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  Anh. XIX EU-ProspV Verzeichnis bestimmter Kategorien von Emittenten

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …Shipping companies 1 Anh. XIX der EU-ProspV enthält eine Liste bestimmter Kategorien von Emit- tenten (specialist issuers), für die nach Art. 23 EU-ProspV… …mationsbedürfnisses des Publikums durchbricht Anh. XIX diesen Grundsatz. Nach Art. 23 Abs. 1 Unterabs. 2 EU-ProspV kann die Liste auf einen entspre- chenden, an die… …anderen Sachverständigen in den Prospekt aufzunehmen sein.3 1 Zu den Definitionen und Tätigkeitsbeschreibungen der specialist issuers sowie zu Art. 23… …EU-ProspV, vgl. ausführlich die Komm. ebd. 2 Vgl. dazu auch Schlitt/Schäfer, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, EU-ProspV Anh. XIX Rn. 1… …: Assmann/Schlitt/von Kopp- Colomb, WpPG/VerkProspG, EU-ProspV Anh. XIX Rn. 1; Heidelbach/Doleczik, in: Schwark/Zimmer, KapMRK, § 7 WpPG Rn. 42 ff.; Fingerhut/Voß, in… …: Just/Voß/Ritz/Zei- sing, WpPG, Anh. XIX EU-ProspV, Rn. 1 ff. Verzeichnis bestimmter Kategorien von Emittenten Anh. XIX EU-ProspV Höninger/Eckner 1371 4Zu den…

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  § 19 Sprachenregelung

  Dr. Thomas Preuße

  …Preuße 1201 ABSCHNITT 5 Sprachenregelung und Emittenten mit Sitz in Drittstaaten § 19 Sprachenregelung (1) Werden Wertpapiere, für die der… …einer in internationalen Finanz- kreisen gebräuchlichen Sprache erstellen. In den Fällen des Satzes 1 ist der Prospekt zusätzlich in einer von der… …Bundesanstalt anerkannten oder in in- ternationalen Finanzkreisen gebräuchlichen Sprache zu erstellen, sofern eine solche Sprache nicht bereits nach Satz 1… …gebräuchlichen Sprache erstellt werden. Inhalt Rn. Rn. I. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Europäische Rechtsgrundlagen . 2 1. § 19 Abs. 1… …Abs. 5 WpPG . . . . . . . . . 7 III. § 19 Abs. 1 WpPG, Angebot/ Zulassung nur im Inland . . . . . . 8 1. Grundsatzregelung (§ 19 Abs. 1 Satz 1 WpPG)… …. . 8 2. Begriffsdefinitionen . . . . . . . . 9 3. Ausnahmemöglichkeit (§ 19 Abs. 1 Satz 2 WpPG) . . 10 IV. § 19 Abs. 2 WpPG, Angebot/ Zulassung nur im… …Ausland. . . . . 15 1. Grundsatzregelung (§ 19 Abs. 2 Satz 1 WpPG) . . 15 2. Prospekterstellung in zu- sätzlicher Sprache (§ 19 Abs. 2 Satz 2 WpPG)… …. . . 16 V. § 19 Abs. 3 WpPG, Angebot/ Zulassung im In- und Ausland . . 17 1. Grundsatzregelung (§ 19 Abs. 3 Satz 1 WpPG) . . . 17 2. Zusammenfassung in… …deutscher Sprache (§ 19 Abs. 3 Satz 2 WpPG) . . . 20 VI. § 19 Abs. 4 WpPG, Herkunfts- staat nicht Deutschland . . . . . . . . 21 1. Grundsatzregelung (§… …19 Abs. 4 Satz 1 WpPG) . . . 21 2. Zusammenfassung in deutscher Sprache (§ 19 Abs. 4 Satz 2 WpPG) . . . 23 VII. § 19 Abs. 5 WpPG…

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  Art. 19 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Mitgliedstaaten, Drittstaaten und ihre regionalen und lokalen Gebietskörperschaften

  Christiane Breuer

  …regionalen und lokalen Gebietskörperschaften (1) Beim Registrierungsformular für Wertpapiere, die von Mitgliedstaaten, Drittstaaten und ihren regionalen und… …werden. ARTICLE 19 Registration document schedule for Member States, third countries and their regional and local authorities (1) For the…
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  Art. 36 EU-ProspV Inkrafttreten

  Dr. Christian Pelz

  …Veröffentlichung im Amtsblatt der Euro- päischen Union in Kraft. Sie gilt ab dem 1. Juli 2005. Diese Verordnung ist in allen ihren Tei- len verbindlich und gilt… …publication in the Official Journal of the European Union. It shall apply from 1 July 2005. This Regulation shall be binding in its entirety and directly…
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  § 26 Befugnisse der Bundesanstalt

