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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2013

  Buchbesprechungen

  Axel Becker, Dr. Matthias Kopetzky

  …Aufdeckung sowie Verhinderung nach Paragraph 25c KWG Frankfurt am Main: Frankfurt School Verlag, 2013 Das Herausgeber-Trio Zawilla, Jackmuth und de Lamboy… …des nunmehr sehr breit angelegten § 25c KWG ist die Fraud-Bekämpfung im Finanzsektor in allen Ebenen angekommen – oder sollte das zumindest sein. Dass… …Fraud-Praktiken in Kreditinstituten (rd. 280 Seiten) Organisatorische Maßnahmen gegen Fraud gemäß § 25c KWG (rd. 240 Seiten) Fraud Management und Compliance in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Verwaltungsrat einer Sparkasse – Aufgaben, Zusammensetzung und Herausforderungen

  Horst Gischer, Thomas Spengler

  …Alleinstellungsmerkmal der öffentlich-rechtlichen Anstalt steht den Spar- kassen explizit im § 40 des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) zu. Dieses ___________________… …(DSGV) auf der einen sowie den Kommissionsvertretern auf der anderen Seite wurde im Spätherbst 2006 Einigung darüber erzielt, dass der § 40 KWG als Be-… …Ge- schäftsleiter orientieren sich am § 33 Abs. 2 KWG in Verbindung mit § 1 Abs. 2 KWG, die tatsächlichen Befugnisse des Vorstandes einer Sparkasse… …können allerdings im Detail von der Satzung oder vom Verwaltungsrat geregelt werden. Dem „Vier-Augen-Prinzip“ des KWG folgend besteht der Vorstand einer… …Rechtmäßig ist die Geschäftsführung des Vorstandes insbesondere dann, wenn sie den einschlägigen Vorschriften des KWG, des geltenden Sparkassengesetzes… …Zusammenhang § 28 Abs. 3 KWG sowie die einschlägigen Vorschriften der §§ 340, 340a–o HGB. 17 Vgl. § 25a KWG, die Vorschriften werden konkretisiert durch die… …Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. Die jüngste Fassung berücksichtigt in Ergänzung der Version vom 22.2.2010 explizit Regelungen des Gesetzes zur… …Unternehmens beobachten und sich ein Urteil darüber bilden.“26 Mit ausdrücklichem Verweis auf § 36 Abs. 3 Satz 4 KWG wird auf die besondere Sorg- faltspflicht… …. ___________________ 25 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. I Ziff. 1c. 26… …BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. III. Horst Gischer/Thomas…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Der Finanzexperte im Aufsichtsorgan – Ausgestaltung des rechtlichen Rahmens bei kapitalmarktorientierten Kreditinstituten

  Mark O. Kersting

  …sich etwa schon aus den strengen Anforderungen an das Risikomanagement eines Instituts nach § 25a KWG oder den komplexen Pflichten nach dem WpHG, deren… …mehr, als nach § 36 Abs. 3 KWG alle Mitglieder des Aufsichts- organs eines Kreditinstituts zuverlässig sein und die zur Wahrnehmung der Kon-… …Finanzexperten deshalb an der nach § 100 Abs. 5 AktG geforderten Unabhängigkeit, ist er unzuverlässig im Sinne von § 36 Abs. 3 KWG. Hinsichtlich der Sachkunde… …, R. in diesem Buch. 26 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012… …gänzlich offen.28 Scheitern diese Maßnahmen, ist die Aufsichtsbehörde nach § 36 Abs. 3 KWG dann, wenn das Gericht auf Antrag des Aufsichtsrates ein… …werden die rechtstheoretischen Schwierigkeiten in der Auslegung des § 36 Abs. 3 KWG kaum eine Rolle spielen, da in der Regel ein Abberufungs- verlangen… …, weil der Aufsichtsbehörde Aktionäre nur insoweit bekannt sein können, als die Meldeschwelle des § 2c KWG überschritten ist. 28 Zutreffend Bähr, G… …, der das betroffene Auf- sichtsratsmitglied unmittelbar als Adressat der Untersagungsverfügung ansieht. Dies gibt der Wortlaut des § 36 Abs. 3 KWG aber… …Aufsichtsräten gemäß § 36 Abs. 3 KWG, in: Zeitschrift für Bank- und Kapitalmarktrecht, 10. Jg. (2010), S. 485–500. Lutter, M.: Auswahlpflichten und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Herausforderungen an das Aufsichtsorgan bei der Beurteilung der Geschäftsstrategie eines Kreditinstituts

