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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Vergütungsmodelle für Vorstände und Aufsichtsräte rechtskonform und praxistauglich gestalten

  Peter A. Doetsch

  …................................................................................................................ 442� 1.� Vorbemerkungen ....................................................................................... 442� 2.� Vergütungsmodelle für Vorstände… …Vergütung der Aufsichtsräte selbst ist in diesem Zusammenhang da schon eher ein Thema zum Entspannen. 1. Vorbemerkungen Die Vergütung der Vorstände und… …Vergütung für Auf- sichtsräte selbst eingegangen wird. Über die Vergütung entscheidet zwar die ___________________ 1 Sowie Mitarbeitern in… …von § 87 Abs. 1 AktG werden zugleich die aktienrechtlichen Anforderungen an die Vorstandsvergütung für alle Kreditinstitute, unabhängig von ihrer… …Aktiengesellschaften nunmehr der Gesamtaufsichtsrat für die Festlegung der Vorstandsvergütung verantwortlich (vgl. § 107 Abs. 3 Satz 3 AktG i.V.m. § 87 Abs. 1 AktG)… …Abs. 5 Satz 8 KWG i.V.m. Abs. 2 Satz 1 Nr. 6 KWG) vorzusehen. Bei sog. bedeutenden Instituten (Bilanzsumme > 40 Mrd. EUR) gelten hin- sichtlich der… …Altersversorgung, vgl. § 87 Abs. 1 Satz 4 AktG. 5 Von einer unzulässigen Abfindungsregelung im Dienstvertrag ist die Vereinbarung einer vorzeitigen Abgeltung von… …nicht ohne besondere Gründe übersteigt.“ Die Vorschrift entspricht § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG bzw. Ziff. 4.2.2 DCGK, wo lediglich statt des Begriffes der… …InstitutsVergV bzw. § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG spricht dafür, dass es allein um die Höhe der Gesamtvergütung geht, nicht darum, dass jede einzelne… …Hinweisen auf die BGH Rechtsprechung. 12 Vgl. § 87 Abs. 1 Satz 1 AktG bzw. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Ziff…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Gruppendynamit – Ein Gespräch aus der Zukunft des Konfliktmanagements im Aufsichtsorgan

  Rudolf Lütke Schwienhorst

  …................................................................................................................ 465� 1. � Einleitung ................................................................................................... 466� 2. � Der Dialog… …................................................................................................... 467� 3. � Zusammenfassung in Hypothesen ........................................................... 481� Anhang 1… …weil sie nicht mehr bereit ist, das (unkalkulierbare) Risi- ko der unterdrückten Konflikte zu tragen. Rudolf Lütke Schwienhorst 466 1… …___________________ 1 So finden sich in einem klassischen Handbuch für Aufsichtsräte (z.B. Potthoff, E./Trescher, K. (Aufsichtsratsmitglied, 2001)) der Begriff… …für unsere Verwaltungsratsklausuren (vgl. Anhang 1 und An- hang 2), die Fortbildungen für die Mitglieder des Aufsichtsorgans in Sachen Stra-… …wir die Zeit, um die Essenz des Dialoges in einigen Thesen zusammenzufassen: 1. Im „klassischen“ Aufsichtsgremium werden die sachlich gebotenen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Kommunikation als Herausforderung für den Aufsichts- und Verwaltungsrat

  Thomas Schulz

  …................................................................................................................ 489� 1. Aufsichts- und Verwaltungsräte von Banken und Sparkassen im Infotainment-Zeitalter… …muss das unabhängige Gremium Aufsichtsrat sich einstellen? Wie kann es diese meistern? 1. Aufsichts- und Verwaltungsräte von Banken und Sparkassen… …___________________ 1 o.V. (Wulff-Kredit, 2011). 2 o.V. (HSH Nordbank, 2009). 3 o.V. (IKB, 2010). 4 o.V. (Dotiertes Unwissen, 2008). 5 o.V. (Commerzbank… …Corporate Governance Kodex (DCGK, 2010), S. 1. 9 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2010), S. 13. Thomas Schulz… …4.2, Tz. 5. 13 Vgl. BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA), AT 1, Tz. 5 und AT 4.3.2, Tz. 1. Thomas Schulz 494 Wirkung und… …Aufsichtsrat als Multiplikator gefordert. ___________________ 23 Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2010), S. 1. 24 Student, D… …. (Corporate Governance, 2011), S. 108. 25 Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2010), S. 1. Thomas Schulz 506 3. Fazit…

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  Die Rolle des Aufsichts- und Verwaltungsrates bei der Gründung einer Bank in der Europäischen Gemeinschaft – von der Geschäftsidee bis zur Implementierung

