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  Regulatory Compliance

  Philipp Reusch, Marie Neumann

  …211 Regulatory Compliance von Philipp Reusch und Marie Neumann 1 Einleitung Regulatorische Compliance ist ein im Pflichtenbündel eines… …schrieben Gültig seit Regelungsbereich Relevant für ProdSG Produktsicher- heitsgesetz 01.12.201 1 Waren, Stoffe, Zubereitungen (Produkte) und überwa-… …(EG) 765/2008 – Akkreditierung und Marktüberwachung • Beschluss 768/2008/EG – gemeinsamer Rechtsrahmen • 1. Verordnung zum ProdSG –… …der EU verpflichtet, die Vorgaben im regulatorischen Bereich umzusetzen. In Deutschland ist das zum 1. Dezember 2011 zentral im ProdSG geschehen… …Einhaltung aller ___________________ 437 Beachte aber § 1 IV ProdSG, wonach das ProdSG nicht gilt, soweit in anderen Rechtsvor- schriften entsprechende… …Verkehr gebracht worden sind. Nach § 1 Abs. 1 ProdSG gilt dieses Gesetz, wenn Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erst- mals verwendet… …823 Rn. 1ff; Schiemann, G., in: Erman, BGB Kommentar, 15. Auflage, Köln 2017, § 823 Rn. 1. 448 BGH, Urteil v. 26.11.1968, BGHZ 51, 91; BGH, Urteil v… …. 2.2.1999, NJW 1999, S. 1028. Philipp Reusch / Marie Neumann 224 3.1.2.2 Produkthaftung nach dem ProdHaftG Nach § 1 ProdHaftG haftet der Hersteller… …. Das ProdHaftG findet allerdings keine Anwen- dung für die Geltendmachung eines Schadens an der fehlerhaften Sache selbst (vgl. § 1 Abs. 1 S. 2… …werden (vgl. § 8 Abs. 1 UWG). Handelt er vorsätzlich, ist er Mitbewerbern gemäß § 9 S. 1 UWG zudem zum Schadensersatz verpflichtet. Erst Anfang 2017…

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  Complaint Management

  Philipp Reusch

  …231 Complaint Management von Philipp Reusch 1 Einleitung Welchen Stellenwert hat Complaint Management im Rahmen einer unternehmens-… …ihrer Geschäftstätigkeit bei den auf dem Markt bereitgestellten Verbraucherprodukten 1. Stichproben durchzuführen, 2. Beschwerden zu prüfen und, falls… …Internets und seiner verschiede- nen Foren, geboten sein. Nach § 6 Abs. 3 Ziff. 1 ProdSG ist darüber hinaus auch eine stichprobenartige Prü- fung bereits in… …. 1 MPSV geregelt sind: Hiernach ist ein Vorkommnis „eine Funktionsstörung, ein Ausfall oder eine Ände- rung der Merkmale oder der Leistung oder eine… …einen weiteren Halbsatz des § 2 Abs. 1 MPSV ergänzt: „… die oder der unmittelbar oder mittelbar zum Tod oder zu einer schwerwiegen- den Verschlechterung… …können, und es sich somit um ein Vorkommnis im Sinne des § 2 Ziff. 1 MPSV handelt. Sichtbar ist in diesen beiden Auszügen aus zentralen Vorschriften des… …durchzuführen. 2.2 Produkthaftungsrechtliche Rahmenbedingungen Der Hersteller eines Produktes haftet im Rahmen der Produzentenhaftung nach § 823 Abs. 1 des… …Vorfeld erkannt werden müssen. Daraus ergeben sich zwei zentrale Verantwortungsbereiche für das Beschwerdemanagement: 1. Eine Beschwerdebearbeitung mit… …, werden zwei Bereiche betrachtet: 1. Der Verantwortungsbereich der akuten Problemlösung für den individuellen Beschwerdeführer wird als direkter… …sich insbesondere der Anhang D an, der etwa die Einordnung des Beschwerdegrundes erleichtert. 1 Produkt nicht geliefert 18 Preiserhöhung 2…

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  Health, Safety and Environmental Compliance

