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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 10 Veröffentlichung der Entscheidung zur Abgabe eines Angebots

  Santelmann, Steinhardt

  …KWG tätigen Unternehmen, inländischen Unternehmen, die zur Teilnahme am Handel an einer inländischen Börse zugelassen sind, und Versicherungsunternehmen… …verbreitet ist. Unternehmen nach §53 Abs.1 KWG sind ausländische Unternehmen, die Bankgeschäfte betreiben und Fi- nanzdienstleistungen erbringen und eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 13 Finanzierung des Angebots

  Steinhardt

  …Barner/Oppenhoff, in: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §13 Rn. 173 f.; Berrar/Schnor- bus, in: Paschos/Fleischer, Hdb.Übernahmerecht, § 10 Rn. 174. Sinne des §53 Abs.1 KWG…
• eBook-Kapitel aus dem Buch WpÜG

  § 40 Ermittlungsbefugnisse der Bundesanstalt

  Schmiady

  …könnte auch Informationen verwerten, die aufgrund der Erfüllung von Pflichten nach WpHG, KWG oder VAG vorliegen.2 Die Befugnisse wurden mit dem ÜR-UG3… …: Baums/Thoma/Verse, WpÜG, §40 Rn. 28 zitierte Rechtslage nach KWG, VAG undGWB greift dagegen wegen der Unterschiedlichkeit der Aufsichts- zwecke – hier Prüfung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsorganisation

  Hans-Georg Bretschneider

  …(IKS), das als Bestandteil eine Compliance-Funktion aufzuwei- sen hat (§ 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG). Um den Beitrag dieser Compliance-Funktion an der… …Wertpapierdienstleistungsunternehmen (WpDVerOV) sowie der Delegierten Verordnung (EU) 2017/5651 und schließlich des § 25a Abs. 1 KWG mehr oder weniger deutliche Äußerungen seines… …Kriterien müssen erfüllt sein, um etwas „ordnungsgemäß“ zu machen? Die in § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG dem Wort „insbesondere“ folgenden Regelbeispiele weisen auf… …sich § 25a KWG nicht allein an Wertpapier- dienstleister, sondern allgemein an Finanzinstitute. Darüber hinaus werden Sicherungssys- teme gegen… …Geldwäsche und Zinsänderungsrisiken eingemengt. Die unterschiedlichen Schutzrichtungen von WpHG und KWG verkomplizieren die Materie weiter: Hat das WpHG das… …Funktionieren des Kapitalmarkts und den Schutz der Anleger im Auge, so schützt das KWG das Funktionieren des Finanzinstituts und damit die ihm anvertrauten… …Compli- ance auch Schutzinstrument des KWG sein. Der Normtext des § 80 WpHG („Darüber [über § 25a KWG] hinaus muss es …“) lässt ihn nicht als lex specialis… …zu § 25a KWG erscheinen, sondern als dessen Erweiterung. Damit lässt sich der Pflichtenkreis von Compliance nicht auf das Wertpapierrecht beschränken… …WpHG (neu) eingeführt, der den § 25c KWG auf spezielle Wertpapier- dienstleistungspflichten erweitert. Insb. Erfahrungen, gespeist aus langjähriger… …nungsgemäße“ Compliance-Funktion) Nähern wir uns der Lösung „von oben nach unten“: 3.1 Geschäftsleitung (Vorstand) § 25a Abs. 1 Satz 2 KWG konstatiert…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Compliance und operationelle Risiken

