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  Anh. XXX EU-ProspV Zusätzliches Angabemodul für die Zustimmung gemäß Artikel 20a (Zusätzliches Modul)

  Dr. Thorsten Kuthe

  …Mindestangaben Anh. XXX EU-ProspV Kuthe 1041 ANH. XXX Zusätzliches Angabemodul für die Zustimmung gemäß Artikel 20a (Zusätzliches Modul) 1… …Additional information regarding consent as referred to in Article 20a (Additional building block) 1 Information to be provided regar- ding consent by the… …in accordance with the consent and the conditions attached thereto. Inhalt Rn. Rn. I. Ziffer 1 (Informationen über die Zustimmung)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . 2 1. Ziffer 1.1. . . . . . . . . . . . . . . . . 3 2. Ziffer 1.2.–1.5. . . . . . . . . . . . . 6 3. Ziffer 1.6. . . . . . . . . . . . . . . . . 7 II… …. Ziffer 2 (Angaben zu den Finanzintermediären). . . . . . . . . . 8 1. Ziffer 2A . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2. Ziffer 2B… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 III. Basisprospekt-Kategorien . . . . . . . 12 IV. Angaben in Zusammenfassung . . 13 V. Übergangsregelung . . . . . . . . . . . . 15 1 Anh. XXX… …Finanzintermediäre oder an sämtliche Finanzin- termediäre erteilt wurde. Mindestangaben Anh. XXX EU-ProspV Kuthe 1043 I. Ziffer 1 (Informationen über die… …Zustimmung) 2Die Bestimmungen aus Ziff. 1. in Anh. XXX EU-ProspV sind im Anwen- dungsbereich dieses Anhangs immer zu beachten, sowohl bei der Zustim- mung an… …ausgewählte Finanzintermediäre, als auch bei der generellen Zu- stimmung. 1. Ziffer 1.1. 3Anh. XXX Ziff. 1.1. verlangt eine ausdrückliche Zustimmung zur… …an bestimmte Personen, etwa an so- 1 Vgl. dazu oben EU-ProspV Art. 20a Rn. 8 EU-ProspV Anh. XXX Zustimmung gem. Art. 3 Abs. 2 RL 2003/71/EG (Modul)…

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  § 8 Nichtaufnahme von Angaben

  Dr. Isabel Rauch

  …Erstellung des Prospekts § 8 WpPG Rauch 1047 § 8 Nichtaufnahme von Angaben (1) Für den Fall, dass der Ausgabepreis der Wertpapiere… …Höchstpreis angeben. Enthält der Prospekt nicht die nach Satz 1 oder Satz 2 erforderlichen Kriterien oder Bedingungen, hat der Erwerber das Recht, seine auf den… …sind, nicht aufgenommen werden müssen, wenn 1. die Verbreitung dieser Angaben dem öffentlichen Interesse zuwider- läuft, 2. die Verbreitung dieser… …. Überblick. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Entstehungsgeschichte . . . . . . . . 2 III. Zweck der Regelung . . . . . . . . . . 3 IV. Inhalt der… …Norm . . . . . . . . . . . . . . 4 1. Nichtaufnahme von Emis- sionspreis und Emissions- volumen (Abs. 1). . . . . . . . . . 4 a) Emissionspreis und… …. . . . . . . . . . . . . 5 c) Angabe des Höchstpreises . 6 d) Problemfall Preisspanne. . . . 7 aa) Konstellation 1 . . . . . . . . . . . 7 bb) Konstellation 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 V. Verhältnis der Regelung des § 8 WpPG zum Basisprospekt gemäß § 6 WpPG. . . . . . . . . . . . . . 27 I. Überblick 1 Gem. § 8 WpPG brauchen… …des Abs. 1 erfasst den Fall, dass es dem Anbieter oder Zulassungsantragsteller zum Zeitpunkt der Erstellung des Prospekts nicht möglich oder er aus… …. II. Entstehungsgeschichte 2§ 8 WpPG setzt Art. 8 der Prospektrichtlinie um. Die Regelung des § 8 Abs. 1 WpPG orientiert sich an § 10 VerkProspG und am… …Börsengeset- zes vom 26.06.2012 nachträglich eingefügt und setzt den durch Art. 1 Nr. 8 lit. b der ÄnderungsRL neu eingefügten Art. 8 Abs. 3 a der EU-ProspRL um…

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  § 9 Gültigkeit des Prospekts, des Basisprospekts und des Registrierungsformulars