  Hans-Joachim Hess

  …243 Health, Safety and Environmental Compliance von Hans-Joachim Hess460 1 Einleitung Für jede Führungskraft mit Personalverantwortung… …ausü- ben DGUV Vorschrift 1 Unfallverhütungs- vorschrift: Grunds- ätze der Präventi- on November 2013 Grundlegende Vor- schriften zur Verhin-… …schrieben Gültig seit Regelungsbereich Kurzerläuterung Relevant für TRBS 2152 Allgemeines - Teil 1, 2, 3, 4 Technische Regeln für… …; § 20 DGUV Vorschrift 1) Der Unternehmer muss Sicherheitsbeauftragte bestellen, soweit der Betrieb eine regelmäßige Beschäftigtenanzahl von 20… …Ersthelfer (§ 26 DGUV Vorschrift 1) Es ist Pflicht des Unternehmers, dass nach einem Unfall unverzüglich Erste Hilfe geleistet und eine ärztliche Versorgung… …Versicherten kommt es für die Anzahl der Ersthelfer auf die Art des Betriebes an. Diese bestimmen sich nach § 26 Abs. 1 DGUV Vorschrift 1. So sollen z.B. in… …lang aufzubewahren (§ 24 Abs. 6 DGUV Vorschrift 1). 3.1.4 Betriebssanitäter (§ 27 DGUV Vorschrift 1) Der Gesetzgeber sieht das Erfordernis eines… …durch 1. Berufsausbildung, 2. Berufserfahrung und 3. zeitnahe berufliche Tätigkeit erworben haben. Hans-Joachim Hess 250 In der TRBS 1203… …Gewässer eingeleitet werden dür- fen (§ 64 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz). 3.1.8 Abfallbeauftragter Insbesondere Betreiber von genehmigungsbedürftigen… …Gewässerschutzbeauftragte können auch die Aufgaben und Pflichten des Abfallbeauftragten wahrnehmen (§§ 59, 60 KrWG). 3.1.9 Pflichtenübertragung (§ 13 DGUV Vorschrift 1…

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  Export Compliance

  Karl-Heinz Belser, Friedrich L. Cranshaw

  …271 Export Compliance von Karl-Heinz Belser und Friedrich L. Cranshaw461 1 Einleitung Unternehmen, die vorwiegend im Inland tätig sind… …2013, S. 2865 bis zu Art. 1 d. Verordnung v. 13.12.2017, BAnz AT v. 20.12.2017 V1 2.8. 2013 Verordnung zur Durchführung des AWG Wie AWG (EG)… …Terrorismusbekämpfung mit 282 Änderungen seit In- krafttreten ! alle Trans- aktionen, siehe die umfassenden Artikel 1 und 2 der Ver- ordnung (EG) Nr. 2580/2001… …rates der UN 27.12. 2001 Europäische-Verordnung zur Terrorismusbekämpfung alle Trans- aktionen; siehe den umfassenden Art. 1 der Verordnung… …Dualismus des Gesetzes. Neben der Freiheit des Außenwirtschaftsverkehrs nach der Definition in § 1 Abs. 1 Satz 1 AWG stehen deren Einschränkungen im Gesetz… …selbst oder der AWV (§ 1 Abs. 1 Satz 2 AWG) sowie nach § 1 Abs. 2 Nrn. 1-3 in anderen inländi- schen Gesetzen und darauf aufbauenden Verordnungen, in… …. Hand- lungspflichten im Außenwirtschaftsverkehr durch Rechtsverordnung angeordnet werden können. Diese Ziele sind nach § 4 Abs. 1 Nrn. 1- 5AWV die •… …, 52 Abs. 1, 65 Abs. 1 AEUV). • Vermeidung der Gefährdung der Deckung lebenswichtigen Bedarfs im In- land zum Schutz von Gesundheit und Leben von… …Menschen (i.V.m. Art. 36 AEUV). Dasselbe gilt nach § 4 Abs. 2 Nr. 1 – 4 AWV zur Umsetzung von • Beschlüssen des Rates der EU über wirtschaftliche… …Genehmigung sind schwebend unwirksam, ggf. bei Verweigerung der Genehmigung nichtig (§ 134 BGB, § 15 Abs. 1 AWG). Wird der aus einem genehmigungspflichtigen…

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  Best Practice bei der Einführung eines Verhaltenskodex

  Dagmar Waldzus, Stefan Behringer

  …305 Best Practice bei der Einführung eines Verhaltenskodex von Dagmar Waldzus und Stefan Behringer 1 Einführung 1.1… …Bestimmungen) nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG.533 Mitbestimmungsfreie Verhaltensanweisungen sind bei- spielsweise solche, die lediglich gesetzliche Vorgaben…
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  Whistleblowing in Deutschland: Ungeliebtes Stiefkind des Gesetzgebers?

