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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die Wahl und Bestellung des Abschlussprüfers

  Dr. André Jacques Dicken

  …Abschlussprüfers unverzüg- lich bei der BAFin und der DBB anzuzeigen (§ 28 I S. 1 KWG). Innerhalb ei- nes Monats nach Zugang der Anzeige kann die BAFin die Ersetzung… …des Ab- schlussprüfers verlangen (§ 28 I S. 2 KWG i.V.m. § 318 III S. 5 HGB). Die BAFin kann einen anderen Prüfer allerdings nur verlangen, wenn dies… …KWG abzustellen ist. Möglich erscheint eine Ablehnung vor allem bei Mängeln in früheren Prüfungsberichten oder wegen gesetzlicher Ausschlussgründe… …, kann die BAFin selbst die Bestellung des Abschlussprüfers beim zuständigen Regis- tergericht am Sitz des Institutes beantragen (§ 28 II KWG). Falls… …die BAFin die Bestellung bei Gericht (§ 28 II S. 1 Nr. 1 KWG) und schlägt dabei geeignete Prüfer vor. Das Registergericht kann diesen Vorschlä- gen… …103 Vgl. Reischauer/Kleinhans [Kommentar/KWG], Tz. 4-7 zu § 28 KWG. 106 B. Die Bankenabschlussprüfung im Besonderen Bestellung eines… …handelsrechtlich und nicht aufsichtsrechtlich orientiert. Die zusätzlichen Vorschriften des KWG hinsichtlich der Bestellung oder der Ablehnung des Prüfers beziehen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die Sonderprüfungen von Banken

  Dr. André Jacques Dicken

  …§§ 44, 44a bis 44c KWG anordnen kann. Sparkassen und Landesbanken stehen des Weiteren auch unter einer be- sonderen Anstalts- oder… …Beispiel: Prüfungserlass Finanzministeri- um NRW vom 12.2.1996 Punkt 2 Allgemeine Fach- aufsicht des Staates (BAFin) §§ 44, 44a-44c KWG… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) hat nach § 6 KWG besondere Aufsichtspflichten36. Dazu gehört die Pflicht, Missständen im 36… …regelmäßigen oder unregelmäßi- gen Abständen Sonderprüfungen durchzuführen oder anzuordnen. (a) Das Prüfungsrecht nach § 44 I KWG Nach § 44 I S. 2 KWG kann… …Prüfungsstellen der Sparkassen- und Girover- bände, die DBB, die Landeszentralbanken oder andere Personen oder Ein- richtungen (§ 8 I KWG) Sonderprüfungen vornehmen… …lassen. Des Wei- teren können auch allgemeine aufsichtsrechtliche Ziele die BAFin zu Sonder- prüfungen nach § 44 I KWG veranlassen. In diesen Fällen werden… …dann meh- rere oder eine Vielzahl von Banken zu einem bestimmten Sachverhalt unter- sucht. Bei einer Sonderprüfung nach KWG sollen Verstöße gegen… …BAFin unmittelbar gegenüber der zu prüfenden Bank (§ 44 I S. 1 und 2 i.V.m. § 8 I KWG). Außerdem können die Prüfer die Ge- schäftsräume der Bank… …innerhalb der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten betreten und besichtigen (§ 44 I S. 3 KWG) und werden in praxi die Sonder- prüfung auch in den… …ent- sprechende Prüfungsrechte nach § 44 II und III KWG. 37 Vgl. Boos/Fischer/Schulte-Mattler…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Wertpapierdienstleistungsgeschäftes

  Gesetzliche und aufsichtrechtliche Grundlagen

  Arbeitskreis "Revision des Wertpapiergeschäftes" des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V.

  …regelmäßigen externen Prü- fungen eingegangen. Als gesetzliche Grundlagen sind zu nennen E Kreditwesengesetz E Wertpapierhandelsgesetz E Handelsgesetzbuch E… …E Erbschaftsteuergesetz. 2.1 Kreditwesengesetz (KWG) Bei den in diesem Band behandelten Geschäften handelt es sich nach der Defi- nition des KWG… …einerseits um Bankgeschäfte (§ 1 Abs. 1 Nr. 4 und 5 KWG) E die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im eige- nen Namen für fremde Rechnung… …von Geschäften über die Anschaffung und die Veräuße- rung von Finanzinstrumenten oder deren Nachweis (Anlagevermittlung) – § 1 Abs. 1 a Nr. 1 KWG… …fremde Rechnung (Abschlussvermittlung) – § 1 Abs. 1 a Nr. 2 KWG E die Verwaltung einzelner in Finanzinstrumenten angelegter Vermögen für andere mit… …Entscheidungsspielraum (Finanzportfolioverwaltung) – § 1 Abs. 1 a Nr. 3 KWG E die Anschaffung und die Veräußerung von Finanzinstrumenten im Wege des Eigenhandels für… …andere (Eigenhandel) – § 1 Abs. 1 a Nr. 4 KWG. Der Handel im eigenen Namen für fremde Rechnung erfolgt in verdeckter Stellvertretung. Unter den… …Eigenhandel fällt z. B. das Festpreisgeschäft. Finanzinstrumente sind gemäß § 1 Abs. 11 KWG u. a. Wertpapiere, die wie folgt definiert werden: “Wertpapiere… …Bezugsrechten oder Stimmrechten. Im Zusammenhang mit der Verschärfung der Bestimmungen gegen Geldwä- sche ist § 24 c KWG – automatisierter Abruf von… …a Abs. 1 Nr. 4 KWG u. a. über ange- messene, geschäfts- und kundenbezogene Sicherungssysteme gegen Geldwä- sche und gegen betrügerische Handlungen zu…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Risiken in Kreditinstituten

