuchung

  Dr. Marcus Zepp

  …KWG „Unternehmen, die Bankgeschäfte gewerbsmäßig oder in einem Umfang betreiben, der einen kaufmännischen eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert“… …. Die Eigen- schaft ein Kreditinstitut zu sein, besteht unabhängig davon, ob eine Erlaubnis i.S.d. § 32 KWG für das Be- treiben der Geschäfte der BaFin… …vorliegt; der Betrieb von Bankgeschäften ohne Erlaubnis stellt indes einen Straftatbestand i.S.d. § 54 Abs. 1 Nr. 1 KWG dar. Die Bankgeschäfte eines… …Kreditinstituts sind in § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG vollständig enumeriert. Ein Unternehmen ist als Kreditinstitut einzustufen, sofern ein Bankge- schäft aus dem Katalog… …des § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG vorliegt. Durch die weit reichende Definition des Be- griffs „Kreditinstitut“ werden auch Unternehmen, Anstalten, Verwaltungen… …und Einrichtungen erfasst, die nicht als Kreditinstitut i.S.d. § 1 Abs. 1 KWG gelten, obwohl sie ggf. Bankgeschäfte betreiben (§ 2 Abs. 1 KWG); dazu… …, Bankenaufsicht), S. 139ff. Auf die Definition des Begriffs „Kreditinstitut“ durch § 1 Abs. 1 KWG greifen auch andere Gesetze zurück, so das HGB in § 340 HGB; vgl… …. FÜLBIER, ANDREAS (2004, § 1 KWG), Rn. 5; ebenso SZAGUNN, VOLKHARD/HAUG, UL- RICH/ERGENZINGER, WILHELM (1997, Kreditwesen), § 1 KWG, Rn. 2. In der EU wird… …der Begriff „Kreditin- stitut“ enger gefasst als im KWG, da nur „ein Unternehmen, dessen Tätigkeit darin besteht, Einlagen oder rückzahlbare Gelder des… …. 1; in der Bundesrepublik Deutschland entspricht dies dem Einlagenkreditinstitut gem. § 1 Abs. 3d KWG) als Kreditinstitut angesehen wird; vgl. DEPPE…

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