  Dagmar Waldzus

  …I had put in a whistleblower (hot)line decades ago.“ Warren E. Buffett 1 Einleitung Die Erkenntnis, mit welcher Warren E. Buffett als… …Sinne der dem Arbeitnehmer zustehenden Grundrechte, z.B. aus Art. 1, 2 Abs. 1 GG (Persönlichkeitsrecht), Art. 4 (Gewissensfreiheit), Art. 5 Abs. 2 GG… …Weisungsgebundenheit (§ 62 Abs. 1 BBG und § 35 BeamtStG), zum Wohlverhalten (§ 61 Abs. 1 BBG und § 34 BeamtStG) und zur Amtsverschwiegenheit (§ 67 Abs. 1 S. 1 BBG und… …§ 37 Abs. 1 S. 1 Be- amtStG) aus und riskiert, Geheimnisverrat zu begehen.584Ob ein den Bruch der Verschwiegenheit rechtfertigender Grund vorliegt… …, wie ihn Vorschriften in den Be- amtengesetzen bei Offenlegung von Korruptionsstraftaten gegenüber Strafverfol- gungsbehörden vorsehen (§ 37 Abs. 2 S. 1… …Nr. 3 BeamtStG, § 67 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BBG), ist in jedem einzelnen Fall Tatfrage. 2.3.3 Unsicherheit regiert: Was ist noch erlaubt bzw… …deutsche Be- amte wegen der beamtenrechtlich verankerten Pflicht zur Verschwiegenheit auftre- tende Konfliktsituation wurde mit dem am 1. April 2009 in Kraft… …zu erlassen, der auch Vorgaben enthält, die vernünftigerweise erforderlich sind, um folgendes sicherzustellen: „(1) honest and ethical conduct…

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  Compliance und Corporate Social Responsibility

  Nicole Fabisch

  …341 Compliance und Corporate Social Responsibility von Nicole Fabisch 1 Einführung Skandale um Abfindungssummen, exorbitante… …625 http://www.dcgk.de/de/kodex.html (abgerufen am 12.2.2018). 626 Ebd., Präambel, S. 1 627 Carroll, A. B.: Three Dimensional Conceptual Model of…
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  Zertifizierung von Compliance-Management- Systemen

  Malte Passarge

  …363 Zertifizierung von Compliance-Management- Systemen von Malte Passarge 1 Zweck einer Compliance-Zertifizierung Die Anforderungen an… …BGH658 zur Bußgeldbemessung nach § 30 Abs. 1 OWiG vor. Der BGH hatte hier über Complianceverstöße und die Bemes- sung des Bußgeldes unter Beachtung der… …. 658 BGH, Urteil vom 9.5.2017 – 1 StR 265/16, ausführlicher dazu Passarge ZRFC 2018, 125. 659 BGH, Urteil vom 9.5.2017 – 1 StR 265/16, Rz 118… …gesellschaftsrechtlichen Compliance-Anforderungen und den nach § 130 Abs. 1 OWiG erforderlichen Maßnahmen weitestgehend Übereinstimmung.663 Für die Bemessung von… …, 1. Jg. (2008), S. 5; Knierim, T. Z.: Besprechung zu LG Darmstadt, Urt. v. 14. 5. 2007 – 712 Js 5213/04 – 9 Kls, CCZ, 1. Jg. (2008), S. 37; Bürkle, J… …; BayObLG NJW 2002, 766; OLG Stuttgart NJW 1977, 1410. 662 BGH, Urteil vom 9.5.2017 – 1 StR 265/16, Rz. 118 663 Siehe hierzu Passarge, M. in… …: Martinek/Semler/Flohr, Handbuch des Vertriebsrechts, 4. Auf- lage, München 2016, § 79, Rdnr. 91ff, S. 107 ff. 664 BGH, Urteil vom 9.5.2017 – 1 StR 265/16, Rz 112… …. 665 BGH, Urteil vom 9.5.2017 – 1 StR 265/16, Rz 118. 666 LG München Urt. vom 10.12.2013 - 5 HK O 1387/10, ZIP 2014, S. 570. Malte Passarge 366… …verhindern werden. Dies fordert allerdings auch schon die Business Jud- gement Rule des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG. Um den haftungsbefreienden Beweis führen zu… …nicht immer völlig ___________________ 667 Vgl. Jenne, M./Martens, J.H.: BGH, 09.05.2017 - 1 StR 265/16: Compliance-Management- Systeme sind bei der…

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  Die Organisation von Compliance in Unternehmen

  Stefan Behringer

  …379 Die Organisation von Compliance in Unternehmen von Stefan Behringer 1 Aufgaben von Compliance-Abteilungen im Unternehmen 1.1… …diversen Be- auftragten, die das Unternehmen haben muss (z.B. nach § 4f Abs. 3 Satz 1 BDSG muss der Datenschutzbeauftragte an die Unternehmensleitung… …Geschäftsführung übertragen werden (§111 Abs. 4 Satz 1 AktG).723 Mit dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) kommt als Aufgabe des Aufsichtsrats die… …soll.726 Dies widerspricht der eigentlichen gesetzlichen Regelung im deutschen Aktienrecht. §76 Abs. 1 AktG weist allein dem Vorstand die Verantwor- tung…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2018, die unter http://mediadaten.ZIRdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird… …und Veranstaltungen DIIR – Seminare und Veranstaltungen vom 1. 10. bis 31. 12. 2018 268 Zusammengestellt von der ZIR-Redaktion 05.18 ZIR 219…