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  § 9 Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts und des Registrierungsformulars

  Dr. Jörn Ebermann

  …und des Registrierungsformulars (1) Ein Prospekt ist nach seiner Billigung zwölf Monate lang für öffentliche Angebote oder Zulassungen zum Handel an… …weitere zwölf Monate ab Hinterlegung der endgültigen Bedingungen bei der Bun- desanstalt. (3) Bei Nichtdividendenwerten im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2 ist… …Registrierungsformular im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 2 und 3 ist nach seiner Billigung bis zu zwölf Monate lang gültig. 2Ein Registrierungsformular, das gemäß § 12… …(weggefallen) Inhalt* Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Gültigkeit des Prospekts und Nachtragspflicht, § 9 Abs. 1 WpPG… …. . . . . . . . . . . . 3 1. Berechnung der zwölf Monate. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Beginn der Gültigkeit ab Billigung des Prospekts . . . . 5 3… …Pfandbrief- emissionen, § 9 Abs. 3 WpPG . 8 1. Daueremittierende Einlagen- kreditinstitute . . . . . . . . . . . . 9 2. Emissionen gedeckter… …1. Billigung als Anknüpfungs- punkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 2. Gültigkeitsdauer. . . . . . . . . . . 14 3. Aktualisierungspflicht… …§ 11 WpPG. . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 VII. Ablauf der Gültigkeit . . . . . . . . . 17 VIII. Verstöße und Haftung . . . . . . . . 18 1… …. Weiterhin erforderlich ist, 1 Eingehende Darstellung zum europäischen Rechtsetzungsverfahren vgl. die Komm. Ein- leitung Rn. 17. 2 Zum Gültigkeitsregime und… …deren Einführung vgl. Weber, NZG 2004, 360, 365. 3 Siehe Vorschlag der Kommission zu Art. 9 Abs. 1 und Abs. 2, Europäische Kommission v. 23.09.2009 –…

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  Art. 20 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für internationale öffentliche Organisationen und für Emittenten von Schuldtiteln, deren Garantiegeber ein OECD-Mitgliedstaat ist

  Christiane Breuer

  …für Emittenten von Schuldtiteln, deren Garantie- geber ein OECD-Mitgliedstaat ist (1) Beim Registrierungsformular für Wertpapiere, die von… …public international bodies and for issuers of debt securities guaranteed by a member state of the OECD (1) For the registration document for se-…
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  § 34 Ermächtigung

  Dr. Timo Holzborn

  …Bundesrates die zum Schutz des Publikums und für einen ordnungsgemäßen Börsenhandel erforderlichen Vorschriften über 1. die Voraussetzungen der Zulassung… …sind.2 1 BGBl. I, v. 27.06.2005, S. 1698. 2 Siehe im Übrigen die Komm. der BörsZulVO.…
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  § 37 Staatliche Schuldverschreibungen

  Dr. Timo Holzborn

  …die Deutsche Bahn AG) verliert die Vorschrift – zumindest, was die Son- dervermögen betrifft – weiter an Bedeutung. 1 Siehe zur Entstehung Heidelbach… …, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 37 BörsG Rn. 1.…
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  Art. 31 EU-ProspV Veröffentlichung der Mitteilung

  Dr. Thomas Preuße

  …Billigung und Veröffentlichung des Prospekts Art. 31 EU-ProspV Preuße 1131 ARTIKEL 31 Veröffentlichung der Mitteilung (1) Nimmt ein Mitgliedstaat… …erscheint. (2) Die Mitteilung wird entsprechend Artikel 14 Absatz 1 der Richtlinie 2003/ 71/EG spätestens am nächsten Arbeits- tag veröffentlicht, der dem… …Datum der Veröffentlichung des Prospekts oder des Basisprospekts folgt. (3) Die Mitteilung enthält folgende An- gaben: 1. genaue Bezeichnung des… …Basisprospekt in gedruckter Form veröffentlicht wurden, Angabe des ARTICLE 31 Publication of the notice (1) If a Member State makes use of the option, referred… …The notice shall contain the following information: 1. the identification of the issuer; 2. the type, class and amount of the se- curities to be… …Zeitung vorgesehen. Diese Pflicht wurde durch Art. 36 Nr. 1 Jahressteuergesetz 20092 aufgehoben. 1 Vgl. zur Rechtslage zuvor: Kunold, in…

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  Art. 7 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere mit einer Stückelung von weniger als 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Wertpapiere . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 I. Überblick 1 Art. 7 EU-ProspV gibt vor, dass für Wertpapiere, die nicht unter Art. 4 EU-… …Kommentierung zu § 2 WpPG verwiesen. 1 Erwg. 3, Delegierte VO (EU) Nr. 486/2012, ABl. EU 2012, L 150/1, L 150/1.…
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  Art. 12 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Schuldtitel und derivative Wertpapiere mit einer Mindeststückelung von 100.000 EUR

  Elke Glismann

  …security, information shall be given in accordance with the schedule set out in Annex IX. Inhalt Rn. I. Überblick. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1… …II. Wertpapiere . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 I. Überblick 1 Art. 12 EU-ProspV gibt vor, dass sich die Emittentenangaben für Wertpa- piere… …wird auf die Kommentierung zu § 2 WpPG verwiesen. 1 Erwg. 3, Delegierte VO (EU) Nr. 486/2012, ABl. EU 2012, L 150/1, L 150/1.…

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  Art. 2 VO 862/2012/EU Übergangsbestimmungen.