  Thomas Schlieper

  …................................................................................................................ 510� 1. Einführung ................................................................................................. 510� 2. Das rechtliche Umfeld bei… …. Verwaltungsrat .................................. 515� 4.1 Projektphase 1: Die Geschäftsidee ..................................................... 516� 4.2… …gelten. 1. Einführung Ein Kreditinstitut ist dadurch bestimmt, dass es berechtigt ist „rückzahlbare Gelder des Publikums sowohl in Form von Einlagen… …. Ausführende EG-Behörde für das ESFS ist die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA). Die letzten Vorschläge der Baseler Arbeitsgruppe ___________________ 1… …vermeiden. Auf nationale Vorschriften wird als Beispiel verwiesen. Als Hinweise im deutschen Sprachraum: Deutschland: § 1 Abs. 9 und 31, §§ 32 und 33… …. 30.6.2006, Art. 25 Abs. 3ff., Art. 26 Abs. 2 und Art. 28. 15 Vgl. Verordnung 1093/2010, Abl. L 331/12 v. 15.12.2010, Art. 1. 16 Vgl. zu den Vorgaben für… …Projektphase 1: Die Geschäftsidee Zur Konzentration auf das Wesentliche sollte eine realistische und konkrete Vision („Was wollen wir?“) für die… …. Die Zulas- ___________________ 32 § 32 Abs. 1 Nr. 5 KWG; RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 7. 33 Vgl. RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v… …. 30.6.2006, Art. 22 Abs. 1 34 § 25a KWG 35 Vgl. RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 9 Abs. 1. 36 Vgl. Bank für Internationalen Zahlungsausgleich… …. 12 Abs. 1. 38 RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 4 Abs. 11. 39 RL 2006/48/EG, ABl. L 177 v. 30.6.2006, Art. 12 Abs. 2. 40 Vgl. Bank für…

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  Die Bank in der Krise: Die Arbeit des Aufsichtsrates im Lichte der neuen Gesetzgebung zur Reorganisation, Sanierung und Abwicklung von Probleminstituten

  Yorick M. Ruland

  …................................................................................................................ 534� 1. Arbeit des Aufsichtsrates vor der gesetzlichen Änderung ..................... 534� 1.1 Überwachung… …Überblick über die neuen gesetzlichen Grundlagen gegeben werden. 1. Arbeit des Aufsichtsrates vor der gesetzlichen Änderung Der Aufsichtsrat ist ein… …Bereiche: die Kontroll- und Überwachungsfunktion und die Bera- tungsfunktion. Die Kontrollfunktion wird insbesondere in § 111 Abs. 1 und Abs. 4 AktG… …Abweichungen von Emp- fehlungen nach § 161 Abs. 1 AktG, kann er gleichwohl nicht als vollständig unver- bindlich bezeichnet werden.3 ___________________ 1… …bei der Bilanzfeststellung (§§ 170–173 AktG), die Erteilung des Prüfungsauftrages an den Abschlussprüfer (§ 111 Abs. 1 AktG), die Pflicht, bestimmte… …. Kapitel 1.1. 15 Vgl. Hoffmann, D./Preu, P. (Der Aufsichtsrat, 2003), Rn. 104. 16 Vgl. §§ 100 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1, 110 Abs. 3 AktG; Habersack, M. (§111… …Verlängerung der Verjährungsfrist der aktienrechtlichen Organhaftung (Restrukturierungsgesetz), BT- Drucks. 17/3024, S. 1. Die Bank in der Krise 541… …Kreditinstituts (§ 1 Abs. 1 KWG) frühzeitig bewältigt werden sollen. Ein Eingreifen in Rechte Dritter ist auf dieser Stufe nicht vorgesehen. Eingriffe in… …Sanierungsverfahren eingelei- tet werden, sofern das Kreditinstitut das Sanierungsverfahren für aussichtslos hält (§ 7 Abs. 1 KredReorgG). Die Einleitung des… …Reorganisationsverfahren greift allerdings nur bei bestandsgefährdeten In- stituten (§ 48b Abs. 1 KWG), von denen eine Systemgefährdung ausgeht (§ 48b Abs. 2 KWG)…

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  Der Aufsichtsrat eines Kreditinstituts in der Abwicklung – Erfahrungen aus der Praxis

