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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 10: Zivilrechtlicher Regress

  Dr. Edgar Joussen

  …men. Sie beruhen auf § 667 BGB sowie (hilfsweise) auf §§ 687 Abs. 2, 681 Abs. 1, 667 BGB. 1.1 Herausgabeanspruch gemäß § 667 BGB Dem geschädigten… …197 Dieser Herausgabeanspruch steht neben dem Anspruch aus § 687 Abs. 2 BGB: – Seit jeher entspricht es der gefestigten Rechtsprechung, dass… …___________________ 1 So schon RG, Urt. v. 27.04.1920, RGZ 31, 39. 2 Az.: VII ZR 149/69, BGHZ 39, 1. 3 BAG, Urt. v. 11.4.2006, 9 AZR 500/05, NJW 2006, 3803… …(vgl. § 73 Abs. 1 S. 2 BGB). Für den Ausschluss des Verfalls genügt es, dass der Geschäftsherr entsprechen- de Herausgabeansprüche geltend machen… …steht zu den Schmiergeldern nicht nur ein Her- ausgabeanspruch unmittelbar aus § 667 BGB, sondern ergänzend auch gemäß §§ 687 Abs. 2, 681 S. 2, 667 BGB… …diesem Sinne auch zu verstehen BGH Urt. v. 12.7.2000, Az.: 2 StR 43/00, NStZ 2000, 589. Der BGH verweist darauf, dass lediglich bei Beamten ein Verfall… …möglich sei, weil es hier anders als im Zivilrecht mit § 667 oder § 687 Abs. 2 BGB keinen korrespondierenden Her- ausgabeanspruch Dritter gebe; ähnlich… …Geschäftsherrn nach §§ 687 Abs. 2, 681 S. 2, 667 BGB für unzulässig ansieht. 11 BGH, Urt. v. 6.2.01, Az.: 5 StR 571/00, wistra 2001, 295; Fischer § 73 Rdn. 22… …bei dem Bezug von Waren oder gewerblichen Leistungen in unlauterer Weise bevor- zugt hat. Dabei umfasst der Anspruch aus § 687 Abs. 2 BGB auch etwaige… …667 in der Regel einfa- cher zu begründen ist. Zusammengefasst kann hierzu festgehalten werden: – Der Anspruch auf § 687 Abs. 2 BGB setzt voraus, dass…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 11: Arbeitsrechtliches Vorgehen

  Dr. Edgar Joussen

  …___________________ 1 BAG, Urteil vom 07.09.1998, AP Nr. 2 zu § 611 Abmahnung; BAG, Urteil vom 10.01.1992, AP Nr. 84 zu § 37 BetrVG 1972. 576 577 578… …. Diese ___________________ 2 BAG, Urteil vom 10.11.1993, AP Nr. 4 zu § 78 BetrVG 1972. 3 BAG, Az. 2 AZR 616/93, Urt. v. 17.2.1994, BAGE 76, 35… …Grüßen Unterschrift Abmahnung erhalten am _______________ ___________________ 4 Ständige Rspr., vgl. nur BAG, Az. 2 AZR 616/93, Urt. v… …, Urt. v. 30.1.1979, Az. 1 AZR 342/76, AP Nr. 2 zu § 87 BetrVG 1972 Betriebsbuße; BAG, Beschl. v. 17.10.1989, Az. 1 ABR 100/88, BAGE 63, 169. 6 BAG… …, Urt. v. 10.11.1988, Az. 2 AZR 215/88, NJW 1989, 2493; BAG, Urt. v. 6.3.2003, Az. 2 AZR 128/02, NZA 2003, 1388. 7 BAG, Urt. v. 6.3.2003, Az. 2 AZR… …Schmiergeldzahlungen oder andere Straftaten bekannt, können diese selbstverständlich als neue Grundlage für eine Kündigung herangezo- gen werden.9 2 Freistellung In… …626 Abs. 2 al- lerdings nur binnen zwei Wochen erfolgen, nach dem der Kündigungsberechtigte von den die Kündigung maßgebenden Tatsachen Kenntnis… …erlangt hat. ___________________ 9 BAG, Urt. v. 10.11.1988, a.a.O. 10 BAG, Urt. v. 10.11.1955, Az. 2 AZR 591/54, BAGE 2, 221; BAG, Urt. v… …(bei Korruptionsstraftaten i.d.R. gegeben) � Einhaltung der 14-Tage-Frist � Anhörung des Betriebsrates � Stufe 2 � Weitere… …___________________ 14 BAG, Urt. v. 15.11.2001, Az.: 2 AZR 605/00, AP Nr. 175 zu § 626 BGB. 15 BAG, Urt. v. 17.05.1984, Az.: 2 AZR 3/83, AP Nr. 14 zu § 626 BGB…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Unterstützung für Interne Revision und Wirtschaftsprüfung

  Gründe und Potenziale des IT-Einsatzes in Interner Revision und Wirtschaftsprüfung

  Dr. Heinrich Schmelter

  …Arbeit der IR und WP sicherer, effizienter und effektiver gestaltet werden: 2 Prüfungssicherheit (Vollprüfung) Nur mit IT-Unterstützung ist heute…
• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Unterstützung für Interne Revision und Wirtschaftsprüfung

