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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die Prüfungsarten

  Dr. André Jacques Dicken

  …A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen Das deutsche Kreditwesengesetz (KWG) definiert den Begriff der Bank nicht, sondern geht in § 1 Ib… …KWG von dem Begriff des Institutes aus, unter dem Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute erfasst werden. Ein Kredit- institut wird nach § 1… …I S. 1 KWG allerdings als ein Unternehmen definiert, das eines der unter § 1 I S. 2 Nr. 1-12 KWG aufgeführten Bankgeschäfte be- treibt. Die… …Bezeichnung oder den Zusatz Bank dürfen nach § 39 I KWG ins- besondere nur Kreditinstitute führen, die eine Erlaubnis nach § 32 KWG be- sitzen. Vor diesem… …mittlung eines Zwischenergebnisses nach § 10 III KWG dienen. In letzterem Fall würde dann wiederum eine Pflichtprüfung nach § 340a III HGB i.V.m. § 340k…

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  Die Abschlussprüfung von Banken im Überblick

  Dr. André Jacques Dicken

  …: Genossenschaftsbanken und Sparkassen) haben nach § 28 I KWG der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) und der Deutschen Bundesbank (DBB) den… …bestellten Prüfer unverzüglich anzu- zeigen. Innerhalb eines Monats kann dann die BAFin nach § 28 I KWG die Bestellung eines anderen Prüfers verlangen, wenn… …dies zur Erreichung des Prüfungszwecks geboten erscheint. Nach § 28 II KWG hat das Registerge- richt am Sitz der Bank auf Antrag der BAFin einen Prüfer… …Versagung des Bestätigungsvermerks führen. Neben den handelsrechtlichen Prüfungsgegenständen sieht § 29 KWG zu- sätzliche aufsichtsrechtliche… …Prüfungsgegenstände im Rahmen der AP von Ban- ken vor, die als besondere Pflichten des Prüfer bezeichnet werden. So hat der Abschlussprüfer nach § 29 I S. 1 KWG… …. Diese Anzeigepflichten können wie folgt gruppiert werden: • Anzeigepflichten zur Eigenmittelausstattung (§ 10 KWG), • Anzeigepflichten zu… …Unternehmensbeziehungen (§ 12a KWG), • Anzeigepflichten zu Groß-, Millionen- und Organkrediten (§§ 13-15 KWG), • Anzeigepflichten über sonstige wesentliche personelle… …, organisatorische und finanzielle Veränderungen (§§ 24 und 24a KWG). Nach § 29 I S. 2 2. Alternative KWG sind die bankaufsichtsrechtlichen Anfor- derungen zu… …prüfen hinsichtlich der Einhaltung folgender Bestimmungen: • Einhaltung der Mindest-Eigenmittelausstattung (§§ 10-10a KWG), • Begrenzung bedeutender… …Beteiligungen (§ 12 KWG), • Einhaltung der Großkreditbestimmungen (§§ 13-13b KWG), • Einholung von Kreditunterlagen bei Krediten > EUR 250.000 (§ 18 KWG), •…

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  Anlagen

  Dr. André Jacques Dicken

  …19.7.2002 §§ 316-324 340k – 1b. Kreditwesengesetz (KWG) 9.9.1998 21.6.2002 §§ 26, 28-29 – 1c. Prüfungsberichtsverordnung (PrüfbV)… …(SpkG RP) 1.4.1982 6.7.1999 § 19 II-III – 4. Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) 19.8.1969 20.12.2001 § 53 – 5a. KWG 9.9.1998 21.6.2002 § 18 –… …5b. RS 9/1998 zu § 18 KWG 7.7.1998 vollständig RS 16/1999 (29.11.1999) RS 5/2000 (6.11.2000) 6a. KWG Aktiengesetz (AktG) 9.9.1998 21.6.2002… …Vorschriften 7a. KWG 9.9.1998 21.6.2002 § 25a II – 7b. RS 11/2001 zu § 25a II KWG 6.12.2001 vollständig – 8a. Geldwäschegesetz (GwG) 25.10.1993… …1b. §§ 26, 28-29 KWG § 26 KWG Vorlage von Jahresabschluß, Lagebericht und Prüfungsberichten (1) Die Institute haben den Jahresabschluß in den… …Bestellung eines anderen Prüfers nach Absatz 1 Satz 2 nicht unverzüglich nachkommt; 1b. §§ 26, 28-29 KWG 197 3. der gewählte Prüfer die Annahme des… …Titel Einhaltung der §§ 12 bis 18 KWG § 52 Einhaltung des § 12 KWG § 53 Einhaltung der Großkreditbestimmungen durch Nichthandelsbuchinstitute (§… …13 KWG) § 54 Einhaltung der Großkreditbestimmungen durch Handelsbuchinstitute (§ 13a KWG) § 55 Einhaltung des § 13b KWG § 56 Einhaltung des § 14… …KWG § 57 Einhaltung der Organkreditvorschriften (§ 15 KWG) § 58 Einhaltung der Offenlegungsvorschriften des § 18 KWG Zweiter Titel Besprechung… …Kreditbesprechung § 61 Zusatzangaben bei Krediten im Sinne des § 10 Abs. 2a Satz 2 Nr. 4 und 5 KWG § 62 Zusatzangaben für Großkredite § 63…