  Dr. Jörn Ebermann

  …und des Registrierungsformulars (1) Ein Prospekt ist nach seiner Billigung zwölf Monate lang für öffentliche Angebote oder Zulassungen zum Handel an… …weitere zwölf Monate ab Hinterlegung der endgültigen Bedingungen bei der Bun- desanstalt. (3) Bei Nichtdividendenwerten im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2 ist… …Registrierungsformular im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 2 und 3 ist nach seiner Billigung bis zu zwölf Monate lang gültig. 2Ein Registrierungsformular, das gemäß § 12… …(weggefallen) Inhalt* Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II. Gültigkeit des Prospekts und Nachtragspflicht, § 9 Abs. 1 WpPG… …. . . . . . . . . . . . 3 1. Berechnung der zwölf Monate. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Beginn der Gültigkeit ab Billigung des Prospekts . . . . 5 3… …Pfandbrief- emissionen, § 9 Abs. 3 WpPG . 8 1. Daueremittierende Einlagen- kreditinstitute . . . . . . . . . . . . 9 2. Emissionen gedeckter… …1. Billigung als Anknüpfungs- punkt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 2. Gültigkeitsdauer. . . . . . . . . . . 14 3. Aktualisierungspflicht… …§ 11 WpPG. . . . . . . . . . . . . . . . . . 16 VII. Ablauf der Gültigkeit . . . . . . . . . 17 VIII. Verstöße und Haftung . . . . . . . . 18 1… …. Weiterhin erforderlich ist, 1 Eingehende Darstellung zum europäischen Rechtsetzungsverfahren vgl. die Komm. Ein- leitung Rn. 17. 2 Zum Gültigkeitsregime und… …deren Einführung vgl. Weber, NZG 2004, 360, 365. 3 Siehe Vorschlag der Kommission zu Art. 9 Abs. 1 und Abs. 2, Europäische Kommission v. 23.09.2009 –…

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  § 10 WpPG (weggefallen) Jährliches Dokument / Art. 27 EU-ProspV (weggefallen) Veröffentlichung des in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG

  Dr. J�rn Ebermann

  …27 Veröffentlichung des in Artikel 10 Absatz 1 der Richtlinie 2003/71/EG genannten Dokuments (weggefallen)…
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  § 11 Angaben in Form eines Verweises

  Philipp Klöckner, Dr. Marcus Assion

  …Erstellung des Prospekts § 11 WpPG Klöckner/Assion 1075 § 11 Angaben in Form eines Verweises (1) Der Prospekt kann Angaben in Form eines… …Verweises auf eines oder mehrere zuvor oder gleichzeitig veröffentlichte oder der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellte Dokumente enthalten, 1. die nach… …diesem Gesetz von der Bundesanstalt gebilligt oder bei ihr hin- terlegt wurden, oder 2. deren Veröffentlichung der Bundesanstalt nach § 2 b Absatz 1, § 15… …Absatz 5, § 15 a Absatz 4, § 26 Absatz 2, den §§ 26 a, 29 a Absatz 2, § 30 e Absatz 1, § 30 f Absatz 2 des Wertpapierhandelsgesetzes, jeweils auch in… …Bundesanstalt nach § 37v Absatz 1, § 37w Absatz 1, § 37x Absatz 1, § 37y oder § 37z des Wertpa- pierhandelsgesetzes, jeweils auch in Verbindung mit der… …des Verweises einbezo- genen Angaben veröffentlicht sind. Inhalt Rn. Rn. I. Europäische Rechtsgrundlagen und Normzweck . . . . . . . . . . . . . . 1… …II. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 2 WpPG . 4 1. Prospekt . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 2. Zulässige Verweisdoku- mente… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises 1076 Klöckner/Assion a) Billigung und Hinterlegung nach Satz 1 Nr. 1 . . . . . . . . . . 9 b)… …Mitteilung der Veröffent- lichung nach Satz 1 Nr. 2 . . . 13 c) Mitteilung der öffentlichen Zurverfügungstellung nach Satz 1 Nr. 3… …Zurverfügungstellung . . . . . . 17 5. Unzulässigkeit von dynami- schen Verweisen und Ketten- verweisungen. . . . . . . . . . . . . . 18 III. § 11 Abs. 1 Satz 3 WpPG –…

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  Art. 28 EU-ProspV Regelungen über die Aufnahme von Angaben in Form eines Verweises