  David Eckner

  …Eckner 1307 ABSCHNITT 7 Zuständige Behörde und Verfahren § 26 Befugnisse der Bundesanstalt (1) Ist bei der Bundesanstalt ein Prospekt zur… …Befugnis nach Satz 1 be- steht auch gegenüber 1. einem mit dem Emittenten, dem Anbieter oder Zulassungsantragsteller verbundenen Unternehmen, 2… …beauftragten Institu- ten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder einem nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes… …Prospekts nicht durch eine Bescheinigung im Sinne des § 18 Abs. 1 nachgewiesen worden ist oder der Prospekt nicht der Sprachenregelung des § 19 genügt. Hat… …die Bundesan- stalt Anhaltspunkte dafür, dass gegen eine oder mehrere der in Satz 1 ge- nannten Bestimmungen verstoßen wurde, kann sie jeweils anordnen… …zur Erteilung einer Auskunft Verpflichtete kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1… …Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehö- rigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über… …, die zu einer Übervor- teilung des Publikums führen, stehen ihr die Befugnisse des Absatzes 2 zu. Die Bundesanstalt kann in den Fällen des Satzes 1 vom… …Unvollständigkeit des Prospekts fest, kann die Bundesanstalt die Billigung widerrufen und das öf- fentliche Angebot untersagen. Die Bundesanstalt kann nach Satz 1… …. . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Änderungsverlangen, Zusatz- angaben im Prospekt (§ 26 Abs. 1 WpPG) . . . . . . . . . . 7 1. Grundlagen und Gegen- stand des Änderungs-…

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  § 28 Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums

  Dr. Matthias Höninger, David Eckner

  …anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (1) Der Bundesanstalt obliegt die Zusammenarbeit mit den für die Überwa- chung öffentlicher Angebote… …Bestim- mungen der in Satz 1 genannten Staaten von allen ihr nach dem Gesetz zustehenden Befugnissen Gebrauch machen, soweit dies geeignet und er-… …forderlich ist, einem Ersuchen der in Satz 1 genannten Stellen nachzukom- men. (2) Auf Ersuchen der in Absatz 1 Satz 1 genannten zuständigen Stellen kann die… …entsprechenden Vorschriften der in Ab- satz 1 genannten Staaten oder damit zusammenhängender Verwaltungs- oder Gerichtsverfahren erforderlich ist. Bei der… …die übermittelten Informationen einschließlich personenbezogener Daten nur zur Erfüllung von Überwachungsaufgaben nach Satz 1 und für damit zu-… …, wenn 1. Hierdurch die Souveränität, die Sicherheit oder die öffentliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland beeinträchtigt werden könnte, 2. auf… …kann die in Absatz 1 Satz 1 genannten zuständigen Stellen um die Durchführung von Untersuchungen und die Übermittlung von Informationen ersuchen, die für… …Zuständige Behörde und Verfahren 1390 Höninger/Eckner setzes zum Gegenstand haben, nur zur Erfüllung von Überwachungsaufga- ben nach Absatz 2 Satz 1 und für… …vom 15.12.2010, S. 84) um Hilfe ersuchen, wenn ein Er- suchen nach Satz 1 zurückgewiesen worden ist oder innerhalb einer ange- messenen Frist zu keiner… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 1. Zweck und Normentwick- lung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Zusammenarbeit im EWR (§ 28 Abs. 1 Satz 1 WpPG) . . 5 3…

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  § 20 Drittstaatemittenten

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 20 Drittstaatemittenten 1212 Preuße § 20 Drittstaatemittenten (1) Die Bundesanstalt kann einen Prospekt, der von einem Emittenten nach den… …Angebot oder die Zulassung zum Handel an einem organisierten Markt bil- ligen, wenn 1. dieser Prospekt nach den von internationalen Organisationen von… …Informationspflichten gleichwertig im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 sind. Dies kann auch in der Weise geschehen, dass Vorschriften be- zeichnet werden, bei deren Anwendung… …Finanzdienstleistungsaufsicht über- tragen. Inhalt Rn. Rn. I. Inhalt und europäische Rechts- grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. § 20 Abs. 1 WpPG (Gleich-… …. Inhalt und europäische Rechtsgrundlagen 1 Die europäische Rechtsgrundlage für die Regelung des § 20 WpPG findet sich in Art. 20 EU-PRL. Die… …EU-PRL ent- spricht. ESMA hat im März 2013 Rahmenbedingungen für die Prüfung der Gleichwertigkeit eines Drittstaatenprospektes veröffentlicht.1 1 Vgl… …, insbesondere kann der Prospekt im Rah- men der §§ 17, 18 WpPG in andere EWR-Staaten notifiziert werden.2 II. § 20 Abs. 1 WpPG (Gleichwertigkeit) 2Nach § 20… …Abs. 1 WpPG kann die BaFin – sofern sie zuständige Behörde nach § 2 Nr. 13 WpPG ist3 – unter bestimmten Voraussetzungen einen Pros- pekt eines… …der Wertpapieraufsichtsbehörden, wie der International Organisation of Securities Commissions (IOSCO) erfül- len. Die Billigung nach § 20 Abs. 1 WpPG… …Prospektes zur Folge hat.5 Daher muss für die Billigung ein ähnlich strenger Prüfungsmaßstab wie für Prospekte von EWR-Emittenten gelten.6 § 20 Abs. 1 WpPG ist…