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  Die Prüfungsträger

  Dr. André Jacques Dicken

  …, beauftragt werden. Insbesondere beauftragt die BAFin zur Durchführung der aufsichtsrechtlichen Sonderprü- fung nach § 44 I KWG regelmäßig WP/WPG. Die… …der allgemeinen Vorschrift des § 8 I KWG könnte die BAFin auch vBP und vBPG mit Sonderprüfungen nach § 44 I KWG beauftragen. Voraus- setzung hierfür… …wird allerdings regelmäßig der Nachweis entsprechender Prü- fungserfahrung bei Banken sein, so dass ebenfalls eine Auftragsvergabe nach § 44 I KWG eher… …durchgeführt. Im Rahmen der Sonderprüfungen können die Prüfungs- verbände zunächst Prüfungsträger der von der BAFin angeordneten Prüfun- gen nach § 44 I KWG sein… …. Prüfung der Pflichten des WpHG § 36 I S. 3 WpHG Sonderprüfung nach § 44 I KWG Erstellung von Prüfungs- gutachten bei Gründung… …zum einem Prü- fungsträger im Rahmen der von der BAFin angeordneten Prüfungen nach § 44 I KWG bei Sparkassen sein. Zum anderen können sie als… …aufsichtsbehördlich angeordnete Prüfungen sonstige Prüfungen ohne besonderen Anlass Prüfung Staats- aufsicht SpKG Prüfung BAFin § 44 I KWG Prüfung… …KWG sind alle Banken Zwangsmitglied in einer Sicherungs- einrichtung, die berechtigt ist, eigene Prüfungen bei den angeschlossenen Banken… …KWG. 68 Bundesverband deutscher Banken [Statut ESF], verfügbar unter www. bdb.de. II. Die Prüfungsträger 59 Voraussetzung für die Mitwirkung… …zu erfüllen. Die vom Prüfungsverband erstellten Prüfungsberichte sind nach § 26 II KWG unverzüglich der BAFin und der DBB einzureichen. Der…

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  Die periodischen Prüfungen

  Dr. André Jacques Dicken

  …nochmals dar: Konzernab- schlussprüfung § 316 II HGB Prüfung der Pflichten GwG § 29 II S. 1 KWG… …Depotprüfung § 29 II S. 2 KWG Prüfung der Pflichten WpHG § 36 WpHG Prüfung der Ordnungs- mäßigkeit der Geschäfts- führung § 53 GenG/ § 53 HGrG… …Jahresabschluss- prüfung § 316 I HGB Prüfung des Abhängigkeits- berichts bei AG § 313 AktG Ergänzung der JAP nach § 29 I KWG Handelsrechtliche… …nach § 29 I KWG, Prüfung der Einhaltung des GwG nach § 29 II KWG und Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung nach § 53 GenG/§ 53 HGrG) ist… …. • Schließlich enthält § 26 KWG weitergehende Vorschriften zur Vorlage von Jahresabschluss, Lage- und Prüfungsbericht gegenüber der BAFin/DBB. Neben… …Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfungsbericht § 26 KWG Rechtsform Vorschriften Ergänzende Vorschriften für Genossenschaften §§… …Überwachungstätigkeit der BAFin miteinzubeziehen und seine Erkenntnisse entsprechend zu verwerten14. Vor diesem Hintergrund formu- liert § 29 I und II KWG sowohl eine… …zumeist mit der Depotprüfung zusammen durchgeführt und in einem Prüfungsbericht dokumentiert. ba. Die ergänzende Prüfung nach § 29 I KWG § 29 KWG… …Vorschriftengruppen zusammengefasst werden können: • Nach § 29 I S. 1 KWG hat der Abschlussprüfer auch die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bank zu prüfen. Ähnliche… …tatsächliche Entwicklung der Bank zu erhalten15, um ein rechtzeitiges Ein- greifen der Aufsichtsbehörden gewährleisten zu können. • Nach § 29 I S. 2 KWG hat…

