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  Kartellrechtliche Compliance

  Miriam le Bell

  …83 Kartellrechtliche Compliance von Miriam le Bell 1 Einleitung Das Kartellrecht spielt in der Compliance-Praxis seit Jahren eine… …Kartellverbot ist auf EU-Ebene in Art. 101 AEUV und in Deutschland in §1 GWB geregelt. Das Risiko eines Verstoßes gegen diese Vorschriften besteht bei einer… …betrug im Jahr 2016 erstmals eine Einzelgeldbuße gegen Unternehmen, dem eine Kartellbeteili- gung vorgeworfen wurde, mehr als EUR 1 Mrd.163 Wegen des… …. Nach deren Rz. 1 gelten diese bei vorsätzlichen oder fahrlässi- gen Verstößen gegen (jetzt) Art. 101 oder Art. 102 AEUV. BKartA: „Leitlinien für die Buß-… …geldzumessung in Kartellordnungswidrigkeitenverfahren“ v. 25.06.2013, abrufbar auf der BKartA-Website. Nach deren Rz. 1 gelten diese „für sog. schwere… …Mitarbeiter, Geldbußen fest- zusetzen. Die Geldbuße beträgt gemäß § 81 Abs. 4 S. 1 GWB bis zu EUR 1 Mio. 3.2 Risiko der zivilprozessualen Inanspruchnahme Die… …genannte Kartellstreitsache, ist das angerufene Gericht gemäß §90 Abs. 1 GWB verpflichtet, das Bundeskartellamt über den Rechtsstreit zu informieren.183… …, Urt. v. 09.5.2017, Az. 1 StR 265/16, BB 2017, 1931ff. 187 Vgl. hierzu Passarge, M., Bußgeldrabatt bei CMS – Das Mai-Urteil des BGH und die…

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  Compliance und Hospitality

  Peter Fissenewert

  …79 Compliance und Hospitality von Peter Fissenewert 1 Wie lade ich richtig ein? Das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden – Einladungen… …. 14.10.2008 – 1 StR 216/08, DB 2008, S. 2532. Peter Fissenewert 80 In der Folge haben viele Unternehmen Geschenke- und Einladungsrichtlinien ein-…
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  Whistleblowing in Deutschland: Ungeliebtes Stiefkind des Gesetzgebers?

  Dagmar Waldzus

  …I had put in a whistleblower (hot)line decades ago.“ Warren E. Buffett 1 Einleitung Die Erkenntnis, mit welcher Warren E. Buffett als… …Sinne der dem Arbeitnehmer zustehenden Grundrechte, z.B. aus Art. 1, 2 Abs. 1 GG (Persönlichkeitsrecht), Art. 4 (Gewissensfreiheit), Art. 5 Abs. 2 GG… …Weisungsgebundenheit (§ 62 Abs. 1 BBG und § 35 BeamtStG), zum Wohlverhalten (§ 61 Abs. 1 BBG und § 34 BeamtStG) und zur Amtsverschwiegenheit (§ 67 Abs. 1 S. 1 BBG und… …§ 37 Abs. 1 S. 1 Be- amtStG) aus und riskiert, Geheimnisverrat zu begehen.584Ob ein den Bruch der Verschwiegenheit rechtfertigender Grund vorliegt… …, wie ihn Vorschriften in den Be- amtengesetzen bei Offenlegung von Korruptionsstraftaten gegenüber Strafverfol- gungsbehörden vorsehen (§ 37 Abs. 2 S. 1… …Nr. 3 BeamtStG, § 67 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BBG), ist in jedem einzelnen Fall Tatfrage. 2.3.3 Unsicherheit regiert: Was ist noch erlaubt bzw… …deutsche Be- amte wegen der beamtenrechtlich verankerten Pflicht zur Verschwiegenheit auftre- tende Konfliktsituation wurde mit dem am 1. April 2009 in Kraft… …zu erlassen, der auch Vorgaben enthält, die vernünftigerweise erforderlich sind, um folgendes sicherzustellen: „(1) honest and ethical conduct…