  Thomas Steidle

  …in § 33 Abs. 1 Satz 1 WpHG (alte Fassung) auf § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG und im Sinn der MaComp Bestandteil des internen Kontrollsystems eines… …Vorgaben einerseits im KWG selbst vollzogen, wie insb. die Anforderung zur Sicherstellung einer allgemeine Compliance nach § 25a Abs. 1 Satz 1 KWG sowie die… …Einrichtung einer allgemeinen über das WpHG hinausgehenden Compliance-Funktion nach § 25a Satz 1 Nr. 3c KWG, wobei die Einrichtung der allgemeinen… …Compliance-Funktion auf die Guidelines on Internal Governance der European Banking Authority (EBA) zurückzuführen ist18. In § 25a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KWG wurde auch… …Satz 3 Nr. 3 KWG und die darin enthaltene Pflicht zur Errichtung einer über das WpHG hinausgehende Compliance-Funktion konkretisiert wird.21 Das… …wesentlich einzustufenden Ge- setze und Normen eines KWG regulierten Unternehmens. Was als wesentlich einzustufen ist, hängt natürlich zunächst in einem ersten… …abzustellen sein, nach dem es um den Schutz der Vermögenslage des KWG regulierten Unternehmens geht, einschließlich der Kapitalausstattung sowie Ertrags- und… …besteht durch die gesetzlichen und aufsichtsrechtlichen Änderungen in den letzten Jahren31, insb. denen der MaComp, des KWG und der MaRisk, kein Zweifel… …daran, dass die Compliance-Funktion Bestandteil des Risikomanagements eines Wertpapierdienstleisters oder eines KWG regulierten Instituts ist. Zwar ist… …Verständnis eines Compliance-Risikos scheint es allerdings nicht zu geben.34 Die Compliance-Funktion ist weiterhin im KWG und in den MaRisk als Einheit des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Der Compliance-Bericht

  Jens Welsch, Julia Dost

  …gesetzlich in § 80 WpHG und in § 25a Abs. 1 und § 25e KWG genannten und in der Verordnung (EU) 2017/565 aufgeführten Organisationspflichten einzuhalten. Hierzu…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Internes Kontrollsystem Compliance - Gestaltungsmöglichkeiten zur Überwachung von Compliance-Grundsätzen, ‐Mitteln und ‐Verfahren

  Jens Welsch, Ute Foshag

  …Vgl. MaComp AT 7 – Verhältnis von WpHG zu KWG. 11 Vgl. MaComp AT 1 Ziffer 2 zu Risiken und Zielrichtung der MaComp. Abb. 2: Abgrenzung von Verfahren… …Bestandteil des internen Kon- trollsystems nach § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG ist und im Bereich der Wertpapierdienst- leistungen eines… …Kontrollsystems dargestellt. Dies dürfte nicht ganz der Darstellung in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG entsprechen. 15 Abb. 3: Regelungsbereiche der internen… …Boos/Fischer/Schulte-Mattler (Hrsg.): Kreditwesengesetz, 5. Aufl., § 1 Rn. 209. 16 Detaillierte Ausführungen zu den MaComp finden sich in diesem Buch im Kapitel I.8. 25 26 17… …Wertpapierdienstleistungsunternehmens. Dazu gehören Kreditinstitute, Finanz- dienstleistungsinstitute und Unternehmen nach § 53 Abs. 1 Satz 1 KWG, die gewerbsmäßig… …Wertpapierdienstleistungen und ?nebendienstleistungen erbringen. Die Verantwortlichen für diese Institute sind die Geschäftsleiter15 nach § 1 Abs. 2 KWG. Deutlich… …WpHG. Da die Compliance-Funktion Teil des Internen Kontrollsystems nach § 25a Abs. 1 KWG ist19, und damit nicht prozessunabhängig sein muss, kann sie… …. Auslagerung 8.1 Ist das Verfahren auf Externe ausgelagert und wenn ja, sind alle formellen und materiellen Vorgaben nach § 25a KWG eingehalten? 8.2 Wer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG Dr. Ernst Thomas Emde und Dr. Markus Benzing 154 Inhaltsübersicht 1 Einführung: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . 46–49 6 Literaturverzeichnis 155 I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 1 1 Als Beispiele aus der umfangreichen Literatur seien nur genannt… …Institute) in der Rechtsform der Aktiengesellschaft wirken § 25a Abs. 1 KWG und § 91 Abs. 2 AktG gleichgerichtet auf die Etablierung einer Compliance-Funktion… …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG, Art. 22 Abs. 2 MiFID II-DVO sowie in den MaRisk und den MaComp stellt eine branchenspezifische… …deutschen Gesellschaftsrechts gefunden hat. Unternehmen, die außer- halb des Finanzdienstleistungssektors angesiedelt sind und daher nicht dem KWG und dem… …Ausprägungen haben kann.8 An dieser Stelle sei hervorgehoben, dass das Pflichtprogramm des § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG zwar rechtsformunabhängig für sämtliche… …Instituts von der der Aktiengesellschaft ist, an der sich sowohl § 25a KWG als auch und insb. die MaRisk sowie MaComp orientieren. In besonderer Weise… …Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 4 10 In dieser Richtung Hauschka/Moosmayer/Lösler, in: Hauschka/Moosmayer/Lösler (Hrsg.): Cor- porate Compliance, 3. Aufl… …rechtspolitische sowie die norminterpretierende Interak- tion zwischen den branchenbezogenen Organisationsvorgaben des KWG und den rechts- formbezogenen… …KWG 7 14 Im Einzelnen hierzu Spindler, in: Münchener Kommentar zum Aktiengesetz, 4. Aufl., München 2014, § 77 Rn. 6. 15 Vgl. Spindler, in: Münchener…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Die Compliance-Funktion in den MaComp