  Philipp Kl�ckner, Dr. Marcus Assion

  …eines Verweises (1) Es können Angaben in Form eines Verweises in einen Prospekt oder einen Basisprospekt aufgenommen werden, wenn sie insbesondere… …bereits in den nachfolgend genannten Dokumenten enthalten sind: 1. jährlich und unterjährig vorzule- gende Finanzinformationen; 2. Dokumente, die im Zuge… …incorporation by reference (1) Information may be incorporated by reference in a prospectus or base pro- spectus, notably if it is contained in one the… …following documents: 1. annual and interim financial informa- tion; 2. documents prepared on the occasion of a specific transaction such as a merger or… …. Zulässige Verweisdokumente . . . 1 II. Einbeziehung und Notifizierung nach § 19 WpPG . . . . . . . . . . . . . . 2 III. Behandlung von Nachträgen bei der… …. . . . . 7 I. Zulässige Verweisdokumente 1Art. 28 Abs. 1 EU-ProspV benennt beispielhaft – nicht abschließend1 – die Do- kumente, auf die verwiesen werden… …einzubeziehenden Dokuments in Art. 28 Abs. 1 EU-Pro- spV genannt ist. Vielmehr ist darüber hinaus erforderlich, dass das betref- fende Dokument gem. § 11 Abs. 1 WpPG… …ist bzw. wird. Nach Art. 11 Abs. 1 der EU-ProspRL können „Angaben auf ein oder mehrere zuvor oder gleich- zeitig veröffentlichte Dokumente [. . .], die… …1 Vgl. auch die Komm. zu § 11 Rn. 7; siehe auch Singhof, in: Frankf Komm WpPG, Art. 28 EU-ProspV Rn. 12. 2 ABl. EG L 390 v. 31.12.2004, S. 38. 3 Vgl… …. insoweit auch den eindeutigen Wortlaut des § 11 Abs. 1 Satz 1 und 2 WpPG und des Art. 11 EU-ProspRL. 4 Kullmann/Sester, ZBB 2005, 209, 214. EU-ProspV Art…

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  § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten

  Dr. Timo Holzborn

  …Erstellung eines Prospekts § 12 WpPG Holzborn 1097 § 12 Prospekt aus einem oder mehreren Einzeldokumenten (1) Der Prospekt kann als ein einziges… …gekommen ist, die sich auf die Beurteilung durch das Publikum auswirken könnten. Satz 1 ist nicht anzuwenden, wenn das Registrierungsformular wegen dieser… …. Inhalt Rn. Rn. I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1 II. Mehrfache Verwendung eines Registrierungsformulars . . . . . . . . 2 1. Billigung (Abs. 2)… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 I. Einteilig oder mehrteilig (Abs. 1) 1§ 12 Abs. 1 WpPG regelt in Übereinstimmung mit Art. 5 Abs. 3 der EU- ProspRL, dass der Anbieter (§ 2 Nr… …. 10) oder Zulassungsantragssteller (§ 2 Nr. 1) den Prospekt entweder als einteiliges Dokument oder aus mehreren Dokumenten1 erstellen kann (Abs. 1 Satz… …1).2 Es besteht folglich ein Wahl- recht.3 Dies gilt nach Streichung von § 12 Abs. 1 Satz 6 WpPG a. F. durch das 1 Mit dem Vorbild der US-amerikanischen… …die geforderten Angaben in ein Registrierungsformular (registration document) nach Abs. 1 Satz 3, eine Wertpapierbeschreibung (securities note) gemäß… …Abs. 1 Satz 4 und eine Zusammenfassung (summary note) im Sinne von Abs. 1 Satz 5 aufzuteilen.9 Das Registrierungsformular muss die Angaben zum… …Emittenten wiederge- ben. Die Wertpapierbeschreibung hat Ausführungen zu den Wertpapieren (§ 2 Nr. 1 WpPG), sowohl zu den öffentlich angebotenen (§ 2 Nr. 4… …mehrere Einzeldokumente sollten Wiederholungen vermieden werden.11 Diese von Abs. 1 Satz 2 geforderte Aufteilung schließt eine weiter- gehende Trennung in…