  Thomas Altenhain

  …in dem im Jahr 2012 überarbeiteten „Merk- blatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG“ diese Praxis als… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. III Ziff. 3. 12 Zu den Anforderungen der Aufsicht in Bezug auf die Sachkunde der… …Aufsichtsrat, 2008), S. 98ff. 17 BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap… …Festlegung von Strategien i.S.d. § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG verzichtet werden und damit wohl auch die „Urteilsbildung“ der Mitglieder seines… …untergeordneter Bedeutung sind, kann eine Befreiung erfolgen (vgl. (§ 2a KWG). Der vorliegende Beitrag ist aus der Sicht des Einzelinstituts geschrieben, von der… …2.1 Strategiebegriffe im Überblick In § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 KWG, der „Generalnorm der qualitativen Aufsicht in Deutschland“19, wird – die… …Abs. 5 Nr. 1 KWG wird gefordert, dass sich die Geschäftsstrategie auch an den „Ziele(n), … Werte(n) und … langfristigen Interessen des Instituts“… …Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012, Kap. III . 47 Reuter, E. (Künftige Rolle des Management, 1988), S. 51. Herausforderungen an das… …Buch. 55 § 32 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KWG, der Geschäftsplan muss daneben Angaben zum organisatorischen Aufbau und den geplanten internen… …Kontrollverfahren enthalten. 56 § 45 Abs. 1 Ziff. 1 KWG, einschließlich Planbilanzen, Plangewinn- und verlustrechnungen sowie der Entwicklung der…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Rahmenbedingungen, Strategien und Ansätze zum Risikomanagement im Rahmen der Depot A-Steuerung

  Oliver Kruse

  …Grundlagen Im Rahmen einer chancen- und risikoorientierten Steuerung des Depot A einer Bank oder Sparkasse sind zunächst das KWG und die daraus abgeleiteten… …eingehalten werden. Im Fol- genden werden diese in aller Kürze vorgestellt. Kreditwesengesetz Solvabilitäts- verordnung § 10 KWG Liquiditäts- verordnung… …§ 11 KWG Groß- und Millionenkredit- verordnung §§ 13,14 KWG Mindest- anforderungen an das Risikomanagment § 25a Abs. 1 KWG Abb. 1: Aus dem… …KWG abgeleitete Verordnungen und die Mindestanforderungen an das Risikomanagement Nach § 10 Abs. 1 KWG müssen Kreditinstitute angemessene… …der einzelnen Anlage- formen und die Berechnungsansätze für die Ermittlung der Risikoaktiva. Alle Kreditinstitute müssen nach § 11 Abs. 1 KWG zu jedem… …Mittel vorhalten. Für die Sicherstellung haben die Institute gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 KWG geeignete Beurteilungsverfahren zu verwenden. Die konkreten… …Anforde- rung an eine ausreichende Liquidität der Institute sind in der Liquiditätsverord- nung zu finden. In den §§ 13 bis 20 KWG sind die Vorschriften… …jeweiligen Unternehmen interpretiert wird. Spe- zielle Erwähnung finden Großkredite in § 13 KWG und Millionenkredite in § 14 KWG, für die mit der Groß- und… …(MaRisk) wurden von der BaFin auf der Grundlage des § 25a Abs. 1 KWG erlassen, um den Kredit- instituten „einen flexiblen und praxisnahen Rahmen für die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Aufgaben, Zusammensetzung und besondere Herausforderungen für den Aufsichtsrat einer Kreditgenossenschaft

  Theresia Theurl

  …(GenG)17 sowie das Kreditwesengesetz (KWG)18 zu nennen. Dazu kommen Ma- Risk, die Mindestanforderungen an das Risikomanagement,19 MaComp, die Min-… …leistungsunternehmen20 sowie das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht (FMVAStärkG)21, von dem einzelne Regelungen Eingang in das KWG fanden… …und aus dem das für die Bankenpraxis wichtige Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG vom… …. (Genossenschaftsgesetz, 2011). Das Gesetz wird hier als GenG bezeichnet. 18 Vgl. Reischauer, F./Kleinhans, J. (Kreditwesengesetz, 2011). Das Gesetz wird hier als KWG… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. 23 Vgl. Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von… …Dazu kommt, dass gem. § 36 Abs. 3 KWG ehemalige Geschäftsleiter eines Kreditinsti- tuts nicht in den Aufsichtsrat dieser Bank gewählt werden, wenn… …integere Persönlichkeit handeln, die über ___________________ 44 Vgl. § 9 Abs. 2 GenG. 45 Vgl. § 36 Abs. 3 KWG. 46 Die wesentlichen Grundlagen sind… …vor allem in § 36 Abs. 3 KWG sowie im BaFin, Merkblatt zur Kon- trolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v… …Menschenverstand reicht für Aufsichtsratsmitglieder nicht aus.48 Im Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsor- ganen gemäß KWG und… …Kenntnisse zu fordern. Das Aufsichtsratsmitglied einer Kreditge- nossenschaft soll über Grundkenntnisse im Genossenschaftsrecht und im KWG verfügen und sich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Besondere Themenstellungen von Aufsichts- und Verwaltungsräten in Bausparkassen