  Lennart Dahmen, Jochen Kindermann

  …. . . . . . . . . . . . . 16–25 2.5 Verhältnis § 63 ff. WpHG zu §§ 25a, 25 e KWG (AT 7) . . . . . . . . . . . . . . . . . 26–27 2.6 Aufzeichnungspflichten und Anforderungen an das… …WpHG (AT 3.1). Ebenfalls erfasst werden grundsätzlich Zweigniederlassungen im Sinne des § 53b KWG und Kapitalverwaltungsgesellschaften (KVG) im Sinne von… …in § 80 Abs. 1 WpHG wider, wonach das Wertpapierdienstleistungsunternehmen die organi- satorischen Pflichten nach § 25a Abs. 1 und § 25e KWG einhalten… …muss. Gemäß § 25a Abs. 1 Satz 2 KWG i. V. m. § 1 Abs. 2 Satz 1 KWG sind die Geschäftsleiter für die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation des Instituts… …Sperrlisten31. 2.5 Verhältnis § 63 ff. WpHG zu §§ 25a, 25 e KWG (AT 7) AT 7 Ziffer 1 wiederholt die Festlegung in § 80 Abs. 1 Satz 1 WpHG, wonach die organisa-… …torischen Anforderungen des § 25a Abs. 1 und § 25e KWG auch für die Erbringung von Wertpapierdienstleistungen gelten. Die ordnungsgemäße Geschäftsorganisation… …nach § 25a Abs. 1 KWG umfasst insb. ein angemessenes und wirksames Risikomanagement32, an das vor allem folgende Anforderungen gestellt werden: –… …tete Vergütungssysteme. Bei den internen Kontrollverfahren differenziert das KWG ausdrücklich zwischen dem IKS und der Internen Revision, wobei das IKS… …Auslagerung nunmehr aus §§ 25b KWG, 80 Abs. 6 WpHG, AT 9 MaRisk und den Art. 30, 31 und 32 der DV ergeben. Besondere Anforderungen ergeben sich weiterhin für… …Vgl. insoweit etwa § 25b Abs. 2 Satz 1 KWG oder § 36 Abs. 5 KAGB. 58 44 Die BaFin erwähnt die Empfehlung des Compliance-Beauftragten, ein bestimmtes…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Strafrechtliche Aspekte der Compliance in Kreditinstituten

  Jürgen Wessing, Heiner Hugger, Heiko Ahlbrecht, David Pasewaldt

  …Kreditwesengesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46–48 2.6 Korruptionsstraftaten… …KWG in Betracht (vgl. 2.4 und 2.5). Schließlich zeigt sich ein besonderes – durch Einführung des Geschäftsherrenmodell (§ 299 208… …Abs. 2 KWG strafbare (einfach) fahrlässige Verstoß gegen eine Erlaubnispflicht für Bankge- schäfte (vgl. 2.5) oder der nach § 120 Abs. 14 i. V. m. § 119… …Prüfung von deren Sinnhaf- tigkeit aus der Sicht des Institutes und somit unter Verstoß gegen § 18a KWG – eine strafrechtliche Verantwortung nicht nur des… …Steuerhinterziehung, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach KWG und DepotG, Wettbewerbsverstößen, Korruptions- delikten etc. Damit ist aus Sicht des CO in diesem…

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