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  § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1116 Preuße § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts (1) Nach seiner… …Markt eingeführt, ist Satz 1 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass für den Zeitpunkt der spätesten Veröffentlichung anstelle des Beginns des… …Zeitpunkt der Veröffentlichung des Prospekts nach Satz 1 und dem Abschluss des Angebots mindestens sechs Werktage betragen. (2) Der Prospekt ist zu… …veröffentlichen 1. in einer oder mehreren Wirtschafts- oder Tageszeitungen, die in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums, in denen das öffentliche Angebot… …Emittenten, c) bei den Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder den nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwe-… …der Institute im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder der nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesenge- setzes… …den die Zulassung zum Handel beantragt wurde. Sofern der Prospekt nach Nummer 1 oder Nummer 2 veröffentlicht wird, ist er zusätzlich nach Nummer 3 zu… …vom Anbieter, vom Zulassungsantragsteller oder von den Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder den nach § 53 Abs. 1 Satz 1… …oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, die die Wertpapiere platzieren oder verkaufen, auf Verlangen eine Papierver- sion… …dem Schluss des Kalenderjah- res, in dem der Prospekt hinterlegt worden ist. Inhalt Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II…

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  § 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt

  Prof. Dr. Ulrich Wackerbarth

  …Wackerbarth 1217 ABSCHNITT 6 Prospekthaftung § 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt (1) Der Erwerber von Wertpapieren, die auf… …, kann 1. von denjenigen, die für den Prospekt die Verantwortung übernommen haben, und 2. von denjenigen, von denen der Erlass des Prospekts ausgeht… …höchste erste Börsenpreis. Auf den Erwerb von Wertpapieren desselben Emittenten, die von den in Satz 1 genannten Wertpapieren nicht nach… …Ausstattungsmerkmalen oder in sonstiger Weise unterschieden werden können, sind die Sätze 1 und 2 ent- sprechend anzuwenden. (2) Ist der Erwerber nicht mehr Inhaber der… …Veräußerungspreis der Wertpapiere sowie der mit dem Erwerb und der Veräußerung verbunde- nen üblichen Kosten verlangen. Absatz 1 Satz 2 und 3 ist anzuwenden. (3)… …Sind Wertpapiere eines Emittenten mit Sitz im Ausland auch im Aus- land zum Börsenhandel zugelassen, besteht ein Anspruch nach Absatz 1 oder 2 nur… …fehlerhaften Prospekt Sind in einem nach § 3 Absatz 1 Satz 1 veröffentlichten Prospekt, der nicht Grundlage für die Zulassung von Wertpapieren zum Handel an… …mit der Maßgabe, dass 1. bei der Anwendung des § 21 Absatz 1 Satz 1 für die Bemessung des Zeit- raums von sechs Monaten anstelle der Einführung der… …den ist, deren Wertpapiere auch im Ausland öffentlich angeboten wer- den. § 23 Haftungsausschluss (1) Nach den §§ 21 oder 22 kann nicht in Anspruch… …auf grober Fahrlässigkeit beruht. (2) Ein Anspruch nach den §§ 21 oder 22 besteht nicht, sofern 1. die Wertpapiere nicht auf Grund des Prospekts…

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  Art. 29 EU-ProspV Veröffentlichung in elektronischer Form

  Dr. Thomas Preuße

  …EU-ProspV Art. 29 Veröffentlichung in elektronischer Form 1126 Preuße ARTIKEL 29 Veröffentlichung in elektronischer Form (1) Die… …oder als ein zusätzliches Mittel der Verfügbarkeit hat folgende Voraussetzungen zu erfüllen: 1. der Prospekt oder der Basisprospekt müssen bei Aufrufen… …und auszudrucken. Die in Unterabsatz 1 Nummer 3 ge- nannte Ausnahme gilt nur für Doku- mente, die in Form eines Verweises aufgenommen wurden. Diese… …. ARTICLE 29 Publication in electronic form (1) The publication of the prospectus or base prospectus in electronic form, either pursuant to points (c) (d)… …and (e) of Arti- cle 14(2) of Directive 2003/71/EC, or as an additional means of availability, shall be subject to the following requirements: 1. the… …(Abs. 1 Nr. 1) . 2 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3 III. Elektronischer Verweis auf Dokumente (Abs. 1 Nr. 3) . . . . . . 4 IV. Verfügbarkeit… …eines elektroni- schen Prospekts und per Verweis einbezogener Angaben (Abs. 1 Nr. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 V. Zugriffsbeschränkungen (Abs… …EU- ProspV bestimmt für diese Veröffentlichungsform weitere Anforderungen. I. Leicht zugänglich (Abs. 1 Nr. 1) 2Bei einer elektronischen… …als ein weiterführender Link schäd- lich3 ist.4 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3Des Weiteren muss das Format der Prospektdatei so… …Format oder ihre technische Beschaffenheit ausreichend Schutz gegen Ma- 1 Vgl. EU-ProspV Nr. 809/2004 v. 29.04.2004, ABl. EU L 186 v. 18.07.2005, Erwg. 31…

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