  Joachim Paulus, Christian von Villiez

  …................................................................................................................ 555� 1. Einleitung ................................................................................................... 556� 2. Die… …gleichwohl ein „Erfolg“ wird 1. Einleitung Die Bank in der Abwicklung – diese Situation kann sich ergeben – entweder aufgrund einer Insolvenz der Bank… …, die nach § 46b Abs. 1 Satz 4 KWG nur von der BaFin beantragt werden kann, – aufgrund einer Anordnung der BaFin nach § 38 KWG oder – aufgrund eines… …Geschäftsleiter des Kreditinstituts diese Unterdeckung der Passiva durch die Aktiva gemäß § 46b Abs.1 Satz 1 KWG unverzüglich der BaFin anzeigen, damit diese… …einen Insol- venzantrag stellen kann. ___________________ 1 Siehe etwa §§ 264ff. AktG, §§ 145ff. HGB. 2 Vgl. zur Überschuldung eines… …aber auch eine von allen ___________________ 4 Vgl. etwa § 265 Abs. 1 und 3 AktG, § 83 Abs. 1 und 3 GenG. 5 Satz 2 gilt in allen Fällen einer… …Abwicklung eines Instituts, nicht nur nach Erlass einer Abwicklungsan- ordnung nach Abs. 1. Vgl. Schwennicke, A. (§ 38 Erlöschen der Erlaubnis, 2009), Rn. 14… …Vermittler zu fun- gieren. ___________________ 7 Vgl. Altenhain, T. (Bonitätsanalyse, 1987), S. 30ff. 8 Vgl. etwa § 111 Abs. 1 AktG. 9 Auch während der… …, kontinuier- liche und zeitnahe Berichterstattung durch den für das Rechnungs- und Meldewe- ___________________ 11 Vgl. hierzu Kap. 1. 12 Vgl. Fischer, R. (§…

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  Die besonderen Anforderungen der Bankenaufsicht an die Mitglieder von Aufsichts- und Verwaltungsräten von Kreditinstituten

  Rainer Behle

  …Kreditinstituten Abstract ................................................................................................................ 575� 1. Einleitung… …bzw. Verwaltungsräte und soll ihnen einen Überblick über die bankaufsichtlichen Anforderungen an ihre Tätigkeit verschaffen. 1. Einleitung Über… …Verwaltungsräte von Kreditinstituten festgeschrieben. ___________________ 1 Vgl. Regierungskommission Deutscher Corporate Governance Kodex (DCGK, 2012), Ziff… …. Für alle nicht anmerkungsbedürftigen Kreditengagements an Aufsichts- und Verwaltungsratsmitglieder (z.B. der Risikogruppe 1 der alten PrüfbV) soll der… …Unternehmen unterhält, aus denen sich eine gewisse wirt- ___________________ 9 Vgl. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KWG. 10 Vgl. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 KWG… …Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht“ wurde in § 24 Abs. 1 Nr. 15 KWG die Verpflichtung der Institute begründet, die Bestellung eines… …1 Nr. 1 AktG geregelten Beschränkungen die Existenz anderer Mandate der betreffenden Person in Verwaltungs- oder Aufsichtsorganen angegeben werden… …Erklärung über familiäre Beziehungen (Ange- hörige i.S.v. § 11 Nr. 1 StGB) zu Mitgliedern der Geschäftsleitung und des Verwal- tungs- oder Aufsichtsorgans des… …. ___________________ 14 Vgl. § 30 Abs. 2 Satz 1 BZRG. Die besonderen Anforderungen der Bankenaufsicht 585 Deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz außerhalb… …BaFin übernommen. ___________________ 15 Vgl. § 30 Abs. 3 Satz 1 BZRG. Rainer Behle 586 3.4 Mitteilungen von Veränderungen im Verwaltungs-…

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  Aufsichtsrechtliche Rahmenbedingungen für Bankgeschäfte: Normen und ihre Interpretation durch den Aufsichts- und Verwaltungsrat

  Stephan Schöning

  …Verwaltungsrat Abstract ................................................................................................................ 593� 1. Einführung… …und jeweils vermerkt, welche Aufgabe dem Aufsichtsgremium bei der Überwachung der Geschäftsleitung zukommt. 1. Einführung Mitglieder von Aufsichts-… …Risikosituation des Instituts unter Berück- ___________________ 1 Vgl. Reischauer, F./Kleinhans, J. (KWG-Kommentar, 2012), Kza 115, Kommentar zu § 24 KWG, Tz… …die BaFin nach § 36 Abs. 1 KWG auch die Geschäftsleiter abrufen und einen Sonder- beauftragten einsetzen. 10 Dementsprechend enthalten einige Normen… …in zwei Klassen unterschiedlicher Güte: Das Ergänzungskapital 1. Klasse umfasst Vorsorgeaufwendungen nach § 340f. HGB, kumulative Vorzugsaktien… …die bei der Ermittlung des haftenden Eigenkapitals gekappten Positionen des Ergänzungskapitals berücksichtigt werden (§ 10 Abs. 2c KWG). Abb. 1… …, die einer Gruppe mit einem konsolidierten Jahresumsatz von weniger als 50 Mio. EUR angehören, siehe § 91 Abs. 1 SolvV. 17 Als Obergrenze gilt ein… …Gesamtvolumen je Kreditnehmer von 1 Mio. EUR, siehe § 76 Abs. 1 SolvV. 18 Für einen Überblick vgl. Cluse, M./Stellmacher, T. (Die IRB-Ansätze, 2005), S. 170ff… …offenen Positionen bei den Einzelwährungen und der offenen Goldposition zusam- mensetzt (§ 294 Abs. 1 SolvV). Für die Rohwarenrisikoposition, bei der die… …Bankgeschäfte 603 offene Position als Saldo aus den jeweiligen Aktiv- und Passivpositionen getrennt nach Rohwarenart ermittelt werden (§ 296 Abs. 1…