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  Tax Compliance

  Christian Schoppe

  …147 Tax Compliance von Christian Schoppe 1 Einleitung 1.1 Eingrenzung und Begriffsbestimmung Schenkt man einem hartnäckigen… …: Prüfungsarten, Prüfungsvorgehen und Wirkung des Testats, DStR, 55. Jg. (2017), S. 2626ff. 344 Vgl. BGH v. 09.05.2017 – 1 StR 265/16, BeckRS 2017, 11458 Rn… …den verwalteten Mitteln sicherzustellen (§ 34 Abs. 1 AO).345 Gesetzliche Vertreter sind Geschäftsführer und Vorstände sowie bei öffentlichen… …, vgl. Loose, M., in: Tipke/Kruse: Abgabenordnung Kommentar, Tz. 1 zu § 34, Köln 2007; Rüsken in Klein, Abgabenordnung Kommentar zu § 34 AO Rn. 2 ff, 11… …Steuerhinterziehungsbekämpfungsgesetz vom 1. August 2009 eingeführt (vgl. BGBl. 2009, Teil 1 Nr. 48, S. 2302). Die ab dem 1. Januar 2010 anzuwendende Rechtsverordnung (SteuerHBekV… …Betrag über EUR 1 Mio. in aller Regel keine Freiheitsstrafe zur Bewährung ausgesetzt werden sollte.357 Allerdings bedeu- tet dies nicht eine tarifmäßige… …Retorsionsmaßnahme oder kompensierende Maßnahme allerdings nicht rechtens. 357 BGH Urteil vom 2.12.2008, 1 StR 416/08, Tz. 42: „Bei Hinterziehungsbeträgen in… …, 676) und der jüngeren BGH-Rechtsprechung deutlich verschärft (BGH 1 StR 631/10 – Be- schluss vom 25.7.2011) Christian Schoppe 158… …ist nicht ausrei- chend, um die Strafbefreiung zu erlangen. Vgl. BGH 1 StR 577/09 - 20.5.2010. 371 Vgl. auch Bornheim, W.: Steuerstrafverteidigung… …, diesem Gebiet Aufmerksamkeit zu schenken. Zudem ___________________ 372 Zur strafbefreienden Selbstanzeige vgl. BGH, Beschluss vom 25.7.2011, Az.: 1…

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  Compliance – Prüfstein für die Unternehmensführung

  Stefan Behringer

  …29 Compliance – Prüfstein für die Unternehmensführung von Stefan Behringer 1 Unternehmensskandale und Compliance 1.1 Kreuger & Toll: Die… …gleichen Woche, an dem die Börse an der ___________________ 1 Vgl. Flesher, D. L./ Flesher, T. K.: Ivar Kreuger`s Contribution to U.S. Financial Reporting… …deutsche Rechtssystem gefunden. Um Konflikte mit Insiderhandel zu vermeiden, werden Wertpapierdienstleistungsunternehmen in §33 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 WpHG dazu… …109 Rz. 1 und 9. 21 Vgl. Kremer, T./ Bachmann, G./ Lutter, M./ von Werder, A.: Deutscher Corporate Governance Kodex, 7. Auflage, München 2018, Tz… …. Compliance – Prüfstein für die Unternehmensführung 37 Abbildung 1: Die Compliance-Pyramide Zu beachten ist, dass die einzelnen Stufen der Pyramide… …gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden (§§93 Abs. 1 AktG bzw. 43 Abs. 1 GmbHG). Daraus ergibt sich unmittelbar, dass die Gesellschaft so zu führen ist, dass…

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  IT-Compliance

  Michael Rath, Rainer Sponholz

  …193 IT-Compliance von Michael Rath und Rainer Sponholz 1 Einleitung IT-Compliance ist in vieler Hinsicht ein besonderes Themengebiet der… …aus dem Betrieb die- ser Systeme. Es gibt hier (ähnlich wie auch im Datenschutzrecht) drei wesentliche Sicherheitsziele: 1. Vertraulichkeit Die… …schutzgesetz (BDSG) einen Schutz für personenbezogene Daten, die diversen Stel- lungnahmen zur Rechnungslegung des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) FAIT 1… …turen) nur mittelbar aus § 91 Abs. 2 AktG und den allgemeinen Sorgfaltspflichten des Vorstandes, die in § 93 Abs. 1 AktG niedergelegt sind. Verletzt ein… …. IT-Compliance 207 Abbildung 8: Gesamtprozess der IT-Compliance432 1. Phase: Regulatorische Anforderungsanalyse In der ersten Phase des Kreislaufs wird…

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  Best Practice bei der Einführung eines Verhaltenskodex

  Dagmar Waldzus, Stefan Behringer

  …305 Best Practice bei der Einführung eines Verhaltenskodex von Dagmar Waldzus und Stefan Behringer 1 Einführung 1.1… …Bestimmungen) nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG.533 Mitbestimmungsfreie Verhaltensanweisungen sind bei- spielsweise solche, die lediglich gesetzliche Vorgaben…
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  Die Organisation von Compliance in Unternehmen

  Stefan Behringer

  …379 Die Organisation von Compliance in Unternehmen von Stefan Behringer 1 Aufgaben von Compliance-Abteilungen im Unternehmen 1.1… …diversen Be- auftragten, die das Unternehmen haben muss (z.B. nach § 4f Abs. 3 Satz 1 BDSG muss der Datenschutzbeauftragte an die Unternehmensleitung… …Geschäftsführung übertragen werden (§111 Abs. 4 Satz 1 AktG).723 Mit dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) kommt als Aufgabe des Aufsichtsrats die… …soll.726 Dies widerspricht der eigentlichen gesetzlichen Regelung im deutschen Aktienrecht. §76 Abs. 1 AktG weist allein dem Vorstand die Verantwor- tung…

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  Compliance und Corporate Social Responsibility

  Nicole Fabisch

  …341 Compliance und Corporate Social Responsibility von Nicole Fabisch 1 Einführung Skandale um Abfindungssummen, exorbitante… …625 http://www.dcgk.de/de/kodex.html (abgerufen am 12.2.2018). 626 Ebd., Präambel, S. 1 627 Carroll, A. B.: Three Dimensional Conceptual Model of…