  Dr. Joachim Hauser

  …Gelddarlehen bezeichnen, die Rede; Sachdarlehen sind in den §§ 607-609 BGB geregelt. Das Kreditwesengesetz kennt zwei Kreditbegriffe, die im Laufe dieses… …deswegen auch die Bezeichnung Gläubiger –, dass der Kreditnehmer seinen Verpflichtungen nachkommen wird.141 Das Kreditwesengesetz kennt einen… …zweigeteilten Kreditbegriff: den Kreditbegriff des § 19 KWG und den Kreditbegriff des § 21 KWG.142 Beide Kreditbegriffe sind – selbstredend, denn warum wären… …sonst zwei Begriffe vonnöten? – nicht deckungs- gleich und weichen deutlich voneinander ab. Der Kreditbegriff nach § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG ist weiter… …gefasst als der Begriff des Kredites nach § 21 Abs. 1 Satz 1 KWG.143 Der Begriff des Kredites nach § 21 Abs. 1 Satz 1 KWG definiert den Kreditbegriff… …. 1372). 142 Zur historischen Entwicklung des zweigeteilten Kreditbegriffes im Kreditwesengesetz siehe AUERBACH, DIRK (2009), S. 766-767, Rn. 1-7… …Teil von der gesetzlichen Reihenfolge abgewichen. 144 § 15 KWG regelt die Voraussetzungen, die ein Institut bei der Vergabe eines Kredites an auf-… …nach § 19 Abs. 1 Satz 1 KWG legt den Kreditbegriff für Großkredite (§§ 13-13b KWG) und Millionenkredite (§ 14 KWG) fest und hat das Ziel, alle…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance in der Finanzwirtschaft

  Corporate Governance in Kreditinstituten: Neue Herausforderungen für den Bank-Aufsichtsrat

  Prof. Dr. Katja Gabius

  …Trennungsprinzips. Grundlegen- de Bank-spezifische aufsichtsrechtliche Regelungen wurden im KWG normiert, im Mitbestimmungsgesetz, in den Mindestanforderungen an das… …des Aufsichtsrates20 hinaus regelt das KWG weitere Anforderungen auf dem Gebiet der Bankaufsicht sowie die entsprechenden Eingriffsbefugnisse der… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß VAG vom 3.12.2014; Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorga- nen gemäß KWG und VAG vom… …zur Beaufsichtigung der Institute durch Behör- den geregelt sind. Die Umsetzung in nationales Recht erfolgte durch Anpassung des KWG. 3.3… …Aufsichtsgremien) neu gefasst. § 25 f V KWG regelt nun, dass sich der Aufsichtsrat regelmäßig und anlassbezogen über die Geschäfte des Finanzhandelsinstituts sowie… …reglementiert. Mit der Implementierung der Regelungen aus dem CRD- Umsetzungsgesetz erfuhr das KWG zum 1.1.2014 eine erneute Änderung. Die Be- stimmungen für die… …Mitglieder des Aufsichtsrates wurden verschärft und in § 25 d KWG neu gefasst. Entsprechend hatte die BaFin ihr „Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von… …in § 25 d KWG, der insoweit den alten § 36 III 1 und II KWG er- setzt, neu gefasst worden. In § 36 III KWG (alte Fassung) war gefordert, dass die… …haben gem. § 25 d II KWG beim Aufsichtsrat in seiner Gesamtheit vorzuliegen. Die Regelung folgt dem Kollektivprinzip: nicht sämtliche Mitglieder des… …Aufsichtsrates müssen über alle notwendigen Spezialkenntnisse verfügen. Da- mit geht § 25 d VII S. 3 KWG einher, wonach ausschussbezogene Spezialkennt- nisse…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Der Risikobericht von Kreditinstituten