  Dr. Christian Pelz

  …Übergangsbestimmungen (1) Diese Verordnung gilt nicht für die Billigung eines Nachtrags zu einem Pro- spekt oder Basisprospekt, sofern der Prospekt oder der… …, dass der Prospekt oder Basispro- spekt vor dem in Artikel 3 genannten Datum gebilligt wurde. ARTICLE 2 Transitional provision 1. This Regulation shall… …Prospekten bzw. Basisprospekten, die vor Inkrafttreten der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 862/2012 gebilligt wurden. 2Abs. 1 stellt klar, dass die nunmehr…

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  § 13 Billigung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …Preuße 1101 ABSCHNITT 3 Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 13 Billigung des Prospekts (1) Ein Prospekt darf vor seiner Billigung… …der Bundesanstalt oder auf einem Datenträger zu übermitteln. Inhalt* Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Billigungsvorbehalt… …. . . . . . . . . . . . 4 III. Billigungsverfahren/-voraus- setzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Zuständige Behörde . . . . . . . . 6 2. Einleitung des… …Fassung der Komm. von Leuering aus der Vorauflage. WpPG § 13 Billigung des Prospekts 1102 Preuße I. Vorbemerkungen 1 § 13 WpPG dient im Wesentlichen… …Börsenhandel (§ 32 Abs. 3 Nr. 2 BörsG) Verwendung, andererseits für die Er- füllung der Prospektpflicht bei öffentlichen Angeboten (§ 3 Abs. 1 Satz 1 WpPG).4 2… …eines Prospekts geltenden Regeln des § 13 WpPG Anwendung finden6 und die von der BaFin zu genehmigen sind, § 16 Abs. 1 Satz 3 WpPG. 3 Eine dem Normzweck… …die BaFin.7 II. Billigungsvorbehalt 4 Gem. § 13 Abs. 1 Satz 1 WpPG darf ein Prospekt vor seiner Billigung nicht veröffentlicht werden. Damit stellt… …früheren Praxis der Prospektbilli- 1 Vgl. näher: von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, § 13, Rn. 2. 2 Zum Verfahren vgl… …. auch § 21 WpPG. 3 Vgl. Änderung von Art. 13 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 3 EU-ProspRL (RL 2003/71/EG) durch die RL 2010/73/EU. 4 Vgl. RegBegr… …, in der die „Billigung“ in Art. 2 Abs. 1 lit. q) zunächst als eine „positive Handlung bei Abschluss der Vollständigkeitsprüfung des Pros- pekts“…

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  Art. 2 EU-ProspV Begriffsbestimmungen

  Martin E. Foelsch

  …Richtlinie 2003/71/EG gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Schema“ bezeichnet eine Liste von Mindestangaben, die auf die spezi- fische Natur der… …Definitions For the purposes of this Regulation, the following definitions shall apply in addi- tion to those laid down in Directive 2003/ 71/EC: 1… …sat- zungsmäßigen Bezugsrechte (*) iden- tisch; f) die Rechte verfallen nach Ablauf der Ausübungsfrist. (*) ABl. L 26 vom 31.1.1977, S. 1. impose… …lapse at the expiration of the exercise period. (1) OJ L 96, 12.42.2003, p.16. (*) OJ L 26, 31.1.1977, p. 1. Inhalt Rn. Rn. I. Die Definitionen der… …EU-ProspV II. Schema . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 III. Modul . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2 IV. Risikofaktoren… …wesentlichen Be- griffe. II. Schema 1 Der in Art. 2 Nr. 1 definierte Begriff „Schema“ bezeichnet eine Liste von Mindestangaben für Prospekte, die auf die… …Tätigkeit und Zweck in erster Linie in der Emission von Wert- 1 IOSCO International Disclosure Standards for Cross-Border Offerings and Initial Listings by… …Foreign Issuers, September 1998, Part I, S. 1 ff., abrufbar unter http://www.iosco.org. 2 RL 2001/34/EG des Europischen Parlaments und des Rates vom… …, ABl. EU Nr. L 184 vom 06.07.2001, S. 1, berichtigt in ABl. EU Nr. L 217 vom 11.08.2001, S. 18. 3 Vgl. insb. die Komm. zu Anh. I EU-ProspV. EU-ProspV… …Recht er- läutern eingehend Zahn/Lemke, BKR 2002, 527. 6 Vgl. Art. 1 Abs. 2 der RL 2009/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.07.2009…

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