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  Die Sonderprüfungen von Banken

  Dr. André Jacques Dicken

  …§§ 44, 44a bis 44c KWG anordnen kann. Sparkassen und Landesbanken stehen des Weiteren auch unter einer be- sonderen Anstalts- oder… …Beispiel: Prüfungserlass Finanzministeri- um NRW vom 12.2.1996 Punkt 2 Allgemeine Fach- aufsicht des Staates (BAFin) §§ 44, 44a-44c KWG… …Finanzdienstleistungsaufsicht (BAFin) hat nach § 6 KWG besondere Aufsichtspflichten36. Dazu gehört die Pflicht, Missständen im 36… …regelmäßigen oder unregelmäßi- gen Abständen Sonderprüfungen durchzuführen oder anzuordnen. (a) Das Prüfungsrecht nach § 44 I KWG Nach § 44 I S. 2 KWG kann… …Prüfungsstellen der Sparkassen- und Girover- bände, die DBB, die Landeszentralbanken oder andere Personen oder Ein- richtungen (§ 8 I KWG) Sonderprüfungen vornehmen… …lassen. Des Wei- teren können auch allgemeine aufsichtsrechtliche Ziele die BAFin zu Sonder- prüfungen nach § 44 I KWG veranlassen. In diesen Fällen werden… …dann meh- rere oder eine Vielzahl von Banken zu einem bestimmten Sachverhalt unter- sucht. Bei einer Sonderprüfung nach KWG sollen Verstöße gegen… …BAFin unmittelbar gegenüber der zu prüfenden Bank (§ 44 I S. 1 und 2 i.V.m. § 8 I KWG). Außerdem können die Prüfer die Ge- schäftsräume der Bank… …innerhalb der üblichen Betriebs- und Geschäftszeiten betreten und besichtigen (§ 44 I S. 3 KWG) und werden in praxi die Sonder- prüfung auch in den… …ent- sprechende Prüfungsrechte nach § 44 II und III KWG. 37 Vgl. Boos/Fischer/Schulte-Mattler…

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  Die Vorschriften zur Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …Jahres- und Konzernabschluss prüfen zu lassen haben (§ 340k I S. 1 HGB), unabhängig von deren Größe und Rechtsform. ab. Die Vorschriften des KWG Die… …handelsrechtlichen Vorschriften zur Abschlussprüfung von Kreditinstitu- ten werden ergänzt durch die aufsichtsrechtlichen Vorschriften des KWG. Im 2. Abschnitt… …(Vorschriften für die Institute) sind unter 6. Prüfungen und Prü- ferbestellung in §§ 28 und 29 KWG insbesondere das Mitwirkungsrecht der BAFin im Rahmen der… …Prüferbestellung (§ 28 KWG) sowie zusätzliche Pflichten des Prüfers (§ 29 KWG) geregelt. Diese besonderen Pflichten bein- halten zum einen ergänzende… …Prüfungsgegenstände, wie beispielsweise die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse, des Anzeigewesens oder des Risi- kofrüherkennungssystems (§ 29 I KWG). Zum… …anderen werden dem Ab- schlussprüfer zusätzliche Prüfungen auferlegt (§ 29 II KWG), wie beispiels- weise die Prüfung des Depotgeschäfts, über die regelmäßig… …gesondert zu berichten ist. § 29 IV S. 1 KWG enthält die Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverord- nung über die Prüfung durch das Bundesministerium der… …Finanzen, die nach 66 B. Die Bankenabschlussprüfung im Besonderen § 29 IV S. 2 KWG auf die BAFin übertragen werden kann. Nach entspre- chender… …Prüfungsberichts- verordnung (PrüfbV) und Erläuterungen § 340k HGB Vorschriften insbesondere zum Prüfungsträger bei Banken §§ 28-29 KWG Vorschriften… …Vorschriften zur Abschlussprüfung von Banken. Die Vorschriften des HGB (§§ 316-324, 340k HGB) und des KWG (§§ 28 und 29 KWG) sind in Anlage 1a und 1b…