  Zielsetzung, Untersuchungsobjekt und Gang der Untersuchung

  Dr. Marcus Zepp

  …KWG „Unternehmen, die Bankgeschäfte gewerbsmäßig oder in einem Umfang betreiben, der einen kaufmännischen eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert“… …. Die Eigen- schaft ein Kreditinstitut zu sein, besteht unabhängig davon, ob eine Erlaubnis i.S.d. § 32 KWG für das Be- treiben der Geschäfte der BaFin… …vorliegt; der Betrieb von Bankgeschäften ohne Erlaubnis stellt indes einen Straftatbestand i.S.d. § 54 Abs. 1 Nr. 1 KWG dar. Die Bankgeschäfte eines… …Kreditinstituts sind in § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG vollständig enumeriert. Ein Unternehmen ist als Kreditinstitut einzustufen, sofern ein Bankge- schäft aus dem Katalog… …des § 1 Abs. 1 Satz 2 KWG vorliegt. Durch die weit reichende Definition des Be- griffs „Kreditinstitut“ werden auch Unternehmen, Anstalten, Verwaltungen… …und Einrichtungen erfasst, die nicht als Kreditinstitut i.S.d. § 1 Abs. 1 KWG gelten, obwohl sie ggf. Bankgeschäfte betreiben (§ 2 Abs. 1 KWG); dazu… …, Bankenaufsicht), S. 139ff. Auf die Definition des Begriffs „Kreditinstitut“ durch § 1 Abs. 1 KWG greifen auch andere Gesetze zurück, so das HGB in § 340 HGB; vgl… …. FÜLBIER, ANDREAS (2004, § 1 KWG), Rn. 5; ebenso SZAGUNN, VOLKHARD/HAUG, UL- RICH/ERGENZINGER, WILHELM (1997, Kreditwesen), § 1 KWG, Rn. 2. In der EU wird… …der Begriff „Kreditin- stitut“ enger gefasst als im KWG, da nur „ein Unternehmen, dessen Tätigkeit darin besteht, Einlagen oder rückzahlbare Gelder des… …. 1; in der Bundesrepublik Deutschland entspricht dies dem Einlagenkreditinstitut gem. § 1 Abs. 3d KWG) als Kreditinstitut angesehen wird; vgl. DEPPE…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Organisation der Wertpapier-Compliance-Funktion

  Auslagerung und Compliance-Verantwortung

  Dr. Stefan Gebauer

  …Sinne des KWG geknüpft. Die Institutseigenschaft ist an das Erbringen von bestimmten Geschäftsarten geknüpft; § 1 Abs. 1 b i.V.m. § 1 Abs, 1 und 1a… …KWG.6 Im Hinblick auf die sich ändernde Realität hat sich allerdings insbesondere in § 25a Abs. 2 KWG im letzten Jahrzehnt eine sehr um- fangreiche… …Abs. 2 KWG weitgehend nachgebildet ist. Auch das Investmentgesetz nimmt mit seinem § 16 Anleihen bei § 25a Abs. 2 KWG; gleiches gilt für das Börsenge-… …, Compliance, Auslage- rungsvertrag 7 Vgl. z. B. Braun in Boos/Fischer/Schulte-Mattler, KWG, § 25a Rn. 22 f., 585. 8 In diesem Sinne etwa Konopatzki… …Auslagerungen und Compliance stellen folgende Regelungen dar: 2.1 Finanzdienstleistungsaufsichtsrecht 4Im Einzelnen besagt § 25a Abs. 2 KWG, dass in… …und 7). Eine Auslagerung bedarf schließlich immer einer schriftlichen Vereinbarung, welche die zur Einhaltung der in § 25a Abs. 2 KWG genannten… …. 2 Satz 1 darauf, dass bei einer Aus- lagerung von Aktivitäten und Prozessen sowie von Finanzdienstleistungen die Anforderungen nach § 25a Abs. 2 KWG… …der §§ 25a KWG und 33 WpHG vgl. z. B. Bretschneider, in Renz/Hense, Wertpapier- Compliance in der Praxis, Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen… …anforderungen an Compliance13 (Wertpapieraufsicht) Hinweise zur Auslegung der §§ 25a Abs. 2 KWG und § 33 Abs. 2 WpHG gegeben.14 Teilziffer 9 der Zif- fer 1 des… …zurückgreifen darf. Aber auch fi ndet jeweils der Grundsatz des § 25a Abs. 2 Satz 5 KWG, wonach das auslagernde Institut und nicht der Dritte als für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch BilMoG und Interne Revision

  Management Summary

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e. V., Alexander Hofem, Jenny Kohlepp, Simone Krines, u.a.