  Matthias Lechner

  …Rahmenbedingungen für das Bausparen und die Bausparkassen Grundsätzlich unterliegen Bausparkassen als Kreditinstitute im vollen Umfang den Regelungen des KWG… …für Bausparkassen Grundsätzlich gilt für Aufsichtsräte und Verwaltungsräte von Bausparkassen die Regelung des § 36 Abs. 3 KWG. Danach müssen die… …. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. Die Rechtsauffassung der Bundesbank… …(etwa § 111 Abs. 1 AktG) und nunmehr auch im KWG festgelegten Aufgaben der Mitglieder der Verwaltungs- und Aufsichtsorgane. Die Anforderungen an die… …bestehen darüber hinaus nicht. 2.4 Begrenzung der Gesamtzahl der Mandate Die Anzahl der wahrnehmbaren Mandate ist nach § 36 Abs. 3 Satz 6 KWG auf fünf… …. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. 26 Vgl. BaFin, Merkblatt zur… …Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. 27 Vgl. BaFin, Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von… …Verwaltungs- und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG v. 3.12.2012. Besondere Themenstellungen von Aufsichts- und Verwaltungsräten in Bausparkassen 301…

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  Der Aufsichtsrat eines Kreditinstituts in der Abwicklung – Erfahrungen aus der Praxis

  Joachim Paulus, Christian von Villiez

  …, die nach § 46b Abs. 1 Satz 4 KWG nur von der BaFin beantragt werden kann, – aufgrund einer Anordnung der BaFin nach § 38 KWG oder – aufgrund eines… …Geschäftsleiter des Kreditinstituts diese Unterdeckung der Passiva durch die Aktiva gemäß § 46b Abs.1 Satz 1 KWG unverzüglich der BaFin anzeigen, damit diese… …38 Abs. 2 Satz 2 und 3 KWG beim Gericht die Bestellung anderer Abwickler beantragt oder diese sogar selbst bestellt.5 Vor diesem Hintergrund tut… …schnell wie möglich beenden. Dies ist für den Fall einer von der BaFin an- geordneten Abwicklung nach § 38 KWG einhellige Meinung14 und kann für die… …und des Erlöschens der Erlaubnis, Maßnahmen bei der Abwicklung, in: Boos, K.H./Fischer, R./Schulte-Malter, H. (Hrsg.): Kreditwesengesetz. Kommentar zu… …KWG und Ausführungsvorschriften, 4. Aufl., München 2012, S. 1127–1132. Fohrmann, A: § 38 Folgen der Aufhebung und des Erlöschens der Erlaubnis… …, Maßnahmen bei der Abwicklung, in: Luz, G./Neus, W./Schaber, M. u.a. (Hrsg.): Kreditwesengesetz (KWG). Kommentar zum KWG inklusive SolvV, LiqV, GroMiKV… …: Schwennicke, A./Auerbach, D./Adelt, P. (Hrsg.): Kreditwesengesetz (KWG). Kommentar, München 2009, S. 1387–1023.…

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• Trennbankengesetz und neue Strafrechtsregelungen im Finanzsektor beschlossen

  …Risikomanagementpflichten wird unter Strafe mit bis zu fünf Jahren Gefängnis gestellt, wenn in der Folge das Kreditinstitut in seinem Bestand (KWG) oder bei Versicherungen…
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  Die Einbindung der Aufsichtsorgane in Outsourcingentscheidungen von Kreditinstituten

  Ullrich Hartmann

  …eine immer größere Rolle im Alltag der Banken und Spar- kassen spielen, zeigt sich nicht zuletzt daran, dass das Outsourcing durch das KWG und die… …Geschäftsleiters anzuwenden. Im Falle eines Kreditinstituts wird hiervon auch die Einhaltung der Regelungen nach § 25a Abs. 2 Satz 2 KWG zum Outsourcing… …90 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. § 90 Abs. 2 Nr. 4 AktG als für Rentabilität oder Liquidität der ___________________ 6 Vgl. § 25a Abs. 1 KWG. Ullrich… …. Dahingehend verlangt der § 25a Abs. 2 Satz 3 KWG das Bestehen eines Risi- komanagements für Outsourcing, das die ausgelagerten Aktivitäten und Prozesse…

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