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  Die Wahl und Bestellung des Abschlussprüfers

  Dr. André Jacques Dicken

  …Abschlussprüfers unverzüg- lich bei der BAFin und der DBB anzuzeigen (§ 28 I S. 1 KWG). Innerhalb ei- nes Monats nach Zugang der Anzeige kann die BAFin die Ersetzung… …des Ab- schlussprüfers verlangen (§ 28 I S. 2 KWG i.V.m. § 318 III S. 5 HGB). Die BAFin kann einen anderen Prüfer allerdings nur verlangen, wenn dies… …KWG abzustellen ist. Möglich erscheint eine Ablehnung vor allem bei Mängeln in früheren Prüfungsberichten oder wegen gesetzlicher Ausschlussgründe… …, kann die BAFin selbst die Bestellung des Abschlussprüfers beim zuständigen Regis- tergericht am Sitz des Institutes beantragen (§ 28 II KWG). Falls… …die BAFin die Bestellung bei Gericht (§ 28 II S. 1 Nr. 1 KWG) und schlägt dabei geeignete Prüfer vor. Das Registergericht kann diesen Vorschlä- gen… …103 Vgl. Reischauer/Kleinhans [Kommentar/KWG], Tz. 4-7 zu § 28 KWG. 106 B. Die Bankenabschlussprüfung im Besonderen Bestellung eines… …handelsrechtlich und nicht aufsichtsrechtlich orientiert. Die zusätzlichen Vorschriften des KWG hinsichtlich der Bestellung oder der Ablehnung des Prüfers beziehen…

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  Die Gegenstände der Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …besonderen aufsichts- rechtlichen Prüfungsgegenstände werden in § 29 KWG auch als besondere Pflichten des Abschlussprüfers bezeichnet. a. Die allgemeinen… …ge- wonnenen Erkenntnissen des Abschlussprüfers (auch) zur Bankenaufsicht. Vor diesem Hintergrund werden dem Abschlussprüfer in § 29 I und II KWG… …. 1 KWG auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der Bank zu er- strecken sowie die Einhaltung von bestimmten Anzeige- und Einhaltungs- pflichten zum… …Gegenstand. Der Abschlussprüfer hat außerdem nach § 29 II KWG die Einhaltung der Pflichten aus dem Geldwäschegesetz und das De- potgeschäft prüfen. Zur… …Sicherstellung, dass sich die Jahresabschlussprüfung auf alle aus Sicht der Bankenaufsicht erforderlichen Sachverhalte erstreckt, ist die BAFin nach § 29 IV KWG… …darüber hinaus nach § 29 III KWG besondere Anzeige- und Aus- kunftspflichten des Abschlussprüfers gegenüber der BAFin und der DBB. Nach § 29 III S. 1 KWG… …29 III S. 2 KWG hat der Abschlussprüfer der BAFin oder der DBB auf Nachfrage den Prüfungsbericht zu erläutern und II. Die Abschlussprüfung von… …Prüfungspflichten bestehen auch für die Prüfung des Zwischenabschlusses nach § 10 VII S. 1 KWG zur Feststellung von Zwi- schengewinnen zur Berücksichtigung beim… …Verhältnisse Nach § 29 I S. 1 KWG sind in die Prüfung des Jahresabschlusses von Banken die wirtschaftlichen Verhältnisse mit einzubeziehen. Die Erweiterung… …KWG durchzuführen ist, wurde im Zuge der 2. KWG-Novelle in das KWG aufge- nommen, nachdem dies bei der Prüfung des Jahresabschlusses von Genossen-…

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  Der Zeitraum der Abschlussprüfung

  Dr. André Jacques Dicken

  …Ablauf des Geschäfts- jahrs gewählt werden, auf das sich seine Prüfungstätigkeit erstreckt163. • Nach § 28 I S. 2 KWG kann die BAFin innerhalb eines… …Monats nach Zugang der Bestellungsanzeige des Abschlussprüfers seitens der Bank (§ 28 I S. 1 KWG) die Bestellung eines anderen Abschlussprüfers verlangen…

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