  …Revision für moderne Unternehmen unverzichtbar ist. Für Kreditinstitute bestand durch § 25 a Abs. 1 KWG (Kreditwesen gesetz) bereits vor dem Erlass des… …. die BaFin und nicht zuletzt durch die diesbezüglichen Sanktionsmöglichkeiten gemäß KWG bei Nichteinhaltung dieser Anforderungen, verfügen gerade auch… …einen kleinen Schritt näher ge- bracht hat. Allerdings gehen das branchenspezifisch anzuwendende KWG bzw. die MaRisk hinsichtlich ihrer Regelungsdichte… …ein vergleichender Blick auf die allein für Kreditinstitute verpflichtend geltenden, diesbezügli- chen Regelungen des KWG bzw. der MaRisk geworfen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die Prüfungsträger

  Dr. André Jacques Dicken

  …, beauftragt werden. Insbesondere beauftragt die BAFin zur Durchführung der aufsichtsrechtlichen Sonderprü- fung nach § 44 I KWG regelmäßig WP/WPG. Die… …der allgemeinen Vorschrift des § 8 I KWG könnte die BAFin auch vBP und vBPG mit Sonderprüfungen nach § 44 I KWG beauftragen. Voraus- setzung hierfür… …wird allerdings regelmäßig der Nachweis entsprechender Prü- fungserfahrung bei Banken sein, so dass ebenfalls eine Auftragsvergabe nach § 44 I KWG eher… …durchgeführt. Im Rahmen der Sonderprüfungen können die Prüfungs- verbände zunächst Prüfungsträger der von der BAFin angeordneten Prüfun- gen nach § 44 I KWG sein… …. Prüfung der Pflichten des WpHG § 36 I S. 3 WpHG Sonderprüfung nach § 44 I KWG Erstellung von Prüfungs- gutachten bei Gründung… …zum einem Prü- fungsträger im Rahmen der von der BAFin angeordneten Prüfungen nach § 44 I KWG bei Sparkassen sein. Zum anderen können sie als… …aufsichtsbehördlich angeordnete Prüfungen sonstige Prüfungen ohne besonderen Anlass Prüfung Staats- aufsicht SpKG Prüfung BAFin § 44 I KWG Prüfung… …KWG sind alle Banken Zwangsmitglied in einer Sicherungs- einrichtung, die berechtigt ist, eigene Prüfungen bei den angeschlossenen Banken… …KWG. 68 Bundesverband deutscher Banken [Statut ESF], verfügbar unter www. bdb.de. II. Die Prüfungsträger 59 Voraussetzung für die Mitwirkung… …zu erfüllen. Die vom Prüfungsverband erstellten Prüfungsberichte sind nach § 26 II KWG unverzüglich der BAFin und der DBB einzureichen. Der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Kreditgeschäfts durch die Interne Revision

  Die Prüfung der Erfordernisse zur Bildung von Kreditnehmereinheiten

  Dirk Röckle

  …Kreditnehmereinheit für die Erfordernisse des §`18 KWG in §`19 Abs.`3 KWG-E. 2 Die folgende Abbildung gibt einen kurzen Überblick über die künftig unter-… …nach §`19 Absatz 2 und 3 KWG-E nicht gelten, wobei die Begriffsbestimmung nach §`21 KWG bezüg- lich der Kredite an öffentliche Stellen für Organkredite… …nehmereinheitenbildung zumindest hinsichtlich der Millionenkredite- und Großkreditanzeigen sowie der Erfüllung des §`18 KWG. 2.2 Wirtschaftliche Abhängigkeiten… …Prüfungsleitfaden Erweiterte Risikoeinheiten, Hei- delberg 2013, S.`97 f. 2 Vgl. Artikel 1 des CRD IV Umsetzungsgesetzes i. V. m. §`21 Absatz 2 KWG 3 Vgl… …. Günther, Frank/Lorenz, Hans-Peter: Risikoeinheit – Zusammenfassungstatbestand nach §` 19 Abs.` 2 Satz 6 KWG in Handbuch Kreditnehmereinheiten, Heidelberg… …im Pro- zessablauf berücksichtigt werden. Diese Dokumentation hat nicht nur zu erfol- 1 Vgl. §`19 Absatz 2 KWG. 2 Vgl. Bundesanstalt für… …der Offenlegungsgrenze des §`18 KWG liegt. Hierbei ist wieder zu be- achten, dass eine intensive Überprüfung auf wirtschaftliche Abhängigkeiten jedoch… …Großkreditanzeigen sowie der Erfüllung des §`18 KWG vorzunehmen. Die nachstehende Abbildung zeigt die hieraus notwendigen prozessualen Umsetzungsaufgaben. Hierbei… …sind 1 Vgl. Röckle Dirk: Risikoorientierte Projektbegleitung der Internen Revision am Beispiel der Umsetzung des neuen §`19 II KWG – Risikoeinheit in… …Kreditweiterbearbeitungspro- zesse oder auch beispielsweise auf den Prozess zur Offenlegung der wirtschaft- lichen Verhältnisse von Kreditnehmern nach §` 18 KWG haben. Diese je…

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