  IT-Anwendungsformen in Interner Revision und Wirtschaftsprüfung

  Dr. Heinrich Schmelter

  …Aufgaben- bereiche: – „Interne Verwaltung“ – Datenauswertung bei Prüfungen – IT-Systemprüfung (inkl. PC-Analysen) 2 „Interne Verwaltung“… …Abb. 2: Zusammenhang der wichtigsten IR-(Verwaltungs-)Daten Abb. 3: Zusammenwirken der IR-(Verwaltungs-)Objekte Die beiden Abbildungen zeigen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Unterstützung für Interne Revision und Wirtschaftsprüfung

  Voraussetzungen für optimalen – systematischen – IT-Einsatz

  Dr. Heinrich Schmelter

  …evtl. notwendiger Spezialsoftware ist ggf. auch die Unternehmensbranche bedeutsam. 2 Hardware Bezüglich der Hardwareausstattung sollte heute die… …abgesichert werden. Um dem aus der Revisionsaufgabe abgeleiteten Anspruch auf jederzeitigen vollständigen Informationszugang (vgl. 2… …mit mind. 2 Wochen spezieller Schulung der Prüfsoftware – und möglichst 6 Monaten praktischer Einsatzerfahrung Spezialisierte IT-Revisoren können… …Prüfsoftware – und möglichst 2 Jahren praktischer Einsatzerfahrung – Detail-Kenntnis von Spezialsoftware zur PC-Analyse – möglichst Kenntnis in… …der jew. Verwaltungssoftware der IR – Kenntnis der jeweils eingesetzten Prüfungs-SW (z. B. ACL) mit mind. 2 Wochen spezieller Schulung der… …Schulung der Prüfsoftware und möglichst 2 Jahren praktischer Einsatzerfahrung – Detail-Kenntnis von Spezialsoftware zur PC-Analyse – möglichst Kenntnis…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Unterstützung für Interne Revision und Wirtschaftsprüfung

  Ausblick

  Dr. Heinrich Schmelter

  …abzuwarten. 2 Zukunftstrends Die IT-Unterstützung in IR und WP kann zukünftig aufgrund des technischen Fort- schritts sicher noch wesentlich effizienter…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Zusammenarbeit der Internen Revision mit Risikocontrolling und Compliance

  Definitionen der betrachteten Funktionen

  Arbeitskreis „Interne Revision in der Versicherungswirtschaft“ des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V.

  …15 2 Definitionen der betrachteten Funktionen Die Funktionen Interne Revision, Unabhängiges Risikocontrolling und Com- pliance sind in der… …Konzernunternehmen hin (Compliance).“4 2 In Anlehnung an MaRisk VA 7.3.2.4. 3 Vgl. Bürkle, Jürgen, Compliance in Versicherungsunternehmen. Rechtliche An- forderungen…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Zusammenarbeit der Internen Revision mit Risikocontrolling und Compliance

  Schnittstellen-Prozesse zwischen den betrachteten Funktionen

  Arbeitskreis „Interne Revision in der Versicherungswirtschaft“ des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V.

  …h af t: D ie M aR is k fü r V er si ch e- ru n ge n i m Ü be rb li ck ( E n tw u rf D ez em be r 20 07 ), 2 00 8, W… …� 1 � � � � � � � � � � � � � � � � � � ! � � � � � � � ) * � 2 � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � * � � � � � 3 � 4 �… …� 1 � � � � � � � � � � � � 2 C 3 4 4 5 � � � � � � � � A bb . 1 : Z u sa m m en fa ss u n g d er A n fo rd er u n ge n M… …berücksichtigt. Die Excel-Tabelle finden Sie unter folgendem Link: www.diir43.esv.info. Der Aufbau sieht wie folgt aus: Abb. 2: Tabellenaufbau Quelle: Eigene… …betrachteten Funktionen Schritt 2: Formulierung zusätzlicher Aspekte für die Zusammenarbeit Im zweiten Schritt wurden die MaRisk VA dahingehend analysiert, ob… …� � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � ' � . � � � � � � � � � � � � � � � � � 1 � � � � � � 2 � � � �… …� � � � � � � � � � � � � � � � � � � � � , � & � � � � � � � � � � � � � " " � � � � � � � � 3 � � � � � � � � � � 2 � � � 4 � 5…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Zusammenarbeit der Internen Revision mit Risikocontrolling und Compliance

  Prozess 2: Strategieaudit durchführen

  Arbeitskreis „Interne Revision in der Versicherungswirtschaft“ des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V.

  …33 Prozess 2: Strategieaudit durchführen 6.2 Prozess 2: Strategieaudit durchführen Anforderungen gem. MaRisk VA für die Zusammenarbeit 7.1 (4) –… …sentlichen Risiken behafteten Geschäftsabläufe sowie die Verantwortlichkei- ten festzulegen…“ Zusätzliche Anforderungen gem. MaRisk VA 7.1 (2) –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Zusammenarbeit der Internen Revision mit Risikocontrolling und Compliance

  Prozess 3: Einzelentscheidungen gegen innerbetriebliche Leitlinien treffen

  Arbeitskreis „Interne Revision in der Versicherungswirtschaft“ des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V.

  …Leitlinien treffen Anforderungen gem. MaRisk VA für die Zusammenarbeit 7.2 (2) – Organisatorische Rahmenbedingungen „Materiell bedeutsame…