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  § 13 Billigung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …Preuße 1101 ABSCHNITT 3 Billigung und Veröffentlichung des Prospekts § 13 Billigung des Prospekts (1) Ein Prospekt darf vor seiner Billigung… …der Bundesanstalt oder auf einem Datenträger zu übermitteln. Inhalt* Rn. Rn. I. Vorbemerkungen . . . . . . . . . . . . . 1 II. Billigungsvorbehalt… …. . . . . . . . . . . . 4 III. Billigungsverfahren/-voraus- setzungen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 1. Zuständige Behörde . . . . . . . . 6 2. Einleitung des… …Fassung der Komm. von Leuering aus der Vorauflage. WpPG § 13 Billigung des Prospekts 1102 Preuße I. Vorbemerkungen 1 § 13 WpPG dient im Wesentlichen… …Börsenhandel (§ 32 Abs. 3 Nr. 2 BörsG) Verwendung, andererseits für die Er- füllung der Prospektpflicht bei öffentlichen Angeboten (§ 3 Abs. 1 Satz 1 WpPG).4 2… …eines Prospekts geltenden Regeln des § 13 WpPG Anwendung finden6 und die von der BaFin zu genehmigen sind, § 16 Abs. 1 Satz 3 WpPG. 3 Eine dem Normzweck… …die BaFin.7 II. Billigungsvorbehalt 4 Gem. § 13 Abs. 1 Satz 1 WpPG darf ein Prospekt vor seiner Billigung nicht veröffentlicht werden. Damit stellt… …früheren Praxis der Prospektbilli- 1 Vgl. näher: von Kopp-Colomb, in: Assmann/Schlitt/von Kopp-Colomb, WpPG/Verk- ProspG, § 13, Rn. 2. 2 Zum Verfahren vgl… …. auch § 21 WpPG. 3 Vgl. Änderung von Art. 13 Abs. 2, Art. 14 Abs. 1 und Art. 18 Abs. 3 EU-ProspRL (RL 2003/71/EG) durch die RL 2010/73/EU. 4 Vgl. RegBegr… …, in der die „Billigung“ in Art. 2 Abs. 1 lit. q) zunächst als eine „positive Handlung bei Abschluss der Vollständigkeitsprüfung des Pros- pekts“…

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  § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts

  Dr. Thomas Preuße

  …WpPG § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts 1116 Preuße § 14 Hinterlegung und Veröffentlichung des Prospekts (1) Nach seiner… …Markt eingeführt, ist Satz 1 mit der Maßgabe entsprechend anzuwenden, dass für den Zeitpunkt der spätesten Veröffentlichung anstelle des Beginns des… …Zeitpunkt der Veröffentlichung des Prospekts nach Satz 1 und dem Abschluss des Angebots mindestens sechs Werktage betragen. (2) Der Prospekt ist zu… …veröffentlichen 1. in einer oder mehreren Wirtschafts- oder Tageszeitungen, die in den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums, in denen das öffentliche Angebot… …Emittenten, c) bei den Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder den nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwe-… …der Institute im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder der nach § 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesenge- setzes… …den die Zulassung zum Handel beantragt wurde. Sofern der Prospekt nach Nummer 1 oder Nummer 2 veröffentlicht wird, ist er zusätzlich nach Nummer 3 zu… …vom Anbieter, vom Zulassungsantragsteller oder von den Instituten im Sinne des § 1 Abs. 1 b des Kreditwesengesetzes oder den nach § 53 Abs. 1 Satz 1… …oder § 53 b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, die die Wertpapiere platzieren oder verkaufen, auf Verlangen eine Papierver- sion… …dem Schluss des Kalenderjah- res, in dem der Prospekt hinterlegt worden ist. Inhalt Rn. Rn. I. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . 1 II…

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  Art. 29 EU-ProspV Veröffentlichung in elektronischer Form

  Dr. Thomas Preuße

  …EU-ProspV Art. 29 Veröffentlichung in elektronischer Form 1126 Preuße ARTIKEL 29 Veröffentlichung in elektronischer Form (1) Die… …oder als ein zusätzliches Mittel der Verfügbarkeit hat folgende Voraussetzungen zu erfüllen: 1. der Prospekt oder der Basisprospekt müssen bei Aufrufen… …und auszudrucken. Die in Unterabsatz 1 Nummer 3 ge- nannte Ausnahme gilt nur für Doku- mente, die in Form eines Verweises aufgenommen wurden. Diese… …. ARTICLE 29 Publication in electronic form (1) The publication of the prospectus or base prospectus in electronic form, either pursuant to points (c) (d)… …and (e) of Arti- cle 14(2) of Directive 2003/71/EC, or as an additional means of availability, shall be subject to the following requirements: 1. the… …(Abs. 1 Nr. 1) . 2 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3 III. Elektronischer Verweis auf Dokumente (Abs. 1 Nr. 3) . . . . . . 4 IV. Verfügbarkeit… …eines elektroni- schen Prospekts und per Verweis einbezogener Angaben (Abs. 1 Nr. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 V. Zugriffsbeschränkungen (Abs… …EU- ProspV bestimmt für diese Veröffentlichungsform weitere Anforderungen. I. Leicht zugänglich (Abs. 1 Nr. 1) 2Bei einer elektronischen… …als ein weiterführender Link schäd- lich3 ist.4 II. Nicht modifizierbar (Abs. 1 Nr. 2) 3Des Weiteren muss das Format der Prospektdatei so… …Format oder ihre technische Beschaffenheit ausreichend Schutz gegen Ma- 1 Vgl. EU-ProspV Nr. 809/2004 v. 29.04.2004, ABl. EU L 186 v. 18.07.2005, Erwg. 31…

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