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  Die Bedeutung bankaufsichtlicher Mindestanforderungen für die Arbeit des Aufsichtsorgans

  Frank Romeike

  …................................................................................................................ 615� 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen .................................... 616� 1.1 Rechtsgrundlage und -natur der MaRisk… …(Diskussion um „Corporate Governance“) konsequent in den MaRisk umgesetzt worden. 1. Einleitung und rechtliche Rahmenbedingungen 1.1 Rechtsgrundlage und… …eine rechtsverbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber allen An- wendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. ___________________ 1 BaFin, MaRisk v. 14.12.2012, RS 10/2012 (BA). 2 Der Beitrag bezieht sich auf die MaRisk für Kreditinstitute… …geprüft. Auch können die Mindestanforde- rungen Gegenstand von Sonderprüfungen nach § 44 Abs. 1 KWG sein. Die jüngste Novelle der MaRisk spiegelt vor… …regulatorischen Vorgaben zur Implementierung eines Risi- komanagements bei Banken sind vielfältig. Bereits basierend auf § 25a Abs. 1 Satz 3 Kreditwesengesetz… …facto eine verbindliche Auslegung des § 25a Abs. 1 KWG. Sie sollen eine konsistente Anwendung gegenüber al- len Anwendern ermöglichen und Rechts- und… …Planungssicherheit schaffen. Die Regulierungspyramide ist in Abbildung 1 zusammenfassend dargestellt: European System of Financial Supervision, ESFS ƒ European… …europäischen Aufsichtsbehörden ƒ Behörden/Aufsichtsbehörden der Mitgliedstaaten ƒ European Systemic Risk Board, ERSB Abb. 1: Die MaRisk im Kontext der… …wichtige Öffnungsklausel dar. Nach AT 2.2 Tz. 1 MaRisk beziehen sich die Anforderungen der MaRisk auf das Management der für das Institut wesentlichen…

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  Der kreditwirtschaftliche Jahresabschluss – Aufbau, Inhalt und zentrale Bewertungsvorschriften

  Reinhold Hölscher, Nils Helms

  …................................................................................................................ 637� 1. Bestandteile des Jahresabschlusses .......................................................... 638� 1.1 Rechtliche Grundlagen… …offene Vorsorgereserven zu bilden. 1. Bestandteile des Jahresabschlusses 1.1 Rechtliche Grundlagen Das Aufsichtsorgan eines Kreditinstituts hat den… …thematisiert. Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind von den Kreditinstituten ver- schiedene rechtliche Normen zu beachten (vgl. Abbildung 1). Die… …Vorschriften enthält. Kreditinstitute haben gem. § 340a Abs. 1 HGB, „auch wenn sie nicht in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft betrieben werden“, die… …für große Kapitalge- sellschaften geltenden Vorschriften anzuwenden (§§ 264 – 335b HGB). Der § 264 Abs. 1 HGB definiert die Bestandteile eines… …entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage zu vermit- teln.“ ___________________ 1 Vgl. § 171 Abs. 1 AktG, § 38 Abs. 1 GenG und § 52 Abs. 1… …Vorschriften RechKredV §§ 26 – 30 KWG Spezifische Vorschriften Abb. 1: Rechtliche Vorschriften für Kreditinstitute Je nach Rechtsform müssen die… …Deutschen Bundesbank einzu- reichen.4 1. Titel: § 340 HGB Inhalt: Ͳ Ergänzende Vorschriften für Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute 2… …___________________ 4 Vgl. § 264 Abs. 1 Satz 3 HGB in Verbindung mit § 26 Abs.1 Satz 1 KWG. 5 Vgl. IDW (WP-Handbuch, 2012), Tz. J31 in Verbindung mit § 340k Abs. 1… …Satz 1 und 3 HGB. 6 Vgl. § 340k Abs.1 Satz 3 HGB. 7 Vgl. § 171 Abs. 1 AktG, § 33 Abs. 1 GenG, § 42a Abs. 1 GmbHG. 8 Vgl. § 325 Abs. 1